NEOS

Die Neos wittern bei der Umwidmung rund um die Gründe des Ex-ÖVP-Vizebürgermeisters in St. Martin "ein Foulspiel". Bürgermeister Wolfgang Schirz kontert.  ST. MARTIN. Nachdem es seit Herbst ruhig geworden war um die Umwidmungen der Grundstücke des Ex-ÖVP-Vizebürgermeisters, erfolgte Ende Februar laut den Neos nun "das nächste Foul" im Spiel um Grund und Boden. Ohne vorherige Kundmachung im Internet, wie im Gesetz vorgesehen, sei die Änderung der Flächenwidmung kurzerhand in den Gemeinderat...

Eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel so rasch wie möglich, nicht erst nach Abschluss der Detailplanung und der Behördenverfahren: Das ist die Forderung von KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos. "Man denke nur an den 'olympischen Traum' von ÖVP und FPÖ – außer Spesen nichts gewesen", erinnert die KP-Stadträtin Elke Kahr. Um dies bei der Plabutsch-Gondel zu verhindern, bringen die Parteien bei der nächsten Gemeinderatssitzung eine gemeinsame Initiative ein.

Womit kann man in der Inneren Stadt punkten? Neos beginnt mit der Arbeit am neuen Programm für den Bezirk. Die Anrainer sind auch dazu eingeladen. INNERE STADT. 2020 stehen wieder Wien-Wahlen an. Für den Bezirk heißt das: Es wird wieder um die Bezirksvorstehung gekämpft. Die meisten sind schon in Vorbereitung hinter verschlossenen Türen. Wie soll das Parteiprogramm aussehen? Was sind unsere Anliegen im Bezirk? Diese und mehr Fragen müssen sich die Bezirksräte und -rätinnen sowie Klubobmänner...

Am 26. Mai findet die Europawahl statt. NEOS-Gemeinderat Pit Freisais aus Steyr kandidiert. Ebenso der in Brüssel lebende St. Ulricher Ralf Pastleitner. STEYR & STEYR-LAND. „Steyr als Industriestandort profitiert massiv von Europa. Daran hängen unsere Arbeitsplätze“, findet Freisais. „Österreich als kleiner Staat ist erpressbar. Als Europa sind wir ein begehrter Partner“, so Freisais. „In Europa wirklich was bewegen – vom ersten Tag an – das ist mein Ziel“, stößt Ralf Pastleitner ins selbe...

Petra Schittler ist tief im 20. Bezirk verwurzelt. Sie folgt Heidemarie Zimmermann als Neos-Bezirksrätin. BRIGITTENAU. In der Marchfeldstraße geboren, ist die neue Neos-Bezirksrätin Petra Schittler eine waschechte Brigittenauerin. Im Bezirk aufgewachsen und zur Schule gegangen, hatte sie ihren ersten Job im Jugendgästehaus Brigittenau. "Damals haben wir nach Betten belegt, es waren 330. Da gab’s für mich bei der Rezeption viel zu tun", erzählt sie lächelnd. Nach dem Studium in Frankreich...

Gestern... war wieder der 6. Pink Panther Kinderfasching im Gemeindezentrum Rif. Neos Hallein haben Kinder und Familien herzlich zum Kinderfasching aus Rif und Umgebung eingeladen. Anita Eisenmann und Ihr Team zauberten den Besucher ein lustiges und buntes Faschingsprogramm mit so manchen tollen Überraschungen am Nachmittag in den Ort von Taxach-Rif. Vom Seilspringen über Tempelhüpfen weiter zum Dosenwerfen, kam die Reise nach Jerusalem und wurde im Sammepass abgestempelt. Aber auch für das...

Selma Arapovic, übernimmt mit März den Klubvorsitz von Elias von der Locht und Christian Moritz, die Stellvertretung, so sieht es das intern festgelegte Rotationsprinzip vor. Die Themen-Zuständigkeiten bleiben gleich. Selma Arapovic ist für Verkehr, Mobilität, Bauten und Stadtentwicklung, Elias von der Locht für Kinder, Jugend, Kultur, Umwelt und Christian Moritz für Finanzen, Wirtschaft, Soziales und die Pressearbeit zuständig. Das Bezirksprogramm für die Wien Wahl wird - wie bei Neos üblich -...

TIROL. Die Neos fürchten um das "gemeinsame Europa". Grund sind die Pläne des deutschen Innenministers Horst Seehofers, der dem Vorbild des österreichischen Innenministers Kickl folgen will und die Grenzkontrollen verlängern möchte, so die Neos. Man fordert endlich ein Ende der Grenzkontrollen in der EU.  Man dürfe kein "gespaltetes Europa" akzeptierenEs würde die Spaltung innerhalb Europas nur noch mehr anschüren, so der Neos-Sicherheitssprecher und Landtagsabgeordnete Andreas Leitgeb. Er...

Wir von den Bezirksblättern haben bei allen Pinzgauer Gemeinden die Listenplätze nach jungen Kandidaten unter 25 Jahren durchforstet: Maria Alm und Mittersill punkten mit jeweils fünf Leuten unter 25 Jahren auf den Plätzen eins bis zehn. PINZGAU. Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am 10. März 2019: In der Vorwoche haben wir uns angeschaut, wie groß im Pinzgau der Anteil der Frauen auf den vordersten Listenplätzen ist. Diesmal geht es um die ganz jungen Kandidaten. Neunmal die Null In...

TIROL. Nun jährt sich die Zeit der NEOS im Tiroler Landtag. Klubobmann Oberhofer und Landtagsabgeordneter Leitgeb blicken auf ein aktives und produktives Jahr zurück und sehen sich als Motor unter den Oppositionsparteien.  Ein Ausblick auf die künftigen VorhabenDoch nach 365 Tagen im Tiroler Landtag zieht man nicht nur Bilanz bei den Neos. Auch einen Ausblick auf künftige Vorhaben wird gegeben.  „In Sachen Freizeitwohnsitzabgabe haben wir schon zahlreiche Gespräche mit Landesrat Tratter geführt...

TIROL. Der Frächterverband Conftrasporto ruft die italienische Regierung zum Druck auf Österreich gegen die Tiroler LKW-Fahrverbote auf. NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb zeigt kein Verständnis.  „Der italienische Frächterverband verkennt offensichtlich die Situation des LKW- Transitverkehrs durch Österreich“, so der pinke Verkehrsexperte. Zunehmender Verkehr und Schutz der Bevölkerung Schon gar nicht sei es möglich, LKW-Fahrverbote an Wochenenden abzuschaffen, um den Verkehr auf...

Frauen in der Politik gibt es nach wie vor sehr viel weniger als ihre männlichen Mitstreiter. Theresa Reindl ist eine dieser Raritäten und kürzlich als Quereinsteiger in der Politik gelandet. KUCHL. Auf den ersten zehn Listenplätzen aller Parteien im Tennengau gibt es laut einer Statistik des Landes Salzburg 116 Frauen. Mit einer Newcomerin in der Politikszene haben wir uns getroffen: Theresa Reindl (NEOS) kandidiert für den Gemeinderat, dazu hat sie sich allerdings sehr spontan entschlossen....

Die steirischen NEOS trafen sich am Dienstag, dem 19. 2. 2019, in Leibnitz beim Café Elefant, um interessierten Bürgern über die ausufernden Parteienförderungen zu informieren, die alleine in der Steiermark 26 Millionen Euro betragen. Erklärtes Ziel der NEOS ist die Halbierung der Summe. NEOS Landessprecher Niko Swatek führte durch den Abend, bei dem mit den Bürgern darüber diskutiert wurde, welche wichtigen Anliegen mit den übrigen 13 Millionen Euro in der Region erfüllt werden...

Das Rennen um die Stadt Hallein ist eröffnet, eine Stichwahl wird immer wahrscheinlicher. HALLEIN. Wer wird der nächste Bürgermeister? Im Hofbräu Kaltenhausen stellten sich die Spitzenkandidaten der Parteien den Fragen des Publikums und der Bezirksblätter Salzburg Chefredakteurin Julia Hettegger in Kooperation mit dem ORF Salzburg. Titelverteidiger Maximilian Klappacher (ÖVP) wurde vor allem durch Alexander Stangassinger (SPÖ) herausgefordert. Laut einer exklusiven Umfrage im Auftrag der...

FREISTADT, LASBERG. Im Jahr 2021 wollen die Neos nicht nur in den oberösterreichischen Landtag einziehen, sondern auch in möglichst vielen Gemeinderäten vertreten sein. Als eine der Potenzialgemeinden haben die Neos die Bezirksstadt Freistadt ausgemacht. "Hier wittern wir eine große Chance, den Sprung in den Gemeinderat zu schaffen", sagt Andreas Danner (29). Der gebürtige Lasberger, der in Linz wohnt, ist Bezirkskoordinator und will die Neos in Freistadt populär machen. Am Freitag, 15. März,...

BEZIRK (red). Neos Klubobmann LAbg. Dominik Oberhofer stimmt bei der Kritik am Gesetzesentwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe mit Gemeindeverbandschef Schöpf überein. Zusätzlich fordert NEOS eine Anpassung der Abgabenhöhe.„Der Gesetzesentwurf für die Erhebung einer Zweitwohnsitzabgabe lässt tatsächlich sehr viel Interpretationsspielraum zu. Obwohl im Entwurf ausdrücklich von einer Zweitwohnsitzabgabe die Rede ist, bezieht sich die Abgabe nur auf Freizeitwohnsitze, die zeitweilig zu...

Nach monatelanger Sammlung: 642 Unterschriften an den Petitionsausschuss überreicht. HERNALS. Für viele zwar traurig, aber die Wahrheit: Der Mauserlweg ist mittlerweile seit neun Jahren geschlossen. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt. Daher hat Neos Hernals gemeinsam mit dem Anrainer Reinhard Bayer monatelang Unterschriften für eine Öffnung gesammelt. Der Trampelpfad zwischen der Twarochgasse und der Handlirschgasse verläuft zwischen Privatgrundstücken und wurde von den Hernalsern gerne als...

TIROL. Bei der EU-Wahl am 26.  Mai 2019 wird Johannes Margreiter als Tiroler Kandidat der NEOS ins Rennen gehen. Der Haller Rechtsanwalt sieht diese Wahl als Richtungswahl für die Zukunft Europas. „Es wird sich entscheiden, ob wieder auf den Weg zu einem geeinten und damit starken Europa zurückgefunden wird, oder ob wir mittelfristig die katastrophalen Folgen einer nur vom Ressentiment befeuerten Politik neuerlich auskosten werden müssen“, so Margraiter. Dauerthema "Verkehr" Unter allen...

WOLKERSDORF. Mit den NEOS ist der Wahlzettel für die vorgezogene Gemeinderatswahl am 24. März in Wolkersdorf komplett. Acht Listen buhlen um 29 Sitze im Gemeinderat. Neben den beiden ÖVP Listen "Wir für Anni Steindl" und "Team Wolkersdorf" sind das altbekannte wie WUI, MIT:uns, SPÖ und FPÖ. Pinke Vision Noch nicht im Gemeinderat vertreten waren die Neos, die 2015 knapp am Einzug scheiterten. "Damals war das eine Hau-Ruck-Aktion. Wir hatten innerhalb von zwei Monaten eine Liste aufgestellt....

TIROL. Momentan läuft die Begutachtung für das Gesetz, mit dem eine sogenannte Freizeitwohnsitzabgabe in Tirol eingeführt werden soll. Mehrere Parteien äußern sich zu dieser Situation. Die Liste Fritz und die Neos schließen sich der Kritik des Gemeindeverbandes an, sowie die FPÖ. Diese fordert erst einmal Instrumente, zu Feststellung ob es sich um Freizeitwohnsitze handelt.  Liste Fritz fordert Änderung des Gesetzes zur FreizeitwohnsitzabgabeIn den Reihen der Liste Fritz schließt man sich der...

BEZIRK (red). Neos Klubobmann LAbg. Dominik Oberhofer stimmt bei der Kritik am Gesetzesentwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe mit Gemeindeverbandschef Schöpf überein. Zusätzlich fordert NEOS eine Anpassung der Abgabenhöhe. „Der Gesetzesentwurf für die Erhebung einer Zweitwohnsitzabgabe lässt tatsächlich sehr viel Interpretationsspielraum zu. Obwohl im Entwurf ausdrücklich von einer Zweitwohnsitzabgabe die Rede ist, bezieht sich die Abgabe nur auf Freizeitwohnsitze, die zeitweilig zu...

Als Zeichen für die LGBTIQ-Community: Neos im siebten Bezirk setzen auf den Regenbogen. NEUBAU. Ein Zeichen für die LGBTIQ-Szene will Neos setzen: Zwei Mal setzen die Pinken auf Regenbogenfarben, um die Community der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen und Queeren zu unterstützen. Ihre Ideen: einerseits eine kunterbunte Bank samt Plakette aufzustellen; andererseits, gleich eine ganze Gasse – nein, nicht einzufärben, sondern umzubenennen. Rechtliches Problem"Die...

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des Nationalrats...

2.831 gemeldete Freizeitwohnsitze gibt es im Bezirk Kufstein, ab Jänner nächsten Jahres soll dafür eine Abgabe an Gemeinden zu entrichten sein. VP-LA Barbara Schwaighofer aus Niederndorf findet das nur fair. BEZIRK (red). Tirols Raumordnungslandesrat Johannes Tratter legte kürzlich den Gesetzesentwurf für eine Abgabe auf Freizeitwohnsitze vor. Innerhalb eines gewissen Rahmens sollen die Gemeinden – abhängig von der Nutzfläche des Objekts – zukünftig per Verordnung einen jährlich zu zahlenden...