Vizekanzler

"Vier Bundespräsidenten, elf Bundeskanzler und 13 Justizminister später stehen wir hier und dürfen dieses Haus der Nutzung übergeben", bemerkte die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Wien ein wenig süffisant. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrere Jahrzehnte dauerte es, bis das Bezirksgericht Neunkirchen endlich aus dem Stadium des Überlegens zur Sanierung überging. Nun wurden 5 Millionen Euro in die Hand genommen, um das Gebäude aus dem Jahre 1936 einem zeitgemäßen Standard zuzuführen. 16 Monate...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das sanierte und erweiterte Bezirksgericht Neunkirchen Neunkirchen, Triester Straße 16, wird am 28. August feierlich eröffnet. Ein Anlass, zu dem Bezirksgerichtsvorsteher Richter Stefan Koppensteiner (Bild) auch den Vizekanzler und Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Dr. Clemens Jabloner, begrüßen können wird. Einen Bericht über die Eröffnungsfeier werden Sie online auf www.meinbezirk.at finden.

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, wird Kanzlerin der Übergangsregierung.  WIEN. Die Ernennung von Bierlein gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen Donnerstag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt. Bierlein solle so lange im Amt sein, bis er nach der Nationalratswahl im Herbst eine neue Regierung ernennt. Außen- und Justizminister fixDie neue Bundeskanzlerin wurde bereits mit der Bildung einer Bundesregierung beauftragt.  Die ersten Minister stehen auch...

Kommentar zum misslungenen Versuch des zurückgetretenen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ), von der Täter- in die Opferrolle zu flüchten. Ein Aufdecker-Video erschüttert die österreichische Innenpolitik in ihren Grundfesten. Steht „Knittelfeld“ seit dem Jahr 2002 für die Selbstzerfleischung einer Regierungspartei (FPÖ) und den daraus resultierenden Bruch der Koalition (ÖVP/FPÖ), ist nun „Ibiza“ ein viel dramatischeres Synonym für Korruption und Käuflichkeit in der Politik. Anleitung zum...

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere zu...

Skandal-Video um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide FPÖ), Rücktritt des Vizekanzlers und des Klubobmanns und die vom Bundeskanzler ausgerufenen Neuwahlen – so reagiert die Kärntner Politik! KÄRNTEN. Das an die Öffentlichkeit gelangte „Ibiza-Video“ schickt die türkis-blaue Bundesregierung in ihre schlimmste Krise. So reagiert die Kärntner Politik auf „Ibizagate“. Sonntag, 19. Mai: Gernot Darmann (FPÖ)Am Sonntag brach auch FPÖ Kärnten-Chef Gernot Darmann sein Schweigen. Er spricht...

Fast zeitgleich mit der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde am Freitagabend im Bezirksmuseum Döbling die Festwochenausstellung des Döblinger Kunstkreises eröffnet. In dieser Ausstellung wird u.a. ein Objekt von Gerhard Knolmayer gezeigt, das den Titel Der Herr Bundeskanzler legt rote Linien fest trägt. Dazu wurde eine Hintergrundinformation publiziert: „Die Fettnäpfchen, in die Angehörige der kleineren Regierungspartei in Österreich mit schöner Regelmäßigkeit und offenbar sehr bewusst...

Ein am Freitag veröffentlichtes Video zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache und Abgeordneten Johann Gudenus bei einem Treffen im Jahr 2017 mit einer angeblich reichen Russin. Themen: Mögliche Wahlkampfhilfe für die FPÖ mit dubiosen Mitteln. Zum Statement von Kanzler Kurz. ÖSTERREICH. Vor der Nationalratswahl 2017 trafen sich Heinz Christian Strache und Nationalratsabgeordneter Johann Gudenus offenbar mit einer angeblich reichen Russin auf Ibiza. Auf einem Video, dass der Süddeutsche Zeitung...

PENZING. Rund ein Dutzend Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben in den vergangenen Wochen das Memorandum zum Schutz des Weltkultur- und Weltnaturerbes Österreichs unterschrieben. Auch die Penzinger Initiative "Steinhof erhalten" hat es unterzeichnet. Das Memorandum, das an Vizekanzler Heinz-Christian Strache übergeben wurde, fordert die Erhaltung des Weltkultur- und Weltnaturerbes Österreich und konkrete Maßnahmen dazu. Diese Forderung soll nun über Strache an die...

Eine Abordnung der Freiheitlichen aus dem Bezirk Scheibbs besuchte den Urfahraner Jahrmarkt. BEZIRK SCHEIBBS/LINZ. Die traditionelle 1.-Mai-Kundgebung der FPÖ in Linz stand diesmal ganz im Zeichen der blauen Regierungsbeteiligung und wurde auch von freiheitlichen Funktionären aus dem Bezirk Scheibbs stark besucht. FPÖ-Abordnung aus der Region So begleitete Bezirksobmann und Neo-Landtagsabgeordneter Reinhard Teufel seine Gemeinderatskollegen Friedrich Schaller aus Wolfpassing und Augustin...

Das Wahlkampf-Finale der Tiroler Freiheitlichen im Rathaussaal Telfs nahmen der Telfer und Seefelder Bürgermeister zum Anlass, den Vizekanzler bzw. Sportminister sowie FPÖ-Bundesparteichef H.C. Strache vor dem Fest zu treffen und Anliegen kurz zu besprechen. TELFS. Den Besuch von Vizekanzler Heinz Christian Strache nutzte der Telfer Bürgermeister Christian Härting, um den hohen Amtsträger aus Wien die Miniaturausgabe der Friedensglocke zu überreichen und H.C. Strache auch zum Tiroler Ball in...

WIEN. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat heute Mittag die Angelobung der neuen Regierung vorgenommen, nachdem die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ Freitag Abend abgeschlossen waren. Das sind die neuen Regierungsmitglieder Bundeskanzler Sebastian Kurz Vizekanzler Heinz Christian Strache Finanzminister Hartwig Löger Außenministerin Karin Kneissl Innenminister Herbert Kickl Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck Bildungsminister Heinz Faßmann Infrasturkturminister Norbert Hofer...

Wolfgang Brandstetter, Vizekanzler und Bundesminister für Justiz besuchte am Freitag, den 06.10.2017 das Waldviertler Traditionsunternehmen HARTL HAUS. Nach einer kurzen offiziellen Begrüßung von KR Dir. Roland Suter konnte Herr Dr. Wolfgang Brandstetter die Vielfalt der Ausstattungsdetails und Möbelideen im HARTL HAUS- Ausstattungscenter sehen, wo Herr KR Dir. Suter dem Vizekanzler alle Produkte die HARTL HAUS herstellt präsentierte. Er wies darauf hin, dass HARTL HAUS nicht nur Häuser,...

"Ja, ich fahre öfter mit der Bahn, weil es sehr bequem ist", lächelt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. NÖ/WIEN. "Man hat mit Leuten Kontakt, das halte ich für wichtig, da kriegt man mit, welche Sorgen die Menschen haben und was sie wirklich beschäftigt. Wir sind gefährdet, in einer Politikerblase zu leben und völlig betriebsblind zu werden - das kann einem im Zug nicht passieren." Reden Sie im Zug öfter mit Mitreisenden bzw. Pendlern? "Jedes Mal. Die ersten Gespräche fangen schon beim...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Vizekanzler Wolfgang Brandstetter hat sich Sonntagabend mit einem Besuch beim Heurigen  eingestellt. Er dankte den Mitgliedern der FF Eggenburg für ihren permanenten Einsatz mit Dienste der Allgemeinheit.

Ein Schnappschuss vom heutigen Ostalgie-Oldtimertreffen am Badesee in Langau. Vizekanzler Brandstetter war begeistert von diesem schönen Skoda Cabrio. "Die Farbe ist auch so schön. Dieses hellblau-türkis hat schon was", so der Justizminister verschmitzt in Anspielung auf die neuen Farben der Liste Sebastian Kurz.

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

Der Rücktritt von Reinhold Mitterlehner von allen seinen Ämtern, wird von der Rohrbacher ÖVP bedauert. BEZIRK. Die persönliche Erklärung von Reinhold Mitterlehner kam auch für Bezirksgeschäftsführerin Gertraud Scheiblberger überraschend. Sie wusste vorab nicht, was der Vizekanzler der ÖVP in der Pressekonferenz sagen wird. „Wir haben es selbst live im Fernsehen verfolgt“, sagt sie. „Reinhold hat alles gesagt, es gibt derzeit nichts hinzuzufügen." Der Rücktritt von allen Funktionen beinhaltet...

Eine Delegation aus Weiz überreichte BM Mitterlehner eine gemeinsam erstellte Petition. Nach einer Unternehmerklausur im letzten Jahr, bei der zahlreiche teils neue Herausforderungen der Wirtschaft gesammelt wurden, fuhr eine breit gemischte Delegation, vom EPU bis hin zum Industrieberieb, zu Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner nach Wien. Allen voran WB-Obmann Vinzenz Harrer und WK-Regionalleiter Andreas Schlemmer. Auf der Fahrt nach Wien wurden die einzelnen Punkte (siehe Infokasten...

"Österreich hat Menschlichkeit gezeigt", schreiben Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in einem Brief an alle Österreicherinnen und Österreicher. ÖSTERREICH. Volle Sachspendenlager und unzählige freiwillige Helferinnen und Helfer auf den Bahnhöfen: Am Wochenende wurden laut einer Aussendung des Bundeskanzlers rund 12.000 Flüchtlinge versorgt und weiter nach Deutschland gebracht. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bedanken sich nun...

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

…gab es anlässlich eines Besuches im Parlament, sowie einer Bundesratssitzung zwischen Rudolf Kaudela (Gemeinderat in Pillichsdorf) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Es kam zu einem kurzen Gespräch über die Regierungsarbeit und aktuelle Steuerreform. Ermöglicht wurde dieses Treffen durch den NÖ-Wirtschaftsbund, wo Rudolf Kaudela das Mentoring-Programm 2015 absolviert. "Vizekanzler Mitterlehner bat mich auch, schöne Grüße an Pillichsdorf auszurichten. Es ist toll, dass ich die Gelegenheit...

Bilanz nach 25 Jahren Am 19. März 2015 wird die "Österreichischen GESELLSCHAFT für VÖLKERVERSTÄNDIGUNG" 25 Jahre aktiv sein- VÖLKERVERSTÄNDIGUNG finanzierte sich ausschließlich durch Eigeninitiative-seither 89 Großveranstaltungen. Es war der Abend des 19. März 1990, an dem der Gründungs-Präsident der Österreichischen GESELLSCHAFT für VÖLKERVERSTÄNDIGUNG" Prof. Dr. Josef HÖCHTL den damaligen Außenminister Dr. Alois MOCK zum Eröffnungsvortrag der neugegründeten Gesellschaft begrüßen konnte. Dr....