Prozess

Beiträge zum Thema Prozess

Richterin Alexandra Glösl | Foto: Ilse Probst
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Scheibbser Alkolenker: "Der Tag ist weg"

BEZIRK SCHEIBBS. Mit 2,47 Promille Alkohol verlor ein 31-Jähriger im Mai dieses Jahres auf der L 89 in Fahrtrichtung Euratsfeld die Kontrolle über sein Fahrzeug. In einer leichten Rechtskurve kam es zum frontalen Zusammenstoß mit einem aus Richtung Steinakirchen am Forst kommenden Pkw. Keine Erinnerung beim Schuldigen Beide Fahrzeuglenker waren in ihren PKWs eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr geborgen werden, bevor sie mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden konnten....

  • Scheibbs
  • Michael Hairer
Taylor Swift spendet enorme Summe für den guten Zweck | Foto: Eva_Rinaldi_flickr

Taylor Swift spendet enorme Summe für den guten Zweck!

Taylor Swift hat gewonnen! Jetzt spendet sie eine riesen Summe an eine Organisation, die Opfer sexueller Gewalt hilft. Damit macht sie ihr Versprechen wahr! Nachdem die Bad Blood Sängerin von einem Radiomoderator sexuell belästigt wurde, zog die Sängerin vor Gericht. Taylor Swift hat den Prozess gewonnen und setzt sich nun für Opfer von sexuellen Übergriffen ein. Bei einem Pressetermin soll ihr ein Radiomoderator ungewollt unter den Rock gefasst haben. Taylor weiß also selber, wovon sie...

  • Anna Maier
FPÖ-Bezirksparteiobmann Andreas Bors | Foto: privat

Andreas Bors: "Bürgermeister auf Egotrip"

Aussendung der FPÖ-Bezirksgruppe Tulln: "Bürgermeister Eisenschenk verschafft sich persönliche Genugtuung auf Kosten der Tullner" TULLN (red). Das Landesgericht Ried hat bestätigt, dass Bürgermeister Peter Eisenschenk im Zusammenhang mit der Vergewaltigung einer 15-Jährigen in Tulln „keine aktiven Vertuschungshandlungen gesetzt hat“. Die Bezirksblätter haben berichtet. Darauf reagiert FPÖ-Bezirksparteiobmann Andreas Bors folgendermaßen: "Seine Hauptsorge gilt offenbar einem von ihm...

  • Tulln
  • Bettina Talkner

Sex mit 13-Jähriger brachte Lehrer zwei Jahre Haft ein

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der 37-Jährige unterrichtete zuletzt an einer Schule in Payerbach, unterhielt aber ein paar Jahre zuvor eine Liebesbeziehung mit einer seiner damals 13-jährigen Schülerinnen aus dem Raum Mödling (die BB berichteten). Am 18. August musste sich der Ex-Lehrer wegen des schweren sexuellen Missbrauchs vor dem Landesgericht in Wr. Neustadt rechtfertigen. Er kam mit zwei Jahren Haft noch relativ glimpflich davon, wenn man bedenkt, dass der Strafrahmen bis zu zehn Jahre zuließ. Das...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
18 Verhandlungstage liegen hinter Richter Christian Hochhauser und Richterin Anna-Sophia Geisselhofer, am Freitag soll es ein Urteil geben. | Foto: Franz Neumayr/SB
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Hochspannung vor Urteil im Swap-Prozess

Am Freitagnachmittag soll das Schöffengericht zu einem Urteil kommen Nach 18 Verhandlungstagen im Salzburger Untreue-Prozess soll am Freitag ein Urteil fallen. Es geht um einen Swap-Deal zwischen Stadt und Land aus dem Jahr 2007. Weil das Land negative Swaps der Stadt ohne Gegenleistung übernommen hatte, sieht die Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Untreue erfüllt – über die Höhe des Schadens (laut Anklage 4,8 Millionen Euro) war im Prozess gestritten worden. Dir Urteilsverkündung fand...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker
Rechtsanwalt Klaus Gimpl | Foto: Probst
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Zeugen bestätigten Drogendeal

18 Monate, davon 12 bedingt, fasste ein vorbestrafter Junkie am Landesgericht St. Pölten aus (nicht rechtskräftig). Nachdem aufgrund ihres unentschuldigten Fernbleibens der Prozess gegen einen 27-Jährigen aus dem Wienerwald zweimal vertagt werden musste, bestätigten zwei Drogenkonsumenten nun als Zeugen am Landesgericht St. Pölten, von dem Angeklagten Heroin gekauft zu haben. Zeugen endlich erschienen Der mehrfach vorbestrafte Junkie erklärte sich zunächst nur wegen Urkundenunterdrückung – er...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Michael Holzmann
Pflichtverteidiger Peter Schobel hatte kaum Kontakt zu seinem Mandanten. | Foto: Probst
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„Staatsverweigerer“ zeigte späte Reue

Neun Monate unbedingt (nicht rechtskräftig) fasste ein 53-jähriger „Staatsverweigerer“ aus. Mit dem harten Urteil wollte Richterin Doris Wais-Pfeffer ein Exempel statuieren. ST. PÖLTEN (ip). Als „Abschreckung nach außen“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer die unbedingte Haftstrafe von neun Monaten, zu der sie einen 53-jährigen, bis jetzt unbescholtenen Mann aus dem Bezirk St. Pölten-Land(nicht rechtskräftig) verurteilte, der in mehr als 60 Schreiben an Mitarbeiter der...

  • St. Pölten
  • Michael Holzmann
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Prozess gegen Badener Terrorverdächtige: Vertagt!

BADEN/Wr. Neustadt. Heute, am 19. April, findet am Wr Neustädter Gericht der Prozess gegen ein Ehepaar aus Baden statt, dem Kontakte zum Islamischen Staat vorgeworfen werden. Es ist der erste Dschihadistenprozess in Wr. Neustadt. Der Mann war im September 2016 in seiner Wohnung in der Mühlgasse von der Cobra verhaftet worden, einige Wochen später auch seine Frau. Die Polizei beschlagnahmte damals Computer und Bombenbaupläne. Auch sollen sie Geld an IS-nahe Verbindungen überwiesen haben....

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Verfahrenshelfer Peter Schobel wurde ignoriert. | Foto: Probst
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Staatsverweigerer: "Ich spreche nicht mit Ihnen"

Ein "Staatsverweigerer", der die Republik Österreich nicht anerkennt, forderte die Richterin zur Legitimation auf. ST. PÖLTEN (ip). Vertagt wurde der Prozess gegen einen 53-Jährigen aus dem Bezirk St. Pölten-Land, dem Staatsanwältin Julia Berger versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt, gefährliche Drohung und Sachbeschädigung zur Last legt. Der Beschuldigte, der die Republik Österreich und deren Organe nicht anerkennt, sich also einer Gruppe „Staatsverweigerer“ zugehörig fühlt, wurde aus...

  • St. Pölten
  • Michael Holzmann
Staatsanwalt Ronald Schaffer vertrat die Anklage. | Foto: mr

Wegen Geldwäscherei vor Gericht

Insolventer Ex-Taxiunternehmer wollte Finanzmisere aufbessern BEZIRK BRUCK/KORNEUBURG (mr). Der 45-jährige Angeklagte musste sich wegen Geldwäscherei vor Gericht verantworten. Der mit einem Taxiunternehmern in Konkurs geratene Gemeinschuldner wollte seine Finanzen aufbessern, indem er sein Konto zur Verfügung stellte, auf das von ausländischen Ganoven durch Datenbetrug von Konten dritter Personen Geldbeträge überwiesen wurden. Abzüglich einer Provision leitete der Angeklagte die Gelder an...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Richter Helmut Neumar sprach in diesem Strafverfahren Recht. | Foto: mr
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Stubenmädchen sexuell belästigt

Slowakischer Hotelgast (46) sah in Stubenmaid (21) ein "saftiges Buchterl" WOLFSTHAL/KORNEUBURG (mr). Wegen versuchter Nötigung und sexueller Belästigung musste sich jüngst ein 46-j. slowakischer IT-Techniker mit Hochschulausbildung vor dem Landesgericht Korneuburg verantworten. Der im nahen Bratislava wohnhafte Mann hatte in einem Hotel in Wolfsthal Logis genommen, offenbar um eine Auszeit zu nehmen - angeblich war er in seiner Heimat von einem Roma überfallen und verprügelt worden. Appetit...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Rauchbombe im Innenhof eines Wohnhauses in Petronell-Carnuntum löste Strafverfahren wegen Todesdrohung und Nötigung aus. | Foto: Archiv

Rauchbombe zu Halloween hatte gerichtliches Nachspiel

PETRONELL-CARNUNTUM (mr). Nach dem Anschlagen der Türglocke in der Wohnung am 31. Oktober bemerkte der 47-j. Pflegehelfer mit irakischen Wurzeln, dass im Innenhof des Hauses Rauchbomben gezündet worden waren. Auf der Suche nach den Missetätern soll er zwei Jugendliche in die Wohnung gezerrt, mit dem Umbringen bedroht und einem von ihnen nach dem Läuten seines Handys verheißen haben: "Wenn du abhebst, hast eine". Diese Vorwürfe bestritt der Angeklagte vehement. Noch kein Urteil, Verhandlung zur...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Rechtsanwalt Gerold Ludwig | Foto: Probst
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„Staatsverweigerer“ schrieb Drohbriefe an Richterin

Betrugsprozess um Förderungen von Photovoltaikanlagen in Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Zwei Mitarbeiter einer Firma aus dem Bezirk Amstetten mussten sich am Landesgericht St. Pölten wegen schweren Betrugs im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Errichtung von Ökostrom- und Photovoltaikanlagen verantworten. Den beiden 41-Jährigen wirft Staatsanwalt Patrick Hinterleitner vor, falsche Rechnungen ausgestellt zu haben. Bei korrekten Angaben wären bis zu 1.500 Euro weniger Fördermittel ausgezahlt...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Staatsanwältin Barbara Kirchner | Foto: Probst
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Vergewaltigungsprozess endete mit Schuldspruch

„Sie hat nix gesagt“, beteuerte der Angeklagte vor Gericht. HERZOGENBURG (ip). Anfang Oktober 2016 kam es zu Küssen zwischen einer 26-Jährigen und ihrem Ex-Lebensgefährten auf einer Raststation. Bei dem 24-Jährigen aus dem Bezirk St. Pölten Land verstärkte dies die Hoffnung, die Beziehung mit der Frau, mit der er ein gemeinsames Kind hat, wieder aufnehmen zu können. Über Heiratsantrag "nachdenken" Als sein Sohn das Wochenende um den 29. Oktober bei ihm verbrachte, stellte er für die 26-Jährige...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bettina Talkner
Das Fahrzeug des Schleppers ... | Foto: LPD
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Schlepper nach Horrorfahrt verurteilt

„Der wirtschaftliche Druck war ausschlaggebend, dass er sich darauf eingelassen hat“, so Thomas Kaumberger. BEZIRK AMSTETTEN. Mit 36 Flüchtlingen aus Irak, Iran und Pakistan fuhr ein 40-jähriger Pakistani in der Nacht zum 21. August 2015 von Ungarn Richtung Deutschland. Aufgrund der Überladung des Ford Transit, dessen technisch desolaten Zustands sowie der überhöhten Geschwindigkeit verunglückte der Klein-Lkw auf der Westautobahn nahe Amstetten. Tod in Kauf genommen „Es grenzt an ein Wunder,...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Staatsanwältin Doris Demler: Vertreterin der Anklagebehörde. | Foto: mr
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Zwangsheiratsanklage: Freispruch

Iranischer Flüchtling soll versucht haben, Afghanin zur Heirat zu zwingen BRUCK/KORNEUBURG (mr). Ein 33-jähriger Asylwerber iranischer Herkunft musste sich wegen des Verbrechens der Zwangsheirat verantworten. Alles andere als ein Kavaliersdelikt: Dieses Verbrechen (eine Sonderform der Nötigung) ist seit Anfang 2016 in Kraft und mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bedroht. Mit Umbringen bedroht? Der in einer Brucker Flüchtlingsunterkunft untergebrachte Iraner will nach...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Staatsanwalt Thomas Ernst sprach sich gegen Diversion aus. | Foto: mr
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Hetzerische Facebook Postings: 3 Monate Haft

Keine frommen Wünsche eines 24-Jährigen: Er will alle Asylanten bei lebendigem Leib verbrennen lassen. ROHRAU/KORNEUBURG (mr). Die Anklagen und Verurteilungen wegen des strafrechtlichen Deliktes der Verhetzung gehen deutlich nach oben: In den letzten fünf Jahren haben sie sich vervierfacht. Hasspostings auf Facebook Ein krasser Fall wurde letzte Woche in Korneuburg verhandelt: Ein 24-Jähriger setzte am 30. April in Rohrau folgendes Facebook-Posting ab: "Adolf Hitler müsste jetzt leben und...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Der Neuberger Bürgermeister Daniel Neubauer starb Ende März nach einer Blinddarm-Operation. | Foto: Gemeinde Neuberg
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Neubauer-Tod: Prozess nach erster Verhandlungsrunde vertagt

Sachverständiger im Kunstfehler-Prozess geht von zu großer Verzögerung der Notoperation aus Der Prozess gegen jenen Chirurgen des Krankenhauses Güssing, der die Operationen an dem danach verstorbenen Neuberger Bürgermeister Daniel Neubauer durchgeführt hat, ist nach dem ersten Verhandlungstag vertagt worden. Der Sachverständige, der die Operationsabläufe analysiert hatte, änderte während der Verhandlung am Landesgericht Eisenstadt sein Gutachten ab. Bis Prozessbeginn hatte dieses den Vorwurf...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Staatsanwalt Wurzer: Rund 21.400 Euro Schadenssumme. | Foto: Probst
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Angestellter wirtschaftete in eigene Tasche

Ein leitender Angestellter wirtschaftete in einem Industriebetrieb im Wienerwald in die eigene Tasche. Text und Fotos: Ilse Probst WIENERWALD (ip). Wegen Veruntreuung wurde ein 42-jähriger Angestellter am Landesgericht St. Pölten rechtskräftig zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt. Plädierte der Angeklagte bereits zu Beginn des Prozesses auf „nicht schuldig“, nahm er zuletzt wider Erwarten das Urteil des Richters an. Laut Staatsanwalt Karl Wurzer hat der bislang...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Michael Holzmann
Jugendrichter Markus Grünberger | Foto: Probst
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Milde Strafen für jugendliche IS-Sympathisanten

Terror-Prozess in St. Pölten: Vier Jugendliche sollen ab 2015 Sympathie für die Terrororganisation "Islamischer Staat" entwickelt haben. ST. PÖLTEN (ip). Die Bewährungsstrafen reichen aus, um die Jugendlichen von weiteren Straftaten abzuhalten, begründete der St. Pöltner Richter Markus Grünberger die Urteile im Terror-Prozess gegen einen 16-jährigen Kosovaren und drei Tschetschenen im Alter von 17 und 16 Jahren. Der ältere Erstangeklagte sowie der Kosovare wurden dementsprechend zu bedingten...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Verteidigerin Birgit Harold: „Mein Mandant bekennt sich schuldig. Er weiß aber nicht mehr, warum er das getan hat." | Foto: Probst
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Faustschlag aus heiterem Himmel

Doppelter Unterkieferbruch nach Brutalo-Attacke eines 19-Jährigen TULLN/ST. PÖLTEN (ip). Weil er wegen eines Telefonats mit seiner Freundin wütend war, drehte sich ein 19-jähriger Lehrling aus dem Bezirk Tulln plötzlich um und verpasste einem hinter ihm gehenden Freund einen wuchtigen Faustschlag ins Gesicht. Durch die Attacke am 22. Mai 2016 im Stadtgebiet von Tulln ging das gleichaltrige Opfer zu Boden. Während der Brutalo sich davonmachte, musste der Freund ins Krankenhaus, wo man einen...

  • Tulln
  • Michael Holzmann

OGH wies Klage gegen MACO ab

Familienunternehmen Mayer & Co Beschläge siegt im Rechtsstreit gegen die Produktionsgewerkschaft Die Arbeitnehmervertretung Pro-Ge hatte sich im Namen von 22 MACO-Angestellten, die nicht auf das von MACO angebotene neue Prämienmodell umsteigen wollten, an den OGH gewandt. Nach einem siebenmonatigem Prozess hat der OGH die Klage abgewiesen. Die betroffenen 22 Mitarbeiter werden nun nach dem Kollektivvertrag – ohne zusätzliche Prämien – entlohnt, wie MACO in einer Aussendung betont. Das neue...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker
Richterin Lydia Rada verhängte eine teilbedingte Strafe von sieben Monaten. | Foto: mr
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In Supermärkten Spirituosen geklaut

In Bruck an der Leitha stibitzte der Angeklagte in mehreren Supermärkten überwiegend Schnaps und Kaffee. BRUCK/KORNEUBURG (mr). Der angeklagte 31-jährige Pole war am 3. August auf Shoppingtour in mehreren Supermärkten in der Bezirkshauptstadt. Von Detektiv beobachtet Bei Interspar hatte er Pech: Über eine Überwachungskamera beobachtete ein Detektiv, wie der Angeklagte versuchte einige Flaschen Schnaps, Sportschuhe und ein Lautsprecherkabel an der Kassa vorbeizuschummeln. Nach seiner Festnahme...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Die St. Pöltner Staatsanwältin Barbara Kirchner beschuldigte den Schüler der Verleumdung. | Foto: Probst

Mitschüler verleumdet: Erpressung war eine Lüge

NEULENGBACH/ST. PÖLTEN (ip). Etwas eigenartig begründete ein 15-jähriger Schüler seine Falschaussage vor der Polizei in Neulengbach. Aus Wut auf seine Mutter habe er im Februar 2016 einen Mitschüler angezeigt, indem er behauptete, von diesem erpresst worden zu sein. Sein Mitschüler habe im „Rauchergassl“ 30 Euro von ihm erpresst, indem er drohte: „Sonst passiert etwas!“ „Mein Mandant hat sofort eingesehen, dass das keine gute Idee war“, erklärte der Verteidiger des Schülers, den die St. Pöltner...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Michael Holzmann

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