Rechtsextremismus

Die Erstausgabe im vergangenen Jahr war ein Erfolg, heuer findet es wieder statt. Am Vortag des rechtsextremen Aufmarsches feiert Margareten ein Straßenfest direkt vor dem Identitärenkeller. MeinBezirk-Redakteur fasst die Situation zusammen. WIEN/MARGARETEN. Wenn man an der Ramperstorffergasse 31 vorbeispaziert, erahnt man nicht, welche Gruppierung den Keller bezieht. Kein Aushängeschild macht für das Treiben im Lokal Reklame, keine Poster zieren die Kellerfenster, sondern Gitter. Lediglich ein...

Die Identitären rufen wieder zum rechtsextremen Aufmarsch in Wien und laden zum Vorglühen in Margareten. Der Bezirk organisiert zum zweiten Mal ein buntes Straßenfest, um sich zu wehren. Vergangenes Jahr war die Aktion ein voller Erfolg. WIEN/MARGARETEN. Auch heuer marschiert die rechtsextreme Szene aus Österreich wieder in Wien auf. An der Demonstration "Kritik der Wiener Migrationspolitik“ am 25. Juli werden neben der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Rechtsextreme aus ganz Europa...

Nach einem Vorfall in Leoben-Donawitz ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung und Körperverletzung. Im Visier der Behörden stehen Angehörige studentischer Burschenschaften. Universitätsleitung, Studierendenvertretungen sowie Stadtpolitik setzen nun konsequente Schritte. LEOBEN. Nach einem gewaltsamen Übergriff auf einen 57-jährigen Taxifahrer ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Körperverletzung und der nationalsozialistischen Wiederbetätigung gegen unbekannte...

Am Donnerstag, 12. Februar, musste sich ein 31-Jähriger vor einem Geschworenengericht in Ried verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf ihm nationalsozialistische Wiederbetätigung, schwere Körperverletzung und gefährliche Drohung vor. Er wurde zu 4,5 Jahren Haft verurteilt. RIED/ ANDORF.  Am 30. Juni 2025 hat der Angeklagte im Bereich des Andorfer Bahnhofes einen 47-jährigen Mann zunächst ausländerfeindlich beschimpft und später ohne Vorwarnung körperlich angegriffen. Zudem hat er eine...

In Hall sind entlang eines beliebten Spazierwegs sowie bei Spielplätzen rechtsextreme Schmierereien aufgetaucht. Eine Bürgerin meldete den Vorfall bereits im September 2025 – passiert sei bislang nichts. MeinBezirk hat beim Umweltamt der Stadt Hall nachgefragt. HALL. Eine aufmerksame Spaziergängerin (Name der Redaktion bekannt) wendet sich mit einem dringenden Anliegen an MeinBezirk. Entlang des Spazierwegs „Pigar“ in der Unteren Lend sowie im Bereich der Guggerinsel seien ihr mehrfach...

Zu einer Wiederbetätigungstat kam es in der Nacht vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag vor einem Lokal am Alsergrund. Mittlerweile ist auch der Staatsschutz aktiv.  WIEN/ALSERGRUND. Eigentlich bekannt für seine Bausätze, mit denen man sich seine Gerichte ganz individuell zusammenstellen kann, ist das Alsergrunder Sägewerk in der Währinger Straße aktuell wegen etwas anderem in den Medien.  Das Lokal in der Währinger Straße 21 wurde Opfer einer ekelhaften Wiederbetätigungstat. Bisher nicht...

Das Wahljahr 2024 wird für den Staatsschutz besonders herausfordernd, wie der Bericht des Innenministeriums zeigt. Dabei wurde insbesondere der Rechtsextremismus als Gefahr genannt. Demnach streben "Neue Rechte" eine Vermengung mit der Parteipolitik an, was heuer "ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für den demokratischen Rechtsstaat ergibt", so der Verfassungsschutzbericht.  ÖSTERREICH. Genaue Parteien werden im Bericht nicht namentlich genannt. Stattdessen wurde betont, dass die Bedeutung des...

Entlang der Wiener Ringstraße fand am Freitag, 26. Jänner, eine Kundgebung unter dem Motto "Demokratie verteidigen" statt. Tausende Menschen nahmen teil. Heftige Ausschreitungen gab es laut Polizei keine. WIEN/INNERE STADT. Die Demo gegen Rechtsextremismus am Freitagabend, 26. Jänner, vor dem Parlament und entlang des Rings verlief weitgehend friedlich. Gegen drei Personen wurde Anzeige wegen Ordnungsstörung erstatte, wie die Polizei in einer Aussendung mitteilte. Diese drei Personen hatten am...

Ein Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf eine KPÖ-nahe Veranstaltung, das Volksstimmefest im Wiener Prater, geplant haben. Das geht aus einer Stelle des Verfassungsschutzberichts für 2022 hervor, aus dem mehrere Medien zitierten. Brisant: Der Organisator, die KPÖ selbst, soll dabei nicht informiert worden sein.  WIEN. Ein amtsbekannter Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf das Volksstimmefest im Wiener Prater, einer Veranstaltung der KPÖ, geplant haben. Nur durch seine...

Nachdem von vielen Seiten gefordert wurde, eine Schutzzone für die bevorstehende Drag-Queen-Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa am Sonntag zu errichten, packte die Wiener Polizei Einzelheiten zum Einsatz in der Linken Wienzeile aus. Für die Grünen Wien sind die geplanten Maßnahmen nicht genug. WIEN. Im Zusammenhang zur heißdebattierten Drag-Queen-Lesung am Sonntag, 16. April, im Szenelokal "Türkis Rosa Lila Villa" verkündete die Wiener Polizei (LPD Wien) die Einzelheiten zum bevorstehenden...

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Am meisten gab es rechtsextremistische Taten, gefolgt von antisemitischen und rassistischen. Die Zahl der Anzeigen ist jedoch gesunken. WIEN. Im vergangenen Jahr sorgten einige rechtsextreme Straftaten für Schlagzeilen in Wien. Im April stürmten Rechtsextreme auf das Dach des Ute Bock Hauses, zündeten Pyro und blockierten den Eingang. Eine Shoah-Gedenkstätte wurde in Margareten von Unbekannten im Juli...

Anlässlich des Akademikerballs am Freitag und weil im Zuge dessen wieder Proteste erwartet werden, verhängt die Polizei ein Platzverbot rund um den Heldenplatz. Die Sperrzone tritt um 17 Uhr in Kraft. WIEN/INNERE STADT. Der umstrittene Akademikerball (bis 2012: WKR-Ball) findet nach zweijähriger Pause wieder in den Räumlichkeiten der Wiener Hofburg statt, und zwar am Freitag, 24. Februar. Weil diese höchstwahrscheinlich wieder von Protesten begleitet wird (für Freitag wurden insgesamt zehn...

In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung veröffentlichte das Innenministerium Zahlen zu unter anderen rechtsextremistischen, rassistischen, antisemitischen und islamfeindlichen Straftaten. Die Zahlen gehen in Wien zurück. WIEN. Österreichweit wurden in den ersten sechs Monaten des aktuellen Jahres 269 rechtsextreme Tathandlungen verzeichnet - 67 davon in Wien. Diese Zahl veröffentlichte das Innenministerium auf Anfrage der SPÖ-Mandatarin Sabine Schatz (siehe mehr unten). Zwar ging die...

Totschläger. Schlagringe. NS-Devotionalien. Propagandamaterial. Beachtliche Ausbeute einer Europol koordinierten Aktion gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität. Gleichzeitig durchgeführt in 12 EU-Staaten. Mit Hausdurchsuchungen und Razzien. Auch im Burgenland gab es einen Großeinsatz für Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft. BURGENLAND. Gegen insgesamt 13 Personen ermittelten Sicherheitskräfte österreichweit im Zusammenhang mit Verhetzung und Straftaten gegen das NS-Verbotsgesetz. Laut...

Am Dienstag ist der Verfassungsschutz in einem österreichweiten Großeinsatz gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften elf Hausdurchsuchungen durchgeführt, wie das das Innenministerium in einer Aussendung mitteilte. ÖSTERREICH. 40 Amtshandlungen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung wurden am Dienstag duchgeführt. Zum Großteil sei "Hass im Netz" verbreitet worden. Bei den insgesamt 40 Verdächtigen wurden laut...

JENNERSDORF. In den frühen Morgenstunden vor dem Weg zur Arbeit machte ein Autofahrer eine erschreckende Entdeckung. Alle vier Reifen seines Autos waren zerstochen, auf der Motorhaube war ein Hakenkreuz eingeritzt. Fassungslosigkeit Eine rechtsextreme Straftat liegt hier nahe, denn der Geschädigte ist gebürtiger Afghane, der seit 2016 in Jennersdorf lebt und als Lehrling für Heizungsinstallationen arbeitet. Angesichts dieser Straftat ist der Lehrling vollkommen erschüttert. Mit ihm auch...

Am Samstag sorgen 800 Polizisten in Wien für Sicherheit. Neben einer Identitären-Demo, sind sechs Gegendemos angekündigt. WIEN. Am Samstag, 13. April, findet in Wien eine Demonstration der Identitären sowie sechs Gegendemos statt – die Polizei  hat einen Großeinsatz angekündigt.  Damit will die Polizei "friedvolle zivilgesellschaftliche Versammlungen ermöglichen" und zugleich "die Rechte von Unbeteiligten schützen".  Die Polizei gab bekannt, dass Passanten am Samstag mindestens 120 Meter zur...

Hitlergruß und abmontiertes Plakat – KUPF vermutet rechte Täter hinter Aktionen. Als politisches Statement hat die Kulturplattform OÖ (KUPF) vor einem Jahr ein "Refugees WeIcome"-Transparent an ihrem Balkon angebracht. Ein Statement, das offensichtlich nicht allen gefällt, da das Transparent gestern Nacht gestohlen wurde. Die KUPF-Geschäftsführung vermutet Täter aus der rechten Szene hinter der Aktion: "Sie sind zielstrebig vorgegangen. Sie hatten eine genau passende Leiter dabei, sowie...

Einmal „88“, elfmal „14“ aufgesprüht – Mülltonnen rausgerissen – Bänke umgeworfen SALZBURG. Eine offensichtlich rechtsextrem motivierte Schmieraktion gab es in der Nacht auf Mittwoch beim Schloss Mirabell. Bisher unbekannte Täter sprühten einmal die Zahl 88 und elfmal die Zahl 14 auf die Fassade beim Pegasus-Brunnen im Mirabellgarten. „88“ ist inzwischen einschlägig bekannt und bezieht sich auf die achte Zahl im Alphabet. „14“, oder auch „Fourteen Words“, ist ein ursprünglich unter...