Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Bgm. Georg Willi wurde zum Amtsverzicht aufgerufen. | Foto: Weißkopf
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"Misstrauensantrag"
Amtsverzicht soll Bgm.-Neuwahlen in Innsbruck ermöglichen

"Bürgermeister Georg Willi wird ersucht, auf sein Amt als Bürgermeister umgehend zu verzichten, um dem Gemeinderat die Neuwahl eines Bürgermeisters bzw. einer Bürgermeisterin gemäß §85 (2) in Verbindung §80 (4) b, Innsbrucker Wahlordnung, zum Wohle der Stadt Innsbruck zu ermöglichen." Vier Seiten umfasst der Antrag von GR Gerald Depaoli, in dem er Bgm. Georg Willi einen Amtsverzicht nahelegt. INNSBRUCK. "Fazit: Bürgermeister Georg Willi erfüllt das Amt des Bürgermeisters der Tiroler...

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Ch. Appler und Z. Arslan: Angelobung am 25.10 im Landtag, anschließend zur Gemeinderatssitzung. | Foto: Land Tirol
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Appler und Arslan
Landtagsziele, GR-Arbeit und Olympische Winterspiele

Christoph Appler und Zeliha Arslan werden am 25.10. bei der konstituierenden Landtagssitzung als Landtagsabgeordnete angelobt. Nach der Landestagssitzung geht es für die neue Landtagsabgeordneten in die Messe zur Gemeinderatssitzung. Appler und Arslan werden künftig auf Landes- und Gemeindebene ihrer politischen Arbeit nachgehen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben nachgefragt: über Ziele, Vorstellungen und den möglichen Olympiastandort Seefeld. INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat ist...

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Die alte Winterlinde am Bozner Platz soll mit einem dringenden Gemeinderatsantrag gerettet werden. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
Rettung der Winterlinde, Fakten zum Equal Pay Day

Dringender Antrag im Gemeinderat soll die Winterlinde am Bozner Platz retten, Fakten und Forderungen zum „Equal Pay Day“, die FPÖ sieht Fake-News von Bgm. Willi und die ÖVP ortet Willi als "Unruhestifter". INNSBRUCK. Zum "Equal Pay Day" haben NR Selma Yildirim, LA Elisabeth Fleischanderl sowie SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr ein Maßnahmenpaket präsentiert, endlich den Gender Pay Gap zu schließen. Der 18.10. ist in Tirol durch den sogenannten „Equal Pay Day“ gekennzeichnet. An diesem Tag haben...

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Anti-Teuerungspaket kommt als Drei-Parteien-Antrag von FPÖ, FI und ÖVP am 25.10. in den Gemeinderat. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Kreuzung Steinbock-/Fürstenweg neu, Anti-Teuerungspaket im GR

Freude bei der SPÖ Innsbruck über die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg. Die ÖVP urgiert bei Bürgermeister Willi die geplanten Maßnahmen gegen Teuerungen und fordern Offenlegung der Teuerungsstudie der Uni. Im Oktober-Gemeinderat kommt ein Drei-Parteien-Antrag zum Anti-Teuerungspaket in den Gemeinderat (25.10.). INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag der SPÖ auf eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg in der westlichen Höttinger Au...

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Die Fakten rund um die E-Busse sollen geprüft werden. Bürgerinitiative "Ja zum Trail, aber nicht SO!" erhöht die Mobilisierung. | Foto: IVB
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Polit-Ticker
Bürgerinitiative erhöht Mobilisierung, Kritik an "grüner E-Bus-Jubelmeldung"

Erfolgreich fällt die Zwischenbilanz der Bürgerinitiative "Ja zum Trail, aber nicht SO!" aus. Rund 1.000 Unterschriften haben Gabi Berchtold und Norbert Ried bereits gesammelt. Jetzt wird die Mobilisierung weiter erhöht und Bgm. Willi zur Stellungnahme aufgefordert. Kritik gibt es an der "grünen E-Bus-Jubelmeldung", eine Prüfung der Fakten wird gefordert. INNSBRUCK. SPÖ-Klubobmann und GR Helmut Buchacher kann der Jubelmeldung der grünen Klubobfrau Janine Bex zum Ankauf von 15 Elektrobussen, nur...

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Gondelvisionen in Innsbruck: City Cable-Car zwischen Sillpark und Olympiaworld. | Foto: Praxmarer/Srele, Bernhard Gruppe Kairos
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Polit-Ticker
Öffi-Zukunft Seilbahn, LT-Liste der VP Ibk., Mittelfreigabe für Hundehaus

Die  „Urbane Kabinenbahn Innsbruck“ ist in der "Versenkung verschwunden". Die Mittel des Landes für die Errichtung des Hundehauses sollen freigegeben werden. Die VP Innsbruck präsentiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl. FPÖ-Bilanz der Willi-Politik: "Demokratieverweigerung, Intransparenz und ständige politischen Nebelgranaten".  INNSBRUCK. „Wenn es das Tierwohl anbelangt, ist das Land Tirol plötzlich knausrig“, stellt GR Andrea Dengg, die Teil der Arbeitsgruppe Tierschutz...

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Die Liste Lisa Peer tritt bei der TVB-Wahl Innsbruck wieder an. | Foto: Evita
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Polit-Ticker
Kandidatur bei TVB-Wahl, Bgm.-Brief an den Bund

TVB Wahlwiederholung: Die "Junge Liste" kandidiert erneut, Lisa Peer hofft weiter im Vorstand des TVB Innsbruck und seine Feriendörfer mitwirken zu können. Das Schreiben von Bürgermeister Georg Willi betreffend der Verwendung der geplanten 1,2 Mio. Euro für eine Entlastung der Teuerungswelle anstatt einer Impfkampagne wurde abgeschickt. Andere Städte wollen dem Innsbrucker Beispiel folgen.  Die Reihung der Listen für Landtagswahl wurde fixiert. INNSBRUCK. Das Landesverwaltungsgericht hat...

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Die Alternative Liste spricht sich für den Single-Trail Hofwald aus, Grüne sehen Bgm.-Kandidatur als Chance, FI ortet internen grünen Machtkampf und Gerechts Innsbruck hat mit Willi Mitleid. | Foto: Berchtold/FB

Polit-Ticker
Pro Single-Trail, Bgm.-Kandidatur eine Chance, weiter Kritik an Willi

Die Alternative Liste bekennt sich zum Single-Tral Hofwald. Die Grünen sehen Willi-Kandidatur 2024 als „eine große Chance für Innsbruck“. Die Liste Für Innsbruck ortet einen internen Machtkampf bei den Innsbrucker Grünen. Das Gerechte Innsbruck spricht Willi gegenüber von Mitleid. INNSBRUCK. Irritiert über das Hick Hack rund um den neue Höttinger „Single-Trail Hofwald“ zeigt sich die Alternative Liste (ALi) in einer Aussendung. „Innsbruck bekennt sich zur alpinurbanen Sportstadtidentiät....

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Die Diskussion über die Leerstandsabgabe geht weiter, Willi unter Kritik. | Foto: pixabay

Polit-Ticker
Fehlende Datengrundlage für Leerstand, Kritik an Willi

Für eine Leerstandsabgabe fehlt in Tirol und speziell in Innsbruck die Datengrundlage. Bgm. Georg Willi wird nach einem Interview mit seinem Blick in die Zukunft heftig kritisiert. INNSBRUCK. „Für eine Leerstandsabgabe fehlt in Tirol und speziell in Innsbruck die Datengrundlage,“ erörtert LA Evelyn Achhorner (FPÖ) in einer Aussendung. „Trotzdem hat man das Gesetz im Tiroler Landtag verabschiedet, gegen unsere Stimmen“, fügt sie hinzu. Achhorner verweist darauf, dass man eine interessante...

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Zwischen Messepark und Bahnhof Messe soll eine Fußgängerzone errichtet werden. | Foto: FI
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Polit-Ticker
Trauer um Nordketten-Trail und sichere Straßenbahngleise

Das Radfahren nimmt in der Innsbrucker Politik weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung stehen aber die Fußgängerzonen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. Neuigkeiten aus den Innsbrucker Parteizentralen. INNSBRUCK. Der Nordketten-Singletrail ist seit Ende 2019 nicht befahrbar, weil es aktuell keine naturschutzrechtliche Bewilligung mehr gibt. Bereits 2020 hat GR Christoph Kaufmann auf diesen Umstand hingewiesen und einen runden Tisch eingefordert, teilt die...

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Der "roter Teppich" in Kranebitten: An der Kreuzungsstelle Klammstraße – Kranebitterbodenweg soll diese rote Markierung die Gefahrenstelle entschärfen. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Rote Teppiche für Radfahrer, Bgm. Willi unter Kritik

Rote Teppiche für Radfahrer bleiben in Innsbruck modern. Die Online-Petition "Mehr Wasserfläche für InnsbruckerInnen – 50m Hallenbad jetzt!" hat bereits über 1.000 Unterschriften. Kritik an Bürgermeister Willi gibt es wegen der Kostenexplosion und ein dringender GR-Antrag fordert die Löschung der "Verdachtsmeldung illegal vermieteter Wohnungen."  INNSBRUCK. Als Sicherheitsmaßnahme für alle VerkehrsteilnehmerInnen rollt die Stadt Innsbruck weitere „rote Teppiche“ für Radfahrende aus: Dabei...

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Patscherkofelbahn-Parkplatz: Es soll keine Vergütung mehr geben, wenn man ein Bahn-Ticket kauft.  | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Energiepotentialstudie, verpflichtende PV-Anlagen und Dauerthema Verkehr & Parken

Kritik an fehlender Kommunikation in Sachen Neugestaltung Pradler Straße. Eine umfassende Energiepotentialstudie zur Erzeugung regenerativer Energie für die Stadt Innsbruck wird erstellt. Warnung vor Abschaffung der Vergüten am Patscherkofel-Parkplatz. INNSBRUCK. "Anscheinend wissen alle vom Umbau der Pradler Straße nur die Entscheidungsträger nicht! Warum verwundert einen das Vorgehen der grünen Stadträtin Schwarzl betreffend der Pradler Straße nicht? Es ist immer dasselbe wenn es um...

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Die Zukunft der Pradler Straße: die Konzept sollen der Öffentlichkeit präsentiert werden. | Foto: Pock
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Polit-Ticker
Pradler Straße, Kulturstrategie und Büroräume als Diskussionsthemen

Transparenz und umfassende Information über die Pläne in der Pradler Straße wird gefordert. Die Diskussion über die Vergabe der Räumlichkeiten für politische Parteien wird als skurril bezeichnet und der 120.000 Euro Auftrag für die Entwicklung der Kulturstrategie Innsbruck 2030 sei ein Kulturskandal . INNSBRUCK. „Zurzeit herrscht leider viel Verwirrung und Aufregung über die Umgestaltung der Pradlerstraße bei zahlreichen Anwohnern“, so reagiert in einer Aussendung die Obfrau des Innsbrucker...

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Die Zukunft der Blutbuche, ein Naturdenkmal vor dem Haus der Musik, bewegt die Gemüter.,  | Foto: Spiegl
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Polit-Ticker
Bluchtbuche - Fällen oder Betonfüllung und Offenlegung der IVB-Testergebnisse

INNSBRUCK. Die Blutbuche vor dem Landestheater, ein Naturdenkmal, zählt wohl zu den am besten geprüften Bäumen Innsbrucks. In einem neuen Gutachten wird die Fällung empfohlen, durch eine alternative Methode aus Bardolino soll es aber noch Hoffnung für den Baum geben. Die Testergebnisse der E-Busse gehören von den IVB vorgelegt. Bundesauszeichnungen für Franz X. Gruber und Ferry Polai. GutachtenStadtrat Rudi Federspiel hat ein privates Gutachten zur Blutbuche erstellen lassen. Anfang August für...

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"Wir haben den Leerstand in einem prekären Zustand übernommen und einen Ort des Miteinanders und des Austausches für Innsbrucks Bevölkerung und Ihre Besucherinnen und Besuchern geschaffen", "Reich für die Insel" über den Pavillon. | Foto: ReichfürdieInsel
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Polit-Ticker
Kulturelle Pavillon-Bilanz und Wohnraumnutzung

INNSBRUCK. Eine umfangreiche kulturelle Bilanz der Pavillon-Nutzung legt die Initiative "Reich für die Insel" vor. Leerstehende Gebäude der NHT und IIG sollen vorübergehend als Wohnraum genutzt werden, schlagen die Innsbrucker Grünen vor. Pavillon-Nutzung"In Zeitraum vom Herbst 2019 bis heute wurden von uns mithilfe zahlreicher Mitwirkenden unter anderem folgende Ausstellungen und Kulturveranstaltungen realisiert (chronologisch)", präsentieren die Organisatorinnen und Organisatoren von "Reich...

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Wohnen in Innsbruck: In der vergangenen Regierungsperiode wurde die größte Wohnbauoffensive seit den Olympischen Spielen gestartet  | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Klage gegen Stadt als Gefahr für leistbaren Wohnraum und Irritationen bei der Reisebusdiskussion

INNSBRUCK. Eine Käuferin einer geförderten Wohnung im Westen Innsbrucks hat Klage gegen das von ihr im Kaufvertrag akzeptierte Vorkaufsrecht für die Stadt Innsbruck geklagt. Es handle sich aus Sicht der Käuferin um eine unverhältnismäßige Beschränkung ihres Eigentums, weshalb das Vorkaufsrecht zu löschen sei. Die Liste "Für Innsbruck" sieht darin die Gefahr einer Gewinnmaximierung. Irritiert zeigt isch die Busbranche über die Innsbrucker Reisebusdikussion. Spekulationen unterbindenIn der...

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Braucht es ein Carsharing Angebot für Innsbruck? | Foto: wissenschaft.de
Aktion

Innsbrucker Polit-Ticker (Umfrage)
Die Rückkehr des AirBnB und Carsharing Angebot

INNSBRUCK. Der Tourismus zieht an, AirBnB blüht auf: Totalverbote für Kurzzeitvermietungen werden gefordert. Ein Carsharing Angebot soll Mobilitätswende unterstützen, braucht Innsbruck dieses Angebot? AirBnB Angebote„Der Städtetourismus in Innsbruck hat merklich wieder an Fahrt aufgenommen, allerdings kommen damit auch die Schattenseiten erneut zum Vorschein. Kurzzeitvermietungen boomen wieder und entziehen somit Wohnungen dem dauerhaften Mietmarkt“, erklärt SPÖ-Innsbruck Vorsitzender GR...

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Kurzfristig musste ein erkrankter Bergahorn im Messe-Park zwischen Viaduktbögen und Messegelände gefällt werden. | Foto: Stadt Innsbruck

Innsbrucker Polit-Ticker
Kranker Baum, öffentliche Plätze und Gratis-ÖFFIS

INNSBRUCK. Ein kranker Baum musste weichen, eine Begegnungszone als "Elferchance", der Landhausplatz als Lärmerreger, Gratis-Öffis am Samstag und 180 Euro für ein Frühstück. Bergahorn musste weichenKurzfristig musste ein erkrankter Bergahorn im Messe-Park zwischen Viaduktbögen und Messegelände gefällt werden. Laut einem aktuellen Gutachten der Baumexpertinnen und -experten des Amtes für Grünanlagen war der Stamm des zirka 60 Jahre alten Baumes pilzbedingt von Fäulnis betroffen und bereits stark...

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Im Zuge des Gesprächs mit den Beteiligten und Verantwortlichen der Stadt wurde konstruktiv nach Alternativen gesucht und die nächsten Schritte wurden fixiert. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Runder Tisch mit Jugendvertretern, Radmasterplan und Wirtschaftsignoranz

INNSBRUCK. Nicht nur im Gemeinderat gibt es zahlreiche politische Wortmeldungen, auch die Presseabteilungen sind aktiv. Im Mittelpunkt: der Runde Tisch Sillschlucht, der Radmasterplan und die Kritik an der grünen Wirtschaftspolitik. Außerdem alle Details zur "MASTERPLAN RADFAHREN, Repräsentative Bevölkerungsbefragung, Ergebnisbericht Gesamt". Runder TischNach den Vorkommnissen in der Sillschlucht folgten Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Vereine und Kollektiven der Einladung von...

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Instandhaltungsmaßnahmen im Bereich der Trientinerbrücke müssen durchgeführt werden. | Foto: Schlosserei Konrad
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Innsbrucker Polit-Ticker
Stadtsenat, neuer Finanzdirektor, Gratisparken wieder im GR

INNSBRUCK. Der neue Finanzdirektor Martin Rupprechter tritt Dienst am 1. Juli seinen Dienst an. Die künstliche Bumerang-Diskussion um das Gratisparken, ein Minderheitenvotum und neuerliche Diskussion im Gemeinderat. Die Zusammenlegung von Tiefgaragen soll geprüft werden und die Beschlüsse des Stadtsenats. Taskforce JugendViele städtische Angebote waren für junge Bürgerinnen und Bürger seit März 2020 nur eingeschränkt nutzbar oder liegen zur Gänze auf Eis. Der Stadtsenat befürwortete daher...

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