NEOS

Wie die Nationalratswahl in der Stadt Salzburg ausgegangen ist, können Sie hier sehen. Die Grafik der Bezirksblätter bildet zeitnah den tatsächlichen Auszählungsstand ab. Diese Zahlen können zu jenen vom Land Salzburg variieren. Der Grund: Bei den Bezirksblättern handelt es sich um die tatsächlich ausgezählten Stimmen, also um keine Hochrechnung! SALZBURG. Bei der Nationalratswahl erreichte die ÖVP in der Landeshauptstadt Salzburg 36,8 Prozent und damit die relative Mehrheit. Die SPÖ kam auf...

August Wöginger (ÖVP) und Hermann Brückl (FPÖ) ziehen so gut wie fix in den Nationalrat ein. BEZIRK (wie, ebd). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting. Sein Platz im Nationalrat ist damit sicher. Wie Wöginger sagt, erwarte er sich zumindest auf Bezirksebene ein Ergebnis über den 38,5 Prozent aus der letzten Nationalratswahl. „Hier hoffe ich schon, dass wir...

TIROL. Kürzlich gab es einen politischen Austausch zwischen den VertreterInnen von Neos Tirol, Neos Salzburg und der FDP Bayern. Man wanderte über den alten Schmugglerweg von Bayern bzw. Tirol nach Maria Klobenstein. Die Route wurde als kleines "Protestsignal" gewählt, gegen die aktuellen Grenzkontrollen in Kufstein, Passau und Salzburg. Austausch zwischen liberalen ParteienDer ungewöhnliche Ort für das Zusammentreffen wurde mit von Neos Tirol Landessprecher Dominik Oberhofer folgendermaßen...

TIROL. Auch bei der kommenden Nationalratswahl gibt es Dienstfreistellungen für Beamte. Eine Ungerechte Tatsache, wie der Neos Klubobmann Oberhofer kritisiert. "Es bedarf dringend einer Änderungen im Beamtendienstrecht".  Dienstfrei für politische TätigkeitEs ist rechtlich festgelegt, dass Beamten für ihre politische Tätigkeit dienstfrei gestellt werden können. Eine "Übervorteilung für Beamte", wie Neos-Politiker Oberhofer definiert. Beamte werden so anderen BürgerInnen bevorzugt behandelt,...

TIROL. Kürzlich brachten die Neos den Vorschlag einer Diesel- und Benzinpreiserhöhung vor. Dies trifft auf harsche Kritik aus den Reihen der VP. VP-Verkehrssprecher Riedl hält dagegen und argumentiert: "Diese würde vor allem sozial Schwächere, Pendler und Menschen im ländlichen Raum treffen". 36 Cent mehr bei Diesel, 15 Cent mehr bei BenzinDie Vorschläge einer CO2-Steuer in Deutschland färbten wohl auch auf die Neos ab. Sie nahmen sich daran ein Beispiel und forderten kürzlich eine massive...

"Die Beteiligung an den Wahlen ist nicht nur ein hohes Recht, sondern stellt auch eine Notwendigkeit dar, damit die Interessen der Bürger demokratisch vertreten werden. Meinung im politischen Feld haben zu können, um Entscheidungen zu treffen, voraussetzt über Informationen in den verschiedenen Strukturen Kenntnis zu erlangen. Es ist eine Chance an den Entscheidungen, in kleinerem oder größerem Rahmen, des Staates teilzunehmen" sagt Georgia Kazantzidu In diesem Sinne veranstalten Georgia...

GROSS-ENZERSDORF.  Die NEOS-Landessprecherin Indra Collini hat heute mit der Vorstellung des Gemeindeteams von Groß-Enzersdorf überrascht. Aufgebaut wird das neue Team von Ex-ÖVP-Wirtschaftsstadtrat Reinhard Wachmann. Er ist im Juni nach einer Abstimmung über einen Kindergarten abberufen worden. „Der ÖVP war es ein Dorn im Auge, dass ich dem SPÖ-Antrag auf Finanzierung eines Kindergartens in Oberhausen zugestimmt habe. Ich persönlich habe mein Amt erhobenen Hauptes verlassen, weil ich für die...

RIED (nk). Umwelt, eine flexible Tempo 30 Beschränkung und die Spange drei: Das sind die aktuellen Themen der NEOS in Ried im Innkreis. Spange Drei: Wohin mit dem Aushub? "Ursprünglich wäre das Thema Spange drei für mich erledigt gewesen. Doch eine erneute Präsentation des Landes sorgte für neuen Unmut bei der Bevölkerung", erzählt Günter Kitzmüller, der Rieder Gemeinderat für die NEOS. Er erklärt, dass für das Bauprojekt eine Unterführung und eine Unterflurtrasse notwendig seien, da die Straße...

KLOSTERNEUBURG. Die Parteivorsitzende der NEOS, Beate Meinl-Reisinger, begibt sich wieder auf Sommertour durch Österreich. Am 20. August macht sie dafür auch in Niederösterreich Halt. Zunächst lädt sie in Klosterneuburg interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Frühstück (ab 9:00 Uhr im Sabrina’s, Buchberggasse 27), danach steht gemeinsam mit NEOS-Landessprecherin Indra Collini ein Unternehmensbesuch im IST Austria in Maria Gugging an. Am Abend wird Meinl-Reisinger schließlich in der...

Johannes Margreiter geht als Spitzenkandidat für die NEOS ins Rennen. Den Fokus legt der Rechtsanwalt dabei auf Transparenz , Verkehr und  leistbares Wohnen. HALL (mk). Bei der Pressekonferenz der Neos im Rathaus Cafe in Hall präsentierte Johannes Margreiter seine Themenschwerpunkte und was ihm für Tirol wichtig ist. Im Wahlkreis treten insgesamt 12 Kandidatinnen und Kandidaten für die NEOS an. Angeführt wird die Liste vom Tiroler Spitzenkandidaten Johannes Margreiter. Ihm folgt die Haller...

Hinter Neos-Parteichefin Meinl-Reisinger wird Ex-Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter auf der Bundesliste auf Platz 2 stehen. Damit erhält der ehemalige Medienmacher eine "Wildcard" für die Nationalratswahl im September. WIEN. Am Mittwochabend hat der erweiterte Partei-Vorstand grünes Licht für die Nominierung von Brandstätter gegeben. Meinl-Reisinger meinte bei der Präsentation in Magdas Hotel im zweiten Wiener Gemeindebezirk, dass sie froh sei, wenn es immer wieder Bürger gebe, die sich...

TIROL. Der kürzlich präsentierte Tiroler Wirtschafts- und Arbeitsmarktbericht ruft in den Reihen der Neos Kritik hervor. Sie fordern ein Umdenken in der Tiroler Wirtschaftspolitik. Statt Unmengen an Wirtschaftsförderungen, sollte zum Beispiel mehr Geld in Kinderbetreuungseinrichtungen oder Forschung und Wissenschaft fließen.  200 Millionen Euro an WirtschaftsförderungenDas Land setzt in den Augen der Neos seine Prioritäten falsch. Tirol gibt im Vergleich zur Bundeshauptstadt Wien doppelt soviel...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Die Europa-Wahl ist zu Ende: Wir haben nachgefragt, was die Scheibbser vom Ergebnis halten. BEZIRK. Europa wählte, wer ins Parlament ziehen darf. Auch die Scheibbser ließen sich davon nicht abhalten. So schreitet man zur Urne In allen 18 Scheibbser Gemeinden wurde gewählt. "Wir haben das Wahlrecht in Österreich. Davon müssen wir selbstverständlich auch Gebrauch machen", meint der Wieselburger Gerhard Eder. "Mit dieser Wahl konnten wir die Zukunft dieses Landes ändern", zeigt sich die Studentin...

TIROL. Im Rahmen der Landesmitgliederversammlung von Delegierten von Neos Tirol, wurde der amtierende Neos Landessprecher Dominik Oberhofer mit 98,45% wiedergewählt. Bestätigt in ihrem Amt, wurde auch seine Stellvertreterin Julia Seidl (92,45%). Oberhofer "top motiviert"Durch die hohe Wiederwahl-Quote zeigt sich Oberhofer "top motiviert", genau wie seine Stellvertreterin Seidl: „Es zeigt, dass wir geschlossen hinter der NEOS-Spitze stehen. Damit sind die Weichen für die Zukunft gestellt." In...

Petra Schittler ist tief im 20. Bezirk verwurzelt. Sie folgt Heidemarie Zimmermann als Neos-Bezirksrätin. BRIGITTENAU. In der Marchfeldstraße geboren, ist die neue Neos-Bezirksrätin Petra Schittler eine waschechte Brigittenauerin. Im Bezirk aufgewachsen und zur Schule gegangen, hatte sie ihren ersten Job im Jugendgästehaus Brigittenau. "Damals haben wir nach Betten belegt, es waren 330. Da gab’s für mich bei der Rezeption viel zu tun", erzählt sie lächelnd. Nach dem Studium in Frankreich...

TIROL. Nun jährt sich die Zeit der NEOS im Tiroler Landtag. Klubobmann Oberhofer und Landtagsabgeordneter Leitgeb blicken auf ein aktives und produktives Jahr zurück und sehen sich als Motor unter den Oppositionsparteien.  Ein Ausblick auf die künftigen VorhabenDoch nach 365 Tagen im Tiroler Landtag zieht man nicht nur Bilanz bei den Neos. Auch einen Ausblick auf künftige Vorhaben wird gegeben.  „In Sachen Freizeitwohnsitzabgabe haben wir schon zahlreiche Gespräche mit Landesrat Tratter geführt...

TIROL. SPÖ und Neos machen sich gemeinsam stark für Europa und wollen mit vier Anträgen das Thema im Tiroler Landtag intensivieren. „Der Kampf gegen ein Europa der Orbans und Salvinis eint uns", erläutert  Benedikt Lentsch, Europasprecher der neuen SPÖ im Tiroler Landtag die Allianz der Parteien.  "Die Chance 'Europa' aufzeigen"Mit stark, für das gemeinsame Antragspaket, machen sich auch die NEOS. So erläutert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer, dass es ihm ein "Herzensanliegen" ist, den...

TIROL. Die Tiroler Opposition tut sich zusammen und fordert in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag die Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH. Zudem wird gefordert, die Aufgaben auf die Landesverwaltung zu übertragen.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos stellen DringlichkeitsantragSchon öfter wurden Forderungen nach der Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH laut. Jetzt möchte die Tiroler Opposition gemeinsam die Streitfrage angehen. Ein Dringlichkeitsantrag im...

MITTERSILL. Mit dem Ende der Abgabefrist für die Wahlvorschläge der Gemeindewahlen 2019 steht fest, dass in vier Gemeinden und in der Stadt Salzburg NEOS-Listen antreten werden. Bei den Gemeinden ist neben Hallein, Obertrum und Kuchl auch  Mittersill dabei. Der dortige Spitzenkandidat heißt Felix Germann.

Am 25.Jänner 2019 kommt IRMGARD GRISS für einen mehrstündigen Vortrag, mit Diskussion im Anschluss, zum Thema "Wie der Rechtsstaat unsere Freiheit sichert" nach Klagenfurt! Ort: Hotel Sandwirth, Pernhartgasse 9, 9020 Klagenfurt Eintritt: Kostenlos Beginn: 16:30 Uhr Hier geht es zum genauen Inhalt der Veranstaltung und zur Anmeldung: https://lab.neos.eu/neos-events/rechtsstaat-freiheit-ktn/

TIROL. Der Verein Mannsbilder - Männerberatung Tirol hat finanzielle Nöte. Das wird in einer Informationsveranstaltung den Landtagsabgeordneten aller Oppositonsparteien klar. Die Tiroler Oppositionsparteien arbeiteten nun einen gemeinsamen Unterstützungsantrag für den November-Landtag aus.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos fordern gemeinsamFür eine langfristige finanzielle Absicherung fordern die Tiroler Oppositionsparteien nun eine Unterstützung von 100.000€ für den Verein Mannsbilder. ...

TIROL. Hundebesitzer sind von Gemeinde zu Gemeinde an unterschiedliche Regelungen gebunden. Entscheidungen über Hundeführerscheine, Maulkorbpflichten, Leinenpflichten oder eine Liste gefährlicher Hunde liegen bei den Kompetenzen der Gemeinden. Dies möchten die NEOS, mit voran KO LA Dominik Oberhofer, mit einem Dringlichkeitsantrag im Novemberlandtag ändern. Hunde sollen in den Kompetenzbereich der Länder fallen, fordert man darin.  Landesweite einheitliche Regelung gefordertAuch wenn sich die...

Beim Landeskongress der JUNOS Niederösterreich, der Jugendorganisation der NEOS, wurde die 20-jährige Katharina Riederer aus Horn in den neuen Vorstand gewählt. Sie wird sich um Mitgliederbetreuung und Organisationsentwicklung kümmern. „Mir ist es persönlich ein großes Anliegen, Jugendliche für Politik zu begeistern!“ so Riederer. Weiters wurden Christoph Müller (Perchtoldsdorf, Bezirk Mödling) als neuer Vorsitzender, Sebastian Miegl (Traismauer, Bezirk St. Pölten-Land) und Johannes Sablatnig...