Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Bei der Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund ging's auch am 14. Dezember wieder heiß her.  | Foto: Tobias Schmitzberger
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Politik
So verlief die vergangene Sitzung des Bezirksparlaments

Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres fand am Mittwoch, dem 14. Dezember statt. Dabei zeigte sich wieder: die Grünen setzen ihren kantigen Oppositionskurs im Bezirk fort, die SPÖ und die übrigen Parteien arbeiten harmonischer zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. Langsam, aber stetig neigt sich das Jahr dem Ende zu. Doch bevor 2022 endgültig von 2022 abgelöst wird, trafen im Festsaal der Bezirksvorstehung Alsergrund in der Währinger Straße noch einmal die Bezirksrätinnen und Bezirksräte...

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Die Veranstalter des Jazzfestival Saalfelden konnten die russische Polit-Punk Band "Pussy Riots" für ein Konzert nach Saalfelden holen. | Foto: Johannes Radlwimmer
Aktion 20

Jazzfestival Saalfelden
Besucherzahlen übertrafen alle Erwartungen

Das 42. Jazzfestival Saalfelden konnte wieder unzählige Besucherinnen und Besucher in ihren Bann ziehen. Es war heuer auch das Jahr der Rekorde – es wurden so viele Tickets verkauft, wie noch nie zuvor bei einem der vorigen Jazzfestivals im Ort. Rund 230 Künstlerinnen und Künstler aus 20 Nationen sorgten vier Tage lang für ein unvergessliches musikalisches Erlebnis. SAALFELDEN. Das 42. Jazzfestival in Saalfelden war für die Veranstalter sowie für die Musikerinnen und Musiker ein voller Erfolg....

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Das Haus der Musik in Saalfelden ist seit mittlerweile sieben Jahren in Planung – realisiert wurde es bis zum heutigen Zeitpunkt aber nicht. | Foto: Stadtgemeinde Saalfelden
Aktion 3

Haus der Musik
Verzögerung kostet die Stadtgemeinde viel Geld

Die Realisierung des Haus der Musik in Saalfelden verzögert sich erneut. Die Einreichplanung hätte im März diesen Jahres erfolgen sollen, passiert aus verschiedenen Gründen erst im Herbst 2022. Die geplanten Kosten sind mittlerweile um 60 Prozent gestiegen. SAALFELDEN. Das Haus der Musik ist schon lange geplant, realisiert wurde es bis dato allerdings aus den verschiedensten Gründen nicht. Warten auf neue Wirkungsstätte dauert bereits sieben JahreDie rund 100 aktiven Mitglieder/Mitgliederinnen...

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Die Stadtgemeinde Saalfelden hat das Budget für 2022 beschlossen, inklusive einiger Investitionen. | Foto: MEV
Aktion 2

Budget Saalfelden
Finanzhaushalt der Gemeinde für 2022 beschlossen

Die Stadtgemeinde Saalfelden hat kürzlich das Budget für das Jahr 2022 beschlossen. Dieses umfasst insgesamt 52 Millionen Euro und verschafft der Gemeinde laut Aussagen einiger Stadtpolitiker Luft für diverse Investitionen, die dringend nötig sind. SAALFELDEN: "Wir investieren erneut kräftig in die Zukunft und damit schreitet die dynamische und qualitätsvolle Entwicklung Saalfeldens weiter voran", freut sich Bürgermeister Erich Rohrmoser über den Beschluss. Kinder und Senioren stehen im...

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So sollte das Park- und Vereinshaus im Zentrum von Saalfelden aussehen. | Foto: Stadtgemeinde Saalfelden
Aktion 3

Haus der Musik
Erneute Verzögerung des Bauprojektes in Saalfelden

Der Baustart des Parkhauses, in dem das Haus der Musik untergebracht werden soll, wurde erneut verschoben. Die Umsetzung von Bauprojekten, wie beispielsweise das geplante Vereinshaus für die Saalfeldner Musikkappellen dauern manchmal etwas länger – Erich Rohrmoser, Bürgermeister von Saalfelden argumentiert das meistens so, dass in Saalfelden qualitativ hochwertig gebaut wird und das braucht seine Zeit.  SAALFELDEN. Ein Vereinshaus für die Saalfeldner Musikkapellen ist seit 2015 im Gespräch....

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Die Grazer Jugend am Wort: Heuer tagt der Jugendgemeinderat in der Messehalle. In den Vorjahren (so wie hier am Foto) fand die Sitzung im Gemeinderatssaal statt.  | Foto: Jugendtreffpunkt Dietrichskeusch'n
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Jugendgemeinderat ProAct
Finanzspritze für die Projekte mit den meisten Stimmen

Bald tagt der Grazer Jugendgemeinderat. Über die Finanzierung von frischen Projektideen wird demokratisch abgestimmt. Jeder Grazer Jugendliche kann mitmachen: Egal ob "aktiv" als Ideenbringer und Projektumsetzer oder "passiv" als interessiertes "Gemeinderatsmitglied", das seine Stimme abgibt. So geht JugendgemeinderatAlle zwischen 14 und 21 Jahren mit Lebensmittelpunkt in Graz (das kann Wohnsitz, Ausbildung, Beruf sein) können am 11. Juni im Rahmen des Jugendgemeinderats ProAct in der Grazer...

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In Corona-Zeiten findet sich der Gamsstädter Gemeinderat im LMS-Saal zu seinen Sitzungen ein. | Foto: Kogler

Kitzbühel - Budget 2021
Kitzbüheler investieren in der Krise

31,75 Millionen Euro Einnahmen im städtischen Haushalt 2021 budgetiert; 9,4 Millionen Euro Investitionen trotz Krise. KITZBÜHEL (niko). Das Jahr 2021 wird für viele Gemeinden ein finanziell sehr spannendes Jahr. Mit erheblichen Einnahmenausfällen wird gerechnet, vor allem bei den Bundesertragsanteilen. Das gilt auch für die Stadtgemeinde Kitzbühel. Bei den Ertragsanteilen geht man im Budgetansatz von 8,08 Mio. € bzw. einem Minus von rund 1 Mio. € aus. Bei der Kommunalsteuer rechnet man mit...

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Für Hernals gibt es laut Entwurf für 2021 ein Budget von 8.856.000 Euro. | Foto: mjp

Bezirksvertretungssitzung
Hernalser Bezirksbudget für 2021 mehrheitlich beschlossen

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

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Für Ottakring gibt es laut Entwurf für 2021 ein Budget von 24,760.600 Euro. | Foto: mjp

Zweidrittelmehrheit
Bezirksbudget 2021 für Ottakring beschlossen

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

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In Knittelfeld wurde der nächste Schritt der Bürgerbeteiligung vorgestellt. | Foto: Verderber
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Knittelfeld
Stadt lässt über Projekte abstimmen

Bürgerbeteiligungsprozess in Knittelfeld geht mit eigenem Budget in die nächste Runde. KNITTELFELD. Bürgermeister Harald Bergmann will den unter Vorgänger Gerald Schmid gestarteten Bürgerbeteiligungsprozess fortführen und intensivieren. Das hat er bereits zu seinem Amtsantritt angekündigt. Der erste Schritt dafür wurde jetzt gesetzt. "Wir wollen den Prozess breit aufstellen - da brauchen wir viele Stimmen", sagt Bergmann. Budget Zunächst sollen die bislang getätigten Maßnahmen überprüft werden,...

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Im Simmeringer Amtshaus am Enkplatz fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr statt. | Foto: Alois Fischer
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Bezirksvertretungssitzung
Das Simmeringer Budget für 2020 steht

Das Bezirksparlament tagte heuer zum letzten Mal. Auch das Budget wurde in dieser Sitzung beschlossen. SIMMERING. Die Bezirksvertretung ist das Gremium, in dem alle Simmeringer Bezirksräte vertreten sind. Es tagt mindestens viermal im Jahr. In Simmering besteht die Bezirksvertretung aus 60 Mitgliedern. In der aktuellen Sitzung wurden insgesamt 49 Anträge behandelt. Die bz hat einige davon herausgegriffen. Das Besondere bei der letzten Sitzung im Jahr: Erstmals kamen auch die Anträge des...

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Der Bezirk will es wissen: Welcher Vorschlag soll mit dem Mitmach-Budget umgesetzt werden? | Foto: BV 9

Mitmach-Budget
Alsergrunder stimmen über die besten Ideen für den Bezirk ab

Welcher Vorschlag zum Mitmach-Budget soll umgesetzt werden? Die Bürger werden ab 1. Mai zur Abstimmung gebeten. ALSERGRUND. Das Alsergrunder Mitmach-Budget geht in die nächste Runde. 160 Vorschläge sind in knapp eineinhalb Monaten auf www.partizipation.wien.at eingegangen. Jetzt wurden die Vorschläge der Alsergrunder ausgewertet. Die Magistratsabteilungen und der Bezirk haben die Ideen gesichtet und ausgearbeitet, was denn davon überhaupt machbar ist. Denn viele der Vorschläge kann der Bezirk...

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<f>Verkehrs-Hotspot Kettenbrücke:</f> FPÖ-Klubobmann Robert Sedlak (l.) und FPÖ-Bezirksparteiobmann Leo Kohlbauer. | Foto: FPÖ Mariahilf
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nach antrag der fpö mariahilf:
Kettenbrücke soll zur Begegnungszone werden

Pläne für neue Begegnungszone: MA 28 (Straßenbau) gibt grünes Licht für Verkehrsberuhigung. WIEDEN / MARGARETEN / MARIAHILF. Mariahilfer Straße, Schleifmühlbrücke, Otto-Bauer-Gasse: Der kleinste gemeinsame Nenner der drei ist die Begegnungszone – und die Diskussion darüber. Bei letzterer wurde von der Mariahilfer FPÖ im Zuge der Umbaupläne als Veto sogar die Volksanwaltschaft eingeschaltet. Fiel die Kritik in der Otto-Bauer-Gasse heftig aus, tönt es in Sachen Begegnungszone von FPÖ-Seiten nun...

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Knapp 35 Mio. € im städtischen Haushalt 2018.

34,86 Mio. € im Kitzbüheler Budget

Keine Einstimmigkeit bei Abstimmung; Schuldenstand bei 6 Mio. € KITZBÜHEL (niko). Im Gemeinderat präsentierte Bgm. Klaus Winkler das für 2018 erarbeitete Budget der Stadtgemeinde mit einem Umfang von 33,4 Mio. € im ordentlichen und 1,45 Mio. € im außerordentlichen Haushalt. Zum Haushaltsausgleich sind Gewinnausschüttungen von E- und Wasserwerk (1 Mio. €) und Grundstücksverkäufe in Sonngrub (1 Mio. €) eingeplant. Für die NMS-Fassaden-Neugestaltung wird ein Darlehen von 700.000 Euro aufgenommen....

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Kufsteins Bürgermeister informierte über den Budgetentwurf, der am kommenden Mittwoch im Gemeinderat abgestimmt wird.
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Kufsteins 57-Millionen-Budget "im Zeichen der Bildung"

Ordentlicher Haushalt im Umfang von 56,98 Millionen Euro und außerordentlicher Haushalt von 5,26 Millionen – Bürgermeister hofft, "dass es am Mittwoch bei der Budgetsitzung für den Voranschlag eine breite Mehrheit gibt". KUFSTEIN (nos). Bereits seit einigen Jahren informiert Martin Krumschnabel, Bürgermeister der Festungsstadt, etwa eine Woche vor Beschluss durch den Gemeinderat per Pressemitteilung über das kommende Budget für die Stadtgemeinde Kufstein. Diese Handhabe stieß in den Vorjahren...

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  • Sebastian Noggler

TVB erhöhte Promillesatz

Kitzbühel Tourismus beschließt die Erhöhung von 10,8 auf 11,5 %o Mitglieder stimmten bei der kürzlich abgehaltenen Vollversammlung ab. KITZBÜHEL (jomo). In einer geheimen Abstimmung beschlossen die Mitglieder von Kitzbühel Tourismus die Erhöhung des Promillesatzes von 10,8 auf 11,5 (25 Stimmen dagegen, 70 dafür). Dem TVB fehlen aufgrund der Abgaben-Pauschalierung der Freizeitwohnsitze rund 160.000 Euro im Budget. Für Unverständnis sorgte die Erhöhung im Vorfeld bei manchen Mitgliedern, so...

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  • Johanna Monitzer

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