Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Der größte Geldgeber der WHO steigt aus
Trump beendet Zusammenarbeit mit der WHO - China als Vorwand

Ist die World Health Organization (WHO) eine gefährliche Organisation? Ist die WHO korrupt? Ist die WHO eine nicht mehr reformierbare Organisation? Ist die WHO durch  Pharmafirmen unterwandert? Sicher ist aber nun, dass die WHO vor einer für sie historischen Existenzkrise steht. Nach längerer und mehrfacher Ankündigung des Amerikanischen Präsidenten Donald Trump - inklusiv dem Stellen eines 30 Tages Ultimatums an die WHO - ist es nun so weit. Die USA, der größte Geldgeber der WHO steigt aus der...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Kritik auf allen Fronten, neben FPÖ meldet sich auch die Wirtschaftskammer zu Wort. | Foto: Foto: Privat

Politik
Statt Pfingstfrieden gibt es Wahlkampfgetöse

INNSBRUCK. Keine Ruhepause gibt es in der Innsbrucker Politik. Statt Pfingstfrieden herrscht Wahlkampfstimmung. Bei Pressekonferenzen und in Aussendungen wird neuerlich ein Trommelfeuer an die Stadtregierung und Bürgermeister Georg Willi gerichtet. "Fehlende Vertrauenswürdigkeit", "politische Viererbande", "offener Bruch des Stadtrechts", "Pleiten, Pech und Pannen" oder "Rücktritt aus persönlichen Gründen" sind einige Schlagwörter der letzten Stunden. Ein kurzer Überblick über Stellungnahmen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Wolfgang Cadilek ist neuer Bezirksrat des "Team HC Straße, Allianz für Österreich" in Favoriten | Foto: Fürst

Team HC in Favoriten
Bezirksrat wechselt zu neuer Partei

Das "Team HC Strache, Allianz für Österreich" hat in Favoriten nun vier Bezirksräte. FAVORITEN. (kp). In Favoriten gab es bereits drei Bezirksräte, die der neuen Partei "Team HC Strache, Allianz für Österreich" angehörten. Nun hat ein vierter gewechselt: Wolfgang Cadilek kam von der FPÖ zur neuen Bewegung. Bürgerstammtisch "Mit diesen Bezirksräten wird die Bürgerbewegung in die anstehenden Wahlen gehen", so Koordinator Andreas Fürst, der kein politisches Mandat anstrebt. Die Themen werden vom...

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
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Über die richtige und falsche Verwendung von Mund-Nasenschutzmasken - laut WHO
Corona-Masken: Ein verseuchter Nährboden für Keime aller Art direkt vor unseren Lungen?

Die Masken werden überall liegengelassen, mit ungewaschenen Händen angegriffen, eingesteckt, sich daraufgesetzt, an Andere weitergegeben, selbst genäht, locker vor das Gesicht gehängt, feucht am Hals weiter getragen, übertragen Keime auf die Hände, und die Hände übertragen Keime auf die Masken - die dann wieder eingeatmet werden. Die meisten tragen die "Einwegmasken" - also die Masken die keinesfalls wiederverwendet werden sollen - über Wochen. Manche verwenden sie im Freien. Manche alleine im...

  • Wien
  • DI Harald Luckerbauer
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Grünbach/Hohe Wand
Mit dem Bürgermeister in den Felsen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In der Vertikalen führten Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender und Bezirksblätter-Redakteur Thomas Santrucek ein "Gipfel-Gespräch". Der persönliche Kontakt zu Entscheidungsträgern in der Region ist wichtig. Dazu zählen auch Gespräche mit Bürgermeistern. Ein solches führten Grünbachs SPÖ-Ortschef Peter Steinwender und Redaktionsleiter Thomas Santrucek im angemessenen Sicherheitsabstand im ÖTK-Klettersteig und in der Blutspur auf der Hohen Wand. Premiere seit zehn Jahren...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Klaus Rainer, Sprecher der Initiative „Kraft. Das Murtal“.   | Foto: KK
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MURTAL
Jetzt heißt es dranbleiben!

Die aktuell wieder diskutierte Fusion von Leoben, Bruck und Kapfenberg lässt auch eine Gemeindezusammenlegung zu einer „Aichfeldstadt“ wieder aufleben. Es ist in letzter Zeit still um das Thema Aichfeldstadt geworden. Zu still. Eine Umsetzung dieser Perspektive wäre gerade nach Corona eine echte Zukunftschance. Abgesehen von vielen leeren Ankündigungen, steuergeldfressenden Projekten und zum Teil wirklich abstrusen Ideen ist bisher aber nicht viel weitergegangen. Die Folge ist eine seit...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister

Neuer Wahltermin am 7. Juni 2020 - neue Chance für Die Grünen

Wie bereits allseits bekannt, muß aufgrund einer Entscheidung der Landes-Hauptwahlbehörde der Sprengel 7 in Unterwaltersdorf/Stadt Ebreichsdorf nochmals wählen. - Auf einer Toilette wurden ausgefüllte Stimmzettel gefunden und es gab Unklarheiten bei der Stimmauszählung. So unerfreulich dies ist (eigentlich waren die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPÖ schon gut gediehen), so erfreulich ist doch, daß es nun eine Chance gibt, für Die Grünen weitere Stimmen in diesem Wahlsprengel zu...

  • Baden
  • Hannelore Krycha
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CORONA: Sollten nicht alle Bevölkerungsschichten ihren Beitrag gleichermaßen leisten?
Wo bleibt der Solidaritätsbeitrag der Pensionisten zur Bewältigung der Corona-Krise?

„Ich habe mir fest vorgenommen“, schrieb Einstein einmal, „mit einem Minimum medizinischer Hilfe ins Gras zu beißen, wenn mein Stündlein gekommen ist, bis dahin aber darauf los zu sündigen, wie es mir meine ruchlose Seele eingibt: rauchen wie ein Schlot, arbeiten wie ein Ross, essen ohne Überlegung und Auswahl.“ Nun diese Aussage kommt wohl nicht vom Dümmsten der den Erdball je bevölkert hat, und doch wirkt sie sehr befremdlich. Speziell in den Zeiten von Corona, einem Virus das (fast) den...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein. | Foto: KK
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10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Köllensperger und Oberhofer: Gemeinsam fordern die liberalen Parteien eine Öffnung der Grenzen zu Südtirol im Sinne des europäischen Gedankens.  | Foto: Neos Tirol

Grenzkontrollen
Liberale fordern offene Grenzen zu Italien

TIROL. In den Augen der drei liberalen Parteien FDP, Neos und Team K ist die Situation an den Grenzen zwischen Bayern, Tirol und Südtirol unübersichtlich und hat eine Änderung notwendig. "Nationales Denken ist bei einem grenzenlosen Virus fehl am Platz", ist man sich einig.  Offene Grenzen zu Italien gefordertDie liberalen Parteien Deutschlands, Tirols und Südtirols fordern gemeinsam ein Umdenken der aktuellen Grenzensituation, besonders die immer noch geschlossene Grenze zu Italien wird...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
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Die Welt wird immer kleiner!
Corona macht klar, dass wir zukünftig nicht mehr wegschauen können.

Der Coronavirus überwindet mit Leichtigkeit Grenzen und geht um die ganze Welt. Pandemien, Kriege, Hungersnöte, Umweltverschmutzung, Menschenrechtsverletzungen, und viele Missstände mehr auf der Welt nehmen wir alle zwar wahr und verurteilen es auch, aber vieles ist dann doch weit weg und wenn es sein muss, dann spenden wir etwas. Der Coronavirus zeigt uns deutlich, dass das zukünftig nicht mehr ausreicht, um unsere Heile Welt zu schützen und zu erhalten. Wir müssen hinschauen und reagieren....

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Neuer Stadtparteivorsitzender Hannes Primus (links) und Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz | Foto: SPÖ Wolfsberg

SPÖ Wolfsberg
Hannes Primus ist neuer Parteichef

Gemeinderat und SPÖ-Fraktionssprecher Hannes Primus tritt in die Fußstapfen von Hans-Peter Schlagholz.  WOLFSBERG. Am Dienstag, den 19. Mai 2020, stand eine Sitzung des SPÖ-Stadtparteiausschusses am Programm. Dabei wurde Hannes Primus (43) zum neuen geschäftsführenden Parteivorsitzenden gewählt. 29 von insgesamt 33 wahlberechtigten Mitgliedern waren anwesend und Primus konnte mit 28 von 29 abgegebenen Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Er ist der Nachfolger von dem langjährigen Obmann...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Simone Koller
Was ist in Tirol passiert? Das erfahrt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick | Foto: Bezirksblätter Tirol
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KW21
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (15.-21. Mai). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Alle Infos zum Tivoli und Baggersee Zum Beitrag Wolf im Gemeindegebiet von Bruck a. Z. gesichtet Zum Beitrag Alarmfahndung nach Bankomatsprengung in Hopfgarten Zum Beitrag Die Miliz hat Stellung bezogen Zum Beitrag LKW sorgt bei Wörgler Kreisverkehr für Scherbenmeer Zum Beitrag Alle Nachrichten aus Tirol auf meinbezirk.at

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Alexander Schguanin
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, "ich werde mein Bestes geben". | Foto: Screenshot

Kunst- und Kultursekretärin
Tiroler Grüne begrüßen Mayers folge auf Lunacek

TIROL. Als "goldrichtig" bezeichnen die Tiroler Grünen, allen voran der Grüne Landessprecher Christian Altenweisl und Kultursprecher Georg Kaltschmid, die Nachfolge Andrea Mayers auf Ulrike Lunacek. Künftig wird Mayer als Kunst- und Kultursekretärin fungieren.   Beste Wahl für dieses AmtAndrea Mayer für dieses Amt auszuwählen, ist in den Augen der Tiroler Grünen die beste Wahl. Der erweiterte Bundesvorstand wählte am vergangenen Dienstag Andrea Mayer als Nachfolgerin von Ulrike Lunacek.  ...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Förderung der Gastronmie fordert Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ Klagenfurt) | Foto: Roland Pössenbacher
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Vizebürgermeister Wolfgang Germ
Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost

Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost Marktfieranten bemängeln Fingerspitzengefühl bei der Einhebung der Marktentgelte.Nach heftiger Kritik durch die Klagenfurter Freiheitlichen am Rückvergütungssystem von Rechnungen hat die Bürgermeisterin nun angekündigt, nun doch auf ein Gutscheinsystem, wie es z.B. in Villach praktiziert wird, umzuschwenken. „Diese Einsicht ist zu begrüßen. Man sollte aber aus seinen Fehlern lernen und daher erhoffe ich mir zukünftig noch mehr Verbesserungen bei...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Roland Pössenbacher
Bei der Generalversammlung des „Gemeindeverbands Ybbstal“ kam es zur Wachablöse: der neue Obmann-Stellvertreter Josef Schachner, der neue Obmann Andreas Hanger, Ehrenobmann Martin Ploderer, stellvertretender Ehrenobmann Helmut Schagerl und Vorstandsmitglied Friedrich Fahrnberger (v.l., vorne) sowie Ehrenmitglied Thomas Weber, Vorstandsmitglied Gerhard Lueger, Ziviltechniker Alois Graf, die Vorstandsmitglieder Renate Gruber, Manuela Zebenholzer (Schriftführerin), Werner Krammer, Josef Pöchhacker und Johann Lueger (Kassier) (v.l., hinten).
 | Foto: www.eisenstrasse.info
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Radweg mit Führungswechseln
Ybbstals Politiker radeln in die Pension

EISENSTRAßE. Vom Ybbstal bis zum Lunzer See: Der Gemeindeverband Ybbstal ist fleißig und kümmert sich künftig nicht nur um den Ybbstalradweg, sondern auch um die Attraktivität der Nostalgiebahnstrecke zwischen Kienberg-Gaming und Lunz am See. Daher wurde der bisher sieben Gemeinden umfassende Mitgliederkreis um die Marktgemeinde Gaming erweitert.  Für die Planung und den Bau des touristischen Leuchtturmprojekts Ybbstalradweg zwischen Waidhofen an der Ybbs und Lunz am See, mussten Obmann Martin...

  • Scheibbs
  • Sara Handl
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Die fatale Rolle von Google, Facebook, Medium, & Co. - und auch der WHO
Die wahre Ursache der Corona-Krise: Der schnöde Profit

Es geht um die Rolle eines kleinen Online-Giganten in der Corona-Krise. Dass er die globale Corona-Krise vielleicht ausgelöst hat - aber mit Sicherheit wesentlich dazu beigetragen hat. Dass er sich an der pro-Corona-Panik bereichert hat. Und warum, wenn er contra-Corona-Panik gewesen wäre, er sich ruiniert hätte. Und wieder eine Wette: Wen ich zur Wahl des Buh-Mann's der Corona-Krise nominiere. Nun stellen wir uns doch einfach mal vor, dass die ASFiNAG, der Betreiber der österreichischen...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer

Was die Corona-Krise aus unseren Kindern macht
Unsere Schulen gleichen Strafanstalten mit verschärften Haftbedingungen

Maske am Schulweg aufsetzen. Einzeln ins Schulgebäude eintreten. Desinfizieren. Ein Meter Mindestabstand. Zur Schulbank. Maske absetzen. Stunde. Maske aufsetzten. Pause. Maske absetzen. Stunde. Ich habe heute mein Kind das erste Mal seit dem Lockdown in die Volksschule gebracht. Die Situation ist sehr bedrückend, und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass das spurlos an unseren Kindern vorüber gehen wird. Die Turnstunden fallen aus. Die Klassen sind halbiert. Nur jeden zweiten...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Die Partei trauert um den verstorbenen Politiker. | Foto: SPÖ Kärnten/Knaus Bernd

Todesfall
SPÖ Kärnten: Trauer um Gerhard Leitner

Der sozialdemokratische Spitzenpolitiker Gerhard Leitner ist heute, am 19. Mai 2020, in den frühen Morgenstunden verstorben. Die Partei zeigt sich tief betroffen. KÄRNTEN. Leitner hinterlässt eine tiefe Lücke bei der Kärntner SPÖ. Der in Feistritz im Rosental geborene Politiker war seit 2018 Mitglied des Bundesrates und unter anderem in folgenden Positionen tätig: Gemeinderat von Klagenfurt, Mitglied des Bundes Sozialdemokratischer Akademiker, Mitglied des Sozialdemokratischen...

  • Kärnten
  • Julia Dellafior
Viele Stammgäste haben bereits auf einen Kaffee beim Lieblinglokal vorbeigeschaut. | Foto: WK / Adobe Stock
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Dornauer
Mit Gastro-Gutscheinen Menschen und Wirtschaft helfen

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land nach...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • BezirksBlätter Tirol
Trennwände wie hier im Café Mosaik in Deutschlandsberg werden in vielen Lokalen benötigt. | Foto: Resch
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Lokalaugenschein in Deutschlandsberg
Gastronomie hofft auf Gäste und Gelder aus der Politik

Lokalaugenschein bei den Gastronomen im Bezirk Deutschlandsberg: Die meisten Gäste blieben am ersten Wochenende noch aus. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Auf den Tag genau 65 Jahre nach dem Staatsvertrag hieß es nun letzten Freitag: Österreich isst frei! Wobei dazu aber auch zahlreiche Sicherheitsauflagen gehören, die den Betrieb in den Gaststätten doch einschränken. Klar ist: Ein erhoffter Gästeansturm wurde es nicht. Einfache SicherheitsmaßnahmenVor allem die Stammgäste waren froh, wieder in ihre...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Was ist in Tirol passiert? Das erfährt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick | Foto: Bezirksblätter Tirol
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KW20
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (17.-23. April). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Terrassenarbeiten und neue Pächter Zum Beitrag Wohnhaus steht in Flammen Zum Beitrag Planung für neue Unterinntalbahn aktualisiert Zum Beitrag Drive-in Gottesdienst in Zams war ein voller Erfolg Zum Beitrag Jüngstes Mitglied wenige Tage "alt", die Ältesten im 100. und 98. Lebensjahr Zum Beitrag Alle Nachrichten aus Tirol auf...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Alexander Schguanin
Aufstellen oder Nichtaufstellen, das fragen sich ab 15. Mai die Schanigarten-Betreiber auf den Wiener Märkten. | Foto: Elisabeth Pillendorfer
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Wiener NEOS
Corona-Schikanen für Schanigärten auf Märkten?

Schanigarten-Betreiber auf den Märkten beklagen Schikanen durch das Marktamt. Die Wiener NEOS fordern daher mehr Freiheiten und individuelle Lösungen. Das Marktamt wiederum rechtfertigt seine Vorgangsweise mit der notwendigen Sicherheit in der Coronakrise. WIEN. Nach der Coronakrise darf die Gastronomie morgen Freitag, 15. Mai, wieder aufsperren - auch die Schanigärten. Alle Schanigärten? Nein, denn die Schanigärten auf den Wiener Märkten unterliegen den Regeln des Marktamts, das dort ein...

  • Wien
  • Mathias Kautzky

AB 15.05.2020 ÖFFNET DIE GASTRONOMIE
WENN DER COVID-CORONA-SARS-VIRUS ESSEN GEHT

DIE GASTRONOMIE JUBELT! Ab heute sind viele Lokale wieder geöffnet. Mit intelligenten Lösungen will man dem Problem der Übertragung Herr werden. Nach 2 Monaten intensiver Recherche und nach Konsultation unzähliger Experten hat man nun eine Lösung gefunden, die jeder wissenschaftlich-logischen Überprüfung garantiert Stand hält: "1. Maskenpflicht In geschlossenen Lokalräumen müssen Gäste vom Eintreten bis zum Platznehmen am Tisch einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ursprünglich war auch für den Weg...

  • St. Pölten
  • Nina S.

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Foto: Quelle: pixabay
  • 22. Mai 2024 um 19:00
  • Bildungszentrum Saalfelden
  • Saalfelden

Eine Wahl haben

Vortrag mit Dr.in Doris Wydra Am 9. Juni 2024 finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Aber was genau macht das Europäische Parlament? Welche Aufgaben haben Abgeordnete zum Europäischen Parlament? Wie arbeitet das Parlament, wie ist es zusammengesetzt, und wie werden darin die Bürger:innen der Europäischen Union repräsentiert? Welche Rolle spielt das Europäische Parlament überhaupt im europäischen Institutionengefüge? Kann ich mit meiner Stimme europäische Politik überhaupt beeinflussen?...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Bildungszentrum Saalfelden
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  • 23. Mai 2024 um 18:00
  • WEI SRAUM. Designforum Tirol
  • Innsbruck

LUST AUF ZUKUNFT - Gesellschaft

Es braucht Alternativen, die Lust auf Zukunft machen! In ihrem Impulsvortrag vermittelt die Expertin Gundula Ludwig wissenschaftliche Grundlagen für den anschließenden Austausch: Eure Visionen und Ideen sind gefragt und bekommen eine Bühne! Demokratische Perspektiven in der Vielfach-Krise Die aktuellen Krisenphänomene gehen allesamt auf strukturelle Ursachen zurück: Sie sind Resultat einer globalen Gesellschaftsordnung, die auf intersektionalen Macht- und Herrschaftsstrukturen beruht. Wie...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Erler-Wolf Cornelia, FREDA Tirol
Informationsabend Rund um die EU Wahl  | Foto: pixabay
  • 23. Mai 2024 um 19:00
  • Volksschule
  • Elsbethen

Vortrag "Eine Wahl haben"

Erfahren Sie die Antworten auf Fragen rund um das Europäische Parlament! ELSBETHEN. Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für all jene, die sich im Vorfeld dazu Informieren möchten findet am Donnerstag dem 23. Mai um 19 Uhr im Mehrzweckraum der Volksschule Elsbethen der Vortrag "Eine Wahl haben" mit Dr. Doris Wydra, von der Universität Salzburg aus dem Fachbereich Politikwissenschaft statt. Was genau macht das Europäische Parlament? Welche Aufgaben haben die...

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