Gemeinderat

Er übernimmt die Aufgaben des kürzlich verstorbenen Ferdinand Höfferer. GRIFFEN. Nach dem plötzlichen Tod von Ferdinand Höfferer wurde kürzlich in Griffen ein neuer SPÖ-Gemeindevorstand angelobt. Robert Orieschnig (33) wird in Zukunft die Aufgaben von Höfferer übernehmen. Der Pustritzer besuchte die örtliche Volksschule und machte anschließend die Matura im Gymnasium Völkermarkt. Anschließend studierte er in Graz Erdwissenschaften und Ingenieurgeologie. Nach den erfolgreichem Abschließen,...

FIEBERBRUNN (niko). Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2017 im Fieberbrunner Gemeinderat beschlossen. Bei Einnahmen und Ausgaben von über 18 Mio. € sank der Jahresüberschuss von 544.800 € (2016) auf 440.000 € (2017). Der Verschuldungsgrad lag zum Jahresende bei knapp 35 %. Bei den Ausgaben war die große Steigerung bei den laufenden Transferzahlungen auffällig (Sozialhilfe, Behindertenhilfe, Jugendwohlfahrt). "Da derzeit und bis 2021 mehrere Darlehen auslaufen, werden wir ab 2022 wieder einen...

Michael Häupl, der 165. Bürgermeister der Stadt Wien, hielt am Donnerstag um kurz nach 9 Uhr seine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat. WIEN. Um 9 Uhr wurde am Donnerstag die Sitzung des Wiener Gemeinderats eröffnet. Erster Tagespunkt: Die Abschiedsrede von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), die als Tagesordnungspunkt "Mitteilung" geführt wurde.  Mit den Worten "Herr Bürgermeister, the floor is yours", übergab der Vositzende Thomas Reindl das Wort an Häupl, der in knapp 40 Minuten ein Resumee...

FIEBERBRUNN. Für die bisher vorgenommene Techniksanierung des Aubades Fieberbrunn inklusive Saunaerweiterung wurde im Gemeinderat die Aufnahme eines Darlehens (500.000 €) bei der Raiffeisenbank Kitzbühel-St. Johann beschlossen.

WESTENDORF. Die Jahresrechnung 2017 wurde im Westendorfer Gemeinderat einstimmig genehmigt. Die Gesamteinnahmen betrugen 13,68 Mio. €, die Ausgaben 11, 12 Mio. €, woraus sich ein Gesamtsollüberschuss von 2,55 Mio. € errechnete. Der Verschuldungsgrad betrug niedrige 11,82 %, der Schuldesntand 4,36 Mio. €.. Die Rücklagen summieren sich auf knapp über 1 Mio. €. Es bestehen Haftungen für das Klärwerk, das Bezirksspital und die Golfplatz GmbH. Beteiligungen gibt es an den Bergbahnen und am...

KLOSTERNEUBURG (pa). Eine rechtliche Prüfung des Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit etwaigen Schadensersatzforderungen war nach dem desaströsen Happyland-Rechnungshofbericht nicht vorgesehen - das ändert sich nun: Die Klosterneuburger BürgerInnenliste PUK hat einen dementsprechenden Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat vom 16.5.18 erfolgreich eingebracht, dieser wurde einstimmig angenommen. Nun wird bald eine Rechtsanwaltskanzlei mit speziellen Kenntnissen im Vergabe- und...

Laut Neos müssen Bürger alle Informationen bekommen, wenn Gutachten von ihnen bezahlt werden. Neos-Gemeinderat Niko Swatek hat in einem dringlichen Antrag die Veröffentlichungspflicht für Studien und Gutachten, die mit Steuergeldern finanziert wurden, gefordert. Dies betrifft auch das Gutachten zur Shoppingcity Seiersberg. "Bürger haben das Recht zu erfahren, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden", betont Swatek.

Mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ hat der Güssinger Gemeinderat den Planungsentwurf für den behindertengerechten Umbau des Rathauses beschlossen. Der Entwurf ist die Bedingung, damit die Stadt zeitgerecht bei der Bundesregierung um eine Förderung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm ansuchen kann. Die ÖVP stimmte gegen den Plan, dem eine Kostenschätzung von 520.000 Euro zugrundeliegt. "Wir glauben, dass es eine kostengünstigere Planung gegeben hätte", argumentierte Vbgm. Alois Mondschein. Laut...

"Goldsutten GmbH"-GF Martin Pittl im Interview zu den aktuellen Details des 20-Millionen-Euro-Großprojekts. BEZIRKSBLATT: Herr Pittl, die Goldsutten GmbH visiert bekanntlich die Errichtung einer 10er-Einseilumlaufbahn (EUB) von Neustift/Gmoch via Kaserstatt (Mittelstation) auf das Sennjoch bzw. in das Skigebiet Schlick 2000 an. In diesem Zuge sollen auch die Goldsutten skitechnisch erschlossen werden. Wofür? Martin Pittl: Ich möchte das nicht nur aus Sicht der Schlick bewerten. Wir sind ja...

Wörgler Gemeinderat segnet zusätzlichen Bettenlift für Seniorenheim ab und steuert Mittel für Sanierung der Kirchenfassade bei. Eigentümer müssen bei "fehlenden" Abstellplätzen in Zukunft zahlen. WÖRGL (bfl). Überdurchschnittlich "einig" waren sich die Wörgler Gemeinderäte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 17. Mai. Einstimmig beschlossen wurde nicht nur die Errichtung eines zusätzlichen Bettenliftes im Seniorenheim. Auch die finanzielle Beteiligung an der Sanierung der...

Was lange währt wird endlich gut: Die Sportclub-Platz-Sanierung ist endlich auf Schiene gebracht. Schon in der nächsten Winterpause soll gearbeitet werden. HERNALS. Viele Fehlstarts hat es in Sachen Platzsanierung in den vergangenen Jahren gegeben. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Wenn nicht noch überraschende Stolpersteine auftauchen, wird in der nächsten Winterpause an der Alszeile mit den Bauarbeiten begonnen. Zuvor muss diesen Sommer noch eine letzte Hürde genommen werden. Der Gemeinderat...

ABV Reither Ache: Möglichkeit für Puffer, Reinache einleiten? KIRCHBERG/GOING/OBERNDORF (red.). Seit heuer ist das Klärwerk des Abwasserverbands Reither Ache schuldenfrei, wie im Kirchberger Gemeinderat berichtet wurde. Zuletzt wurden in der Faschinswoche bis zu 60.000 Einwohnergleichwerte bewältigt, womit die Kapazitätsgrenze erreicht wurde. Vize-Bgm. Andreas Schipflinger berichtete auch, dass laut Betriebsleiter Erich Wallner die Möglichkeit bestünde, die bestehenden Becken zu dritteln....

VORDERWEISSENBACH. In der kürzlich stattgefundenen konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Vorderweißenbach wurden der direkt gewählte Bürgermeister Leopold Gartner und Vizebürgermeister David Köck von Bezirkshauptmann Paul Gruber angelobt. Die Angelobung der Gemeinderäte und Gemeindevorstände wurde von Bürgermeister Gartner vorgenommen. Gartner dankte in seiner Ansprache allen Gemeinderäten für die Bereitschaft, Verantwortung in der Gemeinde zu übernehmen. Der Gemeinderat...

Seit 2009 war Jamnig ÖVP-Gemeinderat in Völkermarkt. VÖLKERMARKT. Gestern Abend gab der ÖVP-Gemeinderat Franz Jamnig auf Facebook bekannt, dass er alle seine politischen Funktionen zurücklegt. Der Grund dafür ist der fehlende Rückhalt innerhalb seiner eigenen Partei. "Mir wurde innerhalb der Fraktion zu wenig Vertrauen entgegengebracht. Deshalb ziehe ich jetzt meine Konsequenzen daraus, denn in dieser Konstellation sehe ich wenig Chancen für die Zukunft", so Jamnig heute im Gespräch mit der...

Vier Gemeinderäte und ein Ersatzgemeinderat sind bereits rechtskräftig zurückgetreten. WILDERMIEMING. (jus) Knapp einen Monat ist es jetzt her, dass die Fraktion "Aktiv für Wildermieming" ihren Austritt aus dem Gemeinderat bekanntgegeben haben (wir haben berichtet). Inzwischen haben tatsächlich vier Gemeinderäte und zwei Ersatzgemeinderäte einen Verzicht unterschrieben. Bis auf den Verzicht eines Ersatzgemeinderates sind alle rechtskräftig und damit definitiv gültig. Die Frist der letzten...

Zwei Gemeinden einig: Oberhofer bekommen Trinkwasser aus Flaurling OBERHOFEN/FLAURLING. 40 Jahre lang darf die Gemeinde Oberhofen Trinkwasser aus Flaurling beziehen und so die eigene Wasserqualität anheben. Das macht ein Vertrag zwischen den beiden Nachbargemeinden möglich, dem langjährige Verhandlungen wegen Wasserpreis und -menge vorausgegangen sind. Der Gemeinderat in beiden Gemeinden stimmte dem einhellig (Oberhofen) und mehrheitlich (Flaurling) zu. Dieser Leitungszusammenschluss ist für...

HOPFGARTEN. Im Gemeinderat berichtete Bgm. Paul Sieberer über den vom Gemeindevorstand genehmigten Wirtschaftsplan der Kommunalbetriebe Hopfgarten GmbH; das vorläufige Ergebnis des Geschäftsjahres 2017 betrug rund 280.000 €, die Betriebsleistung rund 5 Mio. €, der erwirtschaftete Cash-Flow rund  959.000 €. Die für 2018 veranschlagten Gesamtinvestitionen belaufen sich auf  827.000 € (Strom rd. 370.000 €, Kanal 295.000 €, Wasser rd. 158.000 €, Gerätschaften 4.000 €).

Der Erfolg der Rauchfrei-Initiative der Gemeinde Obdach ist überschaubar. OBDACH. Die Euphorie war groß, das Ergebnis ist ernüchternd. Wie berichtet hat die Marktgemeinde Obdach eine Initiative gestartet, um alle Gasthäuser und Lokale des Ortes freiwillig rauchfrei zu machen. Das sollte mit 1. Mai umgesetzt werden. Im großen Stil ist daraus vorerst nichts geworden - nur zwei von 17 Lokalen haben den Qualm verbannt, das Café Reiter im Zentrum und das Gasthaus Kappler im Ortsteil St. Georgen....

WESTENDORF (red.) Bgm. Annamarie Plieseis berichtete im Gemeinderat, dass die Mietzins- und Annuitätenbeihilfe angepasst werden soll. Derzeit gibt es einen Zuschuss von monatlich 3,50 €/m2 Wohnfläche für förderungswürdige Personen (5 Jahre Hauptwohnsitz). Im Gemeindevorstand befürwortete man, förderungswürdigen Personen, die 15 Jahre bzw. die letzten fünf Jahre ihren Hauptwohnsitz in Westendorf hatten/haben, einen Zuschuss von 5 € zu gewähren. Der Gemeinderat stimmte dieser Anpassung einstimmig...

KIRCHBERG (niko). Im Gemeinderat wurden die Öffnungszeiten des Kindergartens thematisiert. Dazu ist man im zuständigen Ausschuss einig, dass die Öffnungszeiten den heutigen Lebensumständen angepasst werden sollten. Derzeit öffnet der Kindergarten um 7:15 Uhr. Erstrebenswert wäre die Öffnung um 7 Uhr ab dem Kindergartenjahr 2018/19. Der Ausschuss hat es sich zum Ziel gemacht, in den Ferien mindestens eine Kindergartengruppe, vorrangig für die Betreuung der Kinder von berufstätigen Eltern,...

TRAISMAUER. Am 37. ordentlichen Landeskongress der Grünen Niederösterreich in Neunkirchen wählten 136 Delegierte alle Gremien neu. Darunter auch die Positionen der Landessprecherin (Helga Krismer) und des Landesgeschäftsführers (Hikmet Arslan) sowie Landesvorstand und Landesausschuss. Aus Traismauer wurde Gemeinderat Süleyman Zorba in den Landesausschuss gewählt. Zur Sache Der Landesausschuss ist nach dem Landeskongress jenes Gremium, in dem sich die vorhandene regionale Struktur der...

Antrag für die Einrichtung eines Gemeindewachkörpers in Telfs wurde mehrheitlich abgelehnt. TELFS. Die Politik in Telfs nimmt die Sorgen der Bevölkerung ernst und bemüht sich um eine Aufsystemierung am örtlichen Polizeiposten. Mit einer parteiübergreifenden Bürgerinitiative wird seit dem Vorjahr Druck in Wien gemacht, die Planstellen in Telfs sollen von 31 auf 40 erhöht werden. Parallel dazu beantragten die Telfer Gemeinderäte Angelika Mader (ÖVP), Vinzenz Derflinger und Sepp Köll (Telfs Neu)...

HEIDENREICHSTEIN (eju). Der Heidenreichsteiner Gemeinderat behandelte die acht öffentlichen Punkte quasi in Rekordzeit (das Champions-League-Halbfinale stand an). Dennoch wurden wichtige Beschlüsse gefasst, wie etwa die Vereinbarung zwischen dem Verein Naturpark, der Agrargenossenschaft Heidenreichstein, der Gemeinde Heidenreichstein und dem Land NÖ, worin eine langfristige Sicherung des Naturschutzgebietes Gemeindeau und der Betrieb des Naturparks Heidenreichsteiner Moor einstimmig vereinbart...

Einen Garten für sehbehinderte und blinde Menschen wünscht sich KPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Heinrichs und möchte im nächsten Gemeinderat einen Antrag dazu einbringen. "Es gibt zahlreiche Beispiele, wie so ein Garten gestaltet werden kann", sagt Heinrichs. Das Modell eines öffentlichen Blindengartens gibt es in anderen Städten bereits.