Volksbefragung

TELFS (bine). "Nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische und Paralympische Winterspiele 2026 in Innsbruck“ sollen es werden. Die Entscheidung, ob es wieder Olympische Winterspiele in Tirol gibt, wird am 15. Oktober fallen. Hinter dem Projekt Olympia 2026 steht auch ein ganzes Botschafterkomitee, dem auch Gregor Bloéb angehört. Dem Bezirksblatt stand der Theater-, Film- und Fernsehschauspieler wohnhaft in Pfaffenhofen zu seiner...

Land erteilt Murecks Plan, den Bezirk im Alleingang zu wechseln, eine Absage. Wie die WOCHE berichtet hat, strebt Murecks Bürgermeister Anton Vukan einen Bezirkswechsel in Richtung Leibnitz an. Auf Basis eines Gemeinderatsbeschlusses hat sich Vukan bei Steiermarks Landesspitzen erkundigt, ob eine Verschiebung der Bezirksgrenzen möglich sei. Die schriftliche Antwort des Landes ist nun da. "Ich habe die Auskunft erhalten, dass ein Bezirkswechsel nur im Zuge einer Gemeindezusammenlegung möglich...

LA Thomas Pupp informierte beim SPÖ-Politstammtisch über die mögliche Bewerbung von Innsbruck-Tirol. LANDECK (otko). Die SPÖ Landeck lud vergangenen Donnerstag zu einem spannenden Politstammtisch in das Hotel Schrofenstein. Zum Thema "Olympia 2026" konnte der Landecker Bezirksvorsitzende Benedikt Lentsch als Referenten LA Thomas Pupp, Sport und Tourismussprecher der SPÖ Tirol, begrüßen. "Am 15. Oktober findet nicht nur die Nationalratswahl statt, sondern es wird auch über die Frage einer...

Platter: "Das vorliegende Innsbruck/Tirol Angebot richtet sich nun in erster Linie an die heimische Bevölkerung." TIROL. „Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische und Paralympische Winterspiele Innsbruck-Tirol 2026 legen?“ Über diese Frage wird die Tiroler Bevölkerung am 15. Oktober im Rahmen einer Volksbefragung abstimmen. Für LH Günther Platter ist es ein Angebot mit vielen positiven...

„Wenn Bundeskanzler Kern eine echte Verwaltungsreform umsetzen möchte – wer hindert ihn?“, fragt Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Kern ist seit über einem Jahr Bundeskanzler. Seither hat er für eine Verwaltungsreform keinen einzigen Schritt getan. Die Ansage einer Volksbefragung ist daher ein durchschaubares Ablenkungsmanöver!“ Durchschaubar seien auch Nießls Attacken gegen Sebastian Kurz, so Thomas Steiner: „Die Angst vor dem neuen ÖVP-Chef muss groß sein. Aber diese Attacken richten sich...

Abstimmung zur Verlegung der Bergstation findet am Sonntag, 11. Juni, statt INNSBRUCK. In der heutigen Sondersitzung beschloss der Innsbrucker Gemeinderat gemäß Stadtrecht die Abstimmung über die Bürgerinitiative, die eine Verlegung der Bergstation der neuen Patscherkofelbahn um mindestens 70 Meter fordert. Über genau diesen Inhalt haben alle stimmberechtigten Innsbrucker GemeindebürgerInnen am 11. Juni die Möglichkeit, abzustimmen. Kostenpunkt: 200.000 Euro Der Ablauf der Abstimmung entspricht...

Die aktuelle Diskussion darüber, ob man den Innsbruckern ein Art "Veto-Recht" gegen eine mögliche Olympiabewerbung einräumen soll, ist demokratiepolitischer Unfug. Ja, das wurde 1997 schon einmal so praktiziert, das macht es aber nicht richtiger. Damals zählten wenige hundert Stimmen in der Stadt mehr als ein landesweite Zwei-Drittel-Mehrheit: Die Bewerbung wurde abgelehnt. Ein derart unterschiedliche Gewichtung von Wählerstimmen ist auch verfassungsrechtlich zumindest bedenklich. Inhaltlich...

Vor der Drohkulisse einer Volksbefragung laufen "diplomatische" Bemühungen um einen Kompromiss am Kofel. Nach einem guten Start gehen die Unterschriften inzwischen langsamer ein. Mit Stand vom vergangenen Freitag hatten 1.348 InnsbruckerInnen für die Einleitung einer Volksbefragung über die Verlegung der Patscherkofel-Bergstation unterschrieben. Die Stadtregierung rechnet damit, dass der Alpenverein die 2.000 Unterschriften (bis zum Stichtag 27.4.) voll bekommt, doch mittlerweile zeigt sich...

Grüne möchten Bürger zum Fachmarktzentrum befragen. Dazu sind 674 Unterschriften nötig. SEEWALCHEN. Geht es nach den Grünen Seewalchen, sollen die Bürger darüber entscheiden, ob das 16.276 Quadratmeter große Grundstück Nr. 2075/36 an der Autobahnauffahrt Seewalchen in ein Gebiet für Geschäftsbauten umgewidmet werden soll. "Bei einem derart wichtigen Thema soll das Volk abstimmen. Wenn dann herauskommt, dass die Bürger ein Fachmarktzentrum wollen, akzeptieren wir das auch", sagt Claudia...

EBERSTEIN. Die Initiative Zukunft Görtschitztal lädt am Freitag, den 27. Jänner, um 14 Uhr zum 12. Hofgespräch zu Isa und Josef Priebernig, Hochfeistritz 3, ein. Diskussionsthemen • Nachbesprechung der Bürgerinformation zur Prozessfinanzierung • Wie steht es um die Verzehrwarnung für Produkte im Tal? Grenzwerte für HCB wurden von der EU auf Betreiben von LR Holub gesenkt. Welche Folgen hat dies für die Beprobung des Fleisches und der Milch durch die Behörden? • Überlegungen zum Bau des...

Das Ergebnis der Volksbefragung: Mehrheit zum Verbleib des Pensionistenklubhauses in Grafenwörth Auf die zentrale Frage der Volksbefragung, ob der Gemeinderat Grafenwörth beschließen soll, das derzeitige Pensionistenklubhaus in Grafenwörth am alten Sportplatz weiterhin in bestehender Form (Vermietung an Pensionistenverband) zu erhalten, entschieden sich heute die Wahlberechtigten der Marktgemeinde Grafenwörth wie folgt: 54,22 Prozent stimmten für JA und 45,78 Prozent stimmten für NEIN...

Zwei Orte stimmen nächstes Jahr über Radbrücken ab DÜRNKRUT/MARCHEGG. Zwei neue Radbrücken über die March - seit Beginn des Jahres und nach den gescheiterten Plänen in Angern sind weitere Übergänge über den Grenzfluss im Gespräch. Dürnkrut und Marchegg kommen als Standort in Frage, nun wurden die Pläne den Dürnkruter Gemeinderäten präsentiert - deren Meinung zum Projekt ist gespalten. Ernestine Soucek, FPÖ, lehnt den Bau der Brücke ab: "Ich sehe keinen wirtschaftlichen Nutzen, es wird wohl kein...

Die geplante Gemeindezusammenlegung findet nur zwischen Peuerbach und Bruck-Waasen statt. PEUERBACH (raa). "Das Ergebnis, dass wir uns gewünscht haben ist eingetreten, wenn auch vielleicht nicht so deutlich, wie erhofft" so kommentiert Steegens Bürgermeister Herbert Lehner das Nein seiner Gemeinde bei der Volksbefragung. 56,18 Prozent der Bürger haben sich gegen die Fusion ausgesprochen. Bei einer Wahlbeteiligung von 73,8 Prozent waren es am Ende 81 Stimmen, die sich gegen die Zusammenlegung...

Mehr als 700 Wahlberechtigte in Enzesfeld-Lindabrunn leisteten Ihre Unterschrift für eine Volksbefragung zum Thema ORTSZENTRUM neu - beinahe doppelt so viele wie notwendig! Bürgermeister Franz Schneider muss jetzt eine Volksbefragung durchführen - auch wenn er das in der letzten Sitzung des Gemeinderates abgelehnt hat. Karin Scheele (SPÖ), Christian Nemetz (ÖVP), und Reinhold Diabl (FPÖ) dazu: „DANKE an die mündigen Bürgerinnen und Bürger für Ihre Unterschrift. Besonders beeindruckt haben uns...

Die Lenkungsgruppe legt die Fakten zur Zusammenlegung der Gemeinden Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen auf den Tisch. PEUERBACH (raa). Am 6. November entscheidet sich, ob aus den drei Gemeinde eine große wird. Seit Jänner 2016 versucht eine Lenkungsgruppe diese Fusion mit Fakten und Daten auf eine solide Grundlage zu stellen. Herausgekommen ist eine Heftchen, dass den Bürgern der drei Gemeinden diese Zusammenlegung schmackhaft machen soll. Schon im April testete man auf einer Veranstaltung das...

PYHRA (red). Am 21. August fand in den Wahllokalen der Marktgemeinde Pyhra die Volksbefragung zum Thema "Sanierung und Erhalt des Freibades" statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,6 Prozent. 61,7 Prozent der Wähler stimmen mit Ja, 38,3 mit Nein. "Wir - die überparteiliche Bürgerinitiative Pro Freibad Pyhra - freuen uns sehr über dieses Ergebnis und sind nun gespannt welche Schritte nach diesem klaren Signal aus der Bevölkerung seitens der Gemeinde gesetzt werden. Die Wünsche und das klare Ja zum...

PYHRA (red). Am Sonntag 21. August ist es soweit: Die Volksbefragung zum Thema "Wiedereröffnung des Freibades Pyhra" findet in den Wahllokalen der Marktgemeinde statt. Für die aktuelle Saison hat die Initiative Pro Freibad Pyhra einfach eine blaue Tonne zum Freibad gemacht. Ernst gemeint ist das natürlich nicht, aber Aufmerksamkeit ist garantiert.

Die Frage über den Erhalt der Linzer Eisenbahnbrücke wurde lange diskutiert: bei der Volksbefragung im September 2015 hat sich schließlich mit 68 Prozent eine klare Mehrheit für einen Neubau der Brücke ausgesprochen. Nun bekommt der Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke" einen finanziellen Zuschuss in der Höhe von 11.690 Euro von der Stadt Linz. Der Verein hatte sich für den Erhalt der Brücke eingesetzt und die Abhaltung der Volksbefragung vor dem Landesverwaltungsgericht erstritten. Aufgrund der...

PYHRA (red). "Liebe Freibadfreunde", heißt es in einem E-Mail, das kürzlich in der Redaktion einlangte. "Jetzt könnt ihr etwas tun!" Die Initiative Pro Freibad Pyhra sammelt noch bis Freitag in der Trafik Schober (vis a vis der Mittelschule) Unterschriften für den Erhalt des Bades in Pyhra. Mit den Unterschriften soll bei der Gemeinde ein Initiativantrag auf Durchführung einer Volksbefragung eingebracht werden. "Das Echo aus der Bevölkerung ist gigantisch", sagt Ernst Schwanzer, einer der...

Die Traismaurer haben sich gegen Windkraft ausgesprochen. TRAISMAUER (red). Bei der zweiten Volksbefragung zur Windkraft, die auf Grund der Mobilisierung der Windkraftgegner durchgeführt wurde, sprach sich die Mehrheit gegen Windkraft aus. Bürgermeister Herbert Pfeffer verspricht, das Ergebnis in weitere Überlegungen miteinzubeziehen. Das Ergebnis "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000...

Vor der zweiten Windkraftvolksbefragung gehen die Wogen zwischen Bürgermeister und Opposition hoch. TRAISMAUER (je). Wenige Tage vor der erneuten Windkraftvolksbefragung in Traismauer erheben die Windkraftgegner, unter ihnen auch die Oppositionsparteien, Vorwürfe gegen Bürgermeister Herbert Pfeffer und die Traismaurer SPÖ. Gegner wittern "Fouls" Bisher sei es üblich gewesen, dass alle Wahlberechtigten vor einer Wahl bzw. Abstimmung postalisch über den Termin (Ort, Zeit, Wahlsprengel) informiert...

Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" und geeinte Opposition orten grobe Fouls im Demokratieverständis der Stadtgemeinde. Am Sonntag, 10. April 2016, findet in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von...