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Eine Zwischenbilanz zog die ÖVP Wien zur Arbeit der Untersuchungskommission, bei der die Causa Wien Energie unter die Lupe genommen wird. Harsche Kritik gab es dabei am Beteiligungsmanagement der Stadt.  WIEN. Eine Untersuchungskommission wurde Ende 2022 einberufen, um die Vorgänge der Wien Energie im Sommer 2022 zu beleuchten. Im Fokus stehen die mittels Notkompetenz bewilligten Milliardenkredite (jeweils 700 Millionen Euro in zwei Tranchen) von der Stadt Wien, weil der Energieversorger ins...

Die Sozialdemokraten mussten schwere Verluste hinnehmen, die FPÖ stagniert auf hohem Niveau und die Volkspartei schnitt viel besser ab als erwartet. Die Landtagswahl in Kärnten ist geschlagen – anbei finden Sie die Reaktionen aus Oberösterreich. OÖ. Der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Florian Koppler, sprach gegenüber der APA von einem "respektablen Ergebnis" in Kärnten. Das Wahlziel, ein Ergebnis über 40 Prozent, sei zwar nicht erreicht worden, aber man sei trotzdem mit klarem...

 Endergebnis: SPÖ verliert stark. ÖVP Überraschungssieger. Die Grünen und die Neos scheitern am Einzug in den Landtag KÄRNTEN. Riesenjubel bei der ÖVP: Man konnte zulegen, das sagte keine Umfrage voraus! ÖVP-Chef Martin Gruber: "Wir haben Meinungsforscher Lügen gestraft." Im Gegensatz dazu, Riesenenttäuschung bei der SPÖ. Landeshauptmann Peter Kaiser: "Wir werden alles aufarbeiten."  "Es gibt vier Koalitionsverfahren"Die FPÖ blieb konstant, Erwin Angerer schließt keine Varianten aus. "Es gibt...

22.30 Uhr: Das war's für heute, vielen Dank an alle. Ein aufregender Wahltag geht zu Ende. Anbei findet ihr viele Fotos und Videos zum heutigen Wahlsonntag. Bis zum nächsten Mal euer MeinBezirk-Team. 21.00 Uhr: Karl Nehammer im Interview 20.50 Uhr: Angerer im Interview 20.45 Uhr: Kanzler Karl Nehammer kommt in Klagenfurt an und wird mit Freude begrüßt. Er gratuliert Martin Gruber. 20.00 Uhr: Martin Gruber im Interview. 19.50 Uhr: Peter Kaiser im Interview. 19.45 Uhr: Gerhard Köfer im Gespräch....

Kärnten wählte am Sonntag seinen Landtag. Das sagen Salzburgs Spitzenkandidaten zu der ersten Hochrechnung: ÖVP hält Zugewinne wieder für möglich, SPÖ und Grüne sehen keinen Trend für Salzburg, die FPÖ sieht freiheitliche Themen bestätigt und Neos sprechen vom geschaffenen Fundament. SALZBURG, KÄRNTEN. In Kärnten ist die Landtagswahl geschlagen. Das zeigt die Hochrechnung von 17.15 Uhr: SPÖ: 39,3 Prozent; −8,6 Prozent FPÖ: 24,3  Prozent; +1,3  Prozent ÖVP: 17,3  Prozent; +1,9  Prozent KÖFER:...

Das erste Ergebnis zur Kärntner Landtagswahl ist da. Es handelt sich um eine Trendrechnung, die kurz nach 16 Uhr veröffentlicht wurde. Die SPÖ verliert massiv! Die Sozialdemokraten rutschen laut erstem Stand unter 40 Prozent.  Die ÖVP kann - entgegen aller Prognosen - zulegen! Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig: "Haben den Umfragen getrotzt." FPÖ kann leicht zulegen. Team Kärnten aktuell unter zehn Prozent. Grüne und Neos scheitern am Einzug in den Landtag. UPDATE: Mittlerweile ist die...

Er ist gekommen, dieser eine große Tag, der nur alle fünf Jahre ansteht: Die Kärntner Landtagswahl. MeinBezirk.at berichtet im Live-Ticker seit 10.00 Uhr.  KÄRNTEN. Am Sonntag wird der neue Kärntner Landtag gewählt. Wann geben die Spitzenkandidaten ihre Stimmen ab? Welche Partei sitzt künftig mit wie vielen Sitzen im Plenarsaal im Landhaus Klagenfurt? Diese Fragen und viel mehr, gibt es seit 10.00 Uhr im MeinBezirk.at-Live-Ticker auf meinbezirk.at/kärnten Wann gibt es Ergebnisse?Heuer neu: Das...

Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen.  FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ,...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in der Donaustadt Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in der Donaustadt wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 22. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt.  "Durch die Einführung des flächendeckenden...

Jungwähler zu erreichen, wird für die Parteien immer schwieriger. Diese setzen auf neue Kanäle und junge Mitarbeiter im Wahlkampfteam. SALZBURG. 23.000 Salzburger werden bei der Landtagswahl in April zum ersten Mal wählen dürfen. Sie zu erreichen und zum Wahlgang zu motivieren, wird für Parteien immer schwieriger. Das wissen Salzburgs Jugendorganisationen. „Leider gibt es immer mehr Familien, die sich nicht mehr mit ihren Kindern auf Wahlen vorbereiten. Wir müssen daher über Schulen,...

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

Das Klimaticket für Oberösterreich wird ab 1. März deutlich billiger. 550 Euro statt der bisher 695 kostet die Jahreskarte dann für alle öffentlichen Verkehrsmittel – inklusive Linz, Wels und Steyr – und das gesamte Bundesland. LINZ. Geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), soll das Klimaticket Oberösterreich aber künftig für alle Linzer noch günstiger werden. Ihr Vorschlag: Ein Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr. Die Stadt solle die 185 Euro Differenz übernehmen, immerhin...

FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek spricht sich gegen Windräder im alpinen Bereich aus. Der aufrechte Beschluss von 2019 im Lungau "muss gegen Windpolemik der Grünen standhalten", so die Freiheitliche in einer Aussendung. LUNGAU. "Keine Windräder im alpinen Bereich!", forderte FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek am Donnerstag in einer Medienaussendung. „Was wir brauchen, sind vernünftige Konzepte zur Nutzung erneuerbarer Energie. Was wir hingegen nicht brauchen, sind Windräder im alpinen...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

ST. JOHANN. Auf Unverständnis stieß die Kritik von Grünen und FPÖ am Entwurf für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts, die medial geübt wurde, bei GR Claudia Pali (Parteifreie). "Zuerst im Gemeinderat zustimmen (Abstimmung zur ROK-Auflage einstimmig, GR im Dezember, Anm. d. Red.) und danach kritisieren, das verstehe ich nicht." Es sei im Zuge der Auflage des Konzepts eine Welle von Kritik an ihn herangetragen worden, vor allem was die Verkehrsflächen (mögliche...

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht als Naturschutzlandesrat in Erdgas-Bohrungen in Molln, nahe des Nationalparks, kein Problem: "Zu wissen, dass es in unserem Bundesland Bodenschätze gibt, die zur Sicherung des Energiebedarfes auf Jahre hinaus genutzt werden können, ist etwas sehr Positives." Er hat recht: Statt dreckig gewonnenes US-Fracking-Gas mit hohen Energieverlusten zu verflüssigen und nach Europa zu verschiffen, sollte Österreich Ressourcen nutzen, um sich...

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...

Nächste Runde beim Thema Bauland in der Marktgemeinde Gratwein-Straßengel: Nachdem die Grünen sogar mit Unterstützung der Landessprecherin Sandra Krautwaschl der ÖVP geantwortet hat, melden sich nun die Freiheitlichen zu Wort. GRATWEIN-STRASSENGEL. "Keine weiteren Umwidmungen zulasten von Gratweiner Ackerflächen", lautet die Forderung der FPÖ Gratwein-Straßengel, die sich, als Opposition auf die Seite der Volkspartei schlägt (siehe unten). "Wertvolle Ackerflächen dürfen nicht rot-grünen...

Immer eine persönliche Messlatte für Beliebtheit und Bekanntheitsgrad sind die Vorzugsstimmen für die lokalen Kandidaten. Wer bei der Landtagswahl 2023 am populärsten war. BEZIRK. Mit Abstand am besten schnitt der Ternitzer SPÖ-LA Christian Samwald ab: "Ich habe 2.947 auf der Wahlkreisliste und auf der Landesliste 2.616. Also insgesamt 5.563 im Bezirk." Andrea Kahofer (SPÖ) brachte es auf 849 Vorzugsstimmen. ÖVP-internes Match  "Ich habe 2.357 Vorzugsstimmen und damit mein Ergebnis von 2018...

Videobotschaft der Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ und des Grüne Spitzenkandidaten. BEZIRK. Ein Denkzettel für die ÖVP (von 45,51 auf 35,81% abgerutscht) und der Verlust des 2. Platzes für die SPÖ (von 29,91 auf 24,63%)  in 38 von 44 Gemeinden an die FPÖ (von 17,13 auf 28,87%) – da läuft natürlich die Ursachensuche auf Hochtouren. Eine weitere Besonderheit: die NEOS (5,45%) überholen die Grünen im Bezirk (5,24%) Das könnte dich auch interessieren "Es ist zu einfach zu sagen, die Spitze ist...

BEZIRK WIENER NEUSTADT. DIese Watschen saß: In nahezu allen Gemeinden im Bezirk erlitten die ÖVP und die SPÖ schwere Niederlagen, die Freiheitlichen feierten Triumphe und Grüne und Neos Achtungserfolge. Der alphabetischen Reihenfolge beginnend sieht es für Bad Erlach, eine normalerweise tiefschwarze Hochburg, sehr ernüchternd aus: Von 51,77 Prozent für die ÖVP aus 2018 blieben jetzt noch 38,6 Prozent über, die FPÖ kletterte auf 31,67 Prozent (plus 15,1). Die Roten verloren 4,85 Prozent. Das...

Niederösterreich wählt seinen Landtag neu. Das sagen Salzburgs Spitzenkandidaten zu der ersten Hochrechnung: Neos sehen das Ergebnis als Auftrag gegen die FPÖ in Salzburg mobil zu machen. Die FPÖ hält für die Wahlen in Salzburg jetzt "alles für möglich". Landeshauptmann Haslauer sieht keine Vorzeichen für die Wahl in Salzburg. SALZBURG, NIEDERÖSTERREICH. Die Hochrechnung inklusive Wahlkartenprognose (SORA/ORF) bei der Landtagswahl in Niederösterreich zeigt folgendes Ergebnis (19:14 Uhr): ÖVP...

Obwohl die ÖVP 2018 Stimmen einbüßte, zeigten sich die Türkisen zufrieden. Am stärksten legte vor 5 Jahren die FPÖ zu, gefolgt von der SPÖ. Wie dieses Mal gewählt wird, erfährst du hier. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Rennen um den Landeshauptmann-Sessel ist entschieden. Während 2018 die ÖVP mit Abstand die Nase vorne hatte, verliert sie nun deutlich. Die bisher zwei ÖVP-Landtagsmandate aus dem Bezirk sind nicht zu halten. Das Grundmandat werde laut LA Hermann Hauer bleiben. Wer es bekleidet – ob er...