Gemeinderat

Trotz Budgetmangels verschleudert Stadt Innsbruck Tausende Euro an Großverdiener Spendabel zeigte sich am vergangenen Donnerstag eine Mehrheit des Innsbrucker Gemeinderates gegen die Stimmen der Grünen. Jedem olympischen Medaillen-Gewinner aus Innsbruck wurden mehrere Tausend Euro zugesprochen. (gstr). An allen Ecken und Enden muss in der Stadt gespart werden. Sozialvereine, Kulturvereine und Sportvereine müssen heuer mit einem teils stark gekürzten Subventionszuschuss haushalten. Sowohl Bgm....

Die durchziehenden Roma und Sinti erhitzten im Amstettner Gemeinderat ebenso die Gemüter wie eine Förderung für den Kameradschaftsbund Ulmerfeld Hausmening und die Beschwerde einer Anrainerin über die Benützung des Sportplatzes in der Jahnstraße. AMSTETTEN. (AK) An einer Förderung der Stadtgemeinde für den Kameradschaftsbund Ulmerfeld-Hausmening stießen sich die Grünen. Ihre Begründung: Der Kameradschaftsbund habe laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) durchaus...

Nach den Wahlen und einigen Vorbereitungen wird jetzt wieder in den Gemeindeparlamenten gearbeitet. Dafür bekommen die Politiker meistens eine kleine Aufwandsentschädigung, manchmal aber auch gar nichts! (sf). Während die Gehälter der Bürgermeister und ihrer Stellvertreter ganz genau geregelt werden (mehr dazu siehe Kasten „zur Sache“), wird die Entschädigung der Gemeinderäte für ihre Arbeit von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich gehandhabt. Mils erhöht Bezüge In Mils hat man ein Punktesystem...

35 Virger Bürger sitzen freiwillig in dreizehn verschiedenen Gemeindeausschüssen. Die mangelnde Auswahl an Listen und damit wählbaren Kandidaten bei der Gemeinderatswahl macht die Gemeinde Virgen mit einer unkonventionellen Lösung wieder wett. 35 Virger Bürger arbeiten die nächsten sechs Jahre in den Gemeindeausschüssen mit. VIRGEN (ebn). Bereits im Vorfeld der Gemeinderatswahlen vom 14. März 2010 machte die Gemeinde Virgen Schlagzeilen. Es wurde laut darüber nachgedacht, keine Wahl abzuhalten...

Ab 01.Juni müssen die Bürger von Feldkirchen für ihr Wasser tiefer in die Kasse greifen. Nachdem in den vorangegangenen Jahren aus wahltaktischen Gründen die sanfte Erhöhung der Wassergebühren verabsäumt wurde, kommt es nun knüppeldick. Über 50 Prozent Erhöhung und das nur, weil schlecht gewirtschaftet wurde. 20 000 000 (in Worten Zwanzig Millionen) Euro nicht Schilling Schulden gilt es abzubauen und dabei aber notwendige Investitionen nicht aus dem Auge zu verlieren. Die jetzige Erhöhung spült...

Nach der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ist Ehrenfried Lemmerer wieder íblarner Bürgermeister. Ich bin total überrascht und finde es komisch, wie diese Entscheidung zustandegekommen ist?, schildert Ehrenfried Lemmerer (SPÖ), der neue Bürgermeister von Öblarn, seinen Gemütszustand nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung Ende April. Und es war eigentlich auch nicht vorherzusehen, dass die SPÖ, die in íblarn nur vier der 15 Gemeinderatsmandate stellen darf, den Ortschef...

Oppitz-Plörer hebt Alkoholverbot auf – Sitzungen des Gemeinderates werden bald wieder unterhaltsamer Die Sitzungen des Innsbrucker Gemeinderates waren unter Bürgermeisterin Hilde Zach eine trockene Partie, denn die wehrhafte Stadtregentin ließ ihre MandatarInnen auf dem „Trockenen sitzen“. Kaum im Amt, hat die neue Bürgermeisterin den Spieß umgedreht. Ab 18:00 Uhr dürfen die Stadtpolitiker zur Beruhigung des Nervenkostüms wieder einen heben. (fh). Die Gemeinderatssitzungen in Innsbruck könnten...

Preding hat einen neuen Gemeinderat. Alle neu gewählten Gemeinderatsmitglieder in Preding wurden kürzlich zur konstituierenden Sitzung eingeladen. Diese wurde vom Altersvorsitzenden HR Wolf Chibidziura geleitet. Seitens der SPÖ wurden Michael Herk, Peter Langmann, Adolf Meixner, Theresia Muhrer, Johann Muhry jun., Mathilde Nagler, Martin Schnur, Erwin Winkler sowie Willi Zach als Gemeinderatsmitglieder angelobt. Bei der ÖVP waren es Horst Becker, Peter Sauer, Martin Stubenrauch und Johann...

Mit Einstimmigkeit ging bei der letzten Gemeinderatssitzung in Gleisdorf eine Gemeinderatsperiode zu Ende. Im April wird sich der neue Gemeinderat konstituieren. Es war die erste Sitzung des Gleisdorfer Gemeinderates im heurigen Jahr und gleichzeitig die letzte Sitzung nach abgelaufener Periode in alter Zusammensetzung. Rechnungsabschluss 2009 Am Ende des öffentliches Teiles bedankte sich Bgm. Christoph Stark bei allen Gemeinderatsmitgliedern für die Zeit und die Energie, die sie für die...

Nicht einmal eine 3/4 Stunde dauerte die konstituierende Sitzung des Reuttener Gemeinderates. Pünktlich um 18 Uhr eröffnete der neue Reuttener Bürgermeister, Luis Oberer, heute, Mittwoch, die erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderates. 40 Minuten und neun einstimmige Gemeinderatsbeschlüsse später erklärte er sie für beendet. Mit Standig Ovations gutierten die rund 130 Zuhörer das, was sich während der Sitzung tat und das ist fast schon historisch. Die mandatsstärkste Fraktion im Gemeinderat,...

TELFS (lage). Der neue Telfer Bürgermeister Christian Härting hat gestern Dienstag zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates geladen. Im überfüllten kleinen Rathaussaal wurden die neuen Gemeinderäte angelobt, Christoph Stock (ÖVP) wurde mit 14 und Mag. Günter Porta (PZT) mit 7 Stimmen zu seinen Stellvertretern gewählt. Dem neuen Gemeindevorstand gehören nun acht Mitglieder an. Neustart und Zusammenarbeit ist das Motto für die nächsten sechs Jahre im Telfer Gemeindrat. Acht Fraktionen...

Die Stadtgemeinde Fürstenfeld erwirtschaftete 2009 einen Überschuss im ordentlichen Haushalt. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Fürstenfeld tagte ein letztes Mal in der Besetzung der nun auslaufenden Regierungsperiode. In einer ausgesprochen konstruktiven Sitzung mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen zu Infrastrukturmaßnahmen wie Grundstücksverkäufen in Vorbereitung auf den Bau der Fürstenfelder Schnellstraße S 7 oder dem Beschluss einer einmaligen Förderung für den Ankauf oder die...

Beim Landesparteitag der SPÖ Kärnten wurde Peter Kaiser mit 78,38 Prozent der Stimmen zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt.Auch die SPÖ Grafenstein unterstütze die Wahl Peter Kaisers zum neuen Landesparteiobmann.

Auf Antrag der SPÖ Grafenstein wurden die Kindergartenöffnungszeiten im Kindergarten Grafenstein verlängert,und auch ein Sommerkindergarten wird im Juli 2010 in Grafenstein angeboten.Wenn auch sie diese Betreuung im Juli für ihr Kind benötigen bitte jetzt schon auf der Gemeinde melden.Wir fordern weiterhin eine Betreuung für die ganzen Ferien,laut Bürgermeister gibt es aber dafür keinen Bedarf in Grafenstein?(Keine Nachfrage) Seit Jänner 2010 gibt es für unsere Bürger/innen in Grafenstein auch...

Seit Jänner gibt es in Grafenstein jeden Montag einen langen Amtstag und keiner muss mehr Urlaub oder Sozialstunden nehmen wenn er auf der Gemeinde etwas zu Erledigen hat. Jeden Montag ist die Gemeinde bis 19.30 geöffnet.Ich bitte alle Grafensteíner/innen diese neue Serviceinrichtung zu nützen.

Steuerzahler soll nicht wissen was mit seinem Geld passiert – Aktensperre für GR? Der letzte STADTBLATT-Artikel bezüglich eines Grundstückskaufs im Osten der Stadt hat im Gemeinderat für Aufregung gesorgt. Die Stadt kauft ein Grundstück von der Familie Wittauer um 6,88 Millionen Euro. Dass diese Information nach außen gedrungen ist, stieß Bürgermeisterin Oppitz-Plörer besonders sauer auf. (fh). GR Christian Kogler versteht die Aufregung rund um den Grundstückskauf nicht, denn für ihn sollten...

Die Themen CHS-Direktorenbesetzung und Sicherheit machen deutlich, dass Villach einen Konsens benötigt. Villach. Die erste Sitzung des Gemeinderates 2010, ohne den verletzungsbedingt abwesenden Bgm. Helmut Manzenreiter, startete unter dem Vorsitz von Vize Richard Pfeiler mit einem geballten Minus an Fairness, gegenseitigen Beschuldigungen und Enthüllungen. Kameras waren nie defekt Aufhorchen lässt Pfeiler mit seiner Ansage, dass die installierten Videokameras nie defekt waren, sondern die...

Oppitz unter Beschuss: Rückkauf der Gründe in der Bruneckerstraße sorgt für Diskussionen im Gemeinderat Mit einigen Gegenstimmen – auch aus den Regierungsfraktionen – segnete der Innsbrucker Gemeinderat am vergangenen Donnerstag den Rückkauf der Gründe in der Bruneckerstraße ab. (gstr). Insgesamt drei Millionen Euro muss die Stadt Innsbruck ausgeben, um die Grundstücke in der Bruneckerstraße zurückzukaufen. Vergangenen Donnerstag ließ sich Vizebürgermeisterin und Stadtplanungs-Ressortchefin...

Der umstrittene Klagenfurter Gemeinderatskandidat Raimund Plautz (ÖVP) hat am Dienstag auf sein Mandat verzichtet. Ihm war vorgeworfen worden, eine Bardame mit einem Glas verletzt zu haben. Freiwilliger Rückzug Weil sich die Beteiligten außergerichtlich geeinigt haben, hätte Plautz am Dienstag nachträglich angelobt werden sollen. Nach heftigen Protesten verzichtete Plautz jedoch freiwillig auf sein Mandat, auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen für einen zwingenden Mandatsverzicht nicht...

Welche Rolle spielen die Frauen in der Politik? Haben es politisch tätige Frauen schwerer als Männer? Ich meine dazu: Zuerst einmal bestimmen die Frauen die Politik, weil sie Wahlen entscheiden. Es gibt nämlich mehr wahlberechtigte Frauen als Männer! Frauen in politischen Funktionen können gut oder schlecht sein. In diesem Sinne haben es Frauen in der Politik nicht schwerer oder leichter als Männer. Frau sein allein ist nicht entscheidend für gute Arbeit. Ich bin natürlich eine Frau, aber ich...

Die erste Diskussion „Ihre Bürgermeisterkandidaten am Prüfstand“ ging über die Bühne. Vor rund 160 interessierten Bürgern standen die Kandidaten Rede und Antwort. Eifrig mitdiskutiert haben die Finkensteiner, als die WOCHE in Kooperation mit der Fachhochschule Kärnten zur Podiumsdiskussion „Ihre Bürgermeisterkandidaten am Prüfstand“ lud. Hier die Stellungnahmen zu den wichtigsten Themen, einer Mischung aus Leser- und Publikumsfragen sowie von der FH vorgegebenen Themen. Die gesamte Diskussion...