Stadtsenat

INNSBRUCK. Die Fortsetzung der Pflegeheimoffensive, die Widmung für die Montessori-Schule am Zeughausareal, eine Geschäftsordnung für den „Beirat für Großprojekte“, die Durchführung des „Kaiser-Maximilian-Preis“ im Jahr 2021 sowie der „Jedermann“ im Dom zu St. Jakob. Der Innsbrucker Stadtsenat hat sich mit zahlreichen Themen befasst. Pflegeheimoffensive„1.065.750 Euro für Innsbrucks Wohn- und Pflegeheime hat der Innsbrucker Stadtsenat in seiner heutigen Sitzung einstimmig freigeben. Davon...

INNSBRUCK. Auszug aus den Themen des Stadtsenates vom 8. Juli 2020: Schafauftrieb Hötting; Verein Z6: Mobile Holzplattform zur Gehsteigerweiterung; Städtebauliche Entwicklung Kranebitten;  Grillplätze: Prüfung und Umsetzung und Projekt „gedenk_potenziale“. Schafauftrieb HöttingDer Stadtsenat sprach sich einstimmig für die Gestattung des Auftriebs weiterer 150 Schafe, also nun insgesamt 500 Schafe, im nördlichen Teil der Höttinger Alm sowie am östlichen Hang des Brandjoches aus. Voraussetzung...

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

INNSBRUCK. Um nach den Lockerungen der Maßnahmen rund um Covid-19 mehr Personen in die städtischen Museen zu locken, werden die Eintritte von 3,80 Euro (Stadtmuseum) und 4,80 Euro (Museum Goldenes Dachl) auf jeweils 2,50 Euro reduziert – darauf einigte sich der Stadtsenat einstimmig. Auch der Bozner Platz war ein Thema. Schutz des Stadt- und OrtsbildesDas Land Tirol beabsichtigt Änderungen am Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz von 2003 vorzunehmen. Anstelle einer weiteren Novelle soll dazu...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat hat zahlreiche Tagesordnungspunkte behandelt. Untern anderem wurden die Siedlungsentwicklung in Hötting-West für leistbaren Wohnraum, ein neues Zutrittssystem für städtische Kindergärten, die neue Leiterin für das Kulturamt, der Hochwasserschutz beim Sprengerkreuzbach, ein "Kino" im Rapoldipark genehmigt sowie die Grundüberlassung für die innsbruck@night beschlossen. SiedlungsentwicklungFür den Bereich Harterhofgründe in Hötting-West gibt es bereits eine...

INNSBRUCK. Im Rahmen der Stadtsenatssitzung wurde einige Beschlüsse gefasst. Unter anderem darf sich Innsbruck auf den Fischmarkt freuen. Resolution an BundesregierungAm 30. April wurde im Innsbrucker Gemeinderat ein Antrag mit dem Titel „Keine Abschiebungen während der Lehre und Ausbildung“ gestellt. Darin wird Bürgermeister Georg Willi ersucht, Gespräche mit der österreichischen Bundesregierung aufzunehmen. Inhaltlich geht es darum, dass Schutzsuchende, die sich in einer Lehre oder einer...

INNSBRUCK. Personelle Veränderungen im Stadtmagistrat, Sanierungen am Sieglangersteg oder die Golden Roof Challenge waren Themen im Innsbrucker Stadtsenat. PersonalentscheidungenIn Zusammenschau der Bewerbungen sowie der Ergebnisse der Hearings und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben folgte der Stadtsenat mehrheitlich dem Vorschlag, Katharina Bonauer, MA, zur Vorständin des Amtes für Personalwesen zu bestellen. Die gebürtige Tirolerin übernimmt die Leitung ab 1. September 2020 für...

INNSBRUCK. In einer Videopressekonferenz nahm die Stadtregierung zu aktuellen Themen des Stadtsenats Stellung. Kulturstadträtin Uschi Schwarzl ließ dabei mit "Gondeln ja, Kultur nein" aufhorchen. Sie erwartet für den Kunst- und Kulturbetrieb rasche Vorgaben und Maßnahmen Seiten des Bundes. Schwarzl spielt auf die Ankündigung der baldigen Seilbahnenöffnung an, während der Bereich Kunst- und Kultur immer noch in Schwebe ist. Georg Willi appelliert vor allem ab Freitag die Gastronomie zu besuchen....

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

Insgesamt 55 Sportvereine aus der Stadt Salzburg sollen Unterstützungsgelder aus dem Sportressort bekommen. Die Höchstförderung für einen einzelnen Verein liegt bei 10.000 Euro.  SALZBURG. Ebenso wie in vielen anderen Branchen ist das Sportleben in Salzburg aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März stillgelegt. Für die Vereine bringt das Herunterfahren des Sportbetriebs mitunter den Rückgang von Sponsorgeldern und fehlende Einnahmen durch Spiel- und Veranstaltungsabsagen mit sich. Letzteres...

Nach Linzer Vorbild soll die Stadt Salzburg ihren Bewohnern mit einer Million Euro als unbürokratische Hilfe für Einzelpersonen unter die Arme greifen. SALZBURG. KPÖ-Plus Gemeinderat Kay-Michael Dankl will einen Solidaritäts-Fonds für Corona-Härtefälle auch für Salzburg. Er hat am Montag einen Antrag eingebracht, der die Stadtregierung auffordert, dem Linzer Vorbild zu folgen. Teures Wohnen in Salzburg In Stadt und Land sind seit 16. März über 18.000 Menschen arbeitslos gemeldet worden. “Die...

Innsbruck. Keine Gemeinderatssitzungen, der Stadtsenat erst wieder seit kurzem aktiv, die Ausschüsse sollen demnächst wieder starten. Die Politik in Innsbruck arbeitet nicht in den gewohnten Bahnen. Das Land trifft Entscheidungen um den demokratischen Ablauf zu ermöglichen. Die Opposition in Innsbruck meldet sich mit einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Wort. Bereits davor hat die Stadtblatt-Redaktion die Innsbrucker Gemeinderatsfraktion eingeladen, ihre Meinung zur aktuellen politischen...

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

INNSBRUCK. Innsbruck ist im Stillstand. Auch das politische Leben. Statt Stadtsenatssitzungen, Ausschüsse und Gemeinderat gilt aktuell das Notrecht. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft an die Bevölkerung? Das Stadtblatt hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, einen kleinen Blick auf ihr aktuelles "Alltagsleben" zu geben. Rudi Federspiel Rudi...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

Ein neues Müllfahrzeug des Abfallservice wird mit Mitteln aus dem Klimafonds finanziert, obwohl es tatsächlich kein Gramm CO2 einspart. Bürgerlisten-GR Lukas Uitz spricht sich für mehr nachhaltige Klimaschutzmaßnahmen aus. SALZBURG. Im Stadtsenat wurde diese Woche erstmals über die Finanzierung eines Projekts mit Mitteln aus dem städtischen Klimafonds abgestimmt, konkret ging es um die Anschaffung eines neuen Abfallsammelfahrzeugs. Kein Beitrag zum Klimaschutz Der neue Sammel-LKW soll der...

INNSBRUCK. Die Stadtblatt-Redaktion hat die Innsbrucker Gemeinderäte eingeladen, ihre aktuelle Situation zu schildern. So wie alle anderen in Innsbruck sind auch die Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder von den Schutz- und Vorbeugemaßnahmen betroffen. Wir präsentieren Ihnen in einer mehrteiligen Serie die Anworten der Gemeinderäte. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi, Bürgermeisterstellvertreter Johannes Anzengruber und Stadträtin Elli Mayr sind aber nicht im Home-Office sondern maßgeblich...

INNSBRUCK. Innsbrucker Stadtsenat trifft sich, Augenmaß bei "Stadtgrenze" O-Dorf und Neu-Rum, erste Ausblicke auf Veranstaltungen und Ideen für die Zeit nach Ostern. AugenmaßDie Regelung der Nichtüberschreitung der Gemeindegrenzen wird in Innsbruck zu einem Problemfall. Seit Jahren sind das O-Dorf und das Gewerbegebiet Neu-Rum eigentlich ein gemeinsames Gebiet, auch wenn eine geografische Grenze eine Trennlinie zieht. Jetzt benötigen die Exekutivorgane entsprechendes Fingerspitzengefühl. Die...

Zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus tagte der Stadtsenat gestern Montag im Rathaus-Sitzungssaal anstatt wie üblich im Schloss Mirabell. SALZBURG. „Wir können so einen genügend großen Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Mitgliedern einhalten“, erklärt Bürgermeister Harald Preuner. Geld für Eisrunde im Volksgarten Beschlossen wurde unter anderem, dass 550.000 Euro aus dem Sportbudget (ursprünglich für das SAK-Flutlicht vorgesehen) nun für die im Winter geplante 240 Meter lange...

INNSBRUCK (sk). Die Corona-Krise zwingt die Bevölkerung dazu, sich auf das Mindeste zu beschränken und den normalen Alltag komplett umzustrukturieren. Innsbruck steht still und auch das politische Leben ist davon betroffen. Weder Ausschüsse noch Stadtsenats- bzw. Gemeinderatssitzungen werden derzeit abgehalten. Welche Herausforderung stellt diese Situation für die Gemeinderatsmitglieder dar? Gibt es eine politische Kommunikation, wie sieht es mit der "Freizeit aus" und haben Sie eine Botschaft...

Die Stadtsenatsparteien SPÖ, ÖVP und FPÖ haben heute, Donnerstag, ein umfassendes Wirtschafts- und Sozialhilfe-Paket für Villach beschlossen. Es soll die Corona-Folgen in der Stadt mildern. VILLACH. Unter dem Titel „Gemeinsam für Villach“ haben sich heute, Donnerstag, die Stadtsenats-Parteien SPÖ, ÖVP und FPÖ auf ein Wirtschafts- und Sozialhilfe-Paket für die Villacher Bevölkerung geeinigt. Es soll zusätzlich zu den milliardenschweren Maßnahmen von Bund und Land helfen, die Folgen der...

Der Linzer Gemeinderat macht eine Sitzungspause. Seine Aufgaben übernimmt der Stadtsenat, etwaige Beschlüsse müssen dann nachträglich genehmigt werden. LINZ. Die Corona-Krise würfelt auch die Abläufe in der Linzer Stadtpolitik durcheinander. Pressekonferenzen werden abgesagt, der Bürgermeister und andere Stadtregierungsmitglieder wenden sich in Videobotschaften an die Bevölkerung. Nun wird auch der Gemeinderat eine Pause machen, denn der Stadtsenat hat die nächste Gemeinderatssitzung am 2....

Der Grazer Stadtsenat schnürt aktuell ein 250.000-Euro-Paket zum Thema Integration durch Bildung. In Zeiten wie diesen, wenn wie schon im Jahr 2015 wieder täglich Bilder von belagerten Zäunen an den europäischen Außengrenzen über die Bildschirme flimmern, wird einem die Bedeutung der Integration in Österreich selbst wieder vor Augen geführt. Bildungs- und Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner meint: „Im Rahmen der großen Fluchtbewegung 2015 ist eine Vielzahl von Personen nach Österreich, also...

INNSBRUCK. Verschiedene Themen wurde in der Stadtsenatssitzung besprochen. Gleichzeitig gab es bei dieser Sitzung des letzten Auftritt von F.X. Gruber in seiner Funktion als Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatssitzung wird Gruber nur mehr verabschiedet. PachtzinsmodellNach einer Analyse der bestehenden Pachtvorschreibungen für städtische Almen und Empfehlung des Kontrollamtes soll das Pachtmodell gerechter, transparenter und nachhaltig entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, die Verpachtung...