Gemeinderat

Gemeinderat hat Grundsatzbeschluss über örtliche Nahversorger gefasst. OBDACH. Die Zukunft des Ortes, nicht mehr und nicht weniger stand am Mittwoch bei der Gemeinderatssitzung in Obdach auf der Tagesordnung. Es ging allgemein um einen Grundsatzbeschluss über die künftige Ausrichtung der Nahversorgung in Obdach. Im Speziellen darum, ob Billa auf einem Grundstück bei der Ortseinfahrt Nord bauen darf. Belebung Der Gemeinderat hat sich in einer geheimen Abstimmung mit 14 zu 4 Stimmen für diese...

ST. JOHANN. Die Grünen stellten im Gemeinderat einen Antrag zum "Baumschutz". Verlangt wird die Erstellung eines Baum(schutz)konzeptes, ein Baumkataster und eine Baumschutzverordnung. Es geht vor allem um den Schutz alter und heimischer Bäume, die eine wichtige ökologische Rolle spielen und unzählige nützliche Insekten beherbergen, so GR Melle Strele. Der Antrag soll nun im Umweltausschuss im Detail bearbeitet werden.

BRIXEN. Für die ausgeschriebenen und endverhandelten Wasserprobebohrungen am Achenberg für einen möglichen Tiefbrunnen bei Feilgrub, die im Herbst stattfinden, wurde vom Gemeinderat an die Fa. Geoland (Südtirol) der Auftrag über 101.000 € brutto vergeben. Auch Straßenbauaufträge wurden vergeben. Die gesamten ausgeschriebenen Straßenbauprojekte 2018 (sechs Baulose) mit einem Volumen von 487.466 Euro wurden einstimmig an die Fa. Strabag vergeben.

WILDERMIEMING. Am Mittwoch, 23. Mai,  fand in Wildermieming die erste Gemeinderatssitzung ohne die Fraktion "Aktiv für Wildermieming" statt. "Die fleißigen und vernünftigen Gemeinderäte sind geblieben", meint Bügermeister Klaus Stocker gegenüber Bezirksblätter dazu. Die sieben Gemeinderäte wären auch gewillt, weiterzuarbeiten. Im Publikum saß auch ein Mann, der zu "Aktiv für Wildermieming" gehört: "Dieser hat mir auch in einem persönlichen Gespräch bestätigt, dass er nur aufgrund des Alters...

KITZBÜHEL. Die FPÖ stellte im Gemeinderat eine Anfrage an Bgm. Klaus Winkler zu möglichen Spenden/Förderungen an den "in der Kritik stehenden" türkisch-islamischen Verein ATIB. Die Freiheitlichen verlangen detaillierte Auskünfte über die Spenden. "Ich werde die Fragen zu gegebener Zeit beantworten", so Winkler in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

KITZBÜHEL. Die Stadtgemeinde wird auch künftig wie bisher Bgm. Klaus Winkler, Vize-Bgm. Gerhard Eilenberger und Siegfried Luxner (GR SPÖ) in den Aufsichtsrat der Bergbahn AG entsenden (11 Ja, 2 Nein, 3 Enth. im Gemeinderat).

Das Verkehrskonzept für den Grazer Westen soll im Juni im Gemeinderat beschlossen werden. Im Verkehrskontrollgremium der Holding Graz Linien wurde heute das „Busnetz Graz West“ vorgestellt. Der Grazer Westen verzeichnet derzeit einen deutlichen Bevölkerungszuwachs. Die Koalition im Rathaus steht hinter dem Verkehrskonzept Busnetz Graz-West. Es wird im Juni im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht. Bessere Linienführung Neben der Verstärkung der Linie 85 (Hauptbahnhof-Gösting), umfasst das...

Die Volkspartei kritisiert, dass die Produktion an ein Villacher Unternehmen ausgelagert wurde. VÖLKERMARKT. Die Produktion der Völkermarkter Gemeindezeitung wurde kürzlich an ein Villacher Unternehmen ausgelagert. Die Völkermarkter Volkspartei übt Kritik an der Neugestaltung der Gemeindezeitung, Fraktionssprecherin Angelika Kuss-Bergner kritisiert die ausgelagerte Produktion. Bürgermeister Valentin Blaschitz: "50 Prozent der Kärntner Gemeindezeitungen werden von dieser Firma gedruckt. Dadurch...

Im Amstettner Stadtparlament tat sich bei den Parteien so einiges. STADT AMSTETTEN. Kennen Sie Birgit Hornes? Die 46-jährige Mutter von zwei Kindern ist die neueste SPÖ-Gemeinderätin in der Stadt Amstetten. Sie ist allerdings bei Weitem nicht das einzige neue Gesicht, das seit der letzten Wahl im Gemeinderat zu sehen ist, denn seit 2015 tat sich dort einiges. Neben Personalrochaden gab es Ausschlüsse, Trennungen und ein Hin und Her der Zuständigkeiten. Die BEZIRKSBLÄTTER verschaffen Ihnen einen...

Haiminger Gemeinderat auf der Suche nach Freilaufzone für Hunde HAIMING (pele). Einstimmig genehmigt wurde vom Haiminger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Jahresrechnung 2017. Bedingt durch die zügige Ausfinanzierung des neuen Gemeindehauses gab es einen leichten Anstieg des Verschuldungsgrades auf nunmehr 30 Prozent. „Damit liegen wir aber immer noch sehr gut, und der Haushalt ist ausgeglichen“, sagte Bürgermeister Josef Leitner. Haiming ist von einem uralten Waalnetz durchzogen,...

Gebäude südlich des Altersheimes soll Mitte 2020 bezugsfertig sein HAIMING (pele). Einen weiteren Schritt für würdevolles Altern setzt die Gemeinde Haiming. Bürgermeister Josef Leitner: „Wir haben in der vergangenen Gemeinderatssitzung ein Projekt für betreutes Wohnen beschlossen. Dabei handelt es sich um eine Art Übergang zwischen Leben im privaten Haushalt und Altersheim.“ In einem neuen Gebäude südlich des bestehenden Altersheimes, das ab 2019 gebaut und Mitte 2020 bezogen werden soll,...

Kundler Gemeinderat stimmt einem Beitritt zum Wasserverband zu, will diesen aber weiter kritisch betrachten. KUNDL (bfl). Als sechste Gemeinde stimmte Kundl im Gemeinderat für einen Beitritt zum Wasserverband im Rahmen des Hochwasserschutzprojektes Unteres Unterinntal. Der Abstimmung voraus ging jedoch eine lange Diskussion. Der Tenor dabei: man wolle den Wasserverband auch nach dem Beitritt kritisch betrachten. "Wir haben ja schon des längeren über diese Punkte diskutiert", sagte Bürgermeister...

Am Freitag wurde der 59-Jährige von LH Günther Platter angelobt Seit gestern ist es fix. Georg Willi ist der erste grüne Bürgermeister einer österreichischen Landeshauptstadt. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wurde er offiziell angelobt. Vizebürgermeister gewählt Zudem hat der neue Gemeinderat die beiden Stellvertreter des Stadtchefs gewählt. Christine Oppitz-Plörer erhielt in der geheimen Abstimmung 28 Stimmen, Franz Gruber 23. Beide hatten keinen...

Er übernimmt die Aufgaben des kürzlich verstorbenen Ferdinand Höfferer. GRIFFEN. Nach dem plötzlichen Tod von Ferdinand Höfferer wurde kürzlich in Griffen ein neuer SPÖ-Gemeindevorstand angelobt. Robert Orieschnig (33) wird in Zukunft die Aufgaben von Höfferer übernehmen. Der Pustritzer besuchte die örtliche Volksschule und machte anschließend die Matura im Gymnasium Völkermarkt. Anschließend studierte er in Graz Erdwissenschaften und Ingenieurgeologie. Nach den erfolgreichem Abschließen,...

FIEBERBRUNN (niko). Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2017 im Fieberbrunner Gemeinderat beschlossen. Bei Einnahmen und Ausgaben von über 18 Mio. € sank der Jahresüberschuss von 544.800 € (2016) auf 440.000 € (2017). Der Verschuldungsgrad lag zum Jahresende bei knapp 35 %. Bei den Ausgaben war die große Steigerung bei den laufenden Transferzahlungen auffällig (Sozialhilfe, Behindertenhilfe, Jugendwohlfahrt). "Da derzeit und bis 2021 mehrere Darlehen auslaufen, werden wir ab 2022 wieder einen...

Michael Häupl, der 165. Bürgermeister der Stadt Wien, hielt am Donnerstag um kurz nach 9 Uhr seine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat. WIEN. Um 9 Uhr wurde am Donnerstag die Sitzung des Wiener Gemeinderats eröffnet. Erster Tagespunkt: Die Abschiedsrede von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), die als Tagesordnungspunkt "Mitteilung" geführt wurde.  Mit den Worten "Herr Bürgermeister, the floor is yours", übergab der Vositzende Thomas Reindl das Wort an Häupl, der in knapp 40 Minuten ein Resumee...

FIEBERBRUNN. Für die bisher vorgenommene Techniksanierung des Aubades Fieberbrunn inklusive Saunaerweiterung wurde im Gemeinderat die Aufnahme eines Darlehens (500.000 €) bei der Raiffeisenbank Kitzbühel-St. Johann beschlossen.

WESTENDORF. Die Jahresrechnung 2017 wurde im Westendorfer Gemeinderat einstimmig genehmigt. Die Gesamteinnahmen betrugen 13,68 Mio. €, die Ausgaben 11, 12 Mio. €, woraus sich ein Gesamtsollüberschuss von 2,55 Mio. € errechnete. Der Verschuldungsgrad betrug niedrige 11,82 %, der Schuldesntand 4,36 Mio. €.. Die Rücklagen summieren sich auf knapp über 1 Mio. €. Es bestehen Haftungen für das Klärwerk, das Bezirksspital und die Golfplatz GmbH. Beteiligungen gibt es an den Bergbahnen und am...

KLOSTERNEUBURG (pa). Eine rechtliche Prüfung des Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit etwaigen Schadensersatzforderungen war nach dem desaströsen Happyland-Rechnungshofbericht nicht vorgesehen - das ändert sich nun: Die Klosterneuburger BürgerInnenliste PUK hat einen dementsprechenden Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat vom 16.5.18 erfolgreich eingebracht, dieser wurde einstimmig angenommen. Nun wird bald eine Rechtsanwaltskanzlei mit speziellen Kenntnissen im Vergabe- und...

Laut Neos müssen Bürger alle Informationen bekommen, wenn Gutachten von ihnen bezahlt werden. Neos-Gemeinderat Niko Swatek hat in einem dringlichen Antrag die Veröffentlichungspflicht für Studien und Gutachten, die mit Steuergeldern finanziert wurden, gefordert. Dies betrifft auch das Gutachten zur Shoppingcity Seiersberg. "Bürger haben das Recht zu erfahren, auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden", betont Swatek.

Mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ hat der Güssinger Gemeinderat den Planungsentwurf für den behindertengerechten Umbau des Rathauses beschlossen. Der Entwurf ist die Bedingung, damit die Stadt zeitgerecht bei der Bundesregierung um eine Förderung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm ansuchen kann. Die ÖVP stimmte gegen den Plan, dem eine Kostenschätzung von 520.000 Euro zugrundeliegt. "Wir glauben, dass es eine kostengünstigere Planung gegeben hätte", argumentierte Vbgm. Alois Mondschein. Laut...

"Goldsutten GmbH"-GF Martin Pittl im Interview zu den aktuellen Details des 20-Millionen-Euro-Großprojekts. BEZIRKSBLATT: Herr Pittl, die Goldsutten GmbH visiert bekanntlich die Errichtung einer 10er-Einseilumlaufbahn (EUB) von Neustift/Gmoch via Kaserstatt (Mittelstation) auf das Sennjoch bzw. in das Skigebiet Schlick 2000 an. In diesem Zuge sollen auch die Goldsutten skitechnisch erschlossen werden. Wofür? Martin Pittl: Ich möchte das nicht nur aus Sicht der Schlick bewerten. Wir sind ja...

Wörgler Gemeinderat segnet zusätzlichen Bettenlift für Seniorenheim ab und steuert Mittel für Sanierung der Kirchenfassade bei. Eigentümer müssen bei "fehlenden" Abstellplätzen in Zukunft zahlen. WÖRGL (bfl). Überdurchschnittlich "einig" waren sich die Wörgler Gemeinderäte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 17. Mai. Einstimmig beschlossen wurde nicht nur die Errichtung eines zusätzlichen Bettenliftes im Seniorenheim. Auch die finanzielle Beteiligung an der Sanierung der...

Was lange währt wird endlich gut: Die Sportclub-Platz-Sanierung ist endlich auf Schiene gebracht. Schon in der nächsten Winterpause soll gearbeitet werden. HERNALS. Viele Fehlstarts hat es in Sachen Platzsanierung in den vergangenen Jahren gegeben. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Wenn nicht noch überraschende Stolpersteine auftauchen, wird in der nächsten Winterpause an der Alszeile mit den Bauarbeiten begonnen. Zuvor muss diesen Sommer noch eine letzte Hürde genommen werden. Der Gemeinderat...