Politik

Beiträge zum Thema Politik

Wechsel des Vizebürgermeisters in der SPÖ
Neue Vizebürgermeisterin in Taxenbach

Am 2.7. legte Robert Zehentner das Amt des Vizebürgermeisters zurück. Zur Nachfolgerin wurde Alexandra Hofer gewählt und vom Bürgermeister angelobt. Alles Gute, viel Kraft und Energie für das Amt der Vizebürgermeisterin. Sie kann aber in ihrer Fraktion auf ein starkes und bestens aufgestelltes Team zurück greifen! Viel Glück dazu! Großer Dank aber auch an Robert Zehentner, der 31 Jahre in der Politik tätig war und die letzten Jahre davon als Vizebgm.

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • ernst hofer
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Die Helden der Corona Pandemie
Lasst uns Schweden von ganzem Herzen gratulieren!

Trotz internationaler Kritik hat sich Schweden durchgesetzt. Eine Vorreiterrolle par excellence. Die Gratulation gilt der mit Verstand arbeitenden schwedischen Regierung, und dem mutigen Chef-Virologen Anders Tegnell! Schweden hat es geschafft erfolgreich und ohne Lockdown durch die Corona-Pandemie zu kommen! Nun ganz ist man niemals durch, da das Virus bleibt, aber zumindest diese Phase geht für Schweden mit einer klaren und richtigen Entscheidung vorüber. Die Todesfälle gehen gegen Null, und...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
Dominik Reisinger, Alois Stöger und Franz Allerstorfer (v.l.).  | Foto: SPÖ

SPÖ Rohrbach
"Regierung treibt Österreichs Gemeinden in Finanzkollaps"

Durch Corona verlieren die Gemeinden in Österreich aus Sicht der SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach zwei Milliarden Euro. Wie die Bundesregierung damit umgeht, zeige, wie wenig sie die wertvolle Arbeit der Gemeinden kennt und schätzt. BEZIRK ROHRBACH.  Die Gemeinden seien für das Leben der Menschen zudem so wichtig, wie kaum etwas sonst. Die Verantwortlichen kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. All das koste Geld – und das fehle...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
"Die Neuen": Judith Kohlenberger und Dino Schosche wollen Integration und Teilhabe von Migranten in Österreich fordern und fördern.
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Sozialpolitik in Wien
"Die Neuen" fordern Teilhabe von Migranten

Die 700 "Neuen Österreichischen Organisationen" wollen Integration und Teilhabe von Migranten in der Gesellschaft fordern und fördern. WIEN. Der Ort der Pressekonferenz war gut gewählt: Die Brücke des Café Leopold verbindet die altehrwürdige Kunsthalle mit dem vergleichsweise neuen Leopold-Museum. "Österreich ist ein Einwanderungsland und eine offene Gesellschaft. Wir wollen als konstruktive Kraft die Zusammenarbeit und Vernetzung mit Migranten fördern", erklärte "Neue Österreichische...

  • Wien
  • Mathias Kautzky
JVP Bezirksobmann Dominik Kutschera ist als junger Gemeinderat voller Tatendrang. | Foto: kk

Junggemeinderäte
Durchschnittsalter nach unten gerückt

Die Gemeinderatswahl 2020 in der Steiermark bringt 560 VP-Junggemeinderäte, davon alleine im Bezirk Weiz 62. Die Junge ÖVP Steiermark trat bei den geschlagenen Gemeinderatswahlen mit dem Ziel an, mindestens 285 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unter 35 Jahren zu erreichen. Dieses Ziel konnte klar erreicht werden: In der Steiermark wird es in Zukunft 560 Junggemeinderäte geben. Damit sind mehr als 20 Prozent der VP-Gemeinderäte unter 35 Jahre, welche sich für die Anliegen von jungen Menschen in...

  • Stmk
  • Weiz
  • Josef Hofmüller
Grüne-Bezirkssprecher Andreas Piringer, Landtagsabgeordnete Silvia Moser, Gemeinderat Günter Widhalm und Stadtrat Ewald Gärber. | Foto: Pilz

Zwettl
"Kistenbäume" sorgen für Ärger bei den Grünen

Die Grünen Bezirk Zwettl luden nach der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats zum Pressegespräch. Für heftige Kritik sorgen die neuen "mobilen Bäume" in der Zwettler Innenstadt. ZWETTL. Ein großer Diskussionspunkt bei der Gemeinderatssitzung war der beschlossene Stadthallenzubau um knappe 190.000 Euro - geplant ist der Zubau einer Lagerhalle für den Gastro-Pächter. "Dass das notwendig ist war klar, nur warum wusste man das nicht bereits bei der Planung? Es gibt nicht mehr Gäste als vorher -...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...  | Foto: Montage

3. Juli 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Freitag, der 3. Juli Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. WirtschaftNachdem nun endgültig die Langversion der geförderten Tourismusgesinnungs-Studie des MCI veröffentlicht wurde, gibt es einige Kommentare zu den Ergebnissen. Die Liste Fritz sieht vor allem die Herangehensweise der Studie kritisch. Die Grünen Tirol sehen sich durch das...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol

Kommentar von Florian Haun
Social Media: erst mal tief durchatmen

Die dörfliche Infrastruktur ist oftmals Gegenstand von hitzigen Debatten innerhalb der Bevölkerung. Egal, ob Straßen- oder Wohnbauprojekte, es gibt kaum ein Bauvorhaben, das komplett reibungslos und ohne Kritik von außen abläuft. In den sozialen Medien schaukelt sich die Kritik aber zuweilen derart auf, dass man sich von einer sachlichen und auf Fakten basierenden Debatte meilenweit entfernt. Egal, ob es um ein Bauprojekt in der Gemeinde Uderns oder einen Kindergartenbau in Schwendau geht, die...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Florian Haun
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...

2. Juli 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Donnerstag, der 2. Juli Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. Senkung der MehrwertsteuerDie Senkung der Mehrwertsteuer wurde am 30. Juni im Nationalrat beschlossen. Daraus erhofft man sich positive Effekte für die Wirtschaft und eine Entspannung in der aktuellen Krise. Mittels Abänderungsantrag wurde das ursprüngliche Vorhaben, die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Scheiblingkirchens Vizebürgermeisterin Landtagsabgeordnete Waltraud Ungersböck, Mitarbeiter Martin Elian, Puchbergs Landtagsabgeordneter Hermann Hauer und Natschbachs Vizebürgermeister Ewald Blochberger. | Foto: Hannes Mauser

Bezirk Neunkirchen/NÖ
Urlaub daheim: Aktionstag der ÖVP

BEZIRK NEUNKIRCHEN. So vielfältig ist Niederösterreich – ÖVP-Mandatare rühren die Werbetrommel für Ausflugsziele in der Region und den Urlaub daheim. Der VPNÖ-Folder gibt Überblick über Kulinarik- und Kultur-Tipps sowie Wander- und Radwege in heimatlichen Gefilden. Aktionstag "Aufgrund des Corona-Virus raten Experten nach wie vor den Sommer in der Heimat zu verbringen. Daher haben wir als Volkspartei NÖ einen Folder erstellt, der Einblick in die Möglichkeiten gibt, die das Land für Jung und Alt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...

1. Juli 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Mittwoch, der 1. Juli Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. Lokales LH Günther Platter warnt vor zu großer Sorglosigkeit im Umgang mit dem Coronavirus. Die Zahl der Infizierten hat sich auf 16 erhöht, innerhalb einer Woche gab es 11 Neuinfektionen. Mehr dazu… Erneut kam es zu einem Vorfall mit einem Hund und Kühen. Im Bereich Volderau...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
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Foto: facebook.com/vpnoeat
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Live-Diskussion "Politik & Garten"
In NÖs Gärten wird auch Politik gemacht (mit Video & Umfrage!)

Acht von zehn Niederösterreichern haben einen Garten oder einen bepflanzten Balkon. In der Diskussionsreihe "Politik und Garten" gab es diesmal Tipps für Hobbygärtner und politische Statements zum Klimaschutz. NIEDERÖSTERREICH. "Absolut im Trend liegt alles, was mit Selberanbauen zu tun hat, Paradeiser etwa", sagt Josef Starkl. "Corona hat das noch einmal verstärkt, die Leute wollen sich selbst versorgen können." ÖVP Niederösterreich-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner ergänzt: "Es ändert sich...

  • St. Pölten
  • Christian Trinkl
Die PräsidentInnen der österreichischen Landtage sowie von Südtirol trafen sich im burgenländischen Stegersbach zur halbjährlichen Konferenz: (v.li.) Wolfgang Stanek (OÖ), Brigitta Pallauf (Szbg), Reinhart Rohr (Ktn), Verena Dunst (Bgld), Sonja Ledl-Rossmann (Tirol), Ernst Woller (Wien), Harald Sonderegger (Vbg), Josef Noggler (Südtirol), Manuela Khom (Stmk), Karl Wilfing (NÖ) und Bundesratspräsident Robert Seeber.
 | Foto: © Burgenländischer Landtag

LTpräsidentInnen-Konferenz
Fokus auf Föderalismus in politischer Bildung

TIROL. Das erste Mal seit dem Ausbruch der Pandemie fand am 29. Juni die halbjährliche Konferenz der LandtagspräsidentInnen im Burgenland statt. Tirols Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann nahm gemeinsam mit ihren AmtskollegInnen die Versammlung zum Anlass, um Bildungsminister Heinz Faßmann dazu aufzufordern, der Vermittlung föderalistischer Grundprinzipien in der Politischen Bildung künftig mehr Stellenwert zuzugestehen. Mehr Fokus auf Föderalismus in politischer BildungVielen BürgerInnen ist die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...  | Foto: Montage

30. Juni 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Dienstag, der 30. Juni Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. TVB-UmfrageIschgler wollen noch mehr Qualität statt Party-Tourismus: Künftiger Tourismuskurs nach der Corona-Krise: Die Umfrageergebnisse bestätigen Entwicklung in Richtung noch mehr Qualität. Mehr dazu ... Corona-Tests von UrlaubsgästenDie Ärztekammer Tirol mahnt, dass trotz...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Maria Knauder möchte zukunftsorientiert und interkommunal arbeiten. Sie stellt sich nächstes Jahr der Bürgermeisterwahl. | Foto: Koller

Maria Knauder
Ein neuer Abschnitt des Lebens bricht an

Mit Monatsbeginn stellt sich Maria Knauder der neuen Herausforderung als Bürgermeisterin. ST. ANDRÄ. Mit 1. Juli 2020 tritt Maria Knauder (SPÖ) in die Fußstapfen von Peter Stauber, der im Mai seinen Rückzug aus der Politik bekannt gab: Die 49-Jährige wurde bereits im Vorjahr intern zu seiner Nachfolgerin gewählt, wodurch erstmals eine Frau die Geschicke der Stadtgemeinde lenkt. Am 8. Juli findet die Gemeinderatssitzung zur Nachwahl des Bürgermeisters statt, der auch Landeshauptmann (LH) Peter...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Simone Koller
GS Ruhidas Saha, Botschafter Abu Zafar
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Großer Kulturförderer verlässt Österreich

Abu Zafar, Botschafter von Bangladesch, einer der größten Förderer von Volkskultur, verlässt Österreich in Richtung Vereinigte Arabische Emirate und übernimmt die dortige Botschaft von Bangladesch. Wenn es nicht die Corona Krise geben würde, dann wäre es sicher ein ganz großes Event geworden. Darum wurde gewartet bis kurz vor seiner Abreise. Am Sonntag 28. Juni 2020 gab es den offiziellen Abschied im kleinen Kreis mit internationaler Beteiligung: Ruhidas Saha, General Sekretär Bangali-Austrian...

  • Wien
  • Christian Galotzy
Martin Friedl (l.) überginbt nach 17 Jahren das Bürgermeisteramt an Andreas Moser
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Vichtenstein
Bürgermeisterwechsel – Friedl übergibt an Moser

Nach 17 Jahren Bürgermeistertätigkeit hat sich Martin Friedl (ÖVP) offiziell verabschiedet. Sein Nachfolger ist der bisherige Gemeinderat Andreas Moser (ÖVP). VICHTENSTEIN (ebd). Friedl bedanke sich bei allen Gemeinderatsmitgliedern und meinte: „Gemeinsam haben wir in der Vergangenheit viel weitergebracht und in gewohnter Kontinuität wird es auch in Zukunft weitergehen, davon bin ich überzeugt“ und gratulierte seinem Nachfolger. Einige seiner größeren Aufgaben war der Neubau der...

  • Schärding
  • David Ebner
Daumen hoch oder Daumen runter? Die Zusendungen unserer Leser waren alle für die Installation eines Livestreams.  | Foto: Michael J. Payer
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Leserforum
Ottakringer wollen Livestream

Was denken die bz-Leser über einen möglichen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen? OTTAKRING. In der vergangenen Ausgabe der bz haben wir uns mit dem Thema "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" beschäftigt. Zu der Frage, ob die Bezirksvertretungssitzungen im Internet übertragen werden sollen, haben uns zahlreiche Einsendungen erreicht. In Penzing gibt es das schon längst. Was hat Ottakring zu verbergen? Warum sonst sträubt sich die Bezirksmehrheit von Ottakring – SPÖ und Grüne (!) –...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael Payer

Schwarzau am Steinfeld
Was beeindruckt die Bevölkerung?

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor-Wahlkampf in Schwarzau am Steinfeld. Die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld bringt unter ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner Frohbotschaften von Spielplatz-Sanierungen unters Volk. Die SPÖ übt unter Klaus Hofer Kritik am Spielplatz-Projekt Föhrenau (mehr dazu hier). Wer das Treiben ein wenig mitverfolgt, den beschleicht zurecht das Gefühl, dass in der 2.019-Seelen-Gemeinde der Wahlkampf nie geendet hat. Schließlich stehen am 27. September die Neuwahlen bevor. SPÖ-Spitzenkandidat...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Gottwald, Görgl, Rogan, Dorfmeister...
Spitzen-SportlerInnen im Klima-Wettlauf

"Es reicht!" - das sagten bis Samstag bereits mehr als 300.000 ÖsterreicherInnen mit ihrer Unterschrift zum Klimavolksbegehren. Unter ihnen sind auch zahlreiche Spitzen-SportlerInnen: Michi Dorfmeister, Felix Gottwald, Elisabeth Görgl und Markus Rogan melden sich mit ihren Sorgen um die Zukunft unseres Planeten zu Wort - Endspiel ums Klima - und rufen zur Unterstützung auf! Insgesamt 150 Prominente tun es ihnen gleich. Unterschreiben auch Sie das Klimavolksbegehren noch bis inklusive Montag,...

  • Wien
  • Klimavolksbegehren
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...  | Foto: Montage

27. Juni 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Samstag, der 27. Juni Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. PolitikInnsbruck – Land Tirol: Nach dem Beschluss im Innsbrucker Gemeinderat über die Fortsetzung der Verhanldungen zur Errichtung einer 50-Meter-Schwimmhalle, hier zum nachlesen, gab es einen konstruktiver Austausch zwischen Land Tirol und Landesschwimmverband Tirol. Mehr dazu...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
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Bund Sozialdemokratischer Akademiker*innen, Künstler und Intellektuelle übernimmt politische Themenführerschaft
BSA startet erste Bürgerumfrage zum Thema MOBILITÄT - Ihre Meinung zählt!

Ihre Meinung ist gefragt! Der BSA Spittal startet erstmalig eine bezirksweite Bürgerumfrage in Oberkärnten. Mit dem BSA Oberkärnten soll ein neuer demokratiepolitischer Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung und stärkere öffentliche Meinungsbildung unternommen werden. Politische ThemenführerschaftDer BSA Spittal mit seinem Vorsitzenden GR Adolf Lackner aus Spittal startet eine völlig neue überparteiliche Initiative. "Den Netzwerkpartnern des BSA-Vorstands liegt das Wort der Bürgerinnen und...

  • Kärnten
  • Spittal
  • BSA Bezirksorganisation Spittal
Was ist in Tirol passiert? Das erfahrt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick | Foto: Bezirksblätter Tirol
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KW26
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (19.- 25. Juni). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Historischer Fund in Thaur entdeckt Zum Beitrag Tiroler Oberland bekommt endlich ein Frauenhaus Zum Beitrag 42,4 Prozent der Ischgler Bevölkerung bildete Antikörper Zum Beitrag Wie eine Wörglerin in Afrika zur Heldin wurde Zum Beitrag Erste Hausbesetzung seit 12 Jahren Zum Beitrag Alle Nachrichten aus Tirol auf meinbezirk.at

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  • Alexander Schguanin
Update am Morgen – Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages ...  | Foto: Montage

26. Juni 2020
Update am Morgen – Schlagzeilen aus Tirol

TIROL. Guten Morgen! Mit dem Bezirksblätter „Update am Morgen“ startest du informiert in den Tag. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Heute ist Freitag, der 26. Juni Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es hier. Politik - Was hat der TSD-Ausschuss gebracht?Elf Monate lief der TSD-Ausschuss, mit Befragungen, gelieferten Akten und etlichen Streitpunkten. Jetzt kam er zum Ende und die verschiedenen Parteien ziehen Bilanz. Mehr dazu... CoronaDie Durchseuchung in Ischgl mit über 42 Prozent...

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Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 28. Mai 2024 um 18:00
  • Institut für die Wissenschaften vom Menschen
  • Wien

Who Needs the State? Freedom, Justice, Sovereignty, and (Post)Wartime Ukraine

Building on historicized political economy of wartime Ukraine since 2014, the lecture illustrates that the state as an institution must be redefined. Ukraine has changed drastically during some 10 years of war. The erosion of social security combined with the emboldening of capital at the expense of labor (and nature), tax evasion, state subsidies and the state’s inability to serve as the guarantor of constitutional rights, duties, and freedoms are what largely conditioned the Revolution of...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM)
  • 6. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Das Recht geht vom Volk aus.

Der steinige Weg Österreichs zur Demokratie. Jahresschwerpunkt 2024: Demokratie Ausgehend von der Angst vor der Ansteckung durch die Ideen der Französischen Revolution, schien nach dem Sieg über Napoleon der Ausschluss der Bürger von jeder politischen Mitbestimmung auf Dauer zementiert. Ein repressives Spitzelsystem schien das zu garantieren. Doch im Untergrund gärte es immer stärker. Schließlich machte sich der Unmut in der Revolution von 1848 Luft. Was für die liberalen Kräfte ermutigend...

  • 10. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Feminismus für Männer

Wie Männer davon profitieren können Schwerpunkt FRAUEN Der Feminismus - einer der wichtigsten sozialen Bewegungen des 20. Jahrhunderts – setzt sich für die Gleichstellung aller Menschen, gegen Sexismus und gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Insofern ist Feminismus unmittelbar mit Männern verbunden. Einerseits haben sie die Ressourcen und sitzen in jenen Institutionen, die für die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit notwendig sind. Darüber hinaus braucht Geschlechtergerechtigkeit,...

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