Politiker

Die Initiative „Demokratie verteidigen – Steyr“ appelliert im Rahmen einer Spontanaktion diesen Samstag in Steyr an das Gewissen der oberösterreichischen ÖVP-Politiker. STEYR. An mehreren öffentlichen Plätzen wird mit Transparenten auf die Gefahr einer Koalition von FPÖ und ÖVP aufmerksam gemacht. Denn: Die geplante Koalition mit der FPÖ würde langfristige negative Folgen für die Österreichische Demokratie haben. Die FPÖ hat ihre Ziele formuliert: Einflussnahme auf die bisher unabhängige...

Statements aus dem Bezirk Tamsweg (Lungau) zu den politischen Geschehnissen auf Bundesebene und den Koalitionsverhandlungen. LUNGAU. MeinBezirk Lungau hat zu den politischen Geschehnissen auf Bundesebene (Stichwort Koalitionsverhandlungen FPÖ-ÖVP et cetera) bei führenden Politikern im Bezirk Tamsweg Statements eingeholt. Das sagt Eduard Egger (FPÖ): Der FPÖ-Landtagsabgeordnete und freiheitliche Bezirkschef im Lungau, Eduard Egger, sagte zum Beispiel Folgendes: "Natürlich beobachte ich die...

Unser Salzburger Politbarometer 2024 zeigt ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und FPÖ im Bundesland Salzburg. Und: Vielen Akteuren mangelt es an Bekanntheit und Profil. SALZBURG. Wäre am Sonntag Salzburger Landtagswahl, dann wären die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ in etwa gleichauf. Hochgeschätzt käme die Volkspartei auf 30 Prozent; das ist ähnlich wie bei der Landtagswahl 2023, wo man allerdings schon 7,4 Prozent verloren hatte. Die Freiheitlichen kämen auf 29 Prozent, was einem Zuwachs von...

Nach ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer wird es nach den Nationalratswahlen keine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl geben. Grund dafür sei die Haltung der Freiheitlichen gegenüber Verschwörungstheoretikern. WIEN. Der Wiener Landesparteiobmann der ÖVP Karl Mahrer erteilte einer Koalition mit Herbert Kickl (FPÖ) in einem Interview bei "Wien heute" eine Absage. Ähnlich wie zuvor Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schließt Mahrer eine solche Zusammenarbeit "kategorisch" aus. Grund sei, unter anderem,...

Liebe Demokratie-Interessierte! In unserer Reihe "Mit der Politik im Gespräch" haben wir bereits Vertreter:innen von SPÖ und Grünen, die im Wiener Landtag vertreten sind, eingelade. Nunmehr wollen wir diese Serie mit einer weiteren Facette vergrößern und laden dazu den Landtagsabgeordneten Wolfgang Kieslich (FPÖ) ein. In seiner politischen Laufbahn war er unter anderem langjähriger Partei- und Klubobmann der ÖVP Simmering und kam Anfang 2022 als klubunabhängiger Mandatar zur FPÖ-Wien. Die rote...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

Auf dem Firmengelände der Firma Starent Truck & Trailer GmbH ging am 8. Oktober das Saisonfinale des OÖ-Slalom-Cup über die Bühne. 117 Fahrer aus sechs Bundesländern und auch aus Bayern, in über zehn Klassen, waren am Start. PEUERBACH. „Hausherr“ Clemens Stadler ließ sich diesen Spaß mit seinem Porsche 992 GT3 nicht nehmen. Mehr als 1.000 Zuschauer waren bei diesem Event mit dabei, das schon Volksfestcharakter annahm. Mit dem internationalen Sprecher Adi Atcy Janaczek und dem Zeitnahme-Team...

Die nächsten Wahlen werfen ihre Schatten voraus. Vor diesem Hintergrund nehmen Politiker jetzt vermehrt zu Themen Stellung, die einer Mehrheit in der Bevölkerung wichtig sind. Erst kürzlich hat sich Bundeskanzler Nehammer dafür ausgesprochen, dem Bargeld in Österreich einen Verfassungsrang einzuräumen. Die Erhaltung des Bargeldes wurde davor schon von den Freiheitlichen eindringlich gefordert. Die Blauen treiben die Regierung mit solchen Themen vor sich her. Um der FPÖ nicht die totale...

Salzburg wird hinsichtlich der Bezugserhöhung die vom Bund für die Länder vorgesehene Regelung umsetzen. Das bedeutet: Der Lohn von Politikerinnen und Politikern auf Landesebene wird in Salzburg um 4,85 Prozent erhöht – weil der Beruf des Politikers  "wertvoll" bleiben muss, heißt es dazu von der FPÖ. SALZBURG. Die Salzburger Landesregierung entscheidet sich gegen den eingeschlagenen Weg der Bundesregierung und führt keine Nulllohnrunde ein. Während also die Bundesregierung für die...

Bereits zu zweiten Mal verteilte die FPÖ-Weibern vor dem Muttertag selbst gezogene Blumen und Pflanzen an die Mütter in Weibern. WEIBERN. Ortsparteiobfrau Sarah Bauer-Oberhumer konnte dieses Jahr mit 35 verschiedenen Blumen-, Gemüse-, Obstpflanzen und Ziersträuchern aufwarten. „Bereits um 8 Uhr morgens waren die ersten Besucher da und sicherten sich die schönsten und kräftigsten Pflanzen“, so die passionierte Hobbygärtnerin. „Die Veranstaltung war ein toller Erfolg, obwohl das Wetter sehr...

Eine nette Geste ließen sich die Freiheitlichen aus Schlüßlberg einfallen. Passend zum Muttertag verteilten sie Blumen in der Gemeinde. SCHLÜSSLBERG. „Mit dieser kleinen Geste möchten wir uns bei den Müttern bedanken“, so der freiheitliche Ortsparteiobmann Walter Mayr. „Mütter leisten in vielen Familien nach wie vor den Großteil der Erziehungsarbeit. Neben der Arbeit für ihre Familien arbeiten viele Mütter in Teilzeit und nehmen die damit oft verbundenen Einkommensverluste in Kauf“, so Mayr....

Danninger „Demokratiepolitisch sehr heikel. Das hat am Wahlsonntag für einen ‚Jetzt-erst-recht‘-Effekt für die FPÖ gesorgt. Wenngleich die Aussage des Bundespräsidenten natürlich nicht der Hauptgrund für die Verluste der Volkspartei bei der Landtagswahl war. NÖ (pa). Jochen Danninger nimmt als designierte Klubobmann, Regierungskoordinator und neuer Chefverhandler eine strategische Schlüsselrolle in Mikl-Leitners Spitzenteam ein. Am Tag nach seiner Wahl durch den Landesparteivorstand der...

Die Niederösterreichische Landtagswahl läuft. Aber was machen unsere Spitzenkandidaten an diesem ereignisreichen Tag so? Wir haben nachgefragt. REGION. Paul Frühling, Jürgen Maschl, Paul Haschka, Werner Herbert und Sebastian Schirl-Winkelmaier sind bereit für die Landtagswahl. Da sich unter Ihnen drei Bürgermeister bzw. Vizebürgermeister befinden, sieht der Tag dementsprechend ähnlich aus. Paul Frühling, Jürgen Maschl und Werner Herbert haben den Tag bereits um 6.30 Uhr begonnen. Alle drei sind...

Beste Stimmung herrschte beim Bezirks-Neujahrsfrühschoppen der Freiheitlichen in Gaspoltshofen. Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner war ebenfalls zugegen.  BEZIRKE. Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Bürgermeister Wolfgang Klinger freute sich über das volle Haus beim Danzer Wirt in Gaspoltshofen und begrüßte die zahlreichen Gäste. Allen voran, seine Stellvertreter im Bezirk, die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder, MEP Roman Haider und den...

Niederösterreich wählt am 29. Januar 2023 den Landtag. Wir stellen Ihnen die Kandidaten aller Parteien in der Region Schwechat vor. REGION. Wir haben Michael Hornak von der FPÖ zum Gespräch gebeten. Alle Infos finden Sie hier. BEZIRKSBLÄTTER: Erzählen Sie etwas über sich: Name, Alter, Beruf, verheiratet/Kinder? etc. MICHAEL HORNAK: Michael Hornak, 53 Jahre alt, seit 20 Jahren verheiratet und Vater zweier Kinder (Sohn Tristan 17, Tochter Monika 15); Seit 1989 Polizist bei der LPD Wien,...

Die Entscheidung zur Laufzeitverlängerung des Uralt-AKWs ist nicht nachvollziehbar – Kärnten wird Möglichkeiten prüfen, weitere Rechtsmittel zu ergreifen. KÄRNTEN. Wie gestern bekannt wurde, hat das slowenische Umweltministerium dem Atomkraftwerk Krško die Genehmigung für die Verlängerung der Laufzeit bis 2043 erteilt. "Diese Entscheidung der slowenischen Behörden ist absolut enttäuschend und aus unserer Sicht schwer nachvollziehbar", so Landeshauptmann Peter Kaiser in einer ersten Reaktion....

Der Abgeordnete zum Landtag der Salzburger FPÖ und Hotelier des Traditions-Hotels „Alte Post" Andreas Teufl (59) aus Faistenau erzählt im Gespräch mit den BezirksBlättern Flachgau über Themen die ihn derzeit bewegen. FAISTENAU, FLACHGAU, SALZBURG. Der ehemalige Vizebürgermeister von Faistenau Andreas Teufl (59) ist gleichzeitig der Eigentümer des traditionellen Hotels „Alte Post" in Faistenau. Er war vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2019 der Vizebürgermeister der Flachgauer Gemeinde. Im Jahr 2018...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass die Stadtgemeinde Ternitz Gebühren erhöht, schmeckt Gemeinderat Martin Kurz (FPÖ) gar nicht. Stadtvize Christian Samwald (SPÖ) hält dagegen. "Ternitz hat aus dem Krisenjahr '21 einen Überschuss von 500.000 Euro ins Jahr 2022 mitgenommen. Trotzdem erhöht Ternitz Gebühren", wettert FPÖ-Gemeinderat Martin Kurz. Die Abfallwirtschaftsgebühren steigen um 15 Prozent, rechnet Kurz vor: "Und das bei einem Überschuss Müll von mehr als 300.000 Euro." Auch das Frischwasser wird...

Wie denken regionale Politiker über die Impfpflicht und Omikron? Die Gailtaler Woche fragte bei ihnen nach. BEZIRK HERMAGOR. Die Virusmutation Omikron hält die Politik auf Trab. Wolfgang Wallner (SPÖ)WOCHE: Was halten Sie von der Impfpflicht? Wolfgang Wallner: Keiner hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Dass es eine Impfpflicht braucht, ist bedauerlich aber wegen des desaströsen Krisenmanagements der Bundesregierung leider notwendig geworden. Ist die Impfpflicht im Rahmen von Omikron noch...

Nach 24 Jahren Gemeindearbeit und 18 Jahre als Fraktionsobmann der FPÖ Schärding ist für Wolfgang Standhartinger nun Schluss. SCHÄRDING. Damit vollzieht sich bei der FP Schärding der nächste Generationswechsel. Neben dem Bürgermeister-Spitzenkandidaten Stefan Schneebauer wird zukünftig Werner Schätzl die Strippen der FPÖ im Gemeinderat ziehen. Für Standhartinger geht eine Ära zu Ende, mit Höhen und Tiefen. "Am schönsten zu erwähnen ist die Verdoppelung der Gemeinderäte von vier im Jahr 2003 auf...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Meinung zu politischen Mandataren und ihren "Lauschangriff" beim Bürger. Gute Politiker mischen sich unters Volk, denn am Stammtisch erfährt man am ehesten was den Bürger beschäftigt. Zwar nicht am Stammtisch, aber zumindest an den Lippen der Neunkirchner hängen derzeit die SPÖ- und die FPÖ-Mandatare. Die beiden Oppositionsparteien signalisieren mit den Aktionen Walk&Talk (mehr dazu an dieser Stelle) und dem Talk am Bankerl (mehr dazu hier) Interesse an den Anliegen der...

Bei den Anrainern und Bewohnern des Bezirks Lilienfeld gibt es, was die geplante Traisental-Schnellstraße angeht, viel Widerspruch. Nicht so bei der ÖVP und FPÖ Partei. Die beiden ziehen bei diesem Projekt sogar am selben Strang. BEZIRK LILIENFELD. "Es ist wohl unbestritten, dass sich die ÖVP im Bezirk Lilienfeld seit vielen Jahren für den Bau der S 34 einsetzt. Selbstverständlich – das habe ich im Bundesrat auch Richtung Bundesministerin Gewessler angesprochen – sind Projekte mit den...

Der bekannte und beliebte Veterinär starb im Alter von 66 Jahren. KNITTELFELD. In Knittelfeld, dem ganzen Murtal und darüber hinaus hat die Nachricht tiefe Trauer hervorgerufen. Tierarzt Wolfgang Spadiut ist am 10. Juli völlig unerwartet im Alter von nur 66 Jahren verstorben. Auch die Feuerwehr Knittelfeld und der Bereichsfeuerwehrverband tragen Trauer. "Sie haben mit Dr. Wolfgang Spadiut einen treuen Freund und Kameraden verloren", wie es in einer Mitteilung heißt. Veterinär Spadiut war seit...

Gols./Eisenstadt./Bgld. Eine besondere Frau mit Hirn, Herz und Verstand!!! ;-) KARIN STAMPFEL 🌳🐕🐈🐱🐄🐗🐮🐅🐩 Normalerweise poste ich ja nicht wirklich was über Jemanden, aber bei Ihr mach ich heute mal eine Ausnahme!!! :-) KARIN STAMPFEL glänzt nicht nur durch ihre Bescheidenheit, nein, auch ihr großes HERZ, lässt sie TATEN vollbringen, die viel zuwenig gewürdigt werden. Und das wissen ja die Wenigsten. Kamerascheu ist sie ja zumeist und man muss sie ja regelrecht ins Blitzlicht drängen. Wobei Karin...