Politik

Beiträge zum Thema Politik

16:52

"Wir müssen den Turbo zünden"
Liesl Weitgasser (NEOS) zum Thema Photovoltaik

Vor kurzem reichten die Salzburger NEOS einen Antrag im Landtag zur Anbringung von Photovoltaik-Anlagen auf Lärmschutzwänden ein. Energiesprecherin Liesl Weitgasser kam zu uns ins Studio. Ein Gespräch über erneuerbare Energien, Klimawandel und Aktivismus. SALZBURG. Mehr erneuerbare Energien ohne zusätzliche Flächen zu versiegeln. Mit dieser Grundidee werben die NEOS in Salzburg derzeit für die Integration von PV-Anlagen in Lärmschutzwänden entlang der Autobahn. Derzeitigen...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Bgm.in Kerstin Suchan-Mayr mit Vorschlag für 2023. | Foto: Stadtgemeinde Sankt Valentin

Teuerungsausgleichsfond
60.000 Euro für St. Valentiner in Notlage

2023: Valentin möchte mithilfe des Teuerungsausgleichsfonds Bürger in finanzieller Not unterstützen. ST. VALENTIN. Bei der Gemeinderatssitzung Mitte Dezember wurde vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Sankt Valentin ein Teuerungsausgleichsfonds in der Höhe von 60.000 Euro und dessen Richtlinien für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen. Folgende Teuerungs-Maßnahmen wurden noch beschlossen: Heizkostenzuschuss Personen, die berechtigt sind den Heizkostenzuschuss zu beziehen, erhalten aus dem...

  • Enns
  • Anna Pechböck
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Schnelle Unterstützung für die Ukraine
VGT meets Ukraine

Weihnachtszeit ist Christkindlmarkt Zeit. Dem VGT Tirol wurde die Tage vor Weihnachten ein Stand am Innsbrucker Christkindlmarkt zur Verfügung gestellt. Und wie es das Schicksal so wollte,befand sich genau gegenüber ein Stand an dem Ukrainisches Handwerk verkauft wurde. Kampagnenleiterin Nicole Staudenherz wurde ganz warm ums Herz, setzt sie sich doch seit Kriegsbeginn mit Hilfslieferungen für dieses Land ein. Hunger,Kälte Angst sind die ständigen Begleiter  Die Ukrainische Handwerkskünstlerin...

  • Tirol
  • Nicole staudenherz
Einige sind der Meinung, dass am Hauptbahnhof zu viel getrunken wird, andere sind der Meinung, dass sich durch ein Verbot das Problem lediglich verlagert. | Foto: MeinBezirk.at
Aktion 7

Umfrage Stadtpolitik
So stehen unsere Politiker zu geplanten Alk-Verbot

ÖVP Klagenfurt übt sich bei der Stellungnahme zum geplanten Alkohol-Verbot am Hauptbahnhof in Zurückhaltung. Das sind die Stellungnahmen von FPÖ, Neos, Grüne, SPÖ und Team Kärnten zum Vorhaben zum Beschluss einer Verordnung, dass der Hauptbahnhof und dessen Außenbereich "trockengelegt" wird. KLAGENFURT. Das kommt wohl selten vor: Stadtrat (Wirtschaft, Tourismus) Max Habenicht (ÖVP) winkt bei der Umfrage in der Klagenfurter Stadtpolitik zum geplanten Alkohol-Verbot am Klagenfurter Hauptbahnhof...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Wie feiern die Spitzen in Währings Kommunalpolitk eigentlich Weihnachten? | Foto: planet_fox/pixabay
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So feiern die Politiker
Währings Volksvertreter vor dem Tannenbaum

Das schönste Fest des Jahres ist da und das Volk feiert gemeinsam Weihnachten. Wir haben uns heuer auf besondere Spurensuche begeben und uns gefragt: "Wie feiern eigentlich die Volksvertreter?" WIEN/WÄHRING. Die Politik beweist ja immer wieder, dass man unterschiedliche Zugänge und Ideen für den Bezirk hat. Ein Konsens ist nicht immer einfach. Debattiert wird im Bezirksparlament ja öfters, mitunter auch etwas spitzzüngig. Wie sieht es eigentlich am Weihnachtstisch in Währing Spitzenpolitik aus?...

  • Wien
  • Währing
  • Johannes Reiterits
Nationalratsabgeordneter Laurenz Pöttinger im Parlament. | Foto: ÖVP Parlamentsklub
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Erwartungen an das neue Jahr 2023
Politiker aus der Region berichten

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und einige Personen stellen sich die Frage: Wie wird das neue Jahr werden? Genau aus diesem Grund hat die BezirksRundSchau Grieskirchen und Eferding Politikerinnen und Politiker aus der Region befragt.  BEZIRKE. In persönlichen Gesprächen schenkten die Grieskirchner Bürgermeisterin Maria Pachner von der ÖVP, der Eferdinger Bürgermeister Christian Penn von der SPÖ, der Grieskirchner Nationalratsabgeordneter Laurenz Pöttinger von der ÖVP und die Grieskirchnerin...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Nach dem brutalen Raubüberfall auf den Betreiber des "Fair Share" Spendencontainers Max Luger wurde jetzt ein mutmaßlicher Täter gefasst. | Foto: Lisa Gold
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (21. Dezember)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: Pongau Der Verein "Skiracing Pongau" startet eine Initiative, bei der Pongauer Unternehmen heimische Nachwuchs-Skifahrer unterstützen. Bei der Präsentation des Projekts diskutierte Ex-Skistar Philipp Schörghofer mit einem ÖSV-Vertreter über die Zukunft des Skisports. "Jeder Nachwuchsfahrer soll einen Kopfsponsor haben" Salzburg Im Auftrag von...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
IRE Vorstand und ehemaliger Landeshauptmann Franz Schausberger lud zur Weihnachtsfeier des Instituts ein und hielt eine enthusiastische Rede.
Auch im Bild: Andreas Klauser, CEO der Firma Palfinger. | Foto: Philip Steiner
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Bildergalerie
Institut der Regionen Europas lädt zur Weihnachtsfeier in Salzburg

Dieses Jahr lud das Institut der Regionen Europas wieder zur Weihnachtsfeier ein. Dabei kamen weder Gespräche über überregionale Zusammenarbeit in Europa noch weihnachtliche Gaumenfreuden zu kurz. SALZBURG. Nach der coronabedingten Pause wurde dieses Jahr wieder auf weihnachtliche Weise der europäischen Kooperation in Salzburg gedacht. IRE Vorstand und ehemaliger-Landeshauptmann Franz Schausberger und sein Team luden zu Glühwein und Keksen. Man freute sich über zahlreiche bekannte Gesichter und...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Philip Steiner
LAbg. Wolfgang Dolesch mit LH-Stv. Anton Lang | Foto: Peter Drechsler
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Mobilitäts-Jahresrückblick 2022
Verbesserungen in der Oststeiermark

2022 ist im Bereich Mobilität in der Steiermark sehr viel weitergegangen. LH-Stv. und Landesverkehrsreferent Anton Lang investierte mit seinem Verkehrsressort insgesamt rund 286 Mio. Euro in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, des Radnetzes, in Straßensanierungen und -erweiterungen und weitere Infrastrukturprojekte. STEIERMARK. Diese Maßnahmen verbessern nicht nur die regionale Anbindung, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. In der Oststeiermark wurde besonders in die...

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  • Barbara Vorraber
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Gerhard Pöttler, Astrid Hurtado Herrera und Engelbert Neubauer. | Foto: WS Salzburg
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MFG Partei 2.0
Gerhard Pöttler stellt neue Partei "Wir sind Salzburg" vor

Ex-MFG Salzburg Chef, Gerhard Pöttler, hat eine neue "Bürgerbewegung" gegründet. Bei einer Pressekonferenz in Seekirchen wurde diese am Dienstag präsentiert. "Wir sind Salzburg" heißt das neue Projekt. Kernthemen sind unter anderem Regionalität, Wirtschaft und Familie. SALZBURG. Bei seinem Parteiaustritt aus der MFG "Menschen, Freiheit, Grundrechte" Ende September schloss Gerhard Pöttler eine Rückkehr in die Politik noch aus. Jetzt ist er zurück. Die neue Bewegung heißt "Wir sind Salzburg". Mit...

  • Salzburg
  • Philip Steiner

Politik
Doskozil Kanzler?

Der burgenländische SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst bringt wieder LH Hans-Peter Doskozil als Bundesparteichef und Bundeskanzler ins Spiel. Dazu könnte er sich auch eine Mitgliederbefragung vorstellen. Nur dazu wird es nicht kommen. Pamela Rendi-Wagner und ihre Genossen, allen voran Bürgermeister Ludwig aus Wien, werden es nicht dazu kommen lassen. Sie wissen nämlich ganz genau was da als Ergebnis rauskommen würde. Und eine krachende Niederlage wolle man sich vor den nächsten Wahlen nicht...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Rudolf Kolba
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Foto: Pixabay
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Graz Umgebung Süd
Wir wünschen frohe Weihnachten!

Frohe Weihnachten und ein gutes, neues Jahr. GRAZ UMGEBUNG SÜD. In der Adventzeit erstrahlen die Orte in einem Lichtermeer und die Wohnräume werden weihnachtlich dekoriert. Die ganze Region ist in Weihnachtsstimmung. Es ist eine Zeit voller Traditionen und Bräuche. Nun leuchten wieder die Weihnachtskerzen und wecken Freude in allen Herzen. Ihr lieben Eltern, in diesen Tagen, was sollen wir singen, was sollen wir sagen? Wir wollen euch wünschen zum heiligen Feste vom Schönen das Schönste, vom...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Silvia Fasching
Im Vienna TwentyTwo ist die Bezirksvorstehung Donaustadt eingezogen. Auch die Sitzungen fand erstmals hier statt. | Foto: K18 (Visualisierung)
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In der Donaustadt
Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres

Noch einmal hieß es in der Donaustadt - die Bezirksvorstehung tritt zusammen in diesem Jahr 2022. Dabei wurde unter anderem das Bezirksbudget beschlossen. WIEN/DONAUSTADT. Oh du fröhliche Weihnachtszeit - kann nun zumindest bezirkspolitisch vorerst gesungen werden. Denn der letzte große Pflichttermin des Jahres - die vierte Bezirksvertretungssitzung ist über die Bühne gegangen. Mit dabei, alles was man sich rund um das große Fest wünschen kann: Besinnliche Wort, aufgeregte Gespräche, lange...

  • Wien
  • Donaustadt
  • David Hofer
Hermann Hauer (ÖVP), Landtagsabgeordneter aus Puchberg. | Foto: Philipp Monihart

Hermann Hauer blickt zurück
Trotz herausfordernder Zeiten wird viel bewegt

ÖVP-Landtagsabgeordneter bilanziert über die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Tenor: trotz Krisen ist vieles gelungen. BEZIRK. "In den vergangenen fünf Jahren konnten wir unglaublich viel für unsere Heimat bewegen. Gerade in diesen unsicheren Zeiten haben wir bewiesen, was es bedeutet entschlossen und mutig zu handeln. Deshalb haben wir die Folgen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krankheit besser als die meisten anderen Regionen in Europa überwunden", meint der Puchberger...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Einnahmen wurde an das Integrationshaus gespendet.  | Foto: Neos
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NEOS des Donauraums
Ein Charity Punsch für das Integrationshaus

Die NEOS aus dem 2., 20, 21. und 22. Bezirk haben auf der Donauinsel zuletzt Punsch für den guten Zweck verkauft. Der Erlös wurde nun an das Integrationshaus übergeben. WIEN. Auf dem CopaBeach dampfte zuletzt der Punsch für den guten Zweck. Versammelt hatten sich hier die Neos des Donauraums. Also jene aus der Leopoldstadt, der Brigittenau, Floridsdorf und der Donaustadt. Ziel war es auf diesem Weg gemeinsam Spenden für das Integrationshaus zu sammeln. Ganze 2.190 Euro wurden mit dem...

  • Wien
  • David Hofer
Was braucht es für Döbling? Die Bezirksvertretungssitzung im 19. Bezirk kam ein letztes Mal im Jahr 2022 zusammen. | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner
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Verkehr & Co.
Das war die letzte Bezirksvertretungssitzung in Döbling 2022

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments Döbling ging am Donnerstag, 15. Dezember, über die Bühne. Neben zwei Anträgen zum dominierenden Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen gab es noch 15 weitere Anträge und einen Resolutionsantrag. Es ging vor allem um weitere Verkehrsthemen. Wir haben die Sitzung zusammengefasst. WIEN/DÖBLING. Es war alles in allem erneut eine recht sachliche und ruhige Sitzung, außer beim Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen. Zwei Anträge gab es...

  • Wien
  • Döbling
  • Johannes Reiterits
2:20

Mit Bezirkschef Baurecht
Vorweihnachtlicher Backspaß in der Lugner City

Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht (SPÖ) und Food-Influencerin „kates_style_“ Katrin Pfeiffer backten gemeinsam mit Kindern Weihnachtskekse in der Lugner City. Allerdings ohne den Hausherrn.  WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Bereits seit 15 Jahren setzt Zeit!Raum – Verein für soziokulturelle Arbeit, Österreich in der Lugner City das Back- und Bastelangebot um. Seit einigen Jahren kommt in der eigens angefertigten Backstube besonders schnell weihnachtliche Stimmung auf. Über ein halbe Tonne Mürbteig...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Präsentation Kärntner Jahrbuch der Politik. Reinhart Rohr, Karl Hren, Karl Andermal,  LH Kaiser, Petra Rodiga-Laßnig, LR Martin Gruber, Peter Plaikner.
 | Foto: LPD/Helge Bauer

"Interessante Lektüre"
Kärntner Jahrbuch für Politik wurde präsentiert

Das Kärntner Jahrbuch für Politik 2022 wurde vorgestern am Abend im Klagenfurter Landhaus präsentiert. Seitens der Landespolitik waren dabei Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Landtagspräsident Reinhart Rohr anwesend. KÄRNTEN. Die Herausgeber Karl Anderwald und Karl Hren – Kathrin Stainer-Hämmerle war verhindert – gaben einen kurzen Einblick in die Beiträge von 27 Autorinnen und Autoren. Erschienen ist das Jahrbuch im Verlag Mohorjeva-Hermagoras, es ist um 27 Euro...

  • Kärnten
  • Evelyn Wanz
Die SPÖ hat als einzige Partei dem Flächenwidmungsplan Auhof zugestimmt. Sie begrüßen die Ansiedlung von Transgourmet. | Foto:  Transgourmet
3 Aktion 3

Außer SPÖ
Bezirkspolitik lehnte Transgourmet-Flächenwidmungsplan ab

Das Transgourmet-Projekt war bei der Penzinger Bezirksvertretungssitzung groß im Gespräch. Der Flächenwidmungsplan des Logistikzentrums wurde nun abgelehnt. Die SPÖ stimmte als einzige Partei für das Unternehmen.  WIEN/PENZING. Die BezirksZeitung verfolgt bereits seit mehreren Wochen die Situation rund um das geplante Logistikzentrum der Firma Transgourmet, das an der Westeinfahrt entstehen soll. Seit Monaten kämpft die Volkspartei Penzing gegen den geplanten Monsterbau. „Dieser Bau würde nicht...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger
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Weihnachten und Politik
Weihnachten 2022

Weihnachten Ich sehe allerdings zwei verschiedene Weihnachten… Das Weihnachten der einfachen Leute, arbeitsam und ehrlich, die mit klaren Regeln leben und ihre Rechte verteidigt wissen wollen. Sie haben den Wunsch, in Frieden mit ihrem Nächsten zu leben. Und dann sehe ich das Weihnachten, in dem Egoismus und Profitgier herrschen. Wo die Rechte des Einzelnen nicht geachtet werden. Im Namen des schnöden Mammon wird gemordet und korrumpiert. Die Tatsachen werden in ihr Gegenteil verkehrt. Das kann...

  • Kärnten
  • Villach
  • Lorena Tonelli-Haake

GEMEINSAM STAK!
Nur ein Lokführer gewählt, oder Weichen neu stellen?

In wenigen Wochen wird in Niederösterreich ein "neuer" Landtag gewählt! Wird er wirklich neu? Oder wird nur das bestehende Personal durchgemischt? Das ist die Frage, die wir uns stellen sollten! Wirklich Neues entsteht aus Mut und Tatendrang und immer mit einem ZIEL vor Augen! Wer diesen Mut und diesen Tatendrang zeigen will, kann uns gerne mit seiner Unterstützungserklärung helfen. Denn mit ZIEL unterstützt Du nicht nur eine Partei für Veränderung, Du bist ein Teil dieser Veränderung! Lade...

  • Wiener Neustadt
  • Markus Riegler
Keine idyllische Ruhe herrscht bei der politischen Vertretung der Studierenden an der AAU aktuell | Foto: aau/Daniel Waschnig

Zwist an Uni Klagenfurt
Frontalangriff des VSStÖ nach Koalitions-Sprengung

Knalleffekt auf der Uni Klagenfurt: Der SPÖ-nahe VSStÖ ließ Anfang der Woche die Koalition mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft platzen. Die direkte Folge ist klar: Der bisherige ÖH-Vorsitzende Ferdinand Raunegger und seine erste Stellvertreterin Julia Gruber (beide AG) sind ihrer Funktionen enthoben. Wir haben bei beiden Fraktionen nachgehakt und man fragt sich im Nachhinein: Wie konnten die beiden überhaupt so lange zusammenarbeiten!? KLAGENFURT. Der AG teilte man nach der Senatssitzung mit,...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Evelyn Wanz
Die ÖVP Ternitz sammelt Unterschriften für ein WC am Bahnhof.  | Foto: privat
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Im Ternitzer Gemeinderat
ÖVP sauer über Diskussions-Verweigerung

"Ein ÖVP-Dringlichkeitsantrag zu dem Thema 'Planungsfehler bei den Ternitzer ÖBB-Projekten' wurde von der SPÖ-Rathausmehrheit gleich gar nicht auf die Tagesordung genommen", ärgert sich ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber. TERNITZ. Ein Vorgehen, das für Huber ein "völlig zweifelhaftes Demokratieverständnis der SPÖ-Ternitz wiederspiegle". "Die ÖVP-Ternitz wird nun stärker als je zuvor die berechtigten Anliegen der Ternitzer BahnfahrerInnen unterstützen UND für ihre Anliegen kämpfen." Thomas Huber...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Foto: Quelle: pixabay
  • 22. Mai 2024 um 19:00
  • Bildungszentrum Saalfelden
  • Saalfelden

Eine Wahl haben

Vortrag mit Dr.in Doris Wydra Am 9. Juni 2024 finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Aber was genau macht das Europäische Parlament? Welche Aufgaben haben Abgeordnete zum Europäischen Parlament? Wie arbeitet das Parlament, wie ist es zusammengesetzt, und wie werden darin die Bürger:innen der Europäischen Union repräsentiert? Welche Rolle spielt das Europäische Parlament überhaupt im europäischen Institutionengefüge? Kann ich mit meiner Stimme europäische Politik überhaupt beeinflussen?...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Bildungszentrum Saalfelden
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  • 23. Mai 2024 um 18:00
  • WEI SRAUM. Designforum Tirol
  • Innsbruck

LUST AUF ZUKUNFT - Gesellschaft

Es braucht Alternativen, die Lust auf Zukunft machen! In ihrem Impulsvortrag vermittelt die Expertin Gundula Ludwig wissenschaftliche Grundlagen für den anschließenden Austausch: Eure Visionen und Ideen sind gefragt und bekommen eine Bühne! Demokratische Perspektiven in der Vielfach-Krise Die aktuellen Krisenphänomene gehen allesamt auf strukturelle Ursachen zurück: Sie sind Resultat einer globalen Gesellschaftsordnung, die auf intersektionalen Macht- und Herrschaftsstrukturen beruht. Wie...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Erler-Wolf Cornelia, FREDA Tirol
Informationsabend Rund um die EU Wahl  | Foto: pixabay
  • 23. Mai 2024 um 19:00
  • Volksschule
  • Elsbethen

Vortrag "Eine Wahl haben"

Erfahren Sie die Antworten auf Fragen rund um das Europäische Parlament! ELSBETHEN. Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für all jene, die sich im Vorfeld dazu Informieren möchten findet am Donnerstag dem 23. Mai um 19 Uhr im Mehrzweckraum der Volksschule Elsbethen der Vortrag "Eine Wahl haben" mit Dr. Doris Wydra, von der Universität Salzburg aus dem Fachbereich Politikwissenschaft statt. Was genau macht das Europäische Parlament? Welche Aufgaben haben die...

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