Gemeinderat

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, dass die Kompostieranlage von 300 Kubikmeter auf 600 Kubikmeter vergrößert wird. EBERNDORF. Den Schwerpunkt der letzten Gemeinderatssitzung in Eberndorf bildete die Auftragsvergabe eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Eberndorf. Die Kosten für das neue Fahrzeug betragen 390.000 Euro (344.000 Euro Fahrzeug, 46.000 Euro Zusatzausstattung). Weiters wurde auch über die Installierung einer weiteren...

SALZBURG. Der bisherige SPÖ-Gemeinderat Osman Günes wechselt ab sofort in den ÖVP-Klub. Das teilte der ÖVP-Klub am Freitag mit. „Als einziger Gemeinderat, der per Direktmandat einen Auftrag vom Wähler erhalten hat, fühle ich mich besonders verpflichtet, etwas für die Salzburger weiterzubringen. Leider war das in den vergangenen Jahren innerhalb der SPÖ einfach nicht mehr möglich. Deshalb habe ich mich jetzt entschlossen, neue Wege zu gehen“, betont Günes. Er schätze den Führungsstil von...

Eine Widmungsgeschichte sorgte für Unmut bei Kitz-Mandataren KITZBÜHEL (niko). Eine Umwidmung am Bichlnweg sorgte in der vorletzten GR-Sitzung für Unmut. Es ging um eine Widmungsbereinigung bzw. Widmung von landwirtschaftlichem Mischgebiet in Bauland (147 m2). Die Opposition ortete dabei mögliche Spekulationen. Für Misstrauen sorgte die Tatsache, dass es bereits vor über zehn Jahren Misstöne mit dem Widmungswerber gab, als ein für ein Personalhaus gewidmetes Grundstück dann an eine reiche...

WESTENDORF.  "Wie jedes Jahr hat der GR-Ausschuss für Straßen und Wege die Gemeindestraßen auf deren Zustand begutachtet. Dabei wurde festgestellt, dass der Winter 2017/18 seine Spuren hinterlassen hat", so Bgm. Annamarie Plieseis im Gemeinderat.  Dazu lag ein Angebot der Firma Strabag für die angedachten Straßensanierungsarbeiten vor, welche dem Gemeinderat vorgetragen wurden. lnsgesamt werden die Sanierungen die Gemeinde im heurigen Jahr rund 400.000 Euro brutto kosten.

WESTENDORF. Nach dem Rücktritt von Peter Pirchl (Aufwind) vom Amt des Westendorfer Vize-Bürgermeisters - wir berichteten - wurde in der jüngsten GR-Sitzung GV Walter Leitner-Hölzl von der Bürgermeisterliste AAB einstimmig zum neuen Vize-Ortschef gewählt. Fünf Positionen, die Pirchl in Gemeinde-Gremien eingenommen hatte, wurden auf andere Mandatare verteilt (offen ist noch die Besetzung bei der Bergbahn, Anm.). Leonhard Schroll, Fraktionsleiter der stärksten Liste Aufwind, hatte sich aus...

Nach dem Rücktritt von Listenchefs Johann Geissler jun. übernahm nun GV Rudolf Schmadl den Vorsitz von "Unser Wattenberg 3.0". Dem scheidenden GV Johann Geissler jun. wurde für seine Arbeit in den letzten Jahren im Gemeinderat herzlich gedankt. Zur Seite von GV Schmadl stehen  Jasmin Ranacher und Wilbur Videgard (als neuer Wirtschaftsausschussobmann) welche das das GR Team "Unser Wattenberg 3.0" verstärken werden.  Weiters wird GV Daniela Fröhlich im Bau- und im technischen Ausschuss neu im...

Sascha Jabali zieht sich aus dem Gemeinderat zurück und macht Platz für Rene Kopeinig. VILLACH. Die Gemeinderatssitzung ist zwar noch in vollem Gange, dennoch wurde bereits bekannt, dass Sascha Jabali (Verantwortung Erde) seinen Platz im Villacher Gemeinderat räumt. An seine Stelle tritt Rene Kopeinig. Weiterentwicklung der Bewegung Zuletzt auf sich aufmerksam gemacht hat Jabali indem er erklärte, Villach könne sich die Infineon Erweiterung nicht leisten. Nun verlässt er nach rund dreieinhalb...

Galerie, Trauzimmer und Bauernmarkt auf Wanderschaft, oder: Aus Dengel wird Zeiller(Galerie) REUTTE (rei). "Kisten packen" heißt es in nächster Zeit für diverse Einrichtungen in Reutte. Platzmangel und anstehende Sanierungen sind Grund dafür, dass es zu Veränderungen kommt. Aber der Reihe nach: Die Standesamtliche Trauung war früher eine Angelegenheit, bei der die Brautleute, die Trauzeugen und enge Verwandten dabei waren. Zumeist auch ein Fotograf. Die große Feier gab es dann in der Kirche....

KITZBÜHEL (niko). Per Antrag wollte die Stadt-FPÖ ein "Transparenzregister" für die Stadtgemeinde installieren. Darin sollten alle Aufträge an private Unternehmen (von Stadt und ausgelagerten Betrieben) ab einem Auftragsvolumen von 10.000 € gelistet werden. Nur Gemeinderäte sollten Zugang zu diesen Informationen haben. "Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage und es würde hohen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verursachen. Im Übrigen sind diese Dinge bekannt und einsehbar, zudem gibt es...

KIRCHBERG AN DER PIELACH (gh). Umweltschutz wird in der Gemeinde Kirchberg an der Pielach großgeschrieben. Bei der letzten Gemeinderatssitzung kamen aus diesem Grund sämtliche Gemeinderäte mit dem Fahrrad. Diese Aktion dient als Unterstützung für die Klimabündnisaktion "Gemeinde-RAD-Tag". Auch die Gemeinderäte wollen damit ein Zeichen setzen, dass man viele Ziele mit dem Fahrrad erreichen kann und damit die Möglichkeit hat, die Umwelt zu schonen.

KITZBÜHEL (niko). Kitzbühel Tourismus bestückt den Panorama-Rundweg am Hahnenkamm (Start: Streif-Starthaus) mit neun Aktiv- bzw. Spielstationen. "Es werden familienfreundliche Attraktionen eingerichtet; diese drehen sich um das Thema 'Streif', die auf dem 1,8 km langen Rundweg auch im Sommer aktiv erlebbar wird", so GR Hermann Huber im Gemeinderat. Da ein Großteil des Weges auf Gemeindegrund liegt, musste ein Bestandsvertrag abgeschlossen werden, der im Gemeinderat einstimmig abgesegnet wurde...

SALZBURG (lg). Bernhard Auinger (SPÖ) präsentierte seine Halbzeitbilanz als Vizebürgermeister. Sein Ziel, bis 2021 schrittweise 400 neue Krabbelgruppenplätze zu schaffen, wurde begonnen. An drei Kindergarten-Standorten werden zunächst 24 Plätze für unter Dreijährige angeboten. Für den Herbst wolle er mit den Fachabteilungen das Programm für die Runderneuerung aller Bildungsstandorte der Stadt vorbereiten. "Wir sind uns einig, dass dieses Thema Priorität haben muss. Das wird ein finanzieller...

KITZBÜHEL. Die Parkplatzsituation beim Hotel Seebichl ist mangelhaft. Laut einstimmigem GR-Beschluss kann die Fam. Witzmann nun eine Fläche von der Stadt anmieten und neue Parkflächen errichten (Rasengittersteine, befestigt und begrünt). Die Mietzins beträgt 2.000 Euro netto jährlich (vorerst auf fünf Jahre, Verlängerungsoption).

ALTLENGBACH (pa). Ein historischer Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung des Altlengbacher Gemeinderats gefasst. "Die Engstelle mitten im Ortszentrum kommt nach vielen Jahrzehnten endlich weg.", berichtet Bürgermeister Michael Göschelbauer. In den letzten Monaten haben die Gemeindeverantwortlichen intensive Verhandlungen mit den Liegenschaftseigentümern geführt, nun wurden zwei Gebäude angekauft, die in den nächsten Monaten abgerissen werden sollen. Alle nötigen Verträge wurden nun vom...

Finanzierung für Wassertrennung im GZW und Ankauf einer Kommunalmaschine für Bauhof beschlossen. WÖRGL (bfl). In der letzten Sitzung vor der Sommerpause verabschiedete sich der Wörgler Gemeinderat mit einer relativ kurzen Einheit in die Ferien. Zur Abstimmung standen Themen wie Umbaumaßnahmen im Gesundheitszentrum Wörgl (GZW), Preise für Saisonkarten des SC Lattella Wörgl in der Speed-Skate Arena und der Ankauf einer Kommunalmaschine mit Winterdienst Ausstattung. Ein im Vorfeld nicht...

BEZIRK MÖDLING. Nachdem Ewald Gratz (Grüne) aufgrund veränderter Lebensumstände aus dem Gemeinderat ausgeschieden war, wurde Karl Breitenseher (ebenfalls Grüne Wienerwald) mehrheitlich zum Vizebürgermeister gewählt. Der neue Vizebürgermeister freut sich auf die neue Herausforderung und die Arbeit am Puls der Gemeinde. Breitenseher, von Beruf Landwirt, Kleinunternehmer und Naturvermittler, bezeichnet sich als Familienmensch, der sich gut in die Lage und die Bedürfnisse anderer versetzen kann und...

Neos-Gemeinderätin kritisiert: Parteien holen sich € 750.000 über die Hintertüre "(tk). Neos Innsbruck üben scharfe Kritik an den Plänen der Stadtregierung zur Änderung der Geschäftsordnung. Die sieht nämlich vor, dass die MitarbeiterInnen für Gemeinderatsklubs durch die Stadt Innsbruck aufgestockt werden. „Diese politische Selbstbedienungsmentalität ist kaum auszuhalten. Das ist klare Anlassgesetzgebung", schießt GR Julia Seidl scharf. „Gönn-dir-Politik“ Die Mandatarin nimmt an, dass der...

(harti) Der Scharnitzer Gemeinderat hat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Öffnungszeiten des Kindergartens "elternfreundlich" anzupassen: Ab September können die Zwerge Montag bis Donnerstag von 7.00 h bis 17.00 h und Freitag von 7.00 h bis 14.00 h abgegeben werden. Gleichzeitig werden die seit vielen Jahren unveränderten Kindergarten-gebühren von 33,00 Euro auf 40,00 Euro im Monat angehoben, was jedoch laut Bgm Blaha immer noch vergleichsweise "human" sei. Außerdem beschlossen die...

LANGENLOIS (mk) Die Dorferneuerungsmaßnahmen für die Langenloiser Katastralgemeinden werden fortgeführt.Zöbing: Sanierung der FesthalleFür die Katastralgemeinde Zöbing sollen weitere Maßnahmen der Dorferneuerung durchgeführt beziehungsweise überprüft werden. Das hat der Langenloiser Gemeinderat Ende Juni 2018 beschlossen. Auf dem Arbeitsprogramm stehen unter anderem diese Projekte: Sanierung der Festhalle, Weinwanderweg Heiligenstein, Radweg nach Langenlois, Naturspielplatz in der Au und eine...

Überraschende Rücktritte in der SPÖ-Führungsriege haben im April 2018 für ordentlich Furore in Andorf gesorgt: Paul Weidlinger und Hubert Witzender warfen das Handtuch. Nun stehen die Nachfolger fest. ANDORF. Roswitha Scheuringer, Parteiobfrau der Andorfer SPÖ, wird neue zweite Vizebürgermeisterin. Das Amt des Fraktionsobmanns übernimmt Reinhard Köstlinger. Neu in den Gemeinderat für die SPÖ ziehen ein: Doris Lindlbauer, Hans Sperz und Hans Trautendorfer. Dieses neue Team hat Andorfs...

ÖVP-Mehrheit lehnt arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen ab KÖNIGSBRUNN (red). In der Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Königsbrunn am Wagram vom 21. Juni 2018 stellte die SPÖ einen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution, die die arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen zum Inhalt hatte. Es geht inhaltlich darum, dass Freiwillige bei Katastropheneinsätzen sich dafür nicht extra Urlaub nehmen müssen, sondern seitens des Bundes (aus dem Katstrophenfonds) für maximal fünf...

Christian Passin (ÖVP) ist einer von zwei Europa-Gemeinderäten in der Stadtgemeinde St. Veit. ST. VEIT (stp). Bevor Christian Passin im Jahr 2016 Mitglied im St. Veiter Gemeinderat wurde, hat er politische und berufliche Erfahrungen in ganz Europa gemacht. "Ich verfolge Europapolitik seit der ersten Stunde", sagt er. Bis 2012 arbeitete er in Wien und knüpfte Kontakte in Österreich und über die Grenzen hinaus. Seit April dieses Jahres ist er einer von zwei Europa-Gemeinderäten in der Gemeinde...

Mehr Ermäßigungen für Menschen mit niedrigem Einkommen in der Stadt Deutschlandsberg. Seit 2009 gibt es in Deutschlandsberg den Vinzimarkt, wo Personen mit niedrigem Einkommen (950 Euro im Monat bzw. zu zweit 1.450 Euro im Monat) und Hauptwohnsitz in Deutschlandsberg günstig einkaufen können. Diese Einkaufsberechtigung wird nun zu einem Sozialpass ausgeweitet: In der jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat diesen Ausweis, wie es in ihn anderen Städten auch schon gibt. Neben dem Einkauf im...

Was sind die Aufgaben der rund 900 EU-Gemeinderäte in Österreich? Wir haben bei Barbara-Unterberger-Stocker nachgefragt. Barbara Unterberger-Stocker ist Gemeinderätin in Lassing. Zusätzlich fungiert sie auch als Schnittstelle zwischen der Europäischen Union und der Lassinger Bevölkerung – sie nimmt nämlich die Rolle der EU-Gemeinderätin ein. Doch wie wird man überhaupt Europa-Gemeinderat und was kann man sich darunter vorstellen? Im Jahr 2010 haben das Bundesministerium für Europa, Integration...