Stadtsenat

Villach: Gemeinderat und Stadtsenat wurden angelobt.  VILLACH. In der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde vergangenen Freitag der Gemeinderat, der Stadtsenat und der Bürgermeister von Villach, Günther Albel von Landeshauptmann Peter Kaiser angelobt. Kaiser bedankte sich in seiner Rede bei den Mandataren für die „viele Zeit“, die sie für die Stadt Villach aufbringen. In einer Zeit, in der Egoismus am Vormarsch ist, sei dies keine Selbstverständlichkeit. Er wünschte den handelnden Akteuren...

Aktuelle Infos aus der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 9. April 2021. STEYR. Unter anderem fördert die Stadt Steyr den Kulturverein Röda, der Kindergarten Plenkelberg erhält neue Spielgeräte, die Klassenräume der Volksschule Punzerstraße werden saniert und vieles mehr.  Förderung für KinderUniDie Stadt fördert die KinderUni 2021 mit 13.200 Euro. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. 2020 musste die KinderUni wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Einige Programme konnten...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 29. März 2021 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Stadtsenat Beauftragung einer Amtsärztin Um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten, wird Dr. Sabine Ilsinger den Amtsarzt Dr. Edmund Entinger weiterhin im Rahmen seiner Tätigkeit unterstützen. Es wird von einem Bedarf von 10 Stunden pro Woche ausgegangen, das Vertragsverhältnis wird im Rahmen eines Werksvertrages geregelt. Werbeauftritt...

Am 28. Februar wurde gewählt. Nun steht die neue Stadtregierung, welche in Villach die politische Arbeit die kommenden sechs Jahre übernehmen wird. Mit Verantwortung Erde sind vier Parteien im Stadtsenat vertreten. Die SPÖ mit vier, die FPÖ, ÖVP und Erde mit jeweils einem Sitz. VILLACH. Am 28. Februar fanden die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Nun wird die neue Stadtregierung präsentiert, vorstehend wurde Günther Albel (SPÖ) als Bürgermeister wiedergewählt. Vier Parteien im...

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

INNSBRUCK. „Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ So der uncharmante Spruch, der gerne in Unternehmen bei strittigen Entscheidungsfragen kursiert. Woher der Spruch genau stammt, läßt sich nicht eruieren. In der Stadtpolitik soll nicht ein Arbeitskreis die Zukunft bestimmen, sondern eine Koordinationsgruppe. KoalitionsendeAnlaß dafür ist das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ, verkündet von Bürgermeister Georg Willi im Rahmen der...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat beschäftigt sich am Donnerstag auch mit dem Corona Wirtschaftsimpulspaket. Im Mittelpunkt stehen vor allem strukturelle Maßnahmen wie ein Medien- und Kommunikationspaket um 75.000 Euro, das Standortmanagement um 350.000 Euro, Maßnahmen zur Aufenthaltsqualität für 100.000 Euro sowie die Unterstützung des Davis Cup mit 50.000 Euro. StadtsenatentscheidungVon Seiten des Stadtsenats wird in einer Aussendung festgehalten: Um die Wirtschaft in Innsbruck während der...

INNSBRUCK. Die Mitglieder des Stadtsenat hatten zahlreiche Themen aufgearbeitet. So gibt es einen Pächterwechsel auf der Froneben Alm, ein Gastgartenpaket ist Startschuss für die neue Saison und die Taskforce AirBnB soll mehr Personal, klarerer Rechtsgrundlagen und Kontrollbefugnisse bekommen. Maßnahmen gegen LeerstandIn der Gemeinderatssitzung im November 2019 wurde ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur aktiven Verringerung des privaten Wohnungsleerstands eingebracht. Dazu wurde die...

INNSBRUCK. AirBnB und Innsbruck ist eine lange Geschichte, die um eine weitere Facette reicher ist. "Die Stadt Innsbruck richtet jetzt eine Taskforce AirBnB ein." Ein kurzer Blick auf das Thema AirBnB in der Landeshauptstadt. AirBnB Angebote"Dieses kleine, gemütliche Apartment mit Blick auf die Nordkette liegt am Ufer des Inns, im Zentrum von Innsbruck, in einem der ältesten und charmantesten Stadtteile. Es ist ein perfekter, komfortabler Rückzugsort für 2 Personen, die Innsbruck erleben und...

Bislang hat die Linzer Stadtregierung acht Mitglieder. Bürgermeister Klaus Luger hält eine verkleinerte Stadtregierung für sinnvoll. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SP) zeigt sich in der Debatte um eine kleinere Stadtregierung gesprächsoffen: „Wir haben bereits 2016 eine Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus dem direkt gewählten Bürgermeister vorgeschlagen", so Luger. Nicht nur finanziell sinnvoll Damit würde künftig in der Stadt ein Vizebürgermeister wegfallen. Die...

In der Sondersitzung am 29. Jänner 2021 traten der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zusammen und haben nachfolgenden Beschluss gefasst. Der neue Gemeinderat wird sich in der nächsten Sitzung konstituieren. ST. PÖLTEN (pa). Die Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG wird mit Verhandlungen über den Kauf des Grundstücks Nr. .22 Baufläche Ecke Wiener Straße/Domplatz in der KG St. Pölten von der SP Bau- und Gebäudevermietungsgesellschaft mbH beauftragt. Für den Ankauf wird...

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung im Jänner wird wieder gewählt. Es wird über die Funktion der ersten Bürgermeisterstellvertreterin bzw. des ersten Bürgermeisterstellvertreters abgestimmt. StadtsenatsmitgliedDie vorgeschlagene Person muss dem Stadtsenat angehören. Das führt jetzt zu einer Personalrochade bei der FPÖ. Neben dem neuen Stadtrat Markus Lassenberger wird auch Stadträtin Elisabeth Mayr von der SPÖ als Vizebürgermeisterkandidatin antreten. Die weiteren Mitglieder im Stadtsenat...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

INNSBRUCK. Den Berufsgruppen der Pflege(fach)assistentinnen und Assistenten sowie Hebammen wird das zeitlich unbefristete Parken in den bewirtschafteten Zonen in Innsbruck zur Ausübung ihrer Dienste ermöglicht – das entschied der Stadtsenat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. PauschaleAnalog zur Parkabgabe für private Pflege- und Betreuungsdienste wird dafür eine pauschalierte Parkabgabe von 6,18 Euro monatlich, zuzüglich Eingabegebühren und Verwaltungsabgaben, eingehoben. „Mit der...

INNSBRUCK. Die Gebühren in den städtischen Kindergärten, Schülerhorte und Tagesheime (schulische Nachmittagsbetreuung) werden während der Phase des zweiten harten Lockdowns, von 17. November bis 6. Dezember 2020, ausgesetzt. Damit sollen Familien und Alleinerziehende finanziell entlastet werden. Vorschreibungen„Es freut mich sehr, dass es – ähnlich wie im Frühjahr – wieder gelungen ist, den Familien im Lockdown unter die Arme zu greifen“, erklärt die zuständige Stadträtin Elisabeth Mayr und...

INNSBRUCK. Im Innsbrucker Stadtsenat gab es zu zahlreichen Themen Entscheidungen. Die elektrische Beheizung der Wintergastgärten wird auf die Monate Februar, Oktober und November ausgeweitet. 124.000 Euro werden für die Stadtklimaanalyse aufgewendet. Heizelemente Als Unterstützung während der Corona-Pandemie gestattet die Stadt Innsbruck den Betrieb der Gastgärten auch in den Monaten Dezember 2020 und Jänner 2021 – sofern es die coronabedingten Bestimmungen zulassen. In diesem Zusammenhang wird...

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde heute erstmals eine Sitzung des Stadtsenats als Videokonferenz abgehalten. Das war Thema:  KLAGENFURT. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz leitete die Sitzung vom Stadtsenatssaal aus – Stadtsenatsmitglieder waren via Video zugeschaltet. Wie sehr Corona derzeit das Leben beeinflusst und wie sehr der Virus viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, wurde auch heute einmal mehr im Stadtsenat bewusst. Unterstützung für Künstler ...

Die Villacher Stadtregierung hat einstimmig ein Entlastungspaket für Bevölkerung sowie für Unternehmer beschlossen. VILLACH. Die Villacher Stadtregierung, bestehend aus SPÖ, ÖVP und FPÖ, hat ein umfangreiches Corona-Paket beschlossen. Es handelt sich um das vierte Hilfspaket seit Beginn der Pandemie im Frühjahr.Die einzelnen Punkte entlasten die Bürger sowie Unternehmer der Stadt in den kommenden Wochen. Manche der Erleichterungen reichen über das voraussichtliche Ende des Lockdowns am...

INNSBRUCK. Der Masterplan Radverkehr 2030 ist Thema im Stadtsenat und im Gemeinderat. Im Stadtblatt-Beitrag wurde der Masterplan ausführlich vorgestellt. Jetzt gibt es die ersten Reaktionen der Innsbrucker Gemeinderatsparteien. MasterplanMit der Vorlage des 44-seitigen Konvolut im Stadtsenat und im Gemeinderat findet eine lange politische Diskussion ihr vorläufiges Ende. Rund 38 Mio. Euro sollen für Sicherheits- und Attraktivierungsmaßnahmen bis 2030 investiert werden. Im Arbeitsübereinkommen...

INNSBRUCK. "Gut Ding braucht Weile". Nach dieser Devise dürfte der "Masterplan Radverkehr 2030" ein Meilenstein der Innsbrucker Verkehrspolitik sein. Mit der Vorlage des 44-seitigen Konvolut im Stadtsenat und im Gemeinderat findet eine lange politische Diskussion ihr vorläufiges Ende. Rund 38 Mio. Euro sollen für Sicherheits- und Attraktivierungsmaßnahmen bis 2030 investiert werden. GeschichteDie Förderung des Radverkehrs zählt in Innsbruck seit dem Beschluss des Verkehrskonzepts 1989/90 zu den...

INNSBRUCK. Der städtische Kindergarten in der Burghard-Breitner-Straße trägt künftig einen neuen Namen. Mehrheitlich fiel die Entscheidung im Innsbrucker Stadtsenat, die Betreuungseinrichtung in „Städtischer Kindergarten Reichenau Ost. Diana Budisavljević“ umzubenennen. Dem voraus geht ein bereits 2014 gefasster Beschluss des Kulturausschusses, einen künftigen neuen Kindergarten am Campagne-Areal nach Diana Budisavljević zu benennen. Zeichen„Wir ziehen den Beschluss aus der Vorperiode nun...

INNSBRUCK. Der städtische Kindergarten in der Burghard-Breitner-Straße erhählt einen neuen Namen. Namenspatronin wird Diana Obexer-Budisavljević sein. Die als Diana Obexer geborene Innsbruckerin hat während des Zweiten Weltkriegs tausende Kinder aus den Todeslagern des kroatischen Ustascha-Regime gerettet. Der Wunsch der Stadtpolitiker ist, dass möglichst bald der Kindergarten als "Diana-Kindergarten" bekannt wird. Weitere Themen aus dem Stadtsenat. WeiherburgMit dem Fruchtgenussvertrag vom...

Das war gestern Thema bei der Stadtsenatsitzung: Ausbau der Keltenstraße wird ausgeschrieben, Planungskosten für „KIG 2020- Projekte“ wurden genehmigt. 74.000 Euro Sonderförderung gibt es für Klagenfurter Sportvereine. Stadt und KMG bieten zu den Einkaufssamstagen im Advent sowie am 8. Dezember eine spezielle Aktion an. KLAGENFURT. Die Klagenfurter Stadtsenats-Mitglieder trafen sich zu einer ihrer regelmäßigen Sitzungen. Lange war es ruhig um den Ausbau der Keltenstraße. Nun kommt Bewegung...