Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Landtagswahl 2023 naht
Wem können wir das Vertrauen schenken?

Kommentar über einen politischen Jahresbeginn und der Hoffnung, dass die Herrschaften nicht nur reden, sondern machen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das neue Jahr startet mit der Landtagswahl am 29. Jänner sehr politisch. Die allgegenwärtigen Wahlplakate erinnern einen ständig daran. Fest steht: alle kochen nur mit Wasser. Alle signalisieren ob der Teuerungen (berechtigte) Sorge um die Bürger. Letztlich wird sich aber die Frage stellen, welchen Kandidaten man diese Sorge wirklich abkauft. Klar ist auch,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bezirkschefin Silvia Nossek (Grüne) im exklusiven Jahresinterview | Foto: Johannes Reiterits
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Politischer Ausblick
Was hat Bezirkschefin Nossek 2023 in Währing vor?

Zeit für einen Jahresausblick: Wie möchte Bezirkschefin Silvia Nossek (Grüne) Währing ihren Stempel aufdrücken? Was sind die wichtigsten Punkte, die aus ihrer Sicht abgearbeitet werden müssen? Sie verrät es exklusiv im Jahresausblick mit der BezirksZeitung. WIEN/WÄHRING. Neues Jahr, neues Glück, neue und bleibende Schwerpunkte. Silvia Nossek (Grüne) leitet als Bezirkschefin die Geschicke Währings. Wir haben sie im Amtshaus Währing getroffen, um über ihre Ziele für 2023 zu sprechen. Zu arbeiten...

  • Wien
  • Währing
  • Johannes Reiterits
Angelobung Bürgermeister & Gemeinderat für die Periode 2022-2027. | Foto: Bad Sauerbrunn

Lokales
Neuer Gemeinderat in Bad Sauerbrunn

Es ist offiziell, das sind die neuen Mitglieder des Gemeinderates in Bad Sauerbrunn.  MFG ist zum ersten Mal im Gemeinderat und die Grünen zum ersten Mal als eingeständige Partei. LIBS, 9 GR: Bgm. Gerhard Hutter, VzBgm. Ing. August Gruber, Ing. Gerhard Keiblinger, Monika Payer, Betina Balla, Otmar Florian, Fabian Tribrunner, Florian Schöntag, Delan Hutter Ersatzgemeinderat §15: Joakim Schweiger-Ortiz. ÖVP, 5 GR: Stefan Neubauer, Mag. Rita Heiss, Ralph Rösener, Ing. Marion Reisner, Alfred...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Alejandra Ortiz
Der Brunnenthaler KPÖ-Gemeinderat Paul Dirnberger. | Foto: Dirnberger
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Gemeinderatssitzungen
KPÖ-Gemeinderäte stimmten gegen Gebührenerhöhungen

Trotz Teuerungswelle wurde in den Gemeinden Brunnenthal und Peterskirchen (Bezirk Ried) die Gebühren erhöht. BRUNNENTHAL, PETERSKIRCHEN. Ein Schritt, den die beiden KPÖ-Gemeinderäte Andreas Auzinger aus Peterskirchen und Paul Dirnberger aus Brunnenthal ablehnen. Beide Gemeinderäte stimmten in ihren Gemeinden mit Nein zu den geplanten Erhöhungen der Gebühren für etwa Wasser und Kanal. "Die Rekord-Inflation mache den Menschen das Leben schwer genug, jeder Cent zusätzlich ist eine Belastung. Wir...

  • Schärding
  • David Ebner
Dietmar Baurecht plant, weitere Fahrradrouten zu schaffen. | Foto: Patricia Hillinger
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Vorschau 2023
Eine Fußgängerzone und weitere WCs für Rudolfsheim

Was wird 2023 im Bezirk in Angriff genommen? Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (SPÖ) gab eine Vorschau. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Kein Thema war 2022 so oft in bezirkspolitischem Munde wie die fehlenden öffentlichen WC-Anlagen. Den wenigen, die vorhanden waren, wurde kaum Respekt gezollt: Insgesamt zwei Mal wurde ein Toi-Toi im Dadlerpark in die Luft gesprengt. Auch das öKlo, das darauf folgte, wurde von Randalierern in Schutt und Asche gelegt. Der Bezirk zeigte sich hart und stellte an diesem...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Sängerin Anne Eck wünscht sich, dass der Westbahnpark Realität wird. | Foto: Pamela Russmann
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Menschen aus dem Bezirk
Vier Wünsche aus Rudolfsheim fürs neue Jahr

Ein Jahreswechsel ist immer ein Neuanfang. Wir haben vier Rudolfsheimerinnen und Rudolfsheimer nach ihren Wünschen für 2023 gefragt. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. In der Politik ging es 2022 drunter und drüber. Aktivisten protestierten und klebten sich auf den Straßen fest und die Energiekrise streckt viele Menschen finanziell nieder. Wir wollten wissen, was Rudolfsheim-Fünfhaus bewegt und haben vier Personen aus dem Bezirk nach ihren persönlichen Wünschen und Vorstellungen für das neue Jahr...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Für 2023 wünscht sich Autorin und Moderatorin Susanne Kristek viele Besucherinnen und Besucher in den Breitenseer Lichtspielen. | Foto: Kristek
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Menschen aus dem Bezirk
Vier Wünsche aus Penzing fürs neue Jahr

In der Politik ging es 2022 drunter und drüber, Aktivisten protestierten und klebten sich auf den Straßen fest und die Energiekrise streckt viele Menschen finanziell nieder. Wir wollten wissen, was Penzing bewegt, und haben vier Personen aus dem Bezirk nach ihren persönlichen Wünschen und Vorstellungen für das neue Jahr gefragt. WIEN/PENZING. Altbewährtes weiterführen und ein besseres Bewusstsein für Kultur, Natur und Umwelt im Bezirk sind Schlagwörter, die unter anderem gefallen sind. Was wird...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger

Stainz kommt nicht aus den Schlagzeilen
Stainz kommt nicht aus den Schlagzeilen!!!

Die Marktgemeinde Stainz kommt nicht aus den Schlagzeilen! .) In einem erst kürzlich veröffentlichten Zeitungsartikel wird angekündigt, dass das Trinkwasser in Stainz um 25% teurer werden wird. Dazu der Kommentar des Vizebürgermeisters: „Für einen Durchschnittshaushalt sind das acht Euro mehr im Monat, den Großteil der Leute wird das nicht so schlimm treffen.“ Allein diese Aussage zeigt wie abgehoben die Regierenden sind. Dies hat sich auch in der Vergangenheit immer wieder gezeigt: .) Ob es um...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Michael Lang
16:52

"Wir müssen den Turbo zünden"
Liesl Weitgasser (NEOS) zum Thema Photovoltaik

Vor kurzem reichten die Salzburger NEOS einen Antrag im Landtag zur Anbringung von Photovoltaik-Anlagen auf Lärmschutzwänden ein. Energiesprecherin Liesl Weitgasser kam zu uns ins Studio. Ein Gespräch über erneuerbare Energien, Klimawandel und Aktivismus. SALZBURG. Mehr erneuerbare Energien ohne zusätzliche Flächen zu versiegeln. Mit dieser Grundidee werben die NEOS in Salzburg derzeit für die Integration von PV-Anlagen in Lärmschutzwänden entlang der Autobahn. Derzeitigen...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Bgm.in Kerstin Suchan-Mayr mit Vorschlag für 2023. | Foto: Stadtgemeinde Sankt Valentin

Teuerungsausgleichsfond
60.000 Euro für St. Valentiner in Notlage

2023: Valentin möchte mithilfe des Teuerungsausgleichsfonds Bürger in finanzieller Not unterstützen. ST. VALENTIN. Bei der Gemeinderatssitzung Mitte Dezember wurde vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Sankt Valentin ein Teuerungsausgleichsfonds in der Höhe von 60.000 Euro und dessen Richtlinien für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen. Folgende Teuerungs-Maßnahmen wurden noch beschlossen: Heizkostenzuschuss Personen, die berechtigt sind den Heizkostenzuschuss zu beziehen, erhalten aus dem...

  • Enns
  • Anna Pechböck
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Schnelle Unterstützung für die Ukraine
VGT meets Ukraine

Weihnachtszeit ist Christkindlmarkt Zeit. Dem VGT Tirol wurde die Tage vor Weihnachten ein Stand am Innsbrucker Christkindlmarkt zur Verfügung gestellt. Und wie es das Schicksal so wollte,befand sich genau gegenüber ein Stand an dem Ukrainisches Handwerk verkauft wurde. Kampagnenleiterin Nicole Staudenherz wurde ganz warm ums Herz, setzt sie sich doch seit Kriegsbeginn mit Hilfslieferungen für dieses Land ein. Hunger,Kälte Angst sind die ständigen Begleiter  Die Ukrainische Handwerkskünstlerin...

  • Tirol
  • Nicole staudenherz
Einige sind der Meinung, dass am Hauptbahnhof zu viel getrunken wird, andere sind der Meinung, dass sich durch ein Verbot das Problem lediglich verlagert. | Foto: MeinBezirk.at
Aktion 7

Umfrage Stadtpolitik
So stehen unsere Politiker zu geplanten Alk-Verbot

ÖVP Klagenfurt übt sich bei der Stellungnahme zum geplanten Alkohol-Verbot am Hauptbahnhof in Zurückhaltung. Das sind die Stellungnahmen von FPÖ, Neos, Grüne, SPÖ und Team Kärnten zum Vorhaben zum Beschluss einer Verordnung, dass der Hauptbahnhof und dessen Außenbereich "trockengelegt" wird. KLAGENFURT. Das kommt wohl selten vor: Stadtrat (Wirtschaft, Tourismus) Max Habenicht (ÖVP) winkt bei der Umfrage in der Klagenfurter Stadtpolitik zum geplanten Alkohol-Verbot am Klagenfurter Hauptbahnhof...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Wie feiern die Spitzen in Währings Kommunalpolitk eigentlich Weihnachten? | Foto: planet_fox/pixabay
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So feiern die Politiker
Währings Volksvertreter vor dem Tannenbaum

Das schönste Fest des Jahres ist da und das Volk feiert gemeinsam Weihnachten. Wir haben uns heuer auf besondere Spurensuche begeben und uns gefragt: "Wie feiern eigentlich die Volksvertreter?" WIEN/WÄHRING. Die Politik beweist ja immer wieder, dass man unterschiedliche Zugänge und Ideen für den Bezirk hat. Ein Konsens ist nicht immer einfach. Debattiert wird im Bezirksparlament ja öfters, mitunter auch etwas spitzzüngig. Wie sieht es eigentlich am Weihnachtstisch in Währing Spitzenpolitik aus?...

  • Wien
  • Währing
  • Johannes Reiterits
Nationalratsabgeordneter Laurenz Pöttinger im Parlament. | Foto: ÖVP Parlamentsklub
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Erwartungen an das neue Jahr 2023
Politiker aus der Region berichten

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und einige Personen stellen sich die Frage: Wie wird das neue Jahr werden? Genau aus diesem Grund hat die BezirksRundSchau Grieskirchen und Eferding Politikerinnen und Politiker aus der Region befragt.  BEZIRKE. In persönlichen Gesprächen schenkten die Grieskirchner Bürgermeisterin Maria Pachner von der ÖVP, der Eferdinger Bürgermeister Christian Penn von der SPÖ, der Grieskirchner Nationalratsabgeordneter Laurenz Pöttinger von der ÖVP und die Grieskirchnerin...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Nach dem brutalen Raubüberfall auf den Betreiber des "Fair Share" Spendencontainers Max Luger wurde jetzt ein mutmaßlicher Täter gefasst. | Foto: Lisa Gold
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (21. Dezember)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Pongau Der Verein "Skiracing Pongau" startet eine Initiative, bei der Pongauer Unternehmen heimische Nachwuchs-Skifahrer unterstützen. Bei der Präsentation des Projekts diskutierte Ex-Skistar Philipp Schörghofer mit einem ÖSV-Vertreter über die Zukunft des Skisports. "Jeder Nachwuchsfahrer soll einen Kopfsponsor haben" Salzburg Im Auftrag von...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
IRE Vorstand und ehemaliger Landeshauptmann Franz Schausberger lud zur Weihnachtsfeier des Instituts ein und hielt eine enthusiastische Rede.
Auch im Bild: Andreas Klauser, CEO der Firma Palfinger. | Foto: Philip Steiner
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Bildergalerie
Institut der Regionen Europas lädt zur Weihnachtsfeier in Salzburg

Dieses Jahr lud das Institut der Regionen Europas wieder zur Weihnachtsfeier ein. Dabei kamen weder Gespräche über überregionale Zusammenarbeit in Europa noch weihnachtliche Gaumenfreuden zu kurz. SALZBURG. Nach der coronabedingten Pause wurde dieses Jahr wieder auf weihnachtliche Weise der europäischen Kooperation in Salzburg gedacht. IRE Vorstand und ehemaliger-Landeshauptmann Franz Schausberger und sein Team luden zu Glühwein und Keksen. Man freute sich über zahlreiche bekannte Gesichter und...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Philip Steiner
LAbg. Wolfgang Dolesch mit LH-Stv. Anton Lang | Foto: Peter Drechsler
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Mobilitäts-Jahresrückblick 2022
Verbesserungen in der Oststeiermark

2022 ist im Bereich Mobilität in der Steiermark sehr viel weitergegangen. LH-Stv. und Landesverkehrsreferent Anton Lang investierte mit seinem Verkehrsressort insgesamt rund 286 Mio. Euro in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, des Radnetzes, in Straßensanierungen und -erweiterungen und weitere Infrastrukturprojekte. STEIERMARK. Diese Maßnahmen verbessern nicht nur die regionale Anbindung, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. In der Oststeiermark wurde besonders in die...

  • Stmk
  • Weiz
  • Barbara Vorraber
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Gerhard Pöttler, Astrid Hurtado Herrera und Engelbert Neubauer. | Foto: WS Salzburg
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MFG Partei 2.0
Gerhard Pöttler stellt neue Partei "Wir sind Salzburg" vor

Ex-MFG Salzburg Chef, Gerhard Pöttler, hat eine neue "Bürgerbewegung" gegründet. Bei einer Pressekonferenz in Seekirchen wurde diese am Dienstag präsentiert. "Wir sind Salzburg" heißt das neue Projekt. Kernthemen sind unter anderem Regionalität, Wirtschaft und Familie. SALZBURG. Bei seinem Parteiaustritt aus der MFG "Menschen, Freiheit, Grundrechte" Ende September schloss Gerhard Pöttler eine Rückkehr in die Politik noch aus. Jetzt ist er zurück. Die neue Bewegung heißt "Wir sind Salzburg". Mit...

  • Salzburg
  • Philip Steiner

Politik
Doskozil Kanzler?

Der burgenländische SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst bringt wieder LH Hans-Peter Doskozil als Bundesparteichef und Bundeskanzler ins Spiel. Dazu könnte er sich auch eine Mitgliederbefragung vorstellen. Nur dazu wird es nicht kommen. Pamela Rendi-Wagner und ihre Genossen, allen voran Bürgermeister Ludwig aus Wien, werden es nicht dazu kommen lassen. Sie wissen nämlich ganz genau was da als Ergebnis rauskommen würde. Und eine krachende Niederlage wolle man sich vor den nächsten Wahlen nicht...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Rudolf Kolba
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Foto: Pixabay
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Graz Umgebung Süd
Wir wünschen frohe Weihnachten!

Frohe Weihnachten und ein gutes, neues Jahr. GRAZ UMGEBUNG SÜD. In der Adventzeit erstrahlen die Orte in einem Lichtermeer und die Wohnräume werden weihnachtlich dekoriert. Die ganze Region ist in Weihnachtsstimmung. Es ist eine Zeit voller Traditionen und Bräuche. Nun leuchten wieder die Weihnachtskerzen und wecken Freude in allen Herzen. Ihr lieben Eltern, in diesen Tagen, was sollen wir singen, was sollen wir sagen? Wir wollen euch wünschen zum heiligen Feste vom Schönen das Schönste, vom...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Silvia Fasching
Im Vienna TwentyTwo ist die Bezirksvorstehung Donaustadt eingezogen. Auch die Sitzungen fand erstmals hier statt. | Foto: K18 (Visualisierung)
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In der Donaustadt
Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres

Noch einmal hieß es in der Donaustadt - die Bezirksvorstehung tritt zusammen in diesem Jahr 2022. Dabei wurde unter anderem das Bezirksbudget beschlossen. WIEN/DONAUSTADT. Oh du fröhliche Weihnachtszeit - kann nun zumindest bezirkspolitisch vorerst gesungen werden. Denn der letzte große Pflichttermin des Jahres - die vierte Bezirksvertretungssitzung ist über die Bühne gegangen. Mit dabei, alles was man sich rund um das große Fest wünschen kann: Besinnliche Wort, aufgeregte Gespräche, lange...

  • Wien
  • Donaustadt
  • David Hofer
Hermann Hauer (ÖVP), Landtagsabgeordneter aus Puchberg. | Foto: Philipp Monihart

Hermann Hauer blickt zurück
Trotz herausfordernder Zeiten wird viel bewegt

ÖVP-Landtagsabgeordneter bilanziert über die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Tenor: trotz Krisen ist vieles gelungen. BEZIRK. "In den vergangenen fünf Jahren konnten wir unglaublich viel für unsere Heimat bewegen. Gerade in diesen unsicheren Zeiten haben wir bewiesen, was es bedeutet entschlossen und mutig zu handeln. Deshalb haben wir die Folgen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krankheit besser als die meisten anderen Regionen in Europa überwunden", meint der Puchberger...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Einnahmen wurde an das Integrationshaus gespendet.  | Foto: Neos
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NEOS des Donauraums
Ein Charity Punsch für das Integrationshaus

Die NEOS aus dem 2., 20, 21. und 22. Bezirk haben auf der Donauinsel zuletzt Punsch für den guten Zweck verkauft. Der Erlös wurde nun an das Integrationshaus übergeben. WIEN. Auf dem CopaBeach dampfte zuletzt der Punsch für den guten Zweck. Versammelt hatten sich hier die Neos des Donauraums. Also jene aus der Leopoldstadt, der Brigittenau, Floridsdorf und der Donaustadt. Ziel war es auf diesem Weg gemeinsam Spenden für das Integrationshaus zu sammeln. Ganze 2.190 Euro wurden mit dem...

  • Wien
  • David Hofer

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 6. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Das Recht geht vom Volk aus.

Der steinige Weg Österreichs zur Demokratie. Jahresschwerpunkt 2024: Demokratie Ausgehend von der Angst vor der Ansteckung durch die Ideen der Französischen Revolution, schien nach dem Sieg über Napoleon der Ausschluss der Bürger von jeder politischen Mitbestimmung auf Dauer zementiert. Ein repressives Spitzelsystem schien das zu garantieren. Doch im Untergrund gärte es immer stärker. Schließlich machte sich der Unmut in der Revolution von 1848 Luft. Was für die liberalen Kräfte ermutigend...

  • 10. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Feminismus für Männer

Wie Männer davon profitieren können Schwerpunkt FRAUEN Der Feminismus - einer der wichtigsten sozialen Bewegungen des 20. Jahrhunderts – setzt sich für die Gleichstellung aller Menschen, gegen Sexismus und gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Insofern ist Feminismus unmittelbar mit Männern verbunden. Einerseits haben sie die Ressourcen und sitzen in jenen Institutionen, die für die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit notwendig sind. Darüber hinaus braucht Geschlechtergerechtigkeit,...

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  • 20. Juni 2024 um 18:00
  • WEI SRAUM. Designforum Tirol
  • Innsbruck

LUST AUF ZUKUNFT - Grüne Politik

Es braucht Alternativen, die Lust auf Zukunft machen! Mit diesem vierten Abend schließen wir den LUST AUF Zukunft-Veranstaltungszyklus ab. In seinem Impulsvortrag vermittelt der Experte David Haunschmid wissenschaftliche Grundlagen für den anschließenden Austausch: Eure Visionen und Ideen sind gefragt und bekommen eine Bühne! Referent: David Haunschmid MA, Doktorand in Philosophie Universität Potsdam Für einen geselligen Ausklang ist gesorgt. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Erler-Wolf Cornelia, FREDA Tirol

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