Politik

Wann: 11. April 2023, 19 Uhr Einlass, Beginn 19:15 Uhr Ort:  Seminarraum der Familienföderation für Weltfrieden, Humboldtstraße 49/1. Stock/Tür 11 (Glocke ist Türöffner) 4020 LinzReferentin: Mag. Barbara Grabner, JournalistinAnmeldung: Mag. Maria Pammer upfooe@gmail.com Veranstalter: Universale Friedensföderation Oberösterreich (UPF) weltfriede.at Der Konfuzianismus prägte die Staats- und Soziallehre Chinas und beeinflusste über Jahrhunderte Politik und Moral in China, Japan und Korea. Trotz...

Beispiele für ausagierten Narzissmus und Hysterie in der Politischen Korrektheit: Die Debatte um Kulturelle Aneignung & Co Seit einigen Jahren geistert das Modewort "Kulturelle Aneignung" durch unsere Gesellschaft. Das Konstrukt der kulturellen Aneignung ist en vogue und mischt vor allem die Kunst- und Kulturszene auf. Es sorgt in gerade jenem Bereich für Spaltung und Verunsicherung, der für Offenheit steht und vom notwendigen kulturellen Austausch lebt. Die Bedeutung von Begriffen und Sprache,...

Wie bereits Anfang Februar angekündigt, werden ab 1. April nun die Mieten im Bereich der gemeinnützigen Bauvereinigungen rückwirkend auf das Niveau von Dezember 2022 für zwei Jahre eingefroren.  BURGENLAND. Um mit variablen Krediten verbundene Preissteigerungen aufzufangen, werden die Mieten von gemeinnützigen Bauvereinigungen zwei Jahre lang eingefroren. Das Land gewährt dazu nicht rückzahlbare Zinszuschüsse an die burgenländischen gemeinnützigen Wohnbauträger. Diese beteiligen sich ebenfalls...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben. SALZBURG: Beim Wahlkampfauftakt der Salzburger Neos sprachen Bundesparteivorsitzende und Generalsekretär über Versäumnisse der Bundesregierung, eine klare Abgrenzung von Schwarz-Blau und den Willen, die eigene Verantwortung in Salzburg auszubauen. Neos starten den Wahlkampf in Salzburg TENNENGAU: Das Kinderfestspielprogramm der Salzburger...

„Mit ihm verlässt unser ‚Mr. LUP‘ die Stadtpolitik“, so Vizebürgermeister und VP-Stadtparteiobmann Matthias Adl und VP-Klubobmann LAbg. Florian Krumböck. ST. PÖLTEN (pa). Der heute 38-jährige Krempl-Spörk engagierte sich seit mehr als 17 Jahren in der Volkspartei. Zunächst als Stadt- und Bezirksobmann der JVP, ab 2011 als Gemeinde- bzw. ab 2013 als Stadtrat, von 2010 bis 2014 als Landesgeschäftsführer der JVP NÖ und zuletzt auch als Obmann der Kinderwelt NÖ. „In dieser Zeit hat Markus die Stadt...

Nach sieben Jahren im Gemeinderat hat Hubert Esterbauer (FPÖ) seine letzte Gemeinderatssitzung bestritten. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung am 23. März war die Letzte für Hubert Esterbauer (FPÖ). Nach sieben Jahren legt er seine Konditionen am 31. Mai offiziell ab. In seinen Dankesworten erklärt er, es sei an der Zeit für ihn zurückzutreten. "In meiner Zeit im Gemeinderat haben wir viel weitergebracht", so der 66-Jährige. Auch Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher bedankt sich bei...

Einmal selbst das Parlament besuchen? Donaustädterinnen und Donaustädter, die das immer schon vorhatten, denen bietet sich im April eine neue Gelegenheit. Um Anmeldung wird gebeten. WIEN/DONAUSTADT. Das im Jänner neu eröffnete Parlament, übt weiterhin Faszination auf die Menschen in Wien aus. Die Donaustädter ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler hat sich deshalb für die Menschen im 22. Bezirk etwas Besonderes ausgedacht. In speziellen Führungen hat sie...

Grüner Landtagsklub ohne Zustimmung zur Landeshauptfrau und Schwarz-Blau in Niederösterreich. NÖ.  Der Grüne Klub hat heute Johanna Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau gewählt. Klubobfrau und Landessprecherin Helga Krismer kommentiert: "Es ist historisch beispiellos, dass eine Landeshauptfrau faktisch nur mit Stimmen ihrer eigenen Fraktion gewählt wird. Es ist kaum vorstellbar, wie tief die ÖVP gesunken ist, um an der Macht zu bleiben." Eine Koalition ohne VisionDurch das...

Das Arbeitsübereinkommen zwischen FPÖ und ÖVP sei die Grundlage und Handlungsanleitung für die „echte Veränderung“. NÖ. „Im Schulterschluss mit der Bevölkerung werden wir Niederösterreich wieder auf Kurs bringen. Das ist nicht der einfache, aber der richtige Weg. Das ist der ehrliche, der geradlinige und der fleißige Weg. Das ist der klare Wählerauftrag. Wir sagen NEIN zu Verantwortungslosigkeit und JA zu Niederösterreich“, betont Udo Landbauer im Rahmen der heutigen Regierungserklärung. Es...

Die Waldviertelautobahn steht nicht im Arbeitsübereinkommen, aber das Mobilitätspaket für NÖ ist beschlossene Sache.  NÖ. „Es gilt, was im Mobilitätspaket Nördliches NÖ bereits 2020 ausverhandelt wurde. Selbstverständlich werden in diesem Zusammenhang Straßen und Schiene ausgebaut – insgesamt im Volumen von 1,8 Mrd. Euro," so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Einstimmige BeschlüsseDazu habe auch der Regionalverband Waldviertel, dem auch Vertreterinnen und Vertreter der FPÖ angehören,...

Die vorgeschlagenen Verbesserungen werden versucht umzusetzen. Sozialdemokratie wird alle vorgeschlagenen Verbesserungen, die ÖVP und FPÖ könne ihre Projekte aufschieben, aber nicht aufhalten. NÖ. "Die demokratisch legitimierte Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ ist natürlich zu akzeptieren, auch wenn wir als SPÖ viele der Inhalte dieser Koalition zutiefst ablehnen", beginnt Hergovich: "Aber ich bin der festen Überzeugung, dass ÖVP und FPÖ mit ihrem Pakt nicht das Beste für Niederösterreich...

Bei der Gemeinderatssitzung wurde Viktor Weinzinger zum ersten und Albrecht Oppitz zum zweiten Vizebürgermeister gewählt. PURKERSDORF. Nach dem Rücktritt von Andreas Kirnberger musste ein neuer Vizebürgermeister gefunden werden. Von der ÖVP wurde Albrecht Oppitz zur Wahl aufgestellt. Eigentlich war geplant, dass Oppitz die Stelle von Kirnberger übernimmt. Überraschend trat Viktor Weinzinger jedoch zurück, um für das Amt des ersten Vizebürgermeisters zu kandidieren. Arbeitsübereinkommen...

Bei einer Pressekonferenz über die anstehenden Radinfrastrukturprojekte hat Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) bekannt gegeben, dass heuer bereits der dritte Radwegabschnitt in der Krottenbachstraße kommen soll. Es betrifft die Strecke von der Börnergasse bis zur Felix-Dahn-Straße. WIEN/DÖBLING. Manchmal geht es sehr flott, was Infrastrukturprojekte der Stadt Wien angeht. Während der erste Abschnitt des Radwegs in der Cottagegasse - von der Peter-Jordan-Straße bis zur Kreuzung Krottenbachstraße...

Aktives Mitgestalten über das reine Wählen hinaus ist wesentlich für eine funktionierende Demokratie. Die Werkstatt für Demokratie des Oberösterreichischen Landtags, die von 13. bis 17. März stattgefunden hat, ist ein speziell entwickelter Workshop zu diesem Thema. BEZIRKE. “Wie funktioniert unser politisches System, welche Rollen spielen dabei die Medien und wie kann ich mich selbst einbringen? Diese zentralen Fragen beantwortet die Werkstatt für Demokratie. Dreimal so viele Anmeldungen als...

Die Zukunft der Schleifgasse war zuletzt Teil einer Bürgerbefragung. Bevor es im Sommer nun ans Eingemachte geht, werden die Ergebnisse in einer Ausstellung präsentiert. WIEN/FLORIDSDORF. In diesem Jahr soll die Schleifgasse auf Beschluss der Bezirksvorstehung Floridsdorf neu gestaltet und zukunftsfit gemacht werden. Der Weg dahin ist ein partizipativer Prozess. Die Gebietsbetreuung Stadterneuerung (GB*) hat 2022 die Grundlagen erhoben und ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Jetzt...

Gemeinsame Stellungnahme von Sven Hergovich, Ulrike Königsberger-Ludwig, Hannes Weninger und Wolfgang Zwander zum Stimmverhalten der SPÖ NÖ bei der Wahl von Johanna Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau. NÖ. "Die SPÖ NÖ ist der festen Überzeugung, dass die Koalition aus ÖVP und FPÖ eine schlechte Entscheidung für Niederösterreich ist und unser Land in eine falsche Richtung führt." Die SPÖ NÖ habe von Anfang an gesagt, dass sie bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen, um spürbare...

Schüler der HAK Braunau konnten bei einem Besuch in Wien hautnah erleben, wie Politik gemacht wird. BRAUNAU, WIEN. Die Schüler des zweiten Jahrgangs der HAK Braunau besuchten das Parlament in Wien. Zu Erst gab es eine Führung durch das modernisierte Parlamentsgebäude. Die Schüler waren begeistert von dem modernen Design des Gebäudes und dem gelungenen Kontrast zur historischen Umgebung.  Politik live erlebenBei einer Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Andrea Holzner, wurde über...

Die Aktion "Garteln ums Eck" bietet allen Gartl-begeisterten Floridsdorferinnen und Floridsdorfern ab sofort wieder die Möglichkeit, selbst im Grätzl aktiv zu werden. WIEN/FLORIDSDORF. Die Begeisterung für Gartenarbeit ist bei vielen Menschen in Floridsdorf groß. Die Möglichkeit, seinen grünen Daumen auch wirklich einzusetzen, allerdings nicht immer gegeben. Doch genau hier setzt man im 21. Bezirk jedes Jahr, wenn der Frühling mit großen Schritten naht, wieder an. Denn auch alle...

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

Nachdem die Bezirksvorstehung in die Grinzinger Allee umgezogen ist und das alte Amtshaus zum Wohnhaus wurde, entstand auch ein neues, kleines Platzerl. Sehr zur Missgunst von Neos Döbling: Es wurden "nur drei Bäume" gepflanzt. WIEN/DÖBLING. Man könnte sagen, dass Neos Döbling über die Entwicklungen in der Gatterburggasse enttäuscht sind. Zumindest zeigt sich die Partei so. Was ist geschehen? Die Bezirksvorstehung übersiedelte im Juli 2019 in die Grinzinger Allee 6. Ein neues, barrierefreies...

Die Junge Volkspartei in Floridsdorf hat eine neue Obfrau. Victoria Mayer wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt und folgt damit auf Leonhard Wassiq. WIEN/FLORIDSDORF. Die Freude bei Victoria Mayer war groß: Mit deutlicher Mehrheit wurde sie zur neuen Obfrau der Jungen Volkspartei (JVP) in Floridsdorf gewählt. Sie folgt dabei Leonhard Wassiq nach, der im Jänner als Bezirksparteiobmann der Volkspartei Floridsdorf gewählt wurde. Beim Bezirkstag der JVP waren zahlreiche Mitglieder und Gäste...

Die Marktgemeinde Jenbach mit ihren 7.465 Einwohnern wird seit nunmehr 10 Jahren von Bürgermeister Dietmar Wallner geführt. Ende des vergangenen Monats, genauer gesagt am 24.2., machte der Ortschef die 10 Jahre voll und in der Zwischenzeit hat sich viel getan.  JENBACH (fh). Nach dem überraschenden Rückzug von Wolfgang Holub im Jahr 2012 wurde Wallner zum amtsführenden Vzbgm. ernannt und deshalb kam es dann im Jahr 2013 zu einer Neuwahl bei der Wallner von seiner Fraktion nominiert wurde und...

Die drei Lebens- und Sozialberater Leo Zillinger, Petra Herzog und Kerstin Diermayr verfassten eine Petition, in der sich alle Politikerinnen und Politiker verpflichten, einen Kurs in gewaltfreier Kommunikation zu besuchen, denn ein neuer und besserer Stil muss her. Die Petition wurde bereits an alle Parteien verschickt, reagiert haben bisher nur die Grünen. Das Trio hofft, dass bei vielen Unterschriften ein Volksbegehren daraus wird. DEUTSCHLANDSBERG. Laut der Österreichischen Gesellschaft für...

Leserinnen und Leser stellten Forderungen und Fragen an die BezirksZeitung, was Veränderungen in Döbling angeht. Nun wollen wir zusammen mit dem Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) die Anliegen klären. Was ist möglich, warum wurden gewisse Dinge verändert, wie steht er zu gewissen Wünschen? Hier gibt es die ersten Antworten. WIEN/DÖBLING. Döbling liest fleißig die BezirksZeitung. Auf meinbezirk.at/doebling stehen die wichtigsten Themen aus den Grätzln. Und diese sorgen natürlich für Diskussionen....