Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Niederösterreichs Thermen blicken auf eine gute Saison zurück. Im Bild: Die Römertherme in Baden. | Foto: Alexander Ulz
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Tagesrückblick 30. April
"Problemwolf", Badesaison, Programm vom 1. Mai

Hier haben wir für Dich nochmal alles zusammengefasst, was heute, 30. April, in unserem Bundesland Niederösterreich passiert ist. BEZIRK ZWETTL. Im Bezirk Zwettl kursiert die Information, dass ein "Problemwolf" zum Abschuss freigegeben wurde. Die BezirksBlätter und MeinBezirk.at haben diese Berichte einem Faktencheck unterzogen. Jäger dürfen Wölfe im Bezirk Zwettl nach "Sichtungen" abschießen KREMS. Die Stadt Krems prüft jetzt auf Antrag der Kremser Linken Stadtbewegung, wie es mit der...

  • Niederösterreich
  • Franziska Stritzl
Trümmerbruch und Gehirnerschütterung SYMBOLBILD | Foto: IP
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Streit bei Tankstelle eskaliert
Trio verpasst Mann Tritte und Schläge

Am 18. August vergangenen Jahres nervte ein 43-Jähriger ein St. Pöltner Männertrio (30, 28 u. 34 Jahre) bei einer Tankstelle in der Mariazellerstraße. Schließlich entfernten sich die drei alkoholisierten Landeshauptstädter, wurden jedoch von dem 43-Jährigen zu einem benachbarten Supermarkt-Parkplatz verfolgt und weiter provoziert. ST. PÖLTEN. „Verschwind“, soll der 30-Jährige den lästigen Verfolger aufgefordert haben. Als dieser in seine Hosentasche griff – er hätte ein Messer herausholen...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Zwei Häftlinge (35 u. 22 Jahre alt) der Justizanstalt St. Pölten mussten sich am Landesgericht wegen schwerer Körperverletzung eines Mitinsassen verantworten, nachdem dieser im Zuge mehrerer Faustschläge einen Unterkieferbruch erlitten hatte. | Foto: IP
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St. Pölten
Häftlinge wegen schwerer Körperveletzung vor Gericht

Zwei Häftlinge (35 u. 22 Jahre alt) der Justizanstalt St. Pölten mussten sich am Landesgericht wegen schwerer Körperverletzung eines Mitinsassen verantworten, nachdem dieser im Zuge mehrerer Faustschläge einen Unterkieferbruch erlitten hatte. ST. PÖLTEN. Der 35-Jährige blieb bis zuletzt dabei, nicht schuldig zu sein, der 22-Jährige legte nach Rücksprache mit Verteidiger Florian Steinwendtner ein Geständnis ab, mit dem er auch den Mitangeklagten belastete. Faustschlag beim Pokern Die...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Verteidigerin Daniela Anzböck-Ropposch. | Foto: Ilse Probst
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Gerichtsverhandlung
4.500 Euro Geldbuße für einen Po-Grapscher

Teuer zu stehen kam einem 30-Jährigen aus dem Bezirk Tulln ein Griff auf den Po einer 17-Jährigen, der in einer handfesten Auseinandersetzung endete und ihn schließlich wegen sexueller Belästigung, öffentlicher geschlechtlicher Handlungen und Körperverletzung vor Gericht brachte. BEZIRK TULLN/ST. PÖLTEN. Der Vorfall ereignete sich im Juni 2023, als der Beschuldigte von hinten an das Opfer herantrat und es kräftig ins Gesäß zwickte. „Ich habe geglaubt, dass sie eine Bekannte von mir ist“,...

  • Tulln
  • Marlene Trenker
Dem 21 Jahre alten Mann konnte keine IS-Propaganda nachgewiesen werden. | Foto: pixabay.com
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Freispruch für 21 Jahre alten Mann
IS-Propaganda nicht nachweisbar

Zu einem rechtskräftigen Freispruch im Zweifel kam es im Prozess gegen einen 21-jährigen Tschetschenen aus St. Pölten, der im November 2021 per WhatsApp einen Nasheed (religiöser arabischer Sprechgesang) einem Chat-Partner zukommen ließ, der dem engsten Umfeld des IS-Attentäters von Wien zuzuordnen ist. ST. PÖLTEN. Der St. Pöltner Staatsanwalt Leopold Bien legte dem Angeklagten daher zur Last, Mitglied einer kriminellen Organisation zu sein und durch die Übermittlung der Audiodatei eine...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Der Vergewaltiger. | Foto: Ilse Probst
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Gerichtsverhandlung
Frau mit Buschmesser bedroht und vergewaltigt

Wegen zahlreicher massiver Sexualdelikte, Körperverletzungen und Drohungen musste sich ein 38-jähriger Ukrainer vor einem St. Pöltner Schöffensenat verantworten. An den Aussagen des Opfers gab es keinen Zweifel. Das rechtskräftige Urteil: sechs Jahre Freiheitsstrafe. ST. PÖLTEN/BEZIRK TULLN. Der Beschuldigte wohnte mit seiner 47-jährigen Lebensgefährtin seit Juli 2022 im Bezirk Tulln, Anfang September 2023 wollte die Frau ihn verlassen. Es werde ihr nicht gelingen, erklärte er, „… weil ich dich...

  • Tulln
  • Marlene Trenker
 Auf seiner Flucht Richtung Mühlweg widersetzte sich der Schwerverletzte mit Faustschlägen gegen einschreitende Beamte. | Foto: IP
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Nach versuchter Brandstiftung
Schwerverletzter attackierte Polizei

Nach einer versuchten Brandstiftung im Haus seines Vaters am 31. Juli vergangenen Jahres, randalierte ein 32-jähriger Pielachtaler tags darauf im Landesklinikum St. Pölten, wobei er sich vermutlich durch Glasscherben eine tiefe Wunde am Oberschenkel zuzog. Auf seiner Flucht Richtung Mühlweg widersetzte sich der Schwerverletzte mit Faustschlägen gegen einschreitende Beamte. ST. PÖLTEN/ PIELACHTAL. Am Landesgericht St. Pölten beantragte die Staatsanwaltschaft die Einweisung des Betroffenen in ein...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Ein 28-Jähriger und ein 34-Jähriger müssen sich wegen teils schwerer Körperverletzungen vor dem Landesgericht verantworten. | Foto: IP
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St. Pölten
Handfeste Auseinandersetzung vor einem Lokal im Süden

Eine handfeste Auseinandersetzung vor einem Szenelokal im Süden der Landeshauptstadt steht im Mittelpunkt eines Prozesses, bei dem sich ein 28-Jähriger und ein 34-Jähriger wegen teils schwerer Körperverletzungen zu verantworten haben. Der Prozess wurde zur Einholung eines Gutachtens zur Schmerzqualifikation eines Opfers vertagt. ST. PÖLTEN. Dass dieses Opfer Schmerzen gehabt haben muss, ist anhand eines Fotos eindeutig nachvollziehbar. Die Frage, wer unter anderem für das dick angeschwollene...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Richter Slawomir Wiaderek bei der Verhandlung im Landesgericht St. Pölten. | Foto: IP
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Wegen 330.000 Euro Uhr
Schmuggelvorwurf gegen Oligarchentochter

Mit einer Armbanduhr im Wert von rund 330.000 Euro am Handgelenk landete eine 35-Jährige im Februar dieses Jahres von Dubai kommend am Flughafen in Schwechat. Auf die Frage eines Zollbeamten, ob sie etwas zu verzollen habe, lautete die knappe Antwort: „Nein“ ZENTRALRAUM NÖ. Dem geschulten Auge des Beamten fiel die Armbanduhr der Frau auf. Er nahm sie zur Seite und kontrollierte nun auch ihr Gepäck, in dem sich unter anderem drei Handtaschen, eine davon kostete rund 4.000 Euro, mehrere Gürtel im...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Der Prozesses wurde auf Ende Oktober vertagt. | Foto: OpenRoadPR/pixabay.com
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Aus dem Landesgericht St. Pölten
Pfleger unter Missbrauchsverdacht

Sein erster regulärer Einsatz als 24-Stunden-Pfleger brachte einen 36-jährigen Ungar in St. Pölten vor Gericht. Staatsanwalt Patrick Hinterleitner warf dem Beschuldigten vor, einen bettlägerigen, wehrlosen Patienten sexuell missbraucht zu haben. ST. PÖLTEN. Nach seiner zweimonatigen Ausbildung vermittelte eine Agentur den Ungar im vergangenen Oktober für drei Wochen zu einem 73-jährigen St. Pöltner. Als es zu Problemen mit seinem Schützling, der in seiner Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Foto: Ilse Probst
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Betrüger verurteilt
Für falsche Polizisten klickten die Handschellen

REGION. „Viel ärger geht´s eigentlich nimmer“, kommentierte der vorsitzende Richter eines Schöffensenats in St. Pölten die Betrugsmasche einer Bande, die von der Türkei aus organisiert mittels Telefonkontakt ältere Menschen dazu veranlasst, ihr Vermögen einem angeblichen Polizisten auszuhändigen. Zwei Männer im Alter von 24 Jahren fungierten dabei als Abholer, bis für sie am 20. Jänner 2023 in Waidhofen/Ybbs die Handschellen klickten. TathergangOberstaatsanwalt Georg Kasinger von der WKStA...

  • Klosterneuburg
  • Christoph Hahn
RA Thomas Trixner | Foto: Ilse Probst
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Vor dem Schwurgericht
Verbotsgesetz – Pielachtalerin verurteilt

Mit acht zu null Ja-Stimmen sprachen Geschworene am Landesgericht St. Pölten eine 60-jährige Pensionistin aus dem Pielachtal schuldig. PIELACHTAL. Demnach postete sie 2016 auf ihrem Facebook-Account einen Text, mit dem sie gegen das Verbotsgesetz verstieß. Mit der Mindeststrafe von 12 Monaten bedingt waren sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagte zuletzt einverstanden. Nationalsozialistisches Gedankengut„Nur um meine Ruhe zu haben“, erklärte die Frau ihren Rechtsmittelverzicht, zumal...

  • Pielachtal
  • Martina Schweller
Foto: Ilse Probst
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Traismauer, Gericht
Zusteller veruntreute Pakete an Waffenhändler

Immerhin elf Pakete mit einem Gesamtwert von rund 69.000 Euro soll ein 24-jähriger Rumäne veruntreut haben. TRAISMAUER (ip).Am Landesgericht St. Pölten verurteilte ihn ein Schöffensenat unter der vorsitzenden Richterin Silvia Pöchacker zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten, darüber hinaus muss er den fünfstelligen Betrag als Wertersatzverfall bezahlen (nicht rechtskräftig). Die elf Pakete waren für einen Waffenhändler im Waldviertel bestimmt und enthielten überwiegend kostspielige...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Franziska Stritzl
Bereits zum dritten Mal musste sich ein 24-Jähriger aus dem Großraum St. Pölten wegen seiner Sympathie für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vor Gericht verantworten. | Foto: Mein.Bezirk
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Terrororganisation
Bruder brachte IS-Sympathisant vor Gericht

Bereits zum dritten Mal musste sich ein 24-Jähriger aus dem Großraum St. Pölten wegen seiner Sympathie für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vor Gericht verantworten. Diesmal wagte sein jüngerer Bruder eine Anzeige, nachdem der Beschuldigte mit Drohungen, Nötigung und Körperverletzung das Fass zum Überlaufen gebracht hatte. ST. PÖLTEN. Die Aktivitäten des 2014 konvertierten Burschen brachten ihn schon 2015 vor Gericht. „Er war von der Idee, nach Syrien zu gehen und zu kämpfen,...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Rechtsanwältin Nicole Nossek. | Foto: Ilse Probst
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Verfahren vor Schöffensenat
Neuerlicher Prozess gegen Mensch "Martin"

Urteil gegen Mensch „Martin“ korrigiert Nachdem ein 53-jähriger Niederösterreicher im Mai vergangenen Jahres am Landesgericht St. Pölten zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten verurteilt worden war, hob der Oberste Gerichtshof einen Teil des Schuldspruches wieder auf. Martin, der weder mit Nachnamen noch mit „Herr“ angesprochen werden möchte, erschien nun nochmals vor Gericht. Auch diesmal erforderte seine Weigerung, die Rechtsstaatlichkeit Österreichs anzuerkennen, Fingerspitzengefühl...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Verteidigerin Janine Eichhorn | Foto: Ilse Probst
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Landesgericht St. Pölten, Diebstahl
Ladendetektiv bei Einsatz verletzt

Wegen versuchten räuberischen Diebstahls und schwerer Körperverletzung musste sich ein 46-jähriger Weißrusse am Landesgericht St. Pölten vor einem Schöffensenat verantworten, nachdem er sich mit Gewalt gegen einen Ladendetektiv im Media Markt zur Wehr gesetzt hatte. ST. PÖLTEN (ip). Laut Staatsanwältin Barbara Kirchner habe sich der Beschuldigte am 31. Oktober 2022 zunächst in den Räumlichkeiten der St. Pöltner Filiale umgesehen, um kurz danach nochmals, diesmal mit anderer Jacke, das Geschäft...

  • St. Pölten
  • Franziska Stritzl
Die Verhandlung fand in St. Pölten statt.  | Foto: Ilse Probst
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Gericht St. Pölten
Freispruch trotz kalter Dusche für Ehefrau

Die zahlreichen Widersprüche seiner Ehefrau, die auch Verteidigerin Astrid Wagner betonte, führten bei einem 42-Jährigen aus dem Wienerwald am Landesgericht St. Pölten zu einem Freispruch, der nur seitens der Opfervertreterin noch nicht rechtskräftig ist. ST. PÖLTEN/WIENERWALD. Angeklagt war der mittlerweile geschiedene Mann wegen schwerer, zum Teil auch versuchter schwerer Körperverletzung und Nötigung, nachdem es im November 2021 auf einer Fahrt von Tulln in die Heimatgemeinde des Paares zu...

  • Purkersdorf
  • Marlene Trenker
RA Koller Ulrike,,, (1) | Foto: Ilse Probst
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St. Pölten
Sex mit 13-Jähriger - dritter Mann vor Gericht

Sex mit 13-Jähriger - dritter Mann vor Gericht ST. PÖLTEN. Knapp zwei Monate dauerte die Beziehung eines mittlerweile 21-jährigen Mostviertlers mit einer 13-Jährigen, die bereits zuvor auch sexuelle Kontakte zu anderen Männern hatte. Nachdem zwei Beschuldigte bereits verurteilt wurden, muss sich nun auch der 21-Jährige wegen schweren sexuellen Missbrauchs einer Unmündigen vor Gericht verantworten. Minderjährig Zehn bis 15 Mal habe man einvernehmlichen Sex gehabt, bestätigte der Angeklagte die...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Der Angeklagte soll Impfungen vorgetäuscht haben.
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Landesgericht St. Pölten
Krankenpfleger verabreichte Schein-Impfungen

Um seine Spiel- und Drogensucht zu finanzieren, genügte es einem 58-jährigen, diplomierten Krankenpfleger aus dem Großraum St. Pölten offenbar nicht, Kokain an andere Personen zu verkaufen. Er nutzte zwischen November 2021 und Jänner 2022 auch seinen Einsatz in der Corona-Impfstraße „St. Pölten-Traisencenter“ als impfberechtigter Mitarbeiter der Notruf Niederösterreich GmbH, Impfungen an impfunwillige Personen vorzutäuschen und dafür je 100 bis 200 Euro zu kassieren. ST. PÖLTEN (ip). Am...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Verteidigerin Maria Dieterich-Strohmayer | Foto: Ilse Probst
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Landesgericht St. Pölten
15 Monate Haft für Todeslenker

Nach einem spektakulären Verkehrsunfall in der Nacht zum 22. Mai 2022 in Wilhelmsburg, bei dem ein Pkw sogar das Obergeschoß eines Hauses demoliert hatte, musste sich der 22-jährige Fahrzeuglenker nun am Landesgericht St. Pölten verantworten. WILHELMSBURG/LILIENFELD (pa). Der Rumäne war nur wenige Tage nach einer Verurteilung bei einem Fest in Hofstetten und in einem Lokal in St. Pölten unterwegs, bevor er mit vier weiteren Burschen (zwischen 19 und 25 Jahre alt) aus dem Bezirk Lilienfeld nach...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Richter Markus Grünberger | Foto: Ilse Probst
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Landesgericht St. Pölten
Freispruch in Vergewaltigungsprozess

Am Dienstag wurde ein 22-jähriger Syrer von der Anklage einer Vergewaltigung freigesprochen. ST. PÖLTEN. Im Dezember letzten Jahres wandelte sich ein Abend von gemütlich zum Gegenteil: Anna (Name von der Redaktion geändert), eine junge Frau aus dem Bezirk St. Pölten, war gemeinsam mit ihrer Cousine in die Wohnung des Freundes dieser gefahren. Dort verbrachten sie gemeinsam Zeit, bis die Gruppe beschloss, noch eine vierte Person - den 22-Jährigen Angeklagten - dazu zu holen. Das begründete die...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Richterin Doris Wais-Pfeffer | Foto: Ilse Probst
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Vorbestrafter machte Ärger
Urteil gegen Schreckgespenst rechtskräftig

Mit seiner „vollen Berufung“ gegen den Schuldspruch und die Strafe der St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer blitzte ein 60-Jähriger in höchster Instanz ab. Lediglich die bedingte Freiheitsstrafe reduzierte sich von fünf auf vier Monate, die Geldstrafe von 720 Euro (180 Tagessätze zu je vier Euro) muss das Schreckgespenst einer Wirtin aus dem Bezirk Tulln aufgrund der Rechtskräftigkeit des Urteils bezahlen. Vorbestrafter vor GerichtIm Sommer des vergangenen Jahres stand der, in Deutschland...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Verteidigerin Maria Dieterich-Strohmayer | Foto: Probst
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Landesgericht St. Pölten
Türsteher von Gast verletzt

Im März kam es in einer St. Pöltner Diskothek zu einer gewaltvollen Auseinandersetzung zwischen einem Gast und Security-Mitarbeitern. ST. PÖLTEN. "Ich bin dort gestanden, habe meine Hand gehoben und plötzlich hat mich der Security-Mitarbeiter von hinten am Hals gepackt und aus dem Lokal gezogen", sagte der 22-Jährige, der sich im Landesgericht St. Pölten aufgrund der Anklage versuchter schwerer Körperverletzung verantwortlichen musste. Laut seiner Aussage geschah dies ohne Vorwarnung und er...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Verteidigerin Andrea Schmidt | Foto: Ilse Probst
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Landesgericht St. Pölten
75.000 Euro Geldstrafe für Taxiunternehmer

Nahezu drei Jahre zog sich das Verfahren gegen einen Taxiunternehmer aus Niederösterreich hin, nun wurde er am Landesgericht St. Pölten rechtskräftig zu einer Geldstrafe in Höhe von 75.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. ST. PÖLTEN (ip). Über einen Zeitraum von zehn Jahren hat der Unternehmer nicht alle Umsätze und Erlöse in seinen Steuererklärungen erfasst und damit dem Fiskus zu wenig Steuern bezahlt. Auch Beträge in seinen Umsatzsteuervoranmeldungen ließ...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl

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