Gemeinderat

Was sind die Aufgaben der rund 900 EU-Gemeinderäte in Österreich? Wir haben bei Barbara-Unterberger-Stocker nachgefragt. Barbara Unterberger-Stocker ist Gemeinderätin in Lassing. Zusätzlich fungiert sie auch als Schnittstelle zwischen der Europäischen Union und der Lassinger Bevölkerung – sie nimmt nämlich die Rolle der EU-Gemeinderätin ein. Doch wie wird man überhaupt Europa-Gemeinderat und was kann man sich darunter vorstellen? Im Jahr 2010 haben das Bundesministerium für Europa, Integration...

Der Gemeinderat beschloss weitere Meilensteine für den Hochwasserschutz in Wolfsberg. WOLFSBERG. Im Zeichen der Einstimmigkeit verlief am Donnerstag die Sitzung des Gemeinderates in Wolfsberg. Das bedeutende und kostenintensive Thema Hochwasserschutz bildete einmal mehr den Schwerpunkt in der Sitzung des Wolfsberger Gemeinderates. Neben den bereits laufenden Maßnahmen im Bereich Kleiner Weißenbach und Pailbach wird jetzt das Projekt Auenbach in Angriff genommen: Einstimmig erfolgte die Vergabe...

Die StadtRundschau nimmt die österreichische EU-Ratspräsidentschaft zum Anlass für eine Serie zur Europäischen Union. Diesmal haben wir die Linzer EU-Gemeinderäte näher befragt. In Linz gibt es fünf spezielle "EU-Gemeinderäte", die den Bürgern die Europäische Union näherbringen sollen. Sie stehen in regelmäßigem Kontakt mit dem Europaministerium und bekommen maßgeschneiderte Informationen über aktuelle Entwicklungen in Europa. Als Informationsdrehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden können...

Der Telfer Recyclinghof ist in die Jahre gekommen. Für eine Gemeinde mit mehr als 15.000 Einwohnern ist eine zeitgemäße Wertstoffsammelstelle unumgänglich, war man sich im Ortsparlament einig. TELFS. Der Telfer Gemeinderat beschloss vorigen Donnerstag die erste Bauphase für den Neubau des Recyclinghofes in Telfs-Ost, es wird eine Winterbaustelle werden, so Bgm. Christian Härting (WFT): „Weil dann die Baupreise niedriger sind." Die erste Baustufe wird voraussichtlich 1,8 Mio. Euro kosten. Die...

Der Telfer Gemeinderat hat das viele Monate vorbereitete "Verkehrskonzept 2035" mehrheitlich durchgewunken (3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen). Am Dienstag, 26. Juni, findet im Rathaussaal Telfs dazu eine öffentliche Gemeindeversammlung statt. TELFS. Bürgermeister Christian Härting lädt am Dienstag, 26. Juni, alle Telferinnen und Telfer zur Präsentation des „Verkehrskonzepts 2035“ ein. Die Mobilität im Ort soll mit einem Bündel an Maßnahmen verbessert werden. Die Umsetzung ist etappenweise in...

REUTTE (rei). Der große "Run" blieb aus: Im Reuttener Gemeinderat wurde am Donnerstag-Abend die "Potentialstudie Klosterareal" vorgestellt. Das öffentliche Interesse war gemäßigt. Aber das war es auch schon im Vorfeld, als die Gemeinde im Zuge einer Bürgerbefragung wissen wollten, welche Nutzung sich die Reuttener wünschen. 3149 Fragebögen wurden ausgeschickt, 162 kamen zurück. Und auch hier zeigte es sich, am ehesten ist es noch die Gruppe der über 50-Jährigen, die die Nutzungsfrage und somit...

FREISTADT. Fast acht Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Freistadt. Für Freistädter Verhältnisse verlief sie ungewohnt ruhig. Selbst Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann sieht nicht nur Rück-, sondern auch Fortschritte. Als "faktenblinde Geisterfahrt" empfindet Widmann das Aus für den Citybus mit Ende des Jahres. Dieser wird aber laut Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) nicht ersatzlos gestrichen, sondern von einem Citytaxi- bzw. Cityshuttle-Betrieb abgelöst. Dafür hat...

Regierung segnet 11 Millionen Mehrkosten ab. Debatte förderte schockierende Details zu Tage. Seit 12. März wusste die ehemalige Stadtchefin Bescheid. Nach übereinstimmenden Aussagen von Christine Oppitz-Plörer und Martin Baltes wurde die Alt-Bürgermeisterin (sie selbst bestand in der Gemeinderatsdebatte darauf, so genannt zu werden) vom Geschäftsführer der Patscherkofelbahn über die drohenden Mehrkosten informiert. Keine Information an Gremien Beide betonen allerdings auch, dass zu diesem...

KITZBÜHEL (niko). Verwunderung und Populismus-Vorwürfe – ein Dringlichkeitsantrag der Kitzbüheler FPÖ zur "Aufnahme Taxistand in Planung Bauamt" fand im Gemeinderat keine Gegenliebe – 16 Nein-Stimmen (2 Ja, 1 Ent.) und "retour in den Ausschuss" war das Ergebnis der Debatte. "Das wurde bereits mit GR Gamper (ressortzuständig für Taxis und ruhenden Verkehr/Innenstadt) besprochen; jetzt dazu einen Dringlichkeitsantrag einzubringen, ist populistisch", so Straßenreferent GR Hermann Huber (VP). "Wozu...

Mit der Elektro-Kraft: Neos-Gemeinderat Niko Swatek denkt an E-Scooter und E-Roller für die Stadt. Die Feinstaubproblematik in Graz – wie oft hören wir davon. Doch um sie zu lösen, bedarf es neuer Ideen und Konzepte. Während die einen Autos ganz aus der Stadt verbannen wollen, sehen die anderen das Potenzial in Carsharing im innerstädtischen Bereich. Oder allgemein in der "Sharing Mobility". Wien als Vorbild "Zu E-Mobility-Sharing zählt der kommerzielle Verleih von E-Fahrzeugen wie Roller oder...

Isabella Blaha ist der Opposition zu "blauäugig". In gewohnter Einigkeit waren sich die Scharnitzer Gemeinderäte auch auf ihrer jüngsten Sitzung wieder uneinig. Mit hauchdünner Mehrheit setzten sich die Bürgermeisterin und ihre Fraktionskollegen bei der Vergabe von Handwerkerarbeiten für das Infozentrum in der Länd durch, obwohl hierfür offensichtlich kein Finanzierungsplan besteht und lediglich mündliche Zusagen für Gelder des Landes vorliegen, die aber vermutlich erst 2019 kommen werden. Die...

Halbzeit hieß es am 5. Juni 2018 für den Firmensprechtag der Gemeinde Lichtenberg, der seit Jahresbeginn erfolgreich gestartet ist und den die Lichtenberger Wirtschaftstreibenden intensiv nutzen. Inge Durstberger holte sich diesmal für ihr Einzelunternehmen Informationen wie sie vor Ort noch besser auf ihr umfangreiches ganzheitliches Dienstleistungsangebot hinweisen kann. Im Zuge des Austauschgesprächs informierte Bürgermeisterin Daniela Durstberger über die „Lange Nacht der Frauen“, die sich...

Regierungspartner müssen am Donnerstag die zusätzlichen Finanzmittel für die Kofel-Bahn freigeben. Die Opposition schäumt. FPÖ-Chef Rudi Federspiel will politisch Köpfe rollen sehen: "Oppitz-Plörer, Gruber und Schwarzl sind untragbar. Alle drei müssen sofort zurücktreten!" Besonders der ehemaligen Stadtchefin lastet er die Hauptschuld für das finanzielle Desaster am Patscherkofel an. "Als Pinocchio verspottet" Federspiel hat schon vor Monaten im STADTBLATT darauf hingewiesen, dass der...

HEIDENREICHSTEIN (eju). Datenschutz ist in aller Munde. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung bestellte die Gemeinde Heidenreichstein Ing. Herbert Stadlmann aus Echsenbach zum Datenschutzbeauftragten, für die Koordination innerhalb der Gemeinde wurde Johannes Fuchs bestellt. Der 1. Nachtragsvoranschlag der Gemeinde wurde ebenfalls vorgestellt, hier wurden für den ordentlichen Haushalt zusätzliche 785.000 Euro und für den außerordentlichen Haushalt zusätzliche 814.000 Euro notwendig. Für den...

Geburt, Sex, Körper: Wichtige Themen im Leben von Frauen behandelt das Büro für Frauengesundheit. BRIGITTENAU. Im Büro für Frauengesundheit und Gesundheitsziele an der Brigittenauer Lände gibt es sieben Mitarbeiterinnen. Sie beraten aber keine Frauen, die gesundheitliche Probleme haben, sondern, erklärt die Leiterin Kristina Hametner, „wir erarbeiten Strategien, vernetzen, greifen Themen auf und sind das Bindeglied zwischen den Frauen und den Gesundheitsinstitutionen." Der Auftrag dazu kam vom...

Nina Gaugg, Vizebürgermeisterin der Gemeinde St. Georgen am Längsee, tritt mit Ende Juni von allen politischen Ämtern zurück. ST. GEORGEN (stp). Die St. Georgener Vizebürgermeisterin Nina Gaugg (SPÖ) tritt mit Ende Juni aus der Kommunalpolitik zurück. Persönliche Gründe haben sie zu dieser Entscheidung bewegt, bestätigt sie der WOCHE. "Mehr will ich dazu nicht kommentieren." Die Launsdorferin war seit der Wahl im Jahr 2015 1. Vizebürgermeisterin in der Gemeinde und für die Referate Familien und...

ITTER. Beim Gehsteig Untere Nasensiedlung in Itter wird aufgrund von Vorkommnissen und Anregungen aus der Bevölkerung eine Gehsteig-Erweiterung entlang der Landesstraße im Bereich des Luecher Baches durchgeführt. Dafür muss eine ca. 45 Meter lange Stahlkonstruktion errichtet werden. Nach Auftragseinholung war das Offert der Fa. Metallbau Thomas Feller mit 50.283,64 Euro das beste. Der Auftrag wurde vom Gemeinderat an diese Firma vergeben. Die Bauarbeiten werden in Absprache mit dem...

Schwarzsee-Referent Georg Hechl berichtete über Problemfelder KITZBÜHEL (niko). Einige Problemfelder im Bereich Schwarzsee zeigte Seereferent GR Georg Hechl (Grüne) im Gemeinderat auf. Der See unterspült Teile von Ufer und Pflaster, weshalb in den kommenden Jahren eine Sanierung nötig wird. Auch die Neophyten bereiten Sorge. Springkraut, Goldrute und Knöterich werden weiter bekämpft, wenngleich dies eine schwierige Maßnahme ist; so gibt es etwa eine Aktion mit NMS-Schülern. "Ein Problem ist...

Debatte nach Grün-Antrag über Datenschutz ST. JOHANN (niko). Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU war Thema bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in St. Johann. Die Grünen hatten einen Antrag zur Einrichtung eines Intranets für Mandatare gestellt. Als Vorbild wurde jenes in der Stadt Kufstein angeführt. Durch das Intranet sollten unnötige Amtswege der Gemeinderäte vermindert werden, der Zugang würde verschlüsselt erfolgen. "Von mißbräuchlicher Verwendung ist bisher nichts bekannt",...

Am 6. Juni tagt der Jugendgemeinderat im Grazer Rathaus und bittet die Jugend wieder zur Urne. 25.000 Euro und jede Menge kreative Ideen – das sind die Zutaten für den diesjährigen proAct Jugendgemeinderat, der Grazer Jugendlichen am 6. Juni die Möglichkeit gibt, ihre Stimme für ihre Anliegen abzugeben. Jugendliche ohne Jury Im basisdemokratischen Rahmen entscheiden hier Jugendliche und junge Erwachsene, welche Projekte mit dem Grazer Jugendbudget umgesetzt werden sollen. Gesucht werden dafür...

... iwa Zirkus in Schulen und in den Gemeinderatsgremien Bezirk Neunkirchen: In Schuin san jetzt Zirkus-Projekte in. Sowos homs bei maunche Gemeinderotssitzungen is gaune´ze Joah.

Einsatz am südlichen Grafensteig für die Bergrettung Reichenau. BEZIRK NEUNKIRCHEN (dittler/ts). Seit 27. Mai steht die Bergrettung Reichenau im Dauereinsatz. Die Bergretter wurden zu vier Einsätzen gerufen. "Bei allen Fällen verletzten sich Touristen bei Stürzen", so Helmut Dittler von der Bergrettung Reichenau. Der folgenschwerste Unfall ereignete sich am 2. Juni, gegen 17 Uhr, auf 1.470 m Höhe. Am südlichen Grafensteig, im Bereich des Saugraben, stürzte Ludwig Osztavics (70), ...

Gemeinderat hat Grundsatzbeschluss über örtliche Nahversorger gefasst. OBDACH. Die Zukunft des Ortes, nicht mehr und nicht weniger stand am Mittwoch bei der Gemeinderatssitzung in Obdach auf der Tagesordnung. Es ging allgemein um einen Grundsatzbeschluss über die künftige Ausrichtung der Nahversorgung in Obdach. Im Speziellen darum, ob Billa auf einem Grundstück bei der Ortseinfahrt Nord bauen darf. Belebung Der Gemeinderat hat sich in einer geheimen Abstimmung mit 14 zu 4 Stimmen für diese...

ST. JOHANN. Die Grünen stellten im Gemeinderat einen Antrag zum "Baumschutz". Verlangt wird die Erstellung eines Baum(schutz)konzeptes, ein Baumkataster und eine Baumschutzverordnung. Es geht vor allem um den Schutz alter und heimischer Bäume, die eine wichtige ökologische Rolle spielen und unzählige nützliche Insekten beherbergen, so GR Melle Strele. Der Antrag soll nun im Umweltausschuss im Detail bearbeitet werden.