ÖVP

In der kleinen Oberpinzgauer Gemeinde Wald stellte sich lediglich Michael Obermoser (ÖVP) der Wahl zum Bürgermeister.  WALD. Die Gemeinde Wald gehört zu einer von vieren, die nur einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schickten. In Wald stellte sich lediglich der amtierende Bürgermeister Michael Obermoser (ÖVP) der Wahl. Nun liegt das Ergebnis des Land Salzburg vor – Obermoser wurde mit 90,7 Prozent wiedergewählt. Die Wahlberechtigung lag in Wald laut Angaben bei 75,3 Prozent, 5,5 Prozent...

So hat St. Andrä im Lungau bei den Bürgermeister- und Gemeindevertretungs- beziehungsweise Gemeinderatswahlen gewählt. ST. ANDRÄ. Die Gemeinde St. Andrä im Lungau hat gewählt: Heinrich Perner (ÖVP) wurde mit 82,9 Prozent erneut zum Bürgermeister gewählt. In der Gemeindevertretung entfallen 44,7 Prozent auf die ÖVP, 41 Prozent auf die FPÖ und 14,3 Prozent auf die SPÖ. Darüber informierte das Land Salzburg in seinem Live-Ticker zu den Bürgermeister- und Gemeindevertretungs- beziehungsweise...

Wechsel der Vizebürgermeister in Schwarzau im Gebirge. Dabei schenkte Bürgermeister Peter Lepkowicz seinem scheidenden Altvize, Hannes Zöchling, eine Schneerose. SCHWARZAU I. GEB. Der Posten des Vizebürgermeisters muss neu besetzt werden. Zur Erinnerung: der bisherige ÖVP-Ortsvize Hannes Zöchling fühlte sich von seiner Partei hintergangen; gab die Vizefunktion auf und legte das Parteibuch zurück. Ihm nach folgt Reinhard Sommer (SPÖ). Der Altvize verabschiedete sich beim Neuvize und übergab ihm...

In Oberösterreich einigen sich vier von fünf Landesparteien auf den Verzicht von sogenannten Deep-Fake-Videos und deren strategische Verbreitung im Wahljahr 2024. Die FPÖ will nicht dabei sein. OÖ. Am Mittwoch, den 6. März 2024 unterzeichneten die Landesgeschäftsführer:innen der ÖVP OÖ, der GRÜNEN OÖ, der NEOS OÖ und der SPÖ OÖ eine Vereinbarung, gegen die Nutzung von künstlicher Intelligenz zur strategischen Verbreitung von Falschinformationen im Super-Wahljahr 2024. „Als Landesgeschäftsführer...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

Gleich zwei neue parlamentarische Untersuchungsausschüsse beschäftigen im Frühjahr die Politik. Den Start macht am Mittwoch der von SPÖ und FPÖ eingesetzte Ausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG. Kommende Woche beginnt der von der ÖVP alleine getragene U-Ausschuss zum "Rot-Blauen-Machtmissbrauch". ÖSTERREICH. Im sogenannten COFAG-Untersuchungsausschuss wollen die Sozialdemokraten und Freiheitlichen die Corona-Wirtschaftshilfen genauer unter die Lupe nehmen, wobei eine mutmaßliche...

Der Enkplatz wird neu gestaltet. Der Umbau beginnt im Sommer 2024. Was sagen die Parteien dazu? MeinBezirk.at hat sich umgehört. WIEN/SIMMERING. Der Enkplatz wird zukünftig im Rahmen von "Raus aus dem Asphalt" in neuem Glanz erstrahlen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) präsentierte im Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Insgesamt werden 550 Quadratmeter werden entsiegelt. Zudem sind 38 neue...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Die BezirksBlätter sprechen angesichts der bevorstehenden Bürgermeister- und Gemeindevetretungswahlen am 10. März 2024 mit den Bezirksparteiobleuten der Parteien über die aktuelle Stimmungslage vor der Wahl und was sie sich erwarten. PINZGAU. Im Rahmen der bevorstehenden Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen im März 2024 sprechen die BezirksBlätter mit den Bezirksparteiobleuten der einzelnen Parteien im Pinzgau, um zu erfahren, in wie vielen Gemeinden Spitzenkandidaten gestellt werden,...

Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass ein 12-jähriges Mädchen aus Wien womöglich von mehreren Jugendlichen – verdächtigt werden 17 Personen im Alter zwischen 13 bis 19 Jahren – sexuell missbraucht worden sein soll. ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer reiche es, die Wiener Freiheitlichen sprechen von einem "Scheitern der Integrationspolitik". WIEN. Erst am vergangenen Montag informierte die Wiener Polizei im Rahmen eines Hintergrundgespräches über einen Anstieg der Jugend- und Kinderkriminalität. Deshalb...

Für ältere Menschen und deren pflegende Angehörige aus dem Flachgau ist das Thema "Altersvorsorge und Pflege" ein wichtiges Thema. Welche Pläne, Ansichten und Lösungen die einzelnen Parteien vertreten und in Zukunft verfolgen, haben wir erfragt.  FLACHGAU. Wir wollten von den Flachgauer Bezirksobleuten von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN wissen: Welche Pläne hat Ihre Partei bezüglich der Altersvorsorge im Flachgau?   Bernadette Riesner (Grüne): Die meisten Menschen möchten so lange wie möglich in...

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

Der heutige Spatenstich markiert den Beginn eines Projekts, das nicht nur ein Gebäude errichtet, sondern auch die Zukunft der Feuerwehr sichert HIMBERG. Bei der Feuerwehr Pellendorf herrscht derzeit Raumnot. Für 46 aktive Mannschaftsmitglieder stehen nur 38 Spinde zur Verfügung und für die etwa 20 Mädchen und Burschen der Feuerwehrjugend gibt es keine entsprechenden Räumlichkeiten. Ebenso fehlt die geschlechtsspezifische Trennung der Garderobe. Mit dem Spatenstich für das neue Feuerwehrhaus in...

Kritik an der gemeinnützigen Salzburger Wohnbaugesellschaft (Gswb): Nach zahlreichen Beschwerden, wir haben berichtet, muss der Geschäftsführer Peter Rassaerts das Unternehmen früher als gedacht verlassen. Warum? Die RegionalMedien Salzburg geben einen Überblick. STADT SALZBURG. Die Affäre rund um den größten Salzburger Wohnbauträger begann noch im Vorjahr. Ende 2023 führte das städtische Kontrollamt Prüfungen durch. Dabei wurden Unregelmäßigkeiten erkennbar, vor allem im Bezug auf das...

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

So wollen die Bezirksobleute für eine Verbesserung der Kinderbetreuung im Flachgau sorgen. FLACHGAU. Das Thema rund um die Kinderbetreuung ist vor allem für die im Flachgau lebenden Familien oder für Alleinerziehende ein wichtiges Thema. Ein gutes Kinderbetreuungsangebot ermöglicht es den Erziehungsberechtigten in das Berufsleben wieder einzusteigen. Wir wollten daher von mehreren Bezirksobleuten des Flachgaus wissen: Wie stellen Sie sich die Kinderbetreuung im Flachgau vor? Ist die...

Wie wollen Bezirksobleute des Flachgaus für eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im Flachgau sorgen? Die BezirksBlätter Flachgau haben nachgefragt. FLACHGAU, SALZBURG. Das Thema „Öffentlicher Verkehr" bewegt die Bürgerinnen und Bürger im Flachgau. Gerade die Pendlerinnen und Pendler hoffen auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Das Thema „Verkehr" ist bei der Gemeinderatswahl eines der Kern-Themen. Wir wollten daher von mehreren Bezirksobleuten des Flachgaus wissen: „Gibt es...

Das Haus der Kinder in Kaprun wurde erweitert und mit einem kleinen aber feinem Fest feierlich eröffnet. Geladene Gäste aus Politik und Wirtschaft waren mit dabei, um mit den Kleinsten gemeinsam die neuen Räumlichkeiten einzuweihen. KAPRUN. Das Haus der Kinder in Kaprun, so Bürgermeister Domenik David, konnte nach erfolgreicher Erweiterung kürzlich eröffnet werden. Eine Kleinkindergruppe und ein zusätzlicher Bewegungsraum inklusive Nebenräumen wurde geschaffen. "Diese bedeutende Erweiterung ist...

Die Bezirkshauptmannschaft (BH) als Aufsichtsbehörde bestätigt den rechtmäßigen Bau eines Wohnbauprojekts bei der denkmalgeschützten Doppelkreuzscheune in Hornstein. Die SPÖ Hornstein hatte 2022 offiziell Beschwerde eingereicht. Trotz des Urteils sehen sich ÖVP und SPÖ nun ihren Argumentationen bestätigt.  HORNSTEIN. In der neugeschaffenen Siedlung um den Getreideweg in Hornstein haben Ende des Jahres bereits die ersten Mieter ihre neuen Reihenhäuser bezogen. Errichtet wurde die Wohnanlage von...

Was hast du am Dienstag, 6. Februar, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. So denkt Bürgermeister Ludwig über Neuauflage von Rot-Schwarz Mucha präsentierte ihr schillerndes Opernballkleid Müllinsel sorgt für reichlich Ärger in der Lerchengasse Älteste Farben der Welt in Schnecken entdeckt Chamäleonnachwuchs im Wiener Tiergarten Schönbrunn Bayern-Talent Frans Krätzig per Leihe zur Austria Wien

Am 10. März 2024 wird es in Neumarkt ziemlich spannend zugehen.   NEUMARKT. Am 10. März 2024 finden die Gemeinderatswahlen statt und die Spannung steigt. Während Nikolaus Stampfer, Landesgeschäftsführer der Salzburger Volkspartei scharfe Kritik an Egger übt, betrachtet Egger diese als Kompliment. "Als SPÖ fühlen wir uns geschmeichelt, wenn sich die ÖVP mit uns beschäftigt", so SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Forcher. Die Konfrontation Stampfer meint , dass die Aufgaben und die damit...

Vergangene Woche scheiterte das von der SPÖ geplante „Entlastungspaket“ am Veto der ÖVP-Landesführung. Vorgesehen war, dass die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal angehoben wird. Im Gegenzug hätte der Müllverband in die Landesholding integriert werden sollen. In der heimischen SPÖ zeigt man sich enttäuscht, das Projekt scheidet die Geister. OBERPULLENDORF. Der Burgenländische Müllverband hätte in die Landesholding eingegliedert werden sollen, dafür hätte das Land 85 Prozent...

Auf Initiative des Gemeindeverbands Krankenhaus St. Vinzenz Zams soll eine Schwerpunkt- und qualifizierte Kurzzeitpflege (Übergangspflege) für die Bezirke Imst und Landeck am Krankenhaus Zams eingerichtet werden. LANDECK/ZAMS (eneu). Dabei sollen insgesamt 20 Betten für die Schwerpunktpflege und 24 Betten für die qualifizierte Kurzzeitpflege eingerichtet werden. Die Planungsarbeiten für das am Krankenhaus angrenzende Gebäude starten dieses Jahr und sollen bis zum Jahr 2027 fertiggestellt...

Bei den Ortschefs in den Süd-Gemeinden im Bezirk Graz-Umgebung ist eine Verjüngungswelle zu beobachten. Aber was macht den Reiz des Bürgermeister-Amts für die Jungpolitiker aus? GRAZ-UMGEBUNG. Der Jüngste ist mit Matthias Hitl (29) schon fünf Jahre als Ortschef von Kainbach bei Graz im Amt. Doch aktuell gibt es wieder eine regelrechte Verjüngungswelle bei den Bürgermeistern in den Gemeinden südlich von Graz. Mitgestaltung vor Haustüre Erst vergangene Woche wurde Patrick Dorner zum neuen...