Politik

Beiträge zum Thema Politik

Vizebgm. Lassenberger soll zu gelöschten "Grüss Göttin"-Posting Stellung beziehen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gelöschtes Instgram-Posting
Aus "Grüß Göttin" wurde "Grüß Gott", Diskussion zwischen FP und SP

Die SPÖ Innsbruck fordert von Vizebgm. Markus Lassenberger eine Klarstellung über ein gelöschte Posting. Lassenberger hat ein Foto des "Grüss-Göttin"-Schildes, auf dem nur mehr "Grüss Gott" erkennbar ist, mit den Worten "Die Welt ist wieder in Ordnung" kommentiert. Das Posting hat Lassenberger wieder gelöscht. INNSBRUCK. "FPÖ-Vizebürgermeister Lassenberger goutiert Vandalismus – Klarstellung gefordert!" lautet die Überschrift der Aussendung der SPÖ-Innsbruck. GR Irene Heisz und GR Benjamin...

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Ch. Appler und Z. Arslan: Angelobung am 25.10 im Landtag, anschließend zur Gemeinderatssitzung. | Foto: Land Tirol
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Appler und Arslan
Landtagsziele, GR-Arbeit und Olympische Winterspiele

Christoph Appler und Zeliha Arslan werden am 25.10. bei der konstituierenden Landtagssitzung als Landtagsabgeordnete angelobt. Nach der Landestagssitzung geht es für die neue Landtagsabgeordneten in die Messe zur Gemeinderatssitzung. Appler und Arslan werden künftig auf Landes- und Gemeindebene ihrer politischen Arbeit nachgehen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben nachgefragt: über Ziele, Vorstellungen und den möglichen Olympiastandort Seefeld. INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat ist...

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Von der Igler Zimmerwiese bis zu Skikursen für Kinder. Der Innsbrucker Stadtsenat hat getagt und Beschlüsse getroffen. | Foto: Czingulszki

Innsbrucker Politik
Zimmerwiese, Winternotschlafstelle, Christkindlmärkte und Skikurse

Zum Thema Zimmerwiese in Igls gibt es endlich einen Beschluss des Stadtsenats, aber auch die Winternotschlafstelle wird in der Richard-Berger-Straße kommen. Alle Beschlüsse des Innsbrucker Stadtsenats vom 28. September 2022 finden Sie in diesem Beitrag. Naturschutzrechtliche Bewilligung für Zimmerwiese Auf dem in unmittelbarer Nähe zur alten Talstation-Patscherkofelbahn gelegenen Sportbereich Zimmerwiese soll ein kombinierter Ballspiel- und Eislaufplatz errichtet werden. Zudem sind ein...

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Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (l.), Stadträtin Elisabeth Mayr (3.v.l.) und Uschi Klee, Leiterin des Referats Frauen und Generationen (4.v.l., hinten) trafen sich, um konkrete Maßnahmen und Vorschläge zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt zu diskutieren. | Foto: IKM/Darmann

Runder Tisch
Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt

Am Donnerstag, 30. Juni, luden Stadträtin Elisabeth Mayr und Vizebürgermeister Johannes Anzengruber zu einem Runden Tisch zum Thema „Schutz vor Gewalt an Mädchen und Frauen“ ein. Jede fünfte Frau in Österreich ist im Laufe ihres Lebens mit Gewalt in unterschiedlichsten Formen konfrontiert. Auch die Zahl der Femizide (Morde an Frauen, die aufgrund ihres Geschlechts getötet werden) sowie der Betreuungs- und Annäherungsverbote für Gefährder steigt. Unabhängig von Bildungshintergrund, Nationalität,...

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Das „Fischvergnügen am Inn“ findet 2022 von 3. bis 21. August täglich von 11.00 bis 23.00 Uhr am Marktplatz statt. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Fischervergnügen im August und vier neue Gastgärten

In der Stadtsenatssitzung wurde beschlossen, das bei Parkautomaten die Display-Anzeigen neben der deutschen Version künftig auch Versionen auf Englisch, Italienisch und Französisch haben. Für die New-Orleans-Brücke wird ein neues Geländer angeschafft. Neuerlichten Polit-Streit gibt es um einen Entsendung von städtischen Vertretern. INNSBRUCK. In der Sitzung des Gemeinderates am 26. Jänner 2022 wurde von der Liste Fritz der Antrag eingebracht, an Innsbrucks Parkautomaten Aufkleber in englischer...

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Innsbruck baut, die Wohnungspolitik ist mit dem Themen Leerstandsabgabe und Wohnungsvergabe wieder Diskussionsthema. | Foto: IKM
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Polit-Ticker
Das Thema Wohnen steht im Brennpunkt der Diskussionen

Die Einführung einer Leerstandsabgabe wird Wohnraum in Innsbruck mobilisieren. Die Verdrängung der Innsbruckerinnen und Innsbrucker aus der eigenen Stadt soll mit neuen Wohnungsvergaberichtlinien verhindert werden. Die ausländische Bevölkerung in Innsbruck hat statistisch in den letzten 27 Jahren um394,5 Prozent zugenommen. INNSBRUCK. Die Liste "Für Innsbruck" zeigt sich in einer Aussendung erfreut über den nun vorliegenden Fahrplan zur Einführung einer Leerstandsabgabe. Unabhängig ob...

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Nachtrag zu Frieden oder Pazifismus
Wie uns Verschwörungstheoretiker zu Erzählern wurden & warum

Das Wesen einer Theorie ist ihr Wissensschaftsrang & Wissenschaftsanspruch. Auch wenn diese Theorie nur Relativität für sich beansprucht, gilt sie solange als sie einmal von einer überzeugenden Theorie wie der des Absoluten widerlegt wird, was ja nur antithetisch & dialektisch logisch ist. Bis dahin gilt sie egalitär im wissenschaftlichen Diskurs & gerade Albert Einstein hat in einem Insider-Spaziergang mit Heisenberg gezeigt, das man wirklich alles dem wissenschaftlichen Gegenüber entgegnen...

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  • heinrich stemeseder
Die Tempo-30-Diskussion beherrscht die Innsbrucker Stadtpolitik. | Foto: BB IBK
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Verkehrsberuhigung
Die Rückkehr der Tempo-30-Diskussion

INNSBRUCK. Braucht Innsbruck mehr Tempo 30? Laut einer IMAD-Umfrage sind 68 Prozent der Innsbruckerinnen und Innsbrucker für Tempo 30 in allen Wohngebieten und vor allen Bildungseinrichtungen. Die Wirtschaftskammer Innsbruck spricht sich dagegen aus. Das Thema beschäftigt Innsbruck nun schon seit 33 Jahren. GemeinderatsantragEine politische Pressekonferenz vor einem Schulgebäude hat Seltenheitswert. Die Innsbrucker Grünen haben die MS Pembaurstraße mit Absicht für das Anliegen "Tempo 30" in...

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Insgeamt gibt es auf der rund zwei Kilometer langen Reichenauer Straße 7 Ampelanlage, 10 ampelgeregelte Übergange für Fußgänger und Radfahrer sowie insgesamt 17 Schutzwege. | Foto: Depaoli
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Innsbrucker Polit-Ticker
Eislaufbilanz, Vorzeigebetriebe, Maßnahmenpakete, Ampelforderung

INNSBRUCK. Eislaufbilanz, „Betriebe von morgen“ setzen auf Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Maßnahmenpakete sowie Unterstützung für Betriebe in der Andreas-Hofer-Straße gefordert und in der Reichenauer Straße soll eine Ampelanlage mehr Verkehrssicherheit bringen. Mehr als 20.000 Besucherinnen und Besucher„Schon mehr als 20.000 Besucherinnen und Besucher haben seit der Eröffnung am 2. Dezember einen unseren vier städtischen Kunsteislaufplätze besucht – und alle, die auf dem Olympia-Außeneisring...

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Recht & Staat im Brennglas des Politischen I
Der politische Prozess: Eine Frage der Ehre

Mia san mia...so brüllt es gerne aus uns bei den politischen Treffen der CD -C.orona D.emozeit. Das ist schon die prinzipielle ordnungspolitische Aussage aus der uns kein Entrinnen scheint, was wir aber immer ohne trotzigen Unterton ernstlich so mitgetragen & mitverantwortet haben, allen rechts-kritischen Unkenrufen zum Widerpart. Was wir im Alltag erleben scheint uns tiefgehend historisch & im Kulturellen vorgeben, uns Etatmässigen der Erziehung & der eigenentschiedenen weiteren Ausbildung...

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Demoauflösung rechtswidrig: Der Verwaltungsgerichtshof wies die Revision im vollen Umfang Inhaltlich als unberechtigt zurück.

Innsbrucker Polit-Ticker
Demoauflösung war rechtswidrig und Gemeinderatsanträge

INNSBRUCK. Zahlreiche Themen aus dem Stadtsenat, die Rechtswidrigkeit der Auflösung der "Grenzen töten"-Demo vom 30.01., Anträge für den bevorstehenden Gemeinderat und die Digitalisierung in Schulen.  Müllabfuhrordnung wird geändertDie aktuelle Verordnung zur Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Innsbruck besteht in der aktuellen Fassung seit 2015. Nun ist eine Novellierung notwendig. „Eine wesentliche Neuerung des Verordnungsentwurfs hat mit der Nutzung von Unterflursammelsystemen zu tun“, weiß...

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Die Leerstandsabgabe als Allheilmittel?! Liste Fritz und FPÖ sehen das kritisch.  | Foto: Karl Vidoni

Innsbrucker Polit-Ticker
Leerstandsabgabe und Bedarfszuweisung in Diskussion

INNSBRUCK. Die Landesregierung hat kürzlich die Grundlagen für rechtlich legitimierte Wohnungs-Leerstandserhebungen in allen Tiroler Kommunen geschaffen. Dem soll nun eine Leerstandsabgabe folgen. Eine solche wäre für die Liste Fritz ein "Schuss ins Knie" anstelle eines Beitrages zum leistbaren Wohnen. Die FPÖ kann sich diese zwar in Kombination mit anderen Maßnahmen vorstellen, sieht aber ebenfalls noch viele Fragen offen. Auch eine Erhöhung der Bedarfszuweisungen sorgt für Diskussionsstoff....

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Im Jahr 2019 fiel das Hofgartencafé einer Brandstiftung zum Opfer. | Foto: Burghauptmannschaft
Aktion 2

Hofgartencafé
Politik will Nachtlokal

INNSBRUCK. Stadtcafé, Weekender, Hafen - obwohl immer mehr Partylocations ihre Pforten schließen, soll das Hofgartencafé zwar wiederaufgebaut werden, jedoch nicht als Nachtlokal. Nun spricht sich neben der Volkspartei auch die SPÖ dafür aus, dass dort ein Ort des Feierns entstehen soll. Party-Location dringend gesuchtÜber Jahrzehnte hinweg war das Hofgartencafé ein beliebter Treffpunkt im Herzen von Innsbruck, bis es 2019 nach einem Insolvenzverfahren einer Brandstiftung zum Opfer fiel. Seitdem...

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Blick in den Friedhof Pradl | Foto: Ricarda Stengg
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Friedhofscafé Pradl
„Interreligiöse Einsegnungshalle hat Priorität“

INNSBRUCK. Die Idee, ein kleines Kaffeehaus beim Friedhof in Pradl zu errichten, schlug breite Wellen und brachte viele positive Rückmeldungen mit sich. Senioren sehnen sich nach Kaffeehaus beim Pradler Friedhof Auch der Referatsleiter für Friedhöfe, Alexander Legniti, ist von der Idee durchaus überzeugt und steht bereits seit Längerem mit Frau E. im Austausch, die sich motiviert dafür einsetzt, dass das Projekt von Politik und den dafür zuständigen Personen umgesetzt wird. Vor der...

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Neun von zehn Fraktionen fordern Bgm. Willi auf, die Kontrollamtsberichte nochmals auf die GR-Tagesordnung zu setzen. | Foto: zeitungsfoto.at

Kontrollamtsberichte
Neun von zehn GR-Fraktion fordern Abstimmung

INNSBRUCK. Bürgermeister Willi hatte entgegen der Empfehlung des Kontrollausschusses, es ab März d.J. unterlassen, die Berichte des Kontrollamtes im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen. Neun von zehn Gemeinderatsfraktionen fordern die Behandlung der Berichte in der nächsten GR-Sitzung. Fehlende AbstimmungBgm. Georg Willi vertrat in der März-Gemeinderatsitzung die Meinung: "Ich darf festhalten, dass wir bei diesem Bericht keine Kenntnisnahme benötigen. § 74 Abs. 2 IStR sagt, dass der...

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Die Bewegung „Ni Una Menos“ will mit der Kunstaktion ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen. | Foto: Viktoria Gstir
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Feministische Bewegung „Ni Una Menos“
„Benennt“ Platz vor dem Landestheater um

INNSBRUCK. Der Platz vor dem Landestheater und der Hofburg in Innsbruck trägt seit kurzem einen neuen Namen. Die Umbenennung in „Ni-Una-Menos-Platz“ erfolgte aber nicht von der Stadt Innsbruck, sondern ist Teil einer Kunstaktion von Aktivistinnen aus Lateinamerika. Feministische BewegungDie lateinamerikanische Bewegung „Ni Una Menos“ gründete sich im Jahr 2015 als Antwort auf die brutalen Femizide und die steigende sexualisierte Gewalt in Argentinien. Seither ist die feministische Bewegung im...

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Anton Pelinka, Autor, Politikwissenschaftler und Jurist gemeinsam mit Nationalrätin Selma Yildirim, Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol | Foto: Ricarda Stengg
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Buchvorstellung von Anton Pelinka
Der politische Aufstieg der Frauen

INNSBRUCK. Auf Einladung von SPÖ-Landesfrauenvorsitzender Nationalrätin Selma Yildirim hat der bekannte Politikwissenschaftler Anton Pelinka gestern Abend sein aktuelles Buch „Der politische Aufstieg der Frauen“ in der Bücherei Liber Wiederin präsentiert. Im Anschluss fand eine rege Diskussion darüber statt, wie sich der Einfluss der Frauen verändert hat, was das für politische Arbeit bedeutet, welche Inhalte dadurch in den Vordergrund rücken und was es noch zu tun gibt. „Zunächst eine...

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Der Pavillon und seine künftige Nutzung bewegt weiter die Gemüter. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Pavillon weiter Streitthema; Danke-Feier verschoben

INNSBRUCK. Die künftige Nutzung des Pavillon bleibt weiterhin auf der politischen Agenda. FI, ÖVP und FPÖ wollen die Einbindung der Bevölkerung in den Entscheidungsprozeß. „Stadt sagt Danke“-Feiern wird auf 2022 verschoben.  Pavillon-ZukunftIn einer gemeinsamen Erklärung halten Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ fest: "Seit drei Jahren wird über die Zukunft des Pavillons diskutiert. Lösungsansätze gab es verschiedene, aber keine Umsetzung eines Erfolg versprechenden Projektes. Nachdem der öffentliche...

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Neue Bodenmarkierung in der Reichenau wird gelobt. | Foto: Pock

Polit-Ticker
Am 1.10. hat der Handel bis 22 Uhr geöffnet, Lösungen für Eichhof gefordert

INNSBRUCK. In Sachen Eichhof fordern Parteien Bgm. Willi zum Handeln auf. Am 1. Oktober findet die innsbruck@night statt und die Bodenmarkierung in der Reichenau wird gelobt.  innsbruck@night am 1. OktoberAm 1. Oktober 2021 findet in der Innenstadt die Veranstaltung „innsbruck@night“ von 17.00 bis 22.00 Uhr statt. „Das Event stützt sich auf die vier Fundamente Kultur, Sehenswürdiges, Shopping und Stadtteil-Entwicklung und wird von der Innsbruck Marketing GmbH veranstaltet“, erläutert...

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Das Freizeitticket bewegt. Die Politik und die Bürger. Wir haben Thomas Schroll, Sprecher des Freizeitticket zu den Ergebnissen der Stadtblatt-Umfrage, den politischen Wünschen der Zukunft des Freizeittickets befragt. | Foto: Stadtblatt

Freizeitticket
Bisher keine politische Kontaktaufnahme aber immer gesprächsbereit

INNSBRUCK. Das Freizeitticket bewegt. Die Politik und die Bürger. Wir haben Thomas Schroll, Vorsitzender des Freizeitticket Tirol, zu den Ergebnissen der Stadtblatt-Umfrage, den politischen Wünschen der Zukunft des Freizeittickets befragt. InterviewStadtblatt: Ist schon absehbar, welche Auswirkungen die aktuellen Corona-Wintertourismusregelungen auf die Ausgabe des Freizeittickets hat? Thomas Schroll: Nein, zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht. Aber wir hoffen und vertrauen natürlich darauf,...

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Weltalphabetisierungstag | Foto: Pixabay
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Weltalphabetisierungstag
1 Million Österreicher können nicht ausreichend lesen

INNSBRUCK. 1 Million Österreicher können nicht ausreichend lesen. Stadträtin Elisabeth Mayr: „Der Weltalphabetisierungstag mahnt uns, niemanden auf dem Weg zum Schulabschluss zurückzulassen!“ „15 bis 20 Prozent der Österreicher können nicht ausreichend lesen. Die letzte PISA-Studie 2019 legte offen, dass es um die Lesekompetenz von einem Viertel der 15- und 16-Jährigen in Österreichs Schulen sehr schlecht bestellt ist – hier besteht großer Handlungsbedarf“, appelliert Innsbrucks...

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„Psychotherapie darf nicht am Geld scheitern!“ sind sich Lukas Schobesberger und Daniel Müller, 1. stv und 2.stv. Vorsitzende der ÖH Innsbruck, einig. (v.l) | Foto: Tabea Tandler

Bis zu 25.000 Euro von der ÖH Innsbruck
Zuschuss für Psychotherapie

INNSBRUCK. Psychische Probleme haben seit Beginn der Pandemie zugenommen. Unter Studierenden leiden mittlerweile mehr als ein Drittel an Depressionen. Das geht aus einer Studie, die an der Universität Innsbruck durchgeführt wurde, hervor. Deshalb unterstützt die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) ab sofort Betroffene und bietet finanzielle Hilfe an.  Keine Frage des Geldes Psychotherapie dürfe nicht am Geld scheitern, betonten Lukas Schobesberger und Daniel Müller, die Vorsitzenden der ÖH...

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Einführung eines Jugendbeirates in Innsbruck | Foto: Pixabay
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Stadtjugendbeirat für Innsbruck
Mehr Mitspracherecht für junge Menschen

INNSBRUCK. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum haben gezeigt, dass es für eine sinnvolle Gestaltung der städtischen Freiflächen aber auch in vielen anderen Fragen wichtig ist, die Stimmen der Jugend einzubinden. „Daher soll ein städtisches Gremium geschaffen werden, in dem die Interessen der Jugend gebündelt werden können und so auch die Perspektiven der jungen Menschen in unserer Stadt mehr Raum bekommen“, hebt Gemeinderat und Vorsitzender der...

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PolitFilmFestival 21 | Foto: PFF
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Macht und Betrug
Das ist das Programm für das PolitFilmFestival 2021

INNSBRUCK. Nach dem gelungenen Auftakt der Outdoor-Filmvorstellung im Rapoldipark wechselt das PolitFilmFestival im September wieder in den Kinosaal. Dieses Jahr steht das PolitFilmFestival unter dem Leitthema MACHT und BETRUG, welches an den drei Abenden aus drei sehr unterschiedlichen Perspektiven aufgegriffen wird. Wie vom PFF gewohnt, steht auch heuer wieder das diskursive Element im Zentrum der Veranstaltung. PROGRAMMVon 13. bis 15. September werden im Leokino Innsbruck jeden Abend um...

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