Bezirksparlament

Beiträge zum Thema Bezirksparlament

Bezirksvorsteher Daniel Resch und der Vorsitzende der Verkehrskommission Robert Wutzl (beide ÖVP) würden gerne einen besser Überblick zu den Verkehrsströmen haben. | Foto: Petruniv
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Gegen den Durchzugsverkehr
ÖVP will Analyse des Verkehrsstroms in Döbling

Die ÖVP Döbling wird in der Sitzung des Bezirksparlaments am Donnerstag einen Antrag für eine Verkehrsstromanalyse einbringen. Die Stadt soll diese veranlassen. Damit soll vor allem der Durchzugsverkehr ermittelt werden und diese Infos könnten dann in die Verkehrsplanung einfließen. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk als Autofahrer-Mekka? Wer schon mal bei wichtigen Knotenpunkten wie der Heiligenstädter Brücke gestanden ist, kann es nicht verschweigen. Hier rollt der Verkehr ordentlich. Die ÖVP...

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Kommentar
Woher der Stress beim Hamerling-Heisl in der Josefstadt?

Der Hamerlingpark in der Josefstadt soll ein Klo bekommen. Im Bezirksparlament sprach sich eine Mehrheit aus ÖVP, SPÖ und FPÖ für das Projekt aus - noch heuer. Warum man dies nun so plötzlich umsetzen muss, haben die Parteien aus Sicht von BezirksZeitungs-Redakteur Tobias Schmitzberger aber nicht schlüssig beantwortet. WIEN/JOSEFSTADT. Die ÖVP und die SPÖ Josefstadt haben durchgesetzt, dass der Hamerlingpark ein Klo bekommt - siehe dazu den Artikel unten. Schräg war, wie der Beschluss zustande...

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Beim Hamerlingpark soll bald ein neues Klo entstehen.  | Foto: Fischer
Aktion 5

Klo in der Josefstadt
Bezirksparlament streitet um ein neues Hamerling-Heisl

SPÖ und ÖVP setzten im Bezirksparlament durch, dass im Hamerlingpark bald ein fixes Klo gebaut wird. Eine emotionale Debatte ging dem voraus. WIEN/JOSEFSTADT. Im Josefstädter Bezirksparlament wird gerne mit Verve, Ausdauer und zuweilen verbittert gestritten. Ein Antrag ließ die Wogen bei der vergangenen Sitzung besonders hoch gehen: es ging um ein neues, fixes Klo am Hamerlingpark. Rund 510.000 Euro soll das kosten – was für regen Widerstand sorgte. Aber beginnen wir mit der Vorgeschichte am...

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Auch eine Pflasterung wie die der nahegelegenen Fußgängerzone soll es geben.  | Foto: BV 6
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Mariahilf
Mehr Bäume, Pflasterungen und Bänke für die Königsegggasse

Von der Umgestaltung der Königsegggasse über ein barrierefreies Bezirksmuseum bis zum flächendeckenden Tempo-30-Limit: das waren die wichtigsten Themen der ersten Bezirksvertretungssitzung Mariahilfs im Jahr.  WIEN/MARIAHILF. Die jüngste Bezirksvertretungssitzung war nicht nur die erste des Jahres in Mariahilf. Sie war auch die erste mit einem Livestream im Bezirk. Dies ermöglichte allen Interessierten, ohne das Haus verlassen zu müssen, die Diskussionen im Bezirksparlament zu verfolgen – auch...

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Die Grünen wollen in drei weiteren Straßen künftig gegen die Einbahn fahren können. Daneben forderten sie auch ein flächendeckendes Tempo 30 Limit.
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Von Begegnungszonen und Tempo 30
Das Wiedner Bezirksparlament tagte

Kürzlich fand die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres auf der Wieden statt. In dieser wurde Pascal Riepl als der neue Bezirksvorsteher-Stellvertreter gewählt. Auch die Wiedner Hauptstraße, illegales Parken in der Kleinschmidgasse und eine mögliche neue Begegnungszone wurden besprochen.  WIEN/WIEDEN. Vor Kurzem hat auf der Wieden die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres stattgefunden. In rund zwei Stunden wurden 47 Anträge diskutiert. Eröffnet wurde die Sitzung mit der Wahl des...

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Insgesamt 22 Anträge und zwei Anfragen wurden bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments 2023 behandelt. | Foto: Teischl/RMA
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Bezirksparlament Innere Stadt
Ein "Toilettengipfel" zum Auftakt 2023

Erstmals hat heuer das Bezirksparlament getagt. Die wichtigsten Themen erstreckten sich von Verkehr bis Klos und Fiaker. WIEN/INNERE STADT. Täglich grüßt das Murmeltier, so auch in der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments der Inneren Stadt im Alten Rathaus. Denn einige Themen, die auf der Agenda standen, sind vielen nur allzu bekannt – etwa die Verkehrsberuhigung und der Umgang mit Fiakerpferden. "Die Verkehrsberuhigung ist nicht nur ein Thema der Inneren Stadt oder Wiens, sondern auch ein...

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Das Mariahilfer Amtshaus ist in der Amerlingstraße 11.  | Foto: M. Spitzauer
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In Mariahilf
Live-Übertragung des Bezirksparlaments am 23. März

Das Mariahilfer Bezirksparlament tagt am Donnerstag, dem 23. März, um 17 Uhr, erstmals in diesem Jahr. Es steht einiges am Programm und erstmals kann man auch online an der Sitzung teilnehmen.  WIEN/MARIAHILF. Am 23. März um 17 Uhr wird das Bezirksparlament wieder tagen und mit Blick auf die neuen technischen Möglichkeiten können interessierte Zuschauerinnen und Zuschauer die Sitzung live von zu Hause aus miterleben. Geschäftsstücke werden diskutiert, Anträge werden abgestimmt und...

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Das Bezirksparlament kam am Mittwoch, 8. März, zusammen. Drei Stunden dauerte die Sitzung insgesamt an. | Foto: Foto: Ramona Miletic
1 Aktion 6

BV-Sitzung
Wird der Simmeringer Platz künftig zum "Frauenrechte Platz"?

Vergangene Woche tagte das Bezirksparlament. Neben viel politischem Hickhack wurde einiges beschlossen. Erstmals wurde zudem bestätigt, dass das Bezirks-Jugendamt bald umsiedeln wird. Die FPÖ Simmering fordert zudem die Umbenennung des Simmeringer Platzes in "Frauenrechte Platz". WIEN/SIMMERING. Das neue Jahr ist zwar schon längst angebrochen; dennoch kam das Bezirksparlament vergangene Woche zum ersten Mal für heuer zusammen. Zunächst kündigte die Vorsitzende des Umweltausschusses, Christine...

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Am Mittwoch, 24. Februar, tagte die erste Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments im Jahr 2023. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Teil 1
So heiß war die erste Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments 2023

Am Mittwoch, dem 22. Februar, war es wieder soweit: das Alsergrunder Bezirksparlament tagte. Dabei ging es wieder heiß her, gab es doch einige Umstellungen und Streitfragen in der Bezirksvertretung. Diesmal ging's im ersten Teil um ausgetretene Abgeordnete, emotionale Debatten, um eine Schulsanierung und wann die Fernwärme ins Servitenviertel kommt. WIEN/ALSERGRUND. Die Stimmung, die vor der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments herrschte, war eine gespannte. Immerhin hatte sich an der...

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Die Sitzungen des Bezirksparlaments werden auch online live übertragen | Foto: BV18
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Bezirkspolitik in Währing
Erste Bezirksvertretungssitzung 2023 mitverfolgen

Nun steht auch das politische Jahr 2023 in den Startlöchern. Am Donnerstag, 19. Jänner findet die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres in Währing statt. Was will die Kommunalpolitik verändern? Du kannst an der Sitzung live teilnehmen. WIEN/WÄHRING. Ein paar Dinge werden sich nie ändern, und das ist gut so. Auch heuer kommen die Bezirksrätinnen und Bezirksräte regelmäßig zusammen, um über die Zukunft Währings zu entscheiden. Das wird auch Bezirksvertretungssitzung genannt. Und die erste...

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Die Bezirksvertretungssitzung fand im Alten Rathaus statt.  | Foto: Julia Schmidt
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Bares, Bankerl und Baumschutz
Das City Bezirksparlament hat wieder getagt

Das Bezirksparlament in der Inneren Stadt hat wieder getagt. Dabei wurde das Budget für 2023 beschlossen, über Anträge abgestimmt und Neuigkeiten aus dem Grätzl verkündet. Die BezirksZeitung hat die aktuellen Themen in der City zusammengefasst. WIEN/INNERE STADT. Was im Grätzl passiert, wird großteils in der Bezirksvertretungssitzung entschieden. Das Bezirksparlament hat für im heurigen Jahr jetzt zum letzten Mal getagt. 14 Anträge und Resolutionsanträge und einige Bekanntmachungen standen auf...

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Von 17 bis 19.30 Uhr dauerte die Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus am Enkplatz an. Ganze 17 Anfragen und 45 Anträge wurden in dieser Zeit behandelt. | Foto: Teischl
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Bezirksparlament
Polit-Hickhack um das Simmeringer Budget 2023

Zum vierten und letzten Mal fand sich das Bezirksparlament für heuer zusammen. Auch das Jahresbudget für 2023 wurde – gegen die Stimmen der Grünen – beschlossen. WIEN/SIMMERING. Obwohl die Weihnachtspause bereits in naher Zukunft liegt, wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung für heuer hitzig diskutiert. 17 Anfragen und 45 neue Anträge wurden in rund zwei Stunden behandelt. Zunächst berichteten die Vertreter der Verkehrs-, Umwelt-, Bezirksentwicklungs- und Jugendkommission von einigen...

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Die Sitzung kann man sich bequem via Live-Stream von Zuhause aus ansehen | Foto: pixabay
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Letzte BV-Sitzung 2022
Döblinger Bezirksräten auf die Finger schauen

In Döbling findet am 15. Dezember die letzte Sitzung des Bezirksparlaments statt. Per Livestream kannst du diese mitverfolgen. Was hat die Politik mit dem 19. Bezirk vor? WIEN/DÖBLING. Wenn Wahlen vor der Tür stehen, dann versprechen Politikerinnen und Politiker samt Parteien meistens recht viel. Doch wie sieht das Ganze dann in der Umsetzung aus? Weißt du überhaupt noch, für was welche Partei steht? Am Donnerstag, den 15. Dezember, kannst du dir live vor dem PC, Tablet oder Handy selbst ein...

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Einer von mehreren wichtigen Punkten bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 7. Dezember 2022 war das Bezirksbudget. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Bezirksparlament
So wird das Budget der Josefstadt im Jahr 2023 verteilt

Das Bezirksparlament tagte: beschlossen wurde dabei unter anderem das Budget für das kommende Jahr. Wofür werden die Gelder 2023 aufgewendet? WIEN/JOSEFSTADT. Am Mittwoch war es wieder so weit: das Bezirksparlament tagte! Wie im 8. Bezirk mittlerweile üblich, war es eine recht lange Sitzung und tagte bis spät in die Nacht hinein. Dabei ging es alles andere als vorweihnachtlich zu, vor allem bei sechs Anfragen von der ÖVP an Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) wurde ordentlich gestritten....

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Das Bezirksparlament tagte in der Angerer Straße. | Foto: Miriam Al Kafur
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Kellergasse bis Supergrätzl
Im Bezirksparlament des 21. ging's heiß her

Zum vierten Mal heuer tagte das Bezirksparlament und lieferte sich Debatten über die Zukunft von Floridsdorf. WIEN/FLORIDSDORF. Mehr Budget für den Bezirk, ein neuer Klima-Highway und (k)eine Lösung für die Kellergasse - es hat sich zuletzt einiges getan im Bezirk, doch ein paar Dinge bleiben scheinbar immer gleich. So etwa das rege und aufgeregte Treiben beim VHS-Standort in der Angerer Straße im Vorfeld einer Bezirksvertretungssitzung. So auch vor kurzem als es in diesem Jahr zum vierten Mal...

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Das Bezirksparlament tagt regelmäßig im Amtshaus am Schlesingerplatz.  | Foto: Tobias Schmitzberger
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Bezirksparlament Josefstadt
Rechtsabbiegen für Radler, Neutralitätsdebatte & Co

Wie soll es in der Josefstadt weitergehen? Darüber berät das Bezirksparlament im Achten. Für zahlreiche Angelegenheiten wurden nun die Weichen gestellt: von Rechtsabbiegen für Radfahrende über einen weiteren Defibrillator in der Josefstadt bis hin zu der Re-Aktivierung des Brunnens in der Pfeilgasse. WIEN/JOSEFSTADT. Es war gegen 21.30 Uhr, als es beim jüngsten Josefstädter Bezirksparlament endlich so "richtig" zur Sache ging. Um diese Zeit hatte man diverse Anfragen - die meisten hatte die...

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Bei der Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund am 21. September 2022 gab's einige Diskussionen. | Foto: Tobias Schmitzberger
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Alsergrund
Das waren die wichtigsten Diskussionen im Bezirksparlament

Am 21. September 2022 tagte die Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund. Einige der wichtigsten Beschlüsse fasst die BezirksZeitung hier zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. "Es ist peinlich, auf welchem Niveau diese Diskussion geführt wird", sagte Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Christian Sapetschnig (SPÖ). Und er sagte das nicht irgendwo, sondern bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments am Alsergrund. Vergangene Woche spaltete sich dabei nämlich nicht nur die grüne Bezirksrätin Momo Kreutz...

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Im Amtshaus wurde das erste Mal seit dem Sommer wieder getagt. | Foto: Alois Fischer
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Währinger Bezirksparlament
Markt, Mist, Menstruation und Weitblick

Die politische Sommerpause ist jetzt endgültig zu Ende. Das Währinger Bezirksparlament kam am Donnerstag, 29. September, zusammen, um über die wichtigsten Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner abzustimmen. WIEN/WÄHRING. Hektisches Stuhlrücken, zartes Räuspern, etwas stickige Luft und ganz viele Emotionen: Das Bezirksparlament tagte wieder im Amtshaus in der Martinstraße 100. Bei den Fraktionen hat sich ganz schön was angestaut: 16 Anträge wurden eingebracht. Mitten drin statt nur dabei war...

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Das Radfahren spaltet in der Brigittenau die Gemüter.
 | Foto: Miriam Al Kafur
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Brigittenau
Das waren die wichtigsten Diskussionen im Bezirksparlament

Das Brigittenauer Bezirksparlament tagte, um über Zukunftsthemen im Zwanzigsten zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. Elf Anträge und eine relativ kurze Sitzung: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Von der Wallensteinstraße über Tempolimits oder Radwege bis hin zur farblichen Umgestaltung einer Wohnstraße: Die Parteien hatten auch diesmal verschiedenste Themen auf der Agenda. Die Wallensteinstraße und ihre Entwicklung stand erneut zur...

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Das Bezirksparlament Währing tagt gewöhnlich vier mal im Jahr. Eine Sondersitzung kam heuer aber bereits dazu. | Foto: BV18
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Bezirsparlament Währing
Politik will mehr Ideen und Menschlichkeit

In Währing hat das Bezirksparlament getagt. Die BezirksZeitung hat die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst. Unter anderem ging es um die Agenda Währing und ob man die Hilfe für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer unterstützen soll.  WIEN/WÄHRING. Der 18. Bezirk soll noch nachhaltiger werden: Dass war der Entschluss des Bezirksparlaments vor mehr als sechs Jahren, als man die "Lokale Agenda 21" in den Bezirk holte. Diese kümmert sich um Themen der Zukunft, etwa Ideenfindungen für...

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Robert Wutzl (ÖVP) und die ÖVP Döblng schlugen ein Facelift für den Olympiapark vor. Das begrüßte das Parlament einstimmig. | Foto: ÖVP Döbling
Aktion 3

Döblinger Parlament tagte
Neue Parkregelung und Olympiapark-Facelift

Am Donnerstag, 17. Februar, tagte zum ersten Mal 2022 das Döblinger Bezirksparlament. Wie üblich wurde wieder darüber abgestimmt, welche Vorschläge und Wünsche der Kommunalpolitik des Bezirks von der Stadt auf Umsetzbarkeit überprüft werden sollen. Wir haben die wichtigsten Themen des Abends zusammengefasst. Vorweg: Der Olympiapark soll ein Facelift bekommen, wenn es nach dem politischen Willen der Mandatarinnen und Mandatare geht. WIEN/DÖBLING. Schon bald ist es soweit, und das Parkpickerl...

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Einmal im Quartal tagt das Margaretner Bezirksparlament im Amtshaus. | Foto: Barbara Schuster
Aktion

Bezirksvertretungssitzung
Margaretens Bezirksparlament tagt im Internet

Am Dienstag, 14. Dezember, tritt die Margaretner Bezirksvertretung zusammen, die Sitzung wird online übertragen. WIEN/MARGARETEN. Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben in Margareten: Das Bezirksparlament tagt zum letzten Mal in diesem Jahr. Wie geht's weiter mit der Reinprechtsdorfer Straße? Welche Ideen haben die Fraktionen für den Bezirk? Interessierte haben die Möglichkeit, die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitzuverfolgen. Am Dienstag, 14....

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Am Donnerstag, 16. Dezember, wird die gesamte Bezirksvertretungssitzung ab 17 Uhr gestreamt.  | Foto: lreis

Livestream am 16. Dezember
Josefstädter Bezirksparlament tagt im Internet

Am Donnerstag, 16. Dezember 2021, tritt die Josefstädter Bezirksvertretung zusammen, die Sitzung wird online übertragen. WIEN/JOSEFSTADT. Was plant die Josefstadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben in der Josefstadt: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen.  Am Donnerstag, 16. Dezember, wird die gesamte Bezirksvertretungssitzung ab 17 Uhr auf...

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Einmal im Quartal tritt die Bezirksvertretung für eine Sitzung zusammen. Diese können Interessierte via Livestream mitverfolgen. | Foto: Barbara Schuster
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Neos, ÖVP & Grüne
Eklat im Bezirksparlament Margareten wegen "SPÖ-Wahlkampf"

Am Dienstagabend tagte das Bezirksparlament in Margareten. Bei einem Resolutionsantrag der SPÖ kam es zum Eklat. Die SPÖ nutze die "Bühne für Wahlkampf" auf Bundesebene, statt sich um Bezirksagenden zu kümmern, so der Vorwurf von Neos, ÖVP und Grünen. WIEN/MARGARETEN. Am Dienstagabend kam es zu einem Eklat in der Margaretner Bezirksvertretungssitzung. Zu Beginn um 17 Uhr ging alles noch seinen gewohnten Gang. Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) informierte über anstehende Projekte und...

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