Markus Söder

Beiträge zum Thema Markus Söder

Was nun? Das Verfahren, das gegen Gerald Grosz eingestellt wurde, soll "fehlerhaft" sein.  | Foto: Facebook/Screenshot
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Nächste Runde
Verfahren gegen Gerald Grosz doch nicht eingestellt?

Wer denkt, dass die "Causa Gerald Grosz/Markus Söder" ein Ende hat, der täuscht. Am Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass das Verfahren gegen den ehemaligen Politiker eingestellt wird – doch nun heißt es: Die bayrische Justiz will ihn trotzdem anklagen. Für Grosz ein "einzigartiger Justizskandal". STEIERMARK. So schnell kann es gehen: Der Auftritt Gerald Grosz' beim "politischen Aschermittwoch" der AfD im niederbayerischen Landkreis Deggendorf, bei dem er Markus Söder unter anderem als...

  • Steiermark
  • Nina Schemmerl
Das Ermittlungsverfahren gegen Gerald Grosz wurde nun offiziell eingestellt. Eine verbale Reaktion folgte natürlich. | Foto: Facebook/Screenshot
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Markus Söder
Ermittlungsverfahren gegen Gerald Grosz eingestellt

Im April nahm die bayerische Justiz ein Verfahren gegen Ex-BZÖ-Politiker Gerald wegen "Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens" auf. Konkret ging es um den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Nun wird das Verfahren eingestellt. STEIERMARK. Beim "politischen Aschermittwoch" der AfD im niederbayerischen Landkreis Deggendorf am 22. Februar war auch Gerald Grosz zu Gast, der die Bühne zum Austeilen nutzte. Unter anderem sprach er über...

  • Steiermark
  • Nina Schemmerl
Das Polit-Gefecht zwischen Gerald Grosz (Bild) und Markus Söder geht in die Verlängerung. Der österreichische Autor und Kolumnist droht dem Bayern-Politiker weiter. | Foto: APA/Erwin Scheriau
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Falsche Verdächtigung
Gerald Grosz klagt bayrischen Ministerpräsident

Das polit-juristische Match zwischen dem ehemaligen Bundespräsidentschaftskandidaten und Politiker Gerald Grosz und dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder geht in die Verlängerung. Bereits Anfang März wurde aus dem Politbüro von Söder gegen Grosz aufgrund diffamierender Äußerungen bei einem Afd-Parteitag Strafanzeige erhoben. Diese sei haltlos, entgegnet Gerald Grosz nun in einer Gegenklage. GRAZ. Kein Ende nimmt die Polit-Posse zwischen der Steiermark und Bayern. Wie berichtet, hatte...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Sieht sich aktuell mit einer Klage des bayrischen Ministerpräsidenten konfrontiert: er ehemalige BZÖler und "Möchtegern"-Bundespräsident Gerald Grosz. | Foto: APA/Scheriau
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Offener Brief
Nächster Schlag im Polit-Gefecht Grosz gegen Söder

Kein Blatt vor den Mund nimmt sich bekanntlich der ehemalige BZÖ-Politiker und Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz. Aktuell macht er mit einem Rechtsstreit mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder Schlagzeilen. Nicht nur vor Gericht, sondern schon im Vorfeld sorgt der "Polit-Entertainer" dafür, dass die Hackeln tief fliegen.  STEIERMARK. Vor zwei Tagen wurde bekannt, dass der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CDU) eine Klage gegen den ehemaligen österreichischen...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Wieder einmal in den Schlagzeilen: Bundespräsidenten-Kanditat Gerald Grosz sieht sich mit Klage aus Bayern konfrontiert. | Foto: APA/Erwin Scheriau
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Staatsanwalt ermittelt
Bayrischer Ministerpräsident Söder klagt Gerald Grosz

Immer für eine Schlagzeile gut: "Möchtegern"-Bundespräsident und Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz sieht sich mit einer Klage des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder konfrontiert. GRAZ. Ein Aschermittwoch, der beim Grazer Ex-Politiker und Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz zu einem ausgewachsenen "Kater" werden könnte. Zum Hintergrund: Grosz hatte beim "politischen Aschermittwoch" der AFD in Deggendorf gegen den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder ganz ordentlich vom Leder...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
V.l.n.r.: Thomas Karall, Kaufmännischer Vorstand APG, Gerhard Christiner, Technischer Vorstand APG, Tim Meyerjürgens, COO von TenneT, Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident,  Hubert Aiwanger, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und Markus Achleitner, Wirtschaftslandesrat von Oberösterreich. | Foto: BRS/Höflsauer
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Spatenstich
"Wie machen wir uns in Sachen Energie unabhängiger?"

Startschuss für den Ausbau der teils auf österreichischem Boden verlaufenden Stromleitung Altheim – St. Peter. Spatenstich durch Ministerpräsident Söder und Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner. ST. PETER, BAYERN. Am 9. März erfolgte der Spatenstich für das Netzausbauprojekt Altheim in Bayern bis St. Peter am Hart durch den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner. Ein wichtiger Schritt für die zukünftige...

  • Braunau
  • Patrick Höflsauer
Antrittsbesuch bei Markus Söder: LH Anton Mattle | Foto: © Bayrische Staatskanzlei

Gutes Gesprächsklima Mattle-Söder
"Verkehrswende ist beiden Seiten ein Anliegen"

Die Bayern und die Tiroler hätten gewiss ein sehr gute Verhältnis miteinander. Wenn da nicht der überbordende Transitverkehr wäre. Landeshauptmann Anton Mattle traf CSU-Ministerpräsident Markus Söder in München zum Antrittsbesuch. „Ich habe Ministerpräsidenten Markus Söder in München getroffen. Mir war es wichtig, dass meine ersten Termine außerhalb Österreichs bei unseren direkten Nachbarn im Süden und Norden stattfinden. Es war insgesamt ein angenehmes Kennenlernen", resümiert Landeshauptmann...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Arnold Schwarzenegger wurde in Bayern für sein Engagement in sozialen Netzwerken geehrt. | Foto: GEPA pictures/Walgram
Video

In Bayern
Gegen Desinformationen zum Angriffskrieg: Arnie erhält Preis

Bis 2021 hieß er noch "Bayrischer Fernsehpreis", seither ist er der "Blaue Panther – TV & Streaming Award", der besondere Aktivitäten und Persönlichkeiten in der Fernseh- und Internetunterhaltung alljährlich ehrt. Einen solchen hat zuletzt Arnold Schwarzenegger höchstpersönlich von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erhalten. Der wusste zwar nicht wofür, freute sich aber, als er den Grund erfahren hat.  BAYERN/GRAZ-UMGEBUNG. "Das ist vielleicht eine Auszeichnung für meinen Fitnesskreuzzug,...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Bayerns Ministerpräsident Söder kündigt LKW-Beschränkungen an. | Foto: Bundeskanzleramt/Dragan Tatic
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Transitverkehr
"Bayerns Geduld geht zu Ende"

Das Tiroler Konzept der Abfahrverbote im Kampf gegen den Transitverkehr hat sich bewährt.  In Bayern setzt man künftig auf LKW-Beschränkungen. TIROL/BAYERN. Der Verkehr auf den Transitrouten durch Bayern und Tirol nimmt stetig zu – eine enorme Belastung für die Bevölkerung, aber auch für die Natur. Während man in Tirol auf Abfahrverbote und Blockabfertigungen setzt, kündigt der bayrische Ministerpräsident Markus Söder LKW-Beschränkungen an, um der Lage Herr zu werden. Bayerns Geduld sei am...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Shopping-Ausflüge nach Mittenwald sind ab Mittwoch wieder möglich.  | Foto: Archiv

Coronavirus
Einkäufe und Besuche in Bayern ab morgen wieder möglich

REGION, MITTENWALD. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gab heute bei einer Pressekonferenz mit Sebastian Kurz bekannt, dass die Bayrischen Grenzen ab morgen Mittwoch wieder für den kleinen Grenzverkehr aus Österreich geöffnet sind. Besuche und Shopping wieder möglichDamit können sich Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen und auch Shopping wird wieder möglich sein. Für viele Menschen aus dem Bezirk eine tolle Nachricht. Mittenwald stellt für viele Tiroler ein beliebtes Ziel...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
An den Grenzen zwischen Bayern und Tirol wird aufgrund der Verlängerung durch Deutschland weiterhin kontrolliert. Walter J. Mayr wandte sich nun in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder.  | Foto: ZOOM.Tirol/BB Archiv
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Grenzverkehr
Euregio-Inntal-Präsident bittet Söder um Erleichterung

Politiker zeigen sich ob Verlängerung der Grenzkontrollen entrüstet. Walter J. Mayr richtet in einem Schreiben die Bitte an Markus Söder, das Zusammenleben für Menschen in der Grenzregion zu erleichtern.  BEZIRK KUFSTEIN, TIROL (bfl). Die jüngste Entscheidung Deutschlands, die Grenzkontrollen gegenüber Tirol erneut zu verlängern, rief heftige Kritik innerhalb des Bundeslandes hervor. Mit der neuerlichen Verlängerung des Quasi-Einreisestopps an der bayrischen Grenze würde Deutschland der bereits...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
"Die Grenzkontrollen gegenüber Tirol neuerlich zu verlängern, ist durch nichts rechtfertigbar", sagt LH Günther Platter.
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Weitere zwei Wochen Grenzkontrollen
Heftiger Protest aus Tirol gegen die Deutschen

Die Politik, die Wirtschaft und viele Betroffene in den Grenzregionen sind auf Seehofer, Merkel und Söder angefressen. Deutschland verlängert die Grenzschließung um weitere zwei Wochen bis 31. März. TIROL. „Die heutige Entscheidung Deutschlands, die Grenzkontrollen gegenüber Tirol neuerlich zu verlängern, ist durch nichts rechtfertigbar. Der Anteil der Südafrika-Variante an allen COVID-Infektionen in Tirol liegt aktuell nur noch bei 3,5 Prozent die 7-Tages-Inzidenz Tirols zählt seit Wochen zu...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Abwerzger zeigt sich auch skeptisch, dass ein Großteil der Gastronomen überhaupt die Gastgärten öffnen werden, wenn dies rechtlich möglich wäre | Foto: Pixabay/Tama66 (Symbolbild)
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FPÖ Tirol
Ergebnis bzgl. der Öffnung der Gastronomie sei der „Todesstoß"

TIROL. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zeigt sich enttäuscht über das gestrige Ergebnis der Corona-Maßnahmen-Verhandlungen der Bundes- und Landesregierungen. Er kritisiert zudem Tirols Landeshauptmann Günther Platter. Für Abwerzger ist das Ergebnis bzgl. der Öffnung der Gastronomie ist der „Todesstoß" für diesen wichtigen Wirtschaftszweig. Abwerzger sieht „tourismusfeindliche Haltung" „Den starken Worten Platters im Vorfeld hätten endlich mal Taten folgen sollen, denn die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Mit dem PKW darf die Grenze in Scharnitz aktuell nur noch mit behördlicher Bescheinigung und negativem Corona-Test passiert werden. | Foto: Larcher

Pendler stehen vor Fragezeichen
Verwirrung an den Tiroler Grenzen

SCHARNITZ/BAYERN. Vergangene Woche wurde in Deutschland entschieden, Tirol als „Virusvarianten-Gebiet“ einzustufen. In der Folge waren schon mit Sonntag, 14.2., alle Bus und Bahnverbindungen an der Grenze Scharnitz/Garmisch gekappt. (Aktuelle Fahrplaninfos: fahrplan.oebb.at) Mit dem PKW durfte die Grenze nur noch mit behördlicher Bescheinigung und negativem Corona-Test passiert werden. Mittlerweile dürfen Pendler wieder über das kleine und große Eck pendeln. Weitere Infos: COVID-19...

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  • Nicolas Lair
Fordern Ausnahmen für Pendler: LH Günther Platte rund LHStv. Ingrid Felipe
Aktion

Heftige Kritik an Bayern
Ausnahme für Pendler gefordert

Nachdem Deutschland entschieden hat, Tirol als „Virusvarianten-Gebiet“ einzustufen, wurdebekannt, dass es offenbar keine Ausnahmen für die BerufspendlerInnen geben soll. Darauf reagieren Tirols Landeshauptmann Günther Platter und LHStv. Ingrid Felipe mit absolutem Unverständnis. Auch der ÖGB reagiert heftig. TIROL. „Die aktuell kommunizierte Regelung würde tausenden Tirolern, die zur Arbeit nach Bayern pendeln, das Arbeiten verunmöglichen. Auch in Deutschland wohnhafte Personen, die in Tirol...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Bayern verschärft die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Für Grenzpendler bleiben die bestehenden Regelungen aufrecht.  | Foto: tommyanddone/panthermedia net

Ausnahmesituation in Bayern
Verschärfte Einreisebedingungen von Österreich nach Deutschland

Aufgrund des fehlenden Lockdown-Erfolges im Freistaat Bayern hat der Ministerrat mit 6. Dezember Verschärfungen der momentan geltenden Bestimmungen präsentiert. Die Regelungen sollen vorerst von 9. Dezember bis 5. Jänner gelten.  BRAUNAU, SIMBACH. "Die Zahlen sind einfach zu hoch, die Zahlen müssen runter", betont Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in einer Pressekonferenz vom 6. Dezember. Aus diesem Grund wurden mit dem Nikolaustag verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
In Medienberichten über Ischgl musste die Gemeinde See im Paznaun und die dortige Pistenbeschneiung als Kulisse herhalten. | Foto: Othmar Kolp
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Berichterstattung
Medien verwechseln Ischgl mit Nachbardorf See

ISCHGL, SEE (otko). Ihre Berichterstattung über Ischgl illustrieren Medien mit Fotos bzw. Filmmaterial aus See im Paznaun. In der kleinen Gemeinde zeigt man sich verwundert. Weiterhin in den Negativschlagzeilen Die Paznauner Tourismusmetropole Ischgl, die in den internationalen und nationalen Medien im Frühjahr "Corona-Hotspot" tituliert wurde, kommt trotz aller Bemühungen nicht aus den Negativschlagzeilen. Auch in der aktuellen Diskussion über ein Verbot von Skiurlauben, das von Italien und...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Pendler Coronatest in Rosenheim... © Reinhard Thrainer | Foto: Reinhard Thrainer
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Pendlertest Freitag...

War es früher der Mantelsonntag der die Tiroler magisch nach Rosenheim zog, so ist es jetzt der Pendlertest Freitag..! Kufsteiner Kennzeichen in der ganzen Stadt... Am Corona Testzentrum auf der Loretowiese sind fast soviel Tiroler wie auf dem Herbstfest... SÖDER SEI DANK..!

  • Tirol
  • Kufstein
  • Reinhard Thrainer Jr.
Die Bürgermeister von Schärding, Braunau am Inn, Obernberg, Bad Füssing, Neuhaus am Inn, Neuburg am Inn, Wernstein und Suben wenden sich an Ministerpräsident Markus Söder anlässlich der aktuellen Grenzsituation in der gemeinsamen Region.
  | Foto: Stadtamt

Brief an Markus Söder
Bürgermeister betonen "Wichtigkeit offener Grenzen"

Die Bürgermeister aus Schärding, Braunau, Obernberg am Inn, Bad Füssing, Neuhaus am Inn, Neuburg, Wernstein und Suben haben einen gemeinsamen Appell an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verfasst. Darin ersuchen die Stadtherren, die aktuelle Grenzsituation zu überdenken und Lösungen zu finden. Schreiben an die Bayerische Staatskanzlei Die Bürgermeister betonen in dem Schreiben, dass "alles getan werden muss, um die Ausbreitung des Virus einzuschränken und die Gesundheit der Bevölkerung zu...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Wie heute bekannt wurde, führt Deutschland eine Testpflicht für Berufspendler ein. Jedoch bleiben nun zahlreiche Fragen offen. – Symbolbild | Foto: Bundespolizei

Coronavirus
Testpflicht für Pendler wirft Fragen auf

TIROL. Wie heute bekannt wurde, führt Deutschland eine Testpflicht für Berufspendler ein. Jedoch bleiben nun zahlreiche Fragen offen. Offene Fragen bei Testpflicht für Berufspendler Ministerpräsident Markus Söder kündigte heute, 23. Oktober, eine Testpflicht für Berufspendler an. Das bedeutet, wer zum Arbeiten von Tirol nach Bayern kommt, soll künftig getestet werden. Doch hier seien zahlreiche Fragen offen, so Andrea Haselwanter-Schneider, Klubobfrau der Liste Fritz. Zu diesen Fragen zählen:...

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  • BezirksBlätter Tirol
Nach den "unfairen Vergleichen": Ischgl hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zu einem persönlichen Besuch vor Ort eingeladen. | Foto: Othmar Kolp
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"Unfaire Vergleiche"
Ischgl lädt bayerischen Ministerpräsidenten Söder ein

ISCHGL (otko). Der bayerische Ministerpräsident Söder hat Ischgl im Zusammenhang mit Corona immer wieder als warnendes Beispiel dargestellt. Der TVB Paznaun-Ischgl hat sich nun mit einem Brief über die "unfairen Vergleiche" beschwert und gleichzeitig eine persönliche Einladung ausgesprochen. Ischgl lädt Söder ein In der aktuellen Krise hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Tiroler Wintersportort Ischgl immer wieder als warnendes Beispiel in Sachen Corona genannt. Zuletzt warnte...

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Von den angekündigten Grenzkontrollen mit Corona-Tests für Urlaubsheimkehrer nach Deutschland ist auch Kufstein/Kiefersfelden betroffen.  | Foto: Bundespolizei
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Coronavirus
Bayern will Urlaubsheimkehrer auch bei Kufsteiner Grenze testen

Bayerns Ministerpräsident Söder kündigte am Montag Corona-Tests an den Grenzen an – auch bei Kufstein/Kiefersfelden. Die Tiroler Exekutive soll aber vor der Ankündigung nicht informiert worden sein. KUFSTEIN, KIEFERSFELDEN (bfl). Es wird getestet. Das kündigte zumindest Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München an. Konkret meint er damit Personen, die vom Urlaub im Ausland nach Deutschland zurückkehren wollen. Mit Stationen für Coronatests will man sicher gehen, dass das...

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  • Barbara Fluckinger
Foto: © Czingulszki
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Kommentar
Söders warme Luft für die Wintersaison

Für die heurige Sommersaison hatte der bayerische Ministerpräsident Söder seinen Landsleuten empfohlen, wegen der lokalen Fahrverbote auf den Ausweichstrecken nicht mehr Urlaub in Tirol zu machen. Äußerst erfolgreich. Während im Sommer etwa 2 Prozent mehr Deutsche zu uns kamen, stieg die Zahl der Bayern um 3,4 Prozent. Jetzt, nach Bekanntwerden der erneuten Fahrverbote vom 21. Dezember bis 13. April, fühlte sich Söder wieder gemüßigt, seinen Bayern den Urlaub in Tirol zu verleiden. Wenn damals...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Der Urlauberrückreiseverkehr aus Süden Richtung Deutschland sorgte regelmäßig für Stau. Im Bild ein Blick auf die Tauernautobahn kurz vor dem Grenzübergang Salzburg Walserberg. | Foto: Symbolfoto: Franz Neumayr
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Verkehr
"Kämpfen für ein Ende der Grenzkontrollen"

Die angekündigte dritte Spur vor dem Grenzübergang Walserberg lässt auf sich warten. Salzburg will aber bald mit Maßnahmen auf unserer Seite beginnen. SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Verkehrslandesrat Stefan Schnöll hatten Deutschlands Innenminister Horst Seehofer bereits im Februar das Konzept für ein Grenzmanagement am Walserberg vorgelegt. Damals wurde ein "ja" aus Berlin vermeldet. Die Zustimmung aus Berlin sei ein großer Durchbruch, hieß es von Landeshauptmann Haslauer und...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
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