Justizminister

Kürzlich kam es zu einem Treffen der ganz besonderen Art: Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter traf seinen jungen Namensvettern, der sehr erfolgreich für den Motorsportclub Seitenstetten Motocross-Rennen fährt. "Ich bekomme täglich alle Medienartikel, in denen mein Name vorkommt, auf mein Handy. Und da fielen mir die sehr positiven Schlagzeilen über den siegreichen Wolfgang Brandstetter auf, der der Konkurrenz mit seiner KTM - Maschine meistens davonfährt. Ich freue mich...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Widerstand gegen privates Therapiezentrum zeigt Wirkung. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Zum Bericht über die Pläne einer privaten Initiative für ein Therapiezentrum in Grünbach ist klarzustellen, dass das BMJ damit nichts zu tun hat und dieses Projekt mit Sicherheit nicht unterstützen wird, weil es grundsätzlichen Prinzipien meiner Standortpolitik widerspricht", lässt Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) verlauten. Man wolle auf lange Sicht alle nötigen therapeutischen Behandlungen in eigenen...

Wen trifft man am Samstag zufällig im Waldbad Geras, kurz bevor er ins Wasser steigt? Brandstetter privat! GERAS. Plötzlich sieht man jemanden, mit dem man nicht gerechnet hat - Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter steht mit Badeutensilien und Liegedecke am anderen Ende des Badebuffets der Pizzeria Paradiso. Hier schwimmt er immer mehrere Längen, verrät er uns - ungefähr 3 km. Alle Achtung! Wir ergreifen die Chance, mit dem Minister kurz über seine politische Zukunft zu...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

Vize-Kanzler und Bundesminister für Justiz, Wolfgang Brandstetter lud Amtskollegen aus dem deutschsprachigen Raum zum grenzüberschreitenden Austausch nach Dürnstein ein. Dieses Treffen findet alljährlich statt, 2016 diskutierte man zuletzt in Bern. In den zweitägigen Arbeitsgesprächen wurde über wesentliche Entwicklungen im Straf- und Zivilrecht, insbesondere mit Blick auf neue Ermittlungsmaßnahmen im Kampf gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Hass im Netz diskutiert. Darüber hinausgehende...

MAUTHAUSEN, WIEN. Am Donnerstag, 11. Mai, ehrte Justizminister Wolfgang Brandstetter im Zuge des Tag des Rechts vier Vertreter des Projektes „3g VerbotsGesetz“. Die neue Initiative zielt darauf ab, jugendlichen Straftätern ohne gefestigtes ns-ideologisches Fundament durch einen Besuch der KZ-Gedenkstätte Mauthausen eine Auseinandersetzung mit dem Ort und seiner Geschichte zu ermöglichen. Entsprechend dem pädagogischen Konzept des Fachbereichs Pädagogik der KZ-Gedenkstätte Mauthausen soll den...

Justizminister Wolfgang Brandstetter, der als Antikorruptionsexperte gilt, zu Besuch in der Stadt. KLOSTERNEUBURG (ap). Auf Einladung des Gesprächsforums Klosterneuburger Akademie besuchte Justizminister Wolfgang Brandstetter kürzlich Klosterneuburg. Der Themenbogen spannte sich über teilweise sehr persönliche Ansichten zur momentanen Lage der EU, aber auch über laufende Projekte in seinem Ministerium. Erörtert wurden im Laufe von zwei Stunden die Internetkriminalität, die notwendige...

Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter begeistert Zwettler Gymnasiasten. ZWETTL. Auf Einladung des Zwettler Gymnasiums kam es am 18. November zu einer Diskussion von Schülerinnen und Schülern der 7. Klassen mit Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter. Abwechslungsreiche Diskussion Mit seinem kurzen, persönlichen Eingangsstatement über sein Leben und aufgrund seiner jovialen Art wich bald jede Scheu von den Jugendlichen und es entspann sich eine überaus abwechslungsreiche und niveauvolle...

Justizminister Wolfgang Brandstetter besichtigte mit seinem slowenischen Kollegen Goran Klemenčič das Bezirksgericht Bleiburg. BLEIBURG. Gemeinsam mit seinem slowenischen Kollegen Goran Klemenčič, besuchte der österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter, gestern das Bezirksgericht in Bleiburg. Wie auch in den Bezirksgerichten in Bad Eisenkappel und Ferlach, wird in Bleiburg die slowenische Sprache zusätzlich zur deutschen Sprache als Amtssprache verwendet. Zweisprachigkeit...

Justizminister Brandstetter führt Präsident Simsalik offiziell in sein Amt ein Heute fand in Krems an der Donau die Amtseinführung von Dr. Richard Simsalik statt. Im Zuge der feierlichen Veranstaltung übernimmt er damit offiziell sein neues Amt als Präsident des Landesgerichtes Krems an der Donau. Der 47-Jährige ist nunmehr bereits seit nahezu 12 Jahren am Landesgericht Krems an der Donau tätig, seit 1. April 2016 leitet er dieses. Bei der Dekretüberreichung dankte Justizminister Wolfgang...

Besuch in der Nostalgiewelt: mit Justizminister Wolfgang Brandstetter, Luigi Pennella, Managing Director von Fiat Chrysler Austria, Giorgio Marrapodi (italienischer Botschafter in Wien) und einem Fiat 600 Bj 1958. Foto Nr. 2: Mit Ing Franz Dokulil und historischen italienischen Tonbändern der Marke "Geloso" . Der Aufenthalt in Eggenburg hat den Promis wirklich gut gefallen, zum Abschluss waren sie auf einen Tafelspitz beim Opitz.

MANK. Seit Jänner berät sie schon fleißig ihre Kunden, nun wurde ihre Kanzlei offiziell eröffnet. Die Rede ist von Alice Grabenwarter aus Mank. Neben der lokalen Prominenz, wie etwa Bürgermeister Martin Leonhardsberger und dem 2. Präsidenten des Landtages Gerhard Karner, durfte sie auch den Justizminister Wolfgang Brandstetter begrüßen. Dieser betonte in seiner Eröffnungsrede, wie wichtig eine Anlaufstelle für die rechtssuchende Bevölkerung vor allem in jenen Regionen sei.

VÖLKERMARKT. Anlässlich der geplanten Sanierungsmaßnahmen besucht Justizminister Wolfgang Brandstetter das denkmalgeschützte Bezirksgericht Völkermarkt. Neuerungen erforderlich Das historische Gebäude befindet sich grundsätzlich in einem guten Zustand und ist zeitgemäß ausgestattet, nun soll es jedoch komplett barrierefrei zugänglich werden, teilt das Justizministerium mit. Dazu soll ein Lift installiert und eine rollstuhlgerechte WC-Anlage errichtet werden. „Mit den geplanten Umbau- und...

SUBEN. Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gemeinsam mit Nationalrat August Wöginger und Bürgermeister Ernst Seitz der Justizanstalt Suben einen Besuch ab. Das Gefängnis beherbergt derzeit rund 300 Insassen und ist für rund 100 Bedienstete ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Besonders beeindruckt zeigte sich Brandstetter beimAnstalt- Rundgang von der Arbeit und die Betreuung in den Werkstätten. Bei einem Arbeitsgespräch mit Vertretern der Anstaltsleitung mit Oberst Gerd...

Schlepper sorgen in Niederösterreich für volle Gefängnisse. Wir haben nachgefragt, wie die Situation in der Justizanstalt St. Pölten ist. ST. PÖLTEN (jg). Alleine in der vergangenen Woche fanden in St. Pölten vier Schlepper-Prozesse statt. Zehn Prozent aller Häftlinge in den Justizanstalten sind mittlerweile Schlepper. Die derzeitige Sitation ist für den Strafvollzug laut Justizminister Wolfgang Brandstetter "eine echte Bewährungsprobe". Wie sieht die Situation in St. Pölten aus? Treffen die...

Hofrätin Mag. Krista Schipper übernimmt Österreichs einzige Sonderanstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher. Krista Schipper übernimmt die Leitung der Justizanstalt Wien-Favoriten und folgt somit auf Brigadier Dr. Michael Binder. Er ist seit 1. August 2015 stellvertretender Leiter der Abteilung "Aufsicht und Sicherheit" in der neuen Generaldirektion ist. Gratulation vom Justizminister "Ich möchte diesen Anlass nutzen, um mich bei Brigadier Binder für seine ausgezeichnete Arbeit als...

2010 wurde das forensische Zentrum Asten in Betrieb genommen. Nun wurde es um 62 Therapieplätze erweitert. ASTEN (km). Neben der Justizanstalt Göllersdorf (NÖ) ist das forensische Zentrum Asten die zweite justizielle Einrichtung für geistig abnorme Rechtsbrecher. Dabei umfasst die Gesamtkapazität seit dem Ausbau im Juli diesen Jahres 153 Therapieplätze. Davor belief sich die Anzahl der Therapieplätze auf 91. Betreut werden die verurteilten Straftäter unter anderem von einem Team aus Fachärzten,...

PURKERSDORF. "Die Diskussion läuft schon seit Jahren. Immer wieder gab's Beschlüsse dass das Bezirksgericht aufgelassen wird", erzählt Bürgermeister Karl Schlögl, der sich seit jeher für den Erhalt des Bezirksgerichts in Purkersdorf stark machte. "Es gab eine Reihe von Gesprächen in letzter Zeit: Der Bundesminister hat zugesagt, dass das Bezirksgericht in Purkersdorf bleibt – unter der Voraussetzung dass es barrierefrei wird." Standort mit Barrierefreiheit gesichert Die von Justizminister...

EGGENBURG. Hauptplatz, 31.12.2014

KREMS. Justizminister Dr. Wolfgang Brandstätter besuchte am Montag, dem 24. November 2014 die IMC Fachhochschule Krems. Nach den gemeinsamen Gesprächen und Diskussionen fand ein kleiner Rundgang durch die IMC FH Krems Gebäude am Campus Krems statt.

Ein Treffen mit Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter nutzten der VP-Klubobmann Mag. Jakob Wolf und Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa, um auf die Wichtigkeit des Weiterbestandes des Bezirksgerichtes Silz hinzuweisen. „Das Bezirksgericht Silz ist für uns eine wichtige Einrichtung, vor allem auch als unbürokratische Servicestelle“, so Wolf. Der Minister seinerseits betonte, dass es derzeit keine neuen aktuellen Pläne einer Veränderung gebe und er sich als Justizminister der Bedeutung der...

Sicherheit und Lebensqualität sind die Kernthemen für den Wirtschaftsstandort Wels. WELS (fu). Zum Gespräch über den Wirtschaftsstandort Wels lud der Wirtschaftsbund am Montag unter anderem Justizminister Wolfgang Brandstetter. Zentrale Themen waren die Sicherheit und die Erhöhung der Lebensqualität in Wels. Wels schafft mit seinen 4.846 Unternehmen rund 32.000 Arbeitsplätze und reiht sich dabei hinter Linz auf Platz 2 der wichtigsten Wirtschaftsstandorte von Oberösterreich ein. Um für...

"Politisch anders Denkende sind immer MITBEWERBER, aber nie FEINDE" Sie kennen sich seit vielen Jahren, haben im selben Gymnasium maturiert, schätzen Freundschaft und anregende Unterhaltung und lieben gutes Essen und Trinken: Die Ehepaare Justizminister BRANDSTETTER mit Eh. Nationalrat HÖCHTL. So trafen sie sich (Justizminister Prof. Dr. Wolfgang BRANDSTETTER mit seiner Frau Christine und langjähriger Nationalratsratsabgeordneter Prof. Dr. Josef Höchtl mit seiner Frau Gertraud) bei der...