Politik

Die NEOS aus dem 2., 20, 21. und 22. Bezirk haben auf der Donauinsel zuletzt Punsch für den guten Zweck verkauft. Der Erlös wurde nun an das Integrationshaus übergeben. WIEN. Auf dem CopaBeach dampfte zuletzt der Punsch für den guten Zweck. Versammelt hatten sich hier die Neos des Donauraums. Also jene aus der Leopoldstadt, der Brigittenau, Floridsdorf und der Donaustadt. Ziel war es auf diesem Weg gemeinsam Spenden für das Integrationshaus zu sammeln. Ganze 2.190 Euro wurden mit dem...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments Döbling ging am Donnerstag, 15. Dezember, über die Bühne. Neben zwei Anträgen zum dominierenden Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen gab es noch 15 weitere Anträge und einen Resolutionsantrag. Es ging vor allem um weitere Verkehrsthemen. Wir haben die Sitzung zusammengefasst. WIEN/DÖBLING. Es war alles in allem erneut eine recht sachliche und ruhige Sitzung, außer beim Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen. Zwei Anträge gab es...

Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (SPÖ) und Food-Influencerin „kates_style_“ Katrin Pfeiffer backten gemeinsam mit Kindern Weihnachtskekse in der Lugner City. Allerdings ohne den Hausherrn.  WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Bereits seit 15 Jahren setzt Zeit!Raum – Verein für soziokulturelle Arbeit, Österreich in der Lugner City das Back- und Bastelangebot um. Seit einigen Jahren kommt in der eigens angefertigten Backstube besonders schnell weihnachtliche Stimmung auf. Über ein halbe Tonne Mürbteig...

Das Kärntner Jahrbuch für Politik 2022 wurde vorgestern am Abend im Klagenfurter Landhaus präsentiert. Seitens der Landespolitik waren dabei Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landtagspräsident Reinhart Rohr anwesend. KÄRNTEN. Die Herausgeber Karl Anderwald und Karl Hren – Kathrin Stainer-Hämmerle war verhindert – gaben einen kurzen Einblick in die Beiträge von 27 Autorinnen und Autoren. Erschienen ist das Jahrbuch im Verlag Mohorjeva-Hermagoras, es ist um 27 Euro...

Das Transgourmet-Projekt war bei der Penzinger Bezirksvertretungssitzung groß im Gespräch. Der Flächenwidmungsplan des Logistikzentrums wurde nun abgelehnt. Die SPÖ stimmte als einzige Partei für das Unternehmen.  WIEN/PENZING. Die BezirksZeitung verfolgt bereits seit mehreren Wochen die Situation rund um das geplante Logistikzentrum der Firma Transgourmet, das an der Westeinfahrt entstehen soll. Seit Monaten kämpft die Volkspartei Penzing gegen den geplanten Monsterbau. „Dieser Bau würde nicht...

Weihnachten Ich sehe allerdings zwei verschiedene Weihnachten… Das Weihnachten der einfachen Leute, arbeitsam und ehrlich, die mit klaren Regeln leben und ihre Rechte verteidigt wissen wollen. Sie haben den Wunsch, in Frieden mit ihrem Nächsten zu leben. Und dann sehe ich das Weihnachten, in dem Egoismus und Profitgier herrschen. Wo die Rechte des Einzelnen nicht geachtet werden. Im Namen des schnöden Mammon wird gemordet und korrumpiert. Die Tatsachen werden in ihr Gegenteil verkehrt. Das kann...

In wenigen Wochen wird in Niederösterreich ein "neuer" Landtag gewählt! Wird er wirklich neu? Oder wird nur das bestehende Personal durchgemischt? Das ist die Frage, die wir uns stellen sollten! Wirklich Neues entsteht aus Mut und Tatendrang und immer mit einem ZIEL vor Augen! Wer diesen Mut und diesen Tatendrang zeigen will, kann uns gerne mit seiner Unterstützungserklärung helfen. Denn mit ZIEL unterstützt Du nicht nur eine Partei für Veränderung, Du bist ein Teil dieser Veränderung! Lade...

Knalleffekt auf der Uni Klagenfurt: Der SPÖ-nahe VSStÖ ließ Anfang der Woche die Koalition mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft platzen. Die direkte Folge ist klar: Der bisherige ÖH-Vorsitzende Ferdinand Raunegger und seine erste Stellvertreterin Julia Gruber (beide AG) sind ihrer Funktionen enthoben. Wir haben bei beiden Fraktionen nachgehakt und man fragt sich im Nachhinein: Wie konnten die beiden überhaupt so lange zusammenarbeiten!? KLAGENFURT. Der AG teilte man nach der Senatssitzung mit,...

"Ein ÖVP-Dringlichkeitsantrag zu dem Thema 'Planungsfehler bei den Ternitzer ÖBB-Projekten' wurde von der SPÖ-Rathausmehrheit gleich gar nicht auf die Tagesordung genommen", ärgert sich ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber. TERNITZ. Ein Vorgehen, das für Huber ein "völlig zweifelhaftes Demokratieverständnis der SPÖ-Ternitz wiederspiegle". "Die ÖVP-Ternitz wird nun stärker als je zuvor die berechtigten Anliegen der Ternitzer BahnfahrerInnen unterstützen UND für ihre Anliegen kämpfen." Thomas Huber...

Rund um den Radweg Krottenbachstraße ist eine weitere Facette dazugekommen. Die Landesparteisekretärin und Döblinger Bezirksparteivorsitzende Barbara Novak (SPÖ) nennt Details zum Arbeitsgespräch zwischen Daniel Resch (ÖVP) und Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ). Ein Radfahren gegen die Einbahn in der Hutweidengasse wäre für Sima nie in Frage gekommen, Resch würde die Unwahrheit sagen. Sima selbst spricht davon, dass Radfahren gegen die Einbahn für sie zu wenig sei. Doch der Döblinger...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung kommt am 13. Dezember zum letzten Mal für dieses Jahr zusammen. Auch das Bezirksbudget 2023 steht auf der Tagesordnung. WIEN/BRIGITTENAU. Zum letzten Mal für dieses Jahr kommt die Bezirksvertretung Brigittenau am Mittwoch, 14. Dezember, zusammen. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr. Neben Anträgen zu aktuellen Erneuerungen im 20. Bezirk und Anfragen an  Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) gibt es auch einen besonderer Punkt auf der Tagesordnung: der Voranschlag...

Ursula Roschgar tourt seit dem Frühjahr des Jahres durch die grünen Gemeinden im Bezirk Linz-Land – nun war sie auch zu Gast in Enns. ENNS. Die Landesgeschäftsführerin (LGFin) der Grünen Ursula Roschgar ist auf Bezirkstour in Linz-Land unterwegs und war somit auch in Enns zu Besuch. Unter dem Motto „Grün-Aktiv“ haben sich Grüne Gemeinderät:innen aus Enns, St. Florian, Asten und Kronstorf über aktuelle Themen, künftige Herausforderungen und Projekte im Bezirk ausgetauscht - von zukunftsweisenden...

Auf dem ehemaligen Areal der Theodor-Körner-Kaserne in Breitensee ist ein neuer Park für den 14. Bezirk entstanden. Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) hat diesen nun offiziell feierlich eröffnet. Der Park ist nach der ehemaligen Bezirksvorsteherin Jutta Steier benannt, die von 1992 bis 2001 als erste Frau an der Spitze Penzings stand. WIEN/PENZING. Schüchner verwies bei den Feierlichkeiten zur Parkeröffnung auf „drei Jahrzehnte Frauenpower im Bezirk“. Denn mit Andrea Kalchbrenner von...

2023 werden vier neue Radwege in Penzing errichtet und wichtige Lücken geschlossen. WIEN/PENZING. Mit Schwung geht der Radwegeausbau im 14. Bezirk 2023 weiter: Mobilitätsstadträtin Ulli Sima und die Penzinger Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (beide SPÖ) ziehen Bilanz über ein erfolgreiches Jahr 2022 und blicken auf neue Radwegprojekte in Penzing 2023. „Unsere große Radwegeoffensive geht in der ganzen Stadt weiter und natürlich auch in Penzing. Auf die drei abgeschlossenen Projekte...

Anrainer wünschen sich mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in der Utendorfgasse. Der Radweg ist dort zu eng. WIEN/PENZING. Tony lebt seit mehr als 40 Jahren in der Utendorfgasse und hat von seinem Fenster aus gute Sicht auf die Fahrbahn sowie den Radweg, der dort vor mehr als einem Jahr errichtet wurde. "Ich verfolge seit Monaten die Situation bezüglich der Radweg-Streckenführung rund um die Utendorfgasse, Linzerstraße und Lindheimgasse bis zum Wientalbecken....

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung kommt am 13. Dezember zum letzten Mal für dieses Jahr zusammen. Auch das Bezirksbudget 2023 steht auf der Tagesordnung. WIEN/LEOPOLDSTADT. Es ist wieder soweit: Am Dienstag 13. Dezember, tagt die Bezirksvertretung der Leopoldstadt  – und zwar zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Neben Anfragen an den Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ),  Bekanntmachungen und Anträgen der einzelnen Fraktionen steht in der letzten Sitzung 2022...

Martina Nekula von der ÖVP wünscht sich bunte Parkbänke auf der Mariahilfer Straße. Die MA 28 prüft bereits. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. "Verglichen mit der Inneren Mariahilfer Straße hat die Äußere Mariahilfer Straße viel weniger frei zur Verfügung gestellte Sitzflächen", meint Martina Nekula von der Fraktion der ÖVP Rudolfsheim-Fünfhaus, die bezüglich der Errichtung weiterer Parkbänke in der Mariahilfer Straße einen Antrag einbrachte. Ihrer Meinung nach gibt es sowohl für ältere Mitmenschen...

Echte Demokratie und "Machtkontrolle" durch ein aktives Mitwirken der Bürger. 11. Dezember 2022: Aus Unzufriedenheit mit den Entscheidungen der Regierungsparteien in den letzten beiden Jahren und der daraus resultierenden aktuellen politischen Lage, haben 10 engagierte Niederösterreicher die Partei „DEIN ZIEL“ - Zusammen Ideen Erarbeiten und Leben - gegründet. Die Linie der jungen Bewegung besteht darin - in Kooperation mit verschiedenen Organisationen, Vereinen und Bündnissen - für alle Bürger...

Landeshauptmann Kaiser und Landesstatistik-Leiter Graf präsentierten Publikationen und interessante Daten. Wesentliche Grundlage für politische Maßnahmen, Entscheidungsfindungen und Richtungsänderungen. KÄRNTEN. Das "Statistische Handbuch des Landes Kärnten" ist gerade in seiner 67. Auflage erschienen. Präsentiert wurden die Publikation sowie einige interessante Daten daraus heute von Landeshauptmann Peter Kaiser und dem Leiter der Landesstatistik, Thomas Graf, in einer Pressekonferenz. Kaiser...

Anfang Dezember fand die Meilensteinverleihung "Rampenlicht Jugendarbeit und mehr" statt. Ausgezeichnet wurden junge Menschen, die sich im Ehrenamt in der Steiermark besonders verdient gemacht haben. Der Gleisdorfer Jugendstadtrat Dominik Kutschera wurde für seine Leistungen ausgezeichnet. GLEISDORF. Bereits seit 2010 gibt es diese öffentliche Verleihung des Landes Steiermark, welche in Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Offenen Jugendarbeit, dem steirischen Fachstellennetzwerk und dem...

Ein politisches Jahr in Währing geht mit einer letzten Sitzung des Bezirksparlaments zu Ende. Die letzte Tagung findet am 15. Dezember um 16:30 Uhr statt. Per Livestream kannst du dir dabei ganz genau ansehen, wie die politischen Volksvertreterinnen und -vertreter sich die Zukunft in Währing vorstellen. WIEN/WÄHRING. Da sag nochmal einer, die Kommunalpolitik sei nicht spannend. Allein heuer wurden zahlreiche Debatten in den Bezirksvertretungssitzungen des 18. Bezirks geführt. Das interessiert...

In Döbling findet am 15. Dezember die letzte Sitzung des Bezirksparlaments statt. Per Livestream kannst du diese mitverfolgen. Was hat die Politik mit dem 19. Bezirk vor? WIEN/DÖBLING. Wenn Wahlen vor der Tür stehen, dann versprechen Politikerinnen und Politiker samt Parteien meistens recht viel. Doch wie sieht das Ganze dann in der Umsetzung aus? Weißt du überhaupt noch, für was welche Partei steht? Am Donnerstag, den 15. Dezember, kannst du dir live vor dem PC, Tablet oder Handy selbst ein...

Die SPÖ St. Willibald hatte zur Jahresabschlussfeier geladen. Bei dieser Gelegenheit wurden drei Mitglieder für ihre jahrzehntelange Treue ausgezeichnet. ST. WILLIBALD. Zunächst berichtete Vorsitzender Ernst Hager über die geleistete Arbeit. Dieses Jahr nahm besonders die Tätigkeit im Gemeinderat viel Zeit in Anspruch. „Da können wir die langjährige Erfahrung, die wir mitbringen, gut nützen“, so Hager zufrieden mit dem Erreichten. Als Gastreferent konnte, der für den Bezirk Schärding zuständige...

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung der SPÖ Wernstein am 4. Dezember im Jugendheim, wurde ein neuer Vorstand gewählt.  WERNSTEIN. Die Wahl für den neuen Vorstand fiel einstimmig aus. Parteivorsitzender Karl Walch wurde in seiner Funktion bestätigt. „Ich freue mich, dass heuer Aktivitäten, wie das Sommerkino für Kinder und Jugendliche, das Zeltlager beim Jugendheim und die Weihnachtsbäckerei für Kinder neu zu unseren bisherigen Veranstaltungen dazugekommen sind. Und mit neuen Ideen, Spaß an...