Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Finanzprokuratur-Präsident Wolfgang Peschorn bestätigt den Rekurs gegen die Sanierungspläne der Signa Development. | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Keine Treuhand-Lösung
Republik Österreich zieht gegen Signa vor Gericht

Der in trockenen Tüchern geglaubte Treuhandsanierungsplan für Signa Development könnte sich um einige Monate verschieben. Grund dafür ist die Republik Österreich, welche Rekurs einlegt. ÖSTERREICH. Das Problemkind der österreichischen Wirtschaft, Signa ist erneut in aller Munde. Eigentlich war bereits beschlossen, wie es mit Signa Development weiter gehen soll, doch nun grätscht die Republik Österreich dazwischen. Der fertig ausgearbeitete Treuhandsanierungsplan der Signa Development wurde...

  • Philipp Scheiber
Der Disput wird im Bezirksgericht Neunkirchen verhandelt. | Foto: Santrucek
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Willendorf
Rechtsstreit um Nazi-Sager und Korruptionsvorwurf

Seit mittlerweile fünf Jahren prozessieren die Gemeinde Willendorf und der Schlossherr Uwe Dingeldey. Ein Ende ist nicht in Sicht. WILLENDORF. Die verhärteten Fronten zwischen Uwe Dingeldey und der Gemeinde Willendorf bestehen nicht erst seit gestern. Auslöser war der Streit um die Verlegung eines Kanals. Seither hat sich die Lage nicht mehr beruhigt. Im Gegenteil. Seit Uwe Dingeldey für die NEOS als Gemeinderat einzog, kann nun auch auf politischer Ebene hitzig debattiert werden. Verhandlung...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
22 Jugendliche erlebten live, wie anspruchsvoll es ist „Recht zu sprechen“. | Foto: © Schafferer/OLG
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Politische Bildung an der PTS Stubai
Schüler lernten im Gerichtssaal

Ein Gerichtsbesuch hinterließ bei den Jugendlichen bleibende Eindrücke. NEUSTIFT/INNSBRUCK. Eine Klasse der Polytechnischen Schule Stubai besuchte vor kurzem zwei Strafverhandlungen am Landesgericht Innsbruck. Die 22 Schüler erlebten dabei hautnah, welche Konsequenzen Diebstähle und Schlägereien haben. Nach einer Fragerunde mit Richter Michael Böhler waren die jungen Besucher sichtbar beeindruckt von der Arbeit der Richter sowie der Staatsanwälte. „Die Jugendlichen sehen, wie Gewalt und Drogen...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Der Prozess fand am 29. Februar am Landesgericht Ried im Innkreis statt. | Foto: Scharinger
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Versuchter Mord in Uttendorf
Messerstecher zu psychiatrischer Betreuung verurteilt

Der Mann, der im Oktober vergangenen Jahres seinen Schwager mit einem Messer attackiert hatte, wird nun bedingt in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen. Versuchter Mord in Uttendorf UTTENDORF, RIED. Wie Staatsanwalt Alois Ebner bestätigt, wurde bei der Verhandlung vom 29. Februar 2024 folgendes Urteil gefällt: Der Angeklagte wird in eine forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen. Die Strafe ist aber bedingt. Er ist dazu verpflichtet, in einer Wohnung mit 24-Stunden-Betreuung...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Der Iraker feuerte vor seiner Festnahme einen Schuss aus dem geraubten Sturmgewehr in Richtung Polizei, dann hatte die Waffe eine Ladehemmung – Wohl der Grund warum es am 9. Jänner 2023 keine Toten gab. | Foto: BRS

Vom Polizisten zum Psychiatrie-Patienten
Die schockierenden Details über den Amokfahrer von Linz

Am Donnerstag, 25. Jänner, beginnt in Linz die Verhandlung gegen jenen 42-jährigen Iraker, der vor mehr als einem Jahr, am 9. Januar 2023, die Landeshauptstadt in Angst und Schrecken versetzt hat. Ihm wird vorgeworfen, zunächst auf seine Frau eingestochen und anschließend bei einer völlig irren Amokfahrt durch die Stadt zwei Polizisten schwer verletzt zu haben. LINZ. Die Staatsanwaltschaft Linz hat aufgrund eines psychiatrischen Gutachtens die Einweisung in ein forensisch-therapeutisches...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Die Trauerbezeugungen bei der Unglücksstelle in St. Johann. | Foto: Eva R.
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Ternitz
Tödliche Kugelbombe – Strafen auf Bewährung

Nicht rechtskräftig ist das jüngste Urteil um die tödliche Kugelbombe, die in St. Johann zum Jahreswechsel von 2022 auf 2023 detonierte und zwei junge Männer das Leben kostete. WR. NEUSTADT/TERNITZ. Das Hantieren mit einer Kugelbombe zum Jahreswechsel auf 2023 wurde zur Tragödie. Auf einem Feld im Ternitzer Ortsteil St. Johann ließ eine Gruppe Jugendlicher einen der Riesenböller hochgehen. Das kostete zwei junge Menschen – beide 18 Jahre – das Leben. Vor Gericht mussten sich nun der...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Großes Interesse: Der "61er" war mit mehr 60 Zusehern und Medienvertretern voll bis auf den letzten Platz. | Foto: BRS
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"Spur der Verwüstung"
Oberösterreichs kriminellstem Teenager drohen heute 7,5 Jahre Haft

Oberösterreichs kriminellster Teenager bekommt heute das echte Leben zu spüren. Der 14-Jährige Österreicher, der noch vor seiner Strafmündigkeit mehr als 200 Taten begangen haben soll, muss sich in Linz wegen schweren Raubes vor Gericht verantworten. Mit ihm auf der Anklagebank, drei weitere Jugendliche, die ebenfalls Teil einer brutalen Home Invasion im September bei einem Drogendealer im Franckviertel gewesen sein sollen. LINZ. Dem Bursch und dem Viertangeklagten 15-jährigen "Aufpasser"...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Florian O. hat sich im Gefängnis seine Locken zu "Dreadlocks" verfilzt. | Foto: fotokerschi.at
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Prozess
Florian O. wegen Verharmlosung des Holocaust vor Gericht

Jener Mann den die Polizei Ende Juli mit der Leiche seiner Frau, die kurz zuvor an einer Erkrankung verstorben war, im Kofferraum erwischte, muss sich heute wegen einem Verbrechen nach dem Verbots-Gesetz vor dem Linzer Landesgericht verantworten. Ihm drohen bis zu 10 Jahre Haft. LIINZ. Der 39-jährige Florian O. – laut psychiatrischem Gutachten ein Mann mit einer "querulatorisch-fanatische Persönlichkeits-Akzentuierung", ansonsten aber zurechnungsfähig – war während der Corona-Pandemie eine der...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Die Verhandlung im Bezirksgericht Neunkirchen fiel wieder einmal aus. | Foto: Santrucek
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Willendorf/Neunkirchen
Gerichtsverhandlung mit Schlossherren platzte

Es tobt ein Rechtsstreit zwischen Uwe Dingeldey, Schlossherr von Strelzhof und NEOS-Gemeinderat, und der Gemeinde Willendorf. Allerdings platzte nun überraschend die Verhandlung. WILLENDORF/NEUNKIRCHEN. Zwischen dem resoluten Schlossherren Uwe Dingeldey und der Gemeindeführung Willendorf rund um ÖVP-Bürgermeister Hannes Bauer kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Sticheleien und Anschuldigungen. Vor einiger Zeit soll sich Dingeldey allerdings gehörig im Ton vergriffen und Ortschef...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die 13 Monate bedingt für die Schnitzelklopfer-Attacke sind nicht rechtskräftig. Sowohl Anklage als auch Verteidigung gaben keine Erklärung ab. | Foto: fotokerschi.at

Cousin eine "paniert"
63-Jähriger wegen Schnitzelklopfer-Attacke vor Gericht

Mit den Worten "Du gottloses Teufelskind" hat ein 63-Jähriger am Abend des 10. Septembers 2022 seinem um 2 Jahre jüngeren Cousin in einer Linzer Wohnung derart eine mit einem Schnitzelklopfer "paniert", dass dieser schwere Verletzungen am Kopf und im Gesicht davongetragen hat. Außerdem hat der Mann auch das Handy des 61-Jährigen mit dem Küchenutensil bis zur Funktionsuntüchtigkeit bearbeitet. LINZ. Am Montag wurde der Mann in Linz dafür nicht rechtskräftig wegen versuchter schwerer...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Bei einer Polizeikontrolle in Ansfelden am 23. Juli fanden die Beamten die tote Frau im Kofferraum. | Foto: TEAM FOTOKERSCHI/BAYER

Verhandlungstermin fix
Florian O. wegen Verharmlosung des Holocaust angeklagt

Österreichweit erlangte Florian O. zweifelhafte Berühmtheit, nachdem er Ende Juli mit der Leiche seiner Frau im Kofferraum in eine Polizeikontrolle in Ansfelden geriet. Die Mutter seiner Kinder – sie waren ebenfalls im Auto – verstarb kurz zuvor an den Folgen einer Erkrankung. LINZ. O. kam in U-Haft, allerdings nicht deswegen – die Störung der Totenruhe ist juristisch kaum von Bedeutung – sondern weil der einschlägig Vorbestrafte knapp ein Jahr zuvor nicht zu seiner Verhandlung wegen eines...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Im Landesgericht Ried musste sich der Braunauer für das Zurschaustellen seiner Tattoos mit nationalsozialistischem Bezug verantworten. | Foto: BRS
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Vorfall im Braunauer Freibad
Zwei Jahre für Mann mit NS-Tattoos

Im Juli 2023 zeigte sich ein Mann mit tätowierten NS-Runen im Braunauer Freibad. Aufmerksame Besucher informierten daraufhin die Polizei. Nun wurde der 32-jährige Braunauer zu einer teilbedingten Haftstrafe von 24 Monaten verurteilt, acht Monate davon unbedingt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Strafe ist für Staatsanwalt zu gering BRAUNAU, RIED. Bei der Verhandlung am 26. September legte die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten das zur Schau stellen sechs einschlägiger Tattoos zur Last – an...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Bei einer Polizeikontrolle in Ansfelden am 23. Juli fanden die Beamten die tote Frau im Kofferraum. | Foto: TEAM FOTOKERSCHI/BAYER
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Leiche im Kofferraum
Gutachten hält Florian O. für zurechnungsfähig

Florian O. wurde am 23. Juli mit der Leiche seiner Frau im Kofferraum in Ansfelden angehalten. Seither saß er in U-Haft, nicht deswegen, sondern weil er seit fast einem Jahr untergetaucht war und nicht zu seiner Verhandlung wegen eines Vergehens nach dem Verbotsgesetz vor Gericht erschienen war. Ein Psychiater sollte klären ob O. zurechnungsfähig ist.  LINZ. "Ich weiß, nach mir wird gefahndet. Ich habe keinen Führerschein und eine Leiche im Kofferraum." Das waren die Worte, die Ende Juli Beamte...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Das Landesgericht in der Josefstadt. | Foto: SB
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Stephansplatz
Angeklagter bestreitet Mordversuch an Trafikant in der U3

Im vergangenen Jänner soll ein 21-Jähriger einen 63-Jährigen in der U3 bewusstlos geschlagen und danach immer wieder auf ihn eingeschlagen haben. Jetzt steht der junge Mann vor Gericht - und bestreitet das Geschehene. WIEN. Wie MeinBezirk.at bereits berichtete (siehe unten), soll im vergangenen Jänner ein 21-Jähriger einen 63-Jährigen in der U3 bewusstlos geschlagen und danach immer wieder auf ihn eingeschlagen haben.  Am Dienstag, 29. August, steht der Tatverdächtige vor Gericht. Die...

  • Wien
  • Miriam Al Kafur
Ein Mann muss sich vor Gericht verantworten, weil er eine unter Drogen stehende Frau missbraucht und sie anschließend tot vor seiner Wohnung abgelegt haben soll | Foto: AllaSerebrina/Panthermedia
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Angeklagter bestreitet Tat
Frau auf Party missbraucht und leblos abgelegt

Ein junger Mann muss sich seit Dienstag vor Gericht verantworten. Er soll im Dezember 2022 eine seiner weiblichen Partygäste, die unter Drogen stand, mutmaßlich missbraucht haben. WIEN. Jener Mann, der in einer Döblinger Wohnung eine junge Frau unter Drogeneinfluss missbraucht und danach leblos vor seine Wohnung gelegt haben soll, bestreitet den Vorwurf. Die „Schlussfolgerungen“ der Staatsanwaltschaft seien nicht richtig, erklärte der Verfahrenshelfer des Angeklagten. Was die inkriminierte...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Die Kündigung zweier IT-Mitarbeiter kommt vor das Arbeitsgericht. | Foto: Unsplash
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Neunkirchen
Gekündigte EDV-Mitarbeiter haben Klage eingebracht

Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) kündigte zwei EDV-Mitarbeiter; einen sogar fristlos. Angeblich gaben die beiden Rathausmitarbeiter dem Stadtchef Anlass, ihnen zu misstrauen (die BezirksBlätter berichteten). Nun kommt der Fall vors Arbeitsgericht. NEUNKIRCHEN. Dieser Fall sorgte für Furore: Neunkirchens Bürgermeister hatte das Gefühl, zwei EDV-Mitarbeiter würden im Rathaus Daten ausspionieren. Nach der Kündigung der beiden EDVler erwog Stadtchef Herbert Osterbauer noch rechtliche...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Auch im zweiten Prozess, wurde ein Halloween-Chaot zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt. | Foto: BezirksRundSchau

Zweiter Halloween-Prozess
19-Jähriger zu teilbedingter Haft verurteilt

Am Montag musste sich der nächste Halloween-Chaot vor dem Linzer Landesgericht wegen schwerer gemeinschaftlicher Gewalt verantworten. Wie schon ein 22-jähriger Syrer am vergangenen Donnerstag, fasste nun auch ein 19-jähriger Spanier eine teilbedingte Haftstrafe aus. LINZ. Auch der zweite Halloween-Prozess endete mit einer unbedingten Haftstrafe. Wegen schwerer gemeinschaftlicher Gewalt wurde ein 19-jährige Spanier am Montag zu 21 Monaten teilbedingter Haft verurteilt – sieben Monate davon muss...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Foto: Probst
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Purkersdorf
Dachdeckerpfusch mit gerichtlichen Folgen

PURKERSDORF. Fünf Rumänen, die sich als angebliche Mitglieder einer kriminellen Vereinigung wegen des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges die Anklagebank am Landesgericht St. Pölten teilten, blieben am ersten Verhandlungstag alle Antworten schuldig. Bei ihren Arbeiten als angebliche Dachdecker sollen sie unter anderem ihre finanziellen Forderungen noch während der Reparaturen um ein Vielfaches erhöht haben. Richter Markus Grünberger vertagte auf vorerst unbestimmte Zeit. Bewusst...

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger
Die beiden IS-Mädchen sollen im Internet Terror-Propaganda verteilt haben. | Foto: fotokerschi.at

Terror-Prozesse
Zwei Linzer IS-Teenies vor Gericht

Gleich zwei Prozesse wegen der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung finden am Donnerstag in Linz statt. Zwei mittlerweile 18-Jährigen wird vorgeworfen einschlägiges IS-Propagandamaterial im Internet geteilt zu haben. LINZ. Wegen der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung, stehen am Donnerstag zwei mittlerweile 18-jährige Linzerinnen vor Gericht. Beide sollen über Instagram beziehungsweise den Messengerdienst WhatsApp Propagandavideos des sogenannten islamischen Staates...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Linz & Urfahr
Foto: panthermedia.net/Buradaki

Heroinhandel
Linz als neuer Umschlagplatz für Drogenbande vom Balkan

Balkanstämmige Drogendealer haben offensichtlich Linz als neuen Markt für sich entdeckt. Seit knapp zwei Jahren häufen sich die Fälle. Welche kriminelle Organisation dahinter steckt ist derzeit noch nicht bekannt. Die Polizei konnte aber bereits einige Dealer mit großen Mengen Heroin verhaften. Im März stehen fünf Dealer vor Gericht. LINZ. Eine balkanstämmige Drogenbande hat offenbar seit gut zwei Jahren Linz als neuen Markt für sich entdeckt und flutet die Stadt regelrecht mit Heroin. Ab 2021...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Linz & Urfahr
Mehrere Amtsräume im Schloss Mirabell standen laut mehrerer Medienberichte unter Wasser. 
 | Foto: Stadt Salzburg/wildbild
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Gerichtsverhandlung Salzburg
Amtsräume des Schloss Mirabell geflutet

Eine Reinigungsfachkraft wird beschuldigt, einen Wasserlauf im Schloss Mirabell mutwillig entriegelt zu haben, um Amtsräume des Schloss Mirabell zu überfluten. Bei der Gerichtsverhandlung heute soll sie ihre Unschuld beteuert haben. Zum Urteil kam es noch nicht.  SALZBURG. Sie soll laut Anklage Räume des Schloss Mirabell überflutet haben, weil der Probevertrag nicht verlängert wurde: Diese Tat soll eine Reinigungskraft im April letzten Jahres begangen haben. Ein Urteil fiel heute nicht: Die...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Anna-Katharina Wintersteller
Dem Paar drohen bis zu zehn Jahre Haft. | Foto: BRS

Prozess
Linzer Paar soll Baby schwer misshandelt haben

Update: Der Prozess wurde vertagt, weil die Dolmetscherin nicht erschienen ist. Weil sie ihren erst drei Wochen alten Sohn so heftig misshandelt haben sollen, dass er zahlreiche Brüche an Armen, Rippen, Schädel und Oberschenkel erlitt, muss sich ein Paar aus Linz vor Gericht verantworten.  LINZ. Weil sie ihr neugeborenes schwerst misshandelt haben sollen, müssen sich am Dienstag der 25-jährige Vater und die 27-Jährige Mutter in Linz vor Gericht verantworten. Der Bangladeschi und die...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Zweimal wurde der Prozess bereits vertagt. Im dritten Anlauf wurde die Mutter nicht rechtskräftig freigesprochen. | Foto: fotokerschi.at

Prozess
Mutter nach Fenstersturz von Zweijähriger freigesprochen

Im dritten Anlauf wurde am Montag am Linzer Landesgericht die Frage geklärt ob, jene 31-Jährige aus Linz, deren Tochter im Mai aus dem Fenster 13 Meter in die Tiefe stürzte, ihre Aufsichtspflicht verletzt und damit grobfahrlässig gehandelt hat geklärt. Die Verhandlung endete mit einem nicht rechtskräftigen Freispruch für die Mutter.  LINZ. Die Mutter jenes im Mai zweijährigen Mädchen, dass im Linzer Stadtteil Neue Heimat aus dem Fenster 13 Meter in die Tiefe stürzte, musste sich am Montag vor...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Am Salzburger Landesgericht wurde gestern ein 16-jähriger wegen dem Mitwirken in einer terroristischen Vereinigung zu 18 Monaten Haft verurteilt. | Foto: Symbolbild: Philip Steiner
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Terrorprozess
Jugendlicher erhält wegen IS Propaganda 18 Monate

Am Landesgericht fand gestern ein Prozess wegen der Verbreitung terroristischer Inhalte statt. Der angeklagte 16-Jährige soll Propaganda des Islamischen Staates (IS) geteilt haben. Auch die Verbreitung von Splitterbomben-Bauplänen wird ihm vorgeworfen. SALZBURG. 18 Monate erhielt gestern ein 16-jähriger in Salzburg geborener Tschetschene wegen der Verbreitung terroristischer Inhalte. Der Angeklagte hat das Urteil akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft überlegt noch, ob sie eine Berufung einlegen...

  • Salzburg
  • Philip Steiner

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