Bundeskanzler

Der neue Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben am Donnerstag ihre Regierungserklärung im Nationalrat abgegeben.  ÖSTERREICH. Die neu aufgestellte Bundesregierung hat sich am Donnerstag in einer Sondersitzung dem Nationalrat präsentiert. Neo-Bundeskanzler Nehammer bedankte sich zu Beginn seiner halbstündigen Rede am Donnerstag im Nationalrat bei allen jenen, "die mir das Vertrauen geschenkt haben, dass ich hier vor Ihnen überhaupt stehen darf." Der neue...

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

Mattersburg hat eine neue Bürgermeisterin, die sich den Fragen der RegionalMedien Burgenland stellte. Die Impfquote im Burgenland steigt weiter. Oberwarts Bürgermeister präsentierte die Pläne für das neue Sportzentrum. Eisenstadt richtet im Allsportzentrum ein Impfzentrum ein. Und natürlich gab es Reaktionen zum neuen Bundeskanzler. Neo-Bürgermeisterin Claudia Schlager ganz persönlich 76,4 Prozent der Burgenländer geimpft Arbeiten für neues Sportzentrum voll im Zeitplan Eisenstadt richtet...

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat sich zustimmend zu den Pertsonalrochaden auf ÖVP-Bundesebene geäußert. Der neue Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer habe "eine Strahlkraft als Integrationsfigur nach innen und außen", so Hirczy über seinen Parteikollegen. "Klare Ansagen und klare Botschaften sind sein Markenzeichen." Begrüßt wurde von Seiten Hirczys auch die Nominierung von Magnus Brunner als Finanzminister. "Er hatte als neuer Staatssekretär für den Bezirk...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gratuliert Karl Nehammer (ÖVP) in einem ersten Statement am Freitag und betont man müsse nun rasch "weiter arbeiten". Die Opposition fordert angesichts der Turbulenzen in der ÖVP Neuwahlen.  ÖSTERREICH. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gratulierte Karl Nehammer am Freitag in einem kurzen Statement zur Ernennung des ÖVP-Parteichefs und Bundeskanzler. Er habe mit Nehmammer bereits gestern und heute kurze Gespräche geführt, im Laufe des Tages sei noch ein...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

In der ÖVP geht es Schlag auf Schlag:  Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wird neuer Bundeskanzler. Für Tirols ÖVP-Chef Günther Platter die richtige Wahl. TIROL. Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz liefen innerhalb der ÖVP die Telefone heiß und bereits heute Mittag wurde ein neuer Bundeskanzler präsentiert. Karl Nehammer wurde neuer  Parteichef und zum neuen Bundeskanzler bestimmt.  "Margarete Schramböck stand nie zur Diskussion, Tirol bleibt dadurch in der Bundesregierung vertreten",...

Österreich steht eine Regierungsumbildung bevor. Neuer Bundeskanzler wird Karl Nehammer, der sein Regierungsteam weitgehend umbaut.  ÖSTERREICH. Nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt worden und damit...

NÖ Bauernbund dankt Sebastian Kurz für erfolgreiche Partnerschaft Pernkopf/Nemecek: Interessen des ländlichen Raums waren stets Leitlinie in Kurz‘ politischer Arbeit. NÖ. „Politik wird an ihren Taten und Erfolgen gemessen. Klar ist, dass sich für die vielen arbeitenden Menschen im Land, vor allem auch für die Bäuerinnen und Bauern und den ländlichen Raum, in Kurz‘ Ära besonders viel zum Positiven weiterentwickelt hat“, erklärten NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und Direktor Paul...

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zieht sich aus der Politik zurück. "Höchste Zeit", sagen die Wienerinnen und Wiener. WIEN. Es war ein politischer Paukenschlag mit dem wohl nur wenige gerechnet haben. Am Donnerstag, 2. Dezember, gab Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Der 35-Jährige will sich im kommenden Jahr "neuen Aufgaben" widmen und nun erstmal Zeit mit seiner Familie und seinem neugeborenen Sohn verbringen. Als Grund für den Rückzug nannte der...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am 2. Dezember den Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Nachfolgen dürfte ihm Innenminister Karl Nehammer, der auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg als Regierungschef beerben könnte. OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer dankte in einer ersten Reaktion dem scheidenden Parteichef: "Ich habe Respekt davor, wie er diesen Schritt heute gesetzt hat und kann seine Entscheidung menschlich und politisch nachvollziehen. Sebastian Kurz hat Österreichs...

Knalleffekt am Donnerstag Vormittag in der Politik - Ex Bunderskanzler Sebastian Kurz hat soeben in einem Pressestatement offiziell seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Sebastian Kurz dazu  „Ich darf auf zehn Jahre politische Tätigkeit zurückblicken“ "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut"  „Hatte Gefühl, gejagt zu werden“ "Geburt seines Sohnes gab den Ausschlag "  „Man hat als Bundeskanzler jeden Tag soviele Entscheidungen zu treffen, dass man...

Pandemiebewältigung, Wirtschafts- und Standortpolitik sowie Arbeitsmarktentwicklung bestimmten Arbeitsgespräch; Thema waren darüber hinaus wichtige Vorarlberg-Projekte wie RHESI und S18 Landeshauptmann Markus Wallner, der in eineinhalb Monaten die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute übernimmt, hat sich am Donnerstag (11. November) im Landhaus mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg zum Arbeitsgespräch getroffen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die aktuelle...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Bild von der Lage beim größten Waldbrand, den Österreich je gesehen hat (mehr dazu an dieser Stelle), machte sich am 28. Oktober Bundeskanzler Alexander Schallenberg. "Ein Übersprung der Flammen auf die Rax konnte bisher verhindert werden, die Kameradinnen und Kameraden kämpfen mit voller Kraft gegen die Naturgewalten, und das in absolut unwegsamen Gelände. Sie schützen Menschen, Hab und Gut, Wald und Wasser", berichtet Landeshauptmannstellvertreter Stephan Pernkopf. 500...

BEZIRK. Ein Spaziergang auf Friedhöfen und bei Grabstätten mit dem Greiner Historiker und Namensforscher Karl Hohensinner gibt einen interessanten zeitgeschichtlichen Einblick. Karl Hohensinner: „Der Friedhof in Perg ist zeitgeschichtlich wirklich bemerkenswert. Auf imposanten Grabtafeln kann man Perger Familiengeschichte, Betriebsgeschichte und Wirtschaftsgeschichte studieren. Es ist überraschend, welch alte Firmentraditionen es hier gibt. Wir finden hier auch Aufschriften für Personen mit...

Der erste offizielle Bundesländerbesuch des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg führte ihn in die Steiermark. Die letzten zwei Wochen waren durchaus herausfordernd, wie Schallenberg am Rande seines Besuchs schmunzelnd erzählte - um so mehr habe es ihn gefreut, die wunderschöne Steiermark besuchen zu können. Corona und Innenpolitik als Thema Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein ausführliches Gespräch mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Neben der sich zuspitzenden...

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

ISCHGL, WIEN. Der Verbraucherschutzverein (VSV) fordert in der Causa Ischgl nach dem Abgang von Bundeskanzler Kurz "als Verursacher des Abreisechaos" im Paznaun und St. Anton am Arlberg einen „Runden Tisch“. Quarantäne bei Pressekonferenz gefordert Die Welle der Amtshaftungsklagen gegen die Republik Österreich rollt. Inzwischen sind mehr als 20 Klagen beim Landesgericht für Zivilrechtssachen anhängig – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Diese Klagen wurden laut dem Verbraucherschutzvereins (VSV)...

TIROL. Die politischen Ereignisse auf Bundesebene überschlugen sich in der vergangenen Woche. Genauso wechselhaft war und ist die Meinung LH Platters zu Ex-Bundeskanzler Kurz, so der Vorwurf in der Tiroler Opposition. "LH Platter schwenkt Meinung nach Belieben"So lautet zumindest der Vorwurf der Liste Fritz Landtagsabgeordneten Haselwanter-Schneider. In den Augen der Oppositionspartei bleibt das "System ÖVP" bestehen, was in Tirol seit Jahrzehnten verankert wäre.  Noch am vergangenen Donnerstag...

Der Komiker, Schriftsteller und Filmschauspieler Karl Valentin wusste schon zu seinen Lebzeiten, dass Jammern um die guten alten Zeiten nur eine Farce darstellt. Und so ist sein Spruch heute „Die Zukunft war früher auch besser“ aktueller denn je. Was für eine turbulente innenpolitische Woche! Ist es eine besondere Sternenkonstellation, die alle zwei Jahre in Österreich die politische Lage in Chaos versetzt? Liegt es am Urlaub von ORF-ZIB 2-Nachrichtensprecher Armin Wolf? Oder doch an seinem...

Statements der Salzburger Politiker zum Rückzug von Sebastian Kurz. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek sagt z.B.: "Von nun an kann man auch nicht mehr zwischen Schwarz und Türkis unterscheiden." SALZBURG. "Kurz hat mit diesem Manöver weder selbstlos, noch im Sinne des Landes gehandelt", sagt Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Sie spielt damit auf das Statement von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vom Samstag an >>HIER

Die Bundesregierung hat am Mittwoch nach den Beratungen mit den Bundesländern neue Corona-Maßnahmen präsentiert. Kanzler Kurz präsentierte mit Gesundheitsminister Mückstein und Tourismusministerin Köstinger den Corona-Stufenplan. "Die Antwort auf steigende Zahlen muss die Impfung, nicht der Lockdown sein." Das betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn der Pressekonferenz. Sebastian Kurz hatte angekündigt, dass künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen statt der...

Die Volkspartei NÖ und ihre Teilorganisationen mit Stellungnahmen zum heutigen Bundesparteitag NÖ. „Die Volkspartei hat Werte und Tugenden. Zwei davon sind uns in Niederösterreich immer wichtig – Entscheidungsstärke und Bürgernähe. Deshalb freut es mich, dass wir heute unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zu einem so eindrucksvollen Ergebnis am Bundesparteitag gratulieren können. Es unterstreicht, dass die Parteibasis hinter seinem eingeschlagenen Weg steht und ist Bestätigung für seine...