ÖVP

Vergangenen Freitag trafen sich Winzer und Gemeinde erneut, um über den Fortbestand der Ortsvinothek in Purbach zu diskutieren. Die Entscheidung ist nun gefallen, mit Jahresende soll die Ortsvinothek schließen. PURBACH. Einst ein altes Feuerwehrhaus und für 1,2 Millionen Euro aufwändig umgebaut, bildet das "Haus am Kellerplatz" in Purbach den Treffpunkt für Tourismus und Weinliebhaber. Mit Jahresende schließt die Vinothek nun. Seitens der SPÖ wolle man die Kosten für die Erhaltung der Vinohek...

Trotz Unterschiede auf Parteiebene, verfolgen Ana Blatnik, Silvia Häusl-Benz und Elisabeth Dieringer-Granza das gleiche Ziel: Die Bedingungen für Frauen verändern und Chancen schaffen. KÄRNTEN. Ana Blatnik (SPÖ), Silvia Häusl-Benz (ÖVP) und Elisabeth Dieringer-Granza (FPÖ) haben sich während ihrer aktiven Zeit als Landtagsabgeordnete intensiv für Frauenthemen eingesetzt. Doch auch der Mandatsverlust hat das Trio nicht davon abgehalten, das gemeinsame Ziel, die Chancen der Frauen zu verbessern,...

Seit dem Jahr 2000 ist Seekirchen am Wallersee Stadt und seit dem Beschluss im Landtag am 5. Juli 2023 die Bezirkshauptstadt des Flachgaus. Gestern, am 30. November 2023, fand anlässlich der Erhebung Seekirchens zum „Zentrum des Flachgaus“ in der Bezirkshauptmannschaft Seekirchen ein großer Festakt mit zahlreich geladenen Gästen aus Politik und Wirtschaft statt. SEEKIRCHEN, SALZBURG. In der Bezirkshauptstadt des Flachgau Seekirchen am Wallersee war im Jahr 2023 sehr viel los. Das neue...

Was war am Mittwoch, 29. November, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Brandstifter gesteht Tat bei der eine Frau umkam Wie (un)zufrieden die Wiener mit den Spitälern wirklich sind Neues Finanzierungsübereinkommen mit Wiener Volkshochschulen Die Favoritenstraße soll ein grünes Grätzl werden ÖVP-Fake-Plakate gegen Minister Kocher aufgetaucht

Reges Interesse herrschte bei der Informationsveranstaltung zum Bau der Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Und es wurde einmal mehr deutlich, dass Neunkirchen auf Ternitz sauer ist, weil sich die Nachbarstadt weigert, das 1,6 Millionen Euro Vorhaben mitzutragen. NEUNKIRCHEN/TERNITZ. Ab April werden die Geleise gesperrt. Und ab April laufen die Arbeiten für die Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Bis zum Frühjahr 2025 soll die Unterführung...

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Mader reagiert auf Kritik von Grünen, NEOS & SPÖ an dem Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule in Weyregg. WEYREGG. Nachdem der Beirat der Landesimmobilien GmbH vergangene Woche dem Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftsschule um 3,6 Millionen Euro an die Vivag AG zugestimmt hatte, hagelte es – wie bereits berichtet – Kritik von Grünen, SPÖ und NEOS. "Kaufpreis ist gerechtfertigt"ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Mader verteidigt nun...

Quer verteilt im Bezirk gibt es ein gutes Dutzend Europa-Gemeinderäte. Drei sprechen über ihren "EU-Job". BEZIRK. Europa-Gemeinderat, was ist das? Auf jeden Fall eine Funktion, mit der Arbeit und Engagement einher gehen, nicht nur ein Titel, der am Papier gut aussieht. Das weiß Michael Stellwag (ÖVP) nur zu gut: der Natschbacher ist seit 2015 Europa-Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde. Unumwunden gibt Stellwag zu, dass die EU keinesfalls fehlerfrei ist, aber: "Sich dafür einzusetzen, finde ich...

Nachdem sich, anders als vorgesehen, die Errichtung eines Eislaufplatzes in Waidhofen verzögert, ortet die SPÖ im Bezirk ein Wahkampfmanöver im Vorfeld der Gemeinderatswahlen 2025. Bügermeister Josef Ramharter (ÖVP) wiederspricht. WAIDHOFEN/THAYA. Als im Herbst 2022 von allen Gemeinden des Bezirks die Zustimmung zur Mitfinanzierung des Eislaufplatzes eingeholt und dann das Projekt allerdings aufgrund der enorm gestiegenen Energiekosten auf 2023 verschoben worden ist, hatte die Bevölkerung...

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

Während die Niederösterreicher/innen unter der Teuerung leiden würden und sich das Leben nicht mehr leisten könnten, hat Schwarzblau den geförderten, gemeinnützigen Wohnbau über Monate komplett eingestellt. Dass diese Totalblockade nun beendet wird, sei eine gute Entwicklung. NÖ. "Allerdings werden nur 253 geförderte Wohnungen freigegeben. Das sind gerade einmal 7 Prozent der Wohnungen, die in den vergangenen Jahren entstanden sind. Statt etwa 3500 Wohnungen werden nur neue 253 Wohnungen...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Rund 50 Bürgermeister und Vizebürgermeister aus den Bezirken Spittal und Hermagor haben eine Petition gegen den fragwürdigen "Kindergarten-Umerziehungslager"-Sager von Erwin Angerer (FPÖ) unterschrieben. Diese wurde heute im Kärntner Landtag eingebracht. Auch zur "Prügel"-Sager von Angerer wurde Stellung genommen. BEZIRK, KLAGENFURT. Im Oktober sorgte FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer im Rahmen einer Landtagssitzung mit folgender Sager für einen Aufreger: "Aber ihr (Landesregierung Anm.) wollt's sie...

ÖVP und SPÖ der Tiroler Landesregierung haben sich gemeinsam für die Wiederinbetriebnahme der Valluga Wetterstation ausgesprochen. Die Wetterstation soll wieder in Betrieb genommen werden. BEZIRK LANDECK, TIROL. Mit der Annahme eines gemeinsamen Antrags von ÖVP und SPÖ zur Wiederinbetriebnahme des Wetterradars auf der Valluga hat sich der Tiroler Landtag soeben einstimmig für die Wettermessstation im Tiroler Oberland ausgesprochen. „Tirol ist keine Insel der Seligen, auch wir bleiben nicht...

Eine Familie stellt einen SPÖ- und einen ÖVP-Listen-Ortschef. Fehler der Parteispitzen werden mit Humor diskutiert. ENZENREITH/PAYERBACH. Jochen Bous ist PRO Payerbach Bürgermeister in Payerbach, sein Schwager, Dirk Rath, wurde am 13. November zum SPÖ-Ortschef in Enzenreith gewählt. BEZIRKSBLÄTTER: Wie war es als bekannt wurde, dass es einen weiteren Bürgermeister in der Familie – aber von einer anderen Farbe – geben wird? RATH: In der Familie wird das ganz lustig aufgenommen. Auch im...

Der vom Bund verabschiedete Zukunftsfond für Kommunen im Zuge des Finanzausgleichs bereitet der SPÖ-Unterorganisation Sorgen. Sie hat Angst, dass die Gelder nicht da ankommen, wo sie sollten. NÖ. „Ich werde nicht müde werden, die Gelder für unsere Gemeinden einzufordern und nicht ruhen, ehe die Mittel dort landen, wo sie hingehören.“ Diese mahnenden Worte äußerte Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, am vergangenen Donnerstag bei der Pressekonferenz des Verband...

Tempowahnsinn vor dem Kindergarteneingang, SPÖ übt Kritik an der Umsetzung des Pilotprojekts. Gemeinde und Bezirkshauptmannschaft arbeitet schon aktiv an einer Lösung. PRINZERSDORF. "Aufgrund des Interesses an einem Waldkindergarten, wurde in enger Kooperation mit dem Land NÖ ein Pilotprojekt aufgestellt. Genutzt wird der ehemalige Ziegelofen, welcher ein ideales Naturgebiet dafür bietet", erklärt der Bürgermeister, Rudi Schütz (ÖVP). Umsetzung mangelhaft„Wir freuen uns, dass es eine neue...

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

Unterstützung für jene, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen BEZIRK/NÖ. „Trotz aller Unterstützungs- und Entlastungsmaßnahmen, die in den letzten Jahren geschnürt wurden, steht für uns fest, dass wir auch in diesem Herbst zielgerichtet helfen müssen. Es braucht Unterstützung für all jene Landsleute, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen. Und genau diesen kommt der neue Wohnkostenzuschuss zugute, der bis Jahresende zu beantragen ist“, betonten Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister...

Schuldenberge statt Zuckerberge in Siegendorf. Die ÖVP ortet eine "akut drohende Zahlungsunfähigkeit der Gemeinde". Ganz anders sieht das die SPÖ: Laut Bürgermeisterin Rita Stenger sei die Finanzlage stabil und die ÖVP verbreite"Unwahrheiten und Panikmache". SIEGENDORF. Trotz flacher Lage am Rande der ungarischen Puszta türmen sich in der Gemeinde Siegendorf die Schuldenberge, heißt es in einer Aussendung der ÖVP Siegendorf. In der letzten Gemeinderatssitzung seien die Wogen daher hochgegangen....

Der Landesparteivorsitzende und Klubvorsitzender der SPÖ Salzburg David Egger gab gestern, dem 19. Oktober 2023 gegenüber Medienvertretern bekannt, dass er am 10. März 2024 bei der Kommunalwahl für das Bürgermeisteramt der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee antreten wird. Dabei sprach er gleichzeitig, die für ihn wichtigsten Themen, die Stadtgemeinde Neumarkt betreffend an. NEUMARKT AM WALLERSEE, SALZBURG. Seit 2019 heißt der Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee Adi Rieger (ÖVP). Der...

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

Der Puchberger ÖVP-Landtagsabgeordnete zeigt sich enttäuscht vom Spiel mit den Ängsten der Mitarbeiter. Phönix Ostarrichi-Präsident Christian Fuchs rechnet mit einer Fortsetzung des Phönix-Projektes "in etwas eingeschränkter Form". TERNITZ. Tritt ein, was der SPÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich, der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ) und Vizebürgermeister LA Christian Samwald (SPÖ) befürchten, kommt es zu drastischen Kürzungen der Mittel für das...