ÖVP

Im Wiener Stadtbild tauchten Plakate auf, die den Sujets der ÖVP ähneln. Die Textbotschaften sind jedoch gegen den Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) gerichtet. Sie befinden sich in Werbe-Glaskästen im öffentlichen Raum. WIEN. Ist denn schon Wahlkampf? In Wien sind vermeintliche Plakate der ÖVP mit dem Konterfei von Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) aufgetaucht. Doch die Sujets wirken nur auf den ersten Blick, als stammen sie von der Partei. Sie haben zwar die typische Aufmachung von...

Am Mittwoch findet in Wien ein Inklusionsmarsch statt. Die Bundesregierung solle die Behindertenrechtskonvention und die daraus resultierenden Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen. Man marschiert dazu von der ÖVP- zur Grünen-Zentrale. WIEN. Wenn es um die Rechte von Menschen mit Behinderungen geht, so hinkt Österreich hinterher. Noch schlimmer: Diese verschlechtern sich sogar, so die Kritik des Behindertenrates. Daher plant man für den Mittwoch einen Protestmarsch durch Wien. Worum es...

Reges Interesse herrschte bei der Informationsveranstaltung zum Bau der Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Und es wurde einmal mehr deutlich, dass Neunkirchen auf Ternitz sauer ist, weil sich die Nachbarstadt weigert, das 1,6 Millionen Euro Vorhaben mitzutragen. NEUNKIRCHEN/TERNITZ. Ab April werden die Geleise gesperrt. Und ab April laufen die Arbeiten für die Fußgeher- und Radfahrer-Unterführung in der Flatzer-Straße. Bis zum Frühjahr 2025 soll die Unterführung...

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

Für die ÖVP Mariahilf gilt der Christian-Broda-Platz als ein Angstraum - vor allem für Frauen. Deswegen fordern sie ein Alkoholverbot, bessere Beleuchtung und weitere Maßnahmen. Aber was bringen Verbote, um die von der ÖVP geschilderten Probleme zu lösen, wirklich? WIEN/MARIAHILF/NEUBAU. Die ÖVP wittert einen neuen Angstraum. Während die U6 Gumpendorfer Straße in der Vergangenheit einen Großteil ihrer Aufmerksamkeit beanspruchte, richtet sich diese nun auf den Christian-Broda-Platz (die...

ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Mader reagiert auf Kritik von Grünen, NEOS & SPÖ an dem Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule in Weyregg. WEYREGG. Nachdem der Beirat der Landesimmobilien GmbH vergangene Woche dem Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftsschule um 3,6 Millionen Euro an die Vivag AG zugestimmt hatte, hagelte es – wie bereits berichtet – Kritik von Grünen, SPÖ und NEOS. "Kaufpreis ist gerechtfertigt"ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Mader verteidigt nun...

Bereits seit sieben Monaten ist Robert Bimminger als Bürgermeister in Eugendorf im Amt. In der Flachgauer Marktgemeinde gibt es laufend neue große und kleine Projekte, die es umzusetzen gilt. EUGENDORF. Der Bürgermeister von Eugendorf Robert Bimminger (ÖVP) ist nun schon seit mehr als sieben Monaten im Amt. Er folgte im April 2023 auf den über 34 Jahre als Bürgermeister tätigen Johann Strasser (ÖVP). Derzeit gibt es in Eugendorf sehr viele Projekte, die die Marktgemeinde beschäftigen. Seit 2014...

Quer verteilt im Bezirk gibt es ein gutes Dutzend Europa-Gemeinderäte. Drei sprechen über ihren "EU-Job". BEZIRK. Europa-Gemeinderat, was ist das? Auf jeden Fall eine Funktion, mit der Arbeit und Engagement einher gehen, nicht nur ein Titel, der am Papier gut aussieht. Das weiß Michael Stellwag (ÖVP) nur zu gut: der Natschbacher ist seit 2015 Europa-Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde. Unumwunden gibt Stellwag zu, dass die EU keinesfalls fehlerfrei ist, aber: "Sich dafür einzusetzen, finde ich...

Der 16-tägige Aktionszeitraum von 25. November bis 10. Dezember soll sensibilisieren und aufmerksam machen. BADEN. Zwischen 25. November, dem „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“, und 10. Dezember, dem „Internationalen Tag der Menschenrechte“, findet jährlich die UN-Kampagne „Orange the World“ statt. Auch die Volkspartei NÖ unterstützt die Aktion. „Alle Frauen haben ein Recht auf ein gewaltfreies Leben. Unser gesellschaftliches Ziel muss es sein, bei Zeichen von Gewalt sofort...

Weihnachten soll zum Fest der Regionalität werden. Dafür versucht das Steirische Vulkanland unter den Südoststeirerinnen und Südoststeirer ein Bewusstsein zu schaffen. SÜDOSTSTEIERMARK. Der Abgeordnete zum Landtag, Franz Fartek, zitierte aus einer Studie, um die Bedeutung von Weihnachten für die Regionalwirtschaft zu erklären: "Neun von zehn Steirer:innen wollen heuer Weihnachtsgeschenke kaufen. Das sagt eine brandaktuelle Studie der KMU Forschung Austria." Bis zu 25 Millionen Euro für die...

Vor kurzem fand im Gasthaus Goldener Löwe die 60. Jahreshauptversammlung des Seniorenbundes Schwaz statt. SCHWAZ. Jeweils einstimmig wurden dabei die Funktionen mit folgender Verantwortung betraut: Obmann: Walter Egger, Obmann-Stv: Birgit Böck, Ernst Stecher, Kassier: Jutta Mittelberger, Kassier-Stv.: Reinhard Hechenblaikner, Schriftführer: Herwig Pöhl, Kassaprüfer: Elisabeth Fitz, Franz Tipotsch; Beiräte: Andrea Knapp, Martha Klingler, Georg Leitinger, Hans Mlaker. Im Zuge der JHV wurde Martha...

Volkspartei NÖ unterstützt UN-Initiative „Orange the World“: Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen BEZIRK TULLN (PA). Zwischen 25. November, dem „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“, und 10. Dezember, dem „Internationalen Tag der Menschenrechte“, findet jährlich die UN-Kampagne „Orange the World“ statt. Auch die Volkspartei NÖ unterstützt die Aktion. „Alle Frauen haben ein Recht auf ein gewaltfreies Leben. Unser gesellschaftliches Ziel muss es sein, bei Zeichen von Gewalt sofort...

Neunkirchens Stadtchef Herbert Osterbauer über seine Parkinson-Erkrankung und seinen gesünderen Lebensstil. NEUNKIRCHEN. Er hat einen Herzschrittmacher, bekam vor zwei Jahren eine Lungenembolie und muss seit 2017 mit seiner Parkinson-Erkrankung zurecht kommen. Alles zusammen genommen zwang den ÖVP-Bürgermeister, seinen Lebenswandel deutlich umzustellen. BEZIRKSBLÄTTER: Merken Sie Beeinträchtigungen durch Parkinson? Werden Sie bei Sitzungen zum Beispiel schneller müde? OSTERBAUER: Wenn's fad...

Die Stadt Salzburg braucht mehr Wohnraum. Dies ist ein Punkt, bei dem sich wohl alle Parteien einig sind. Doch beim Weg dorthin scheiden sich die Geister. Die Stadt-ÖVP will nun eine überparteiliche Allianz zum Thema Wohnbau erwirken. Ihr Vorschlag an die anderen Parteien sieht unter anderem den Bau von 1.785 geförderten Wohnungen in der nächsten Regierungsperiode vor. SALZBURG. Gemeinsam mit Heimat-Österreich Geschäftsführer Stephan Gröger und Christian Struber, Geschäftsführer der Salzburg...

SPÖ und FPÖ haben sich auf einen Untersuchungsausschuss geeinigt. Die Oppositionsparteien wollen ÖVP-nahe Milliardäre sowie die milliardenschweren Corona-Wirtschaftshilfen der COFAG untersuchen. Das Verlangen wird bereits am Freitag im Nationalrat eingebracht. Die ÖVP will als Antwort einen U-Ausschuss gegen SPÖ und FPÖ einsetzen.  ÖSTERREICH. Nun kommt es also doch noch zu einem U-Ausschuss vor der nächsten Nationalratswahl – möglicherweise werden es sogar zwei U-Ausschüsse. Aber von vorne: Am...

Als Bestandteil des sozialen Auffangnetzes Oberösterreichs leisten die Solzialmärkte einen Beitrag in der Unterstützung von Bedürftigen. Einer davon ist der Rot-Kreuz Sozialmarkt in Peuerbach, an den die OÖVP Bezirk Grieskirchen 500 Euro spendete. PEUERBACH. Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer und Bezirksparteiobmann Peter Oberlehner nutzten die Gelegenheit und bedankten sich bei den ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Arbeit – mehr als 40 freiwillige Helferinnen und...

Kinderarmut in Österreich kostet jährlich 17 Milliarden Euro. Das ist einer der Schlüsse, die aus der OECD-Studie "Sozioökonomische Benachteiligung in der Kindheit" gezogen werden kann. Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe Österreich, spricht sich erneut für eine Kindergrundsicherung aus.  ÖSTERREICH. Seit der Finanzkrise 2008 stieg die einkommensbezogene Armut von Kindern. Untersucht wurden neben finanziellen Gründen für sozioökonomische Benachteiligung auch der erschwerte Bildungszugang...

Nun meldet sich erstmals der Urheber des brisanten Pilnacek-Tonbands zu Wort. Der Wiener Unternehmer Christian Mattura hat den verstorbenen Justiz-Sektionschef heimlich in einem Wiener Innenstadt-Lokal aufgenommen. Die Aufnahme sei ursprünglich nicht zur Veröffentlichung gedacht gewesen – erst eine Aussage vom früheren ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz habe ihn zur Veröffentlichung bewogen. ÖSTERREICH. Hinter dem Tonband, das seit Dienstag die österreichische Innenpolitik beschäftigt, steht der Wiener...

Nachdem sich, anders als vorgesehen, die Errichtung eines Eislaufplatzes in Waidhofen verzögert, ortet die SPÖ im Bezirk ein Wahkampfmanöver im Vorfeld der Gemeinderatswahlen 2025. Bügermeister Josef Ramharter (ÖVP) wiederspricht. WAIDHOFEN/THAYA. Als im Herbst 2022 von allen Gemeinden des Bezirks die Zustimmung zur Mitfinanzierung des Eislaufplatzes eingeholt und dann das Projekt allerdings aufgrund der enorm gestiegenen Energiekosten auf 2023 verschoben worden ist, hatte die Bevölkerung...

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

Voller Saal beim Penkerwirt: Der ÖVP-Landtagsclub macht bei seiner Club-Tour halt in Reißeck. REISSECK. Bei der Club-Tour im Bezirk Spittal ging es für unsere Mandatarinnen und Mandatare tief in die Berge Oberkärntens ins wunderschöne Mölltal. Im prall gefüllten Saal des Penkerwirt in Penk im Mölltal stellten Bezirksobmann Michael Maier und Clubobmann Markus Malle gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber und Landesrat Sebastian Schuschnig das neue Team der Volkspartei im...

In einem heimlich aufgenommenen Tonband belastet der verstorbene EX-Justizchef  Christian Pilnacek die ÖVP sowie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka schwer. Die Volkspartei stößt sich weniger am Inhalt als an der Art und Weise der Aufnahme und hielt nun eine Pressekonferenz zu etwaigen "Hintermännern des Gesprächmittschnitts" ab. Dabei brachte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die FPÖ sowie den früheren Politiker Stefan Petzner als mögliche Involvierte ins Spiel. Indes äußerte sich auch...

Der Antrag der ÖVP für einen Gestaltungsbeirat in Mattersburg fand keinen Anklang bei der Gemeinderatssitzung. MATTERSBURG. Auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung vergangene Woche stand unter anderem auch die Diskussion über einen Gestaltungsbeirat für die Stadt Mattersburg. "Ein Gestaltungsbeirat ist der wesentliche Schritt, um eine qualitativ hochwertige Weiterentwicklung unserer Stadt in Zukunft zu gewährleisten. Nur dieser Gestaltungsbeirat ist aber zu wenig. Wenn wir über die...