Politik

Sonntags ist das Parlament zu, aber man kann auf die Rampe und zum Eingangstor trotzdem hinauf gehen. Es lohnt sich. Man geht an Sitzstatuen antiker Politiker vorbei, Iulius Caesar sitzt auch da. Er war Politiker, Feldherr und hat auch theoretische Schriften zur Politik verfasst. Man sieht aus der Nähe die gepflegten Säulen, den gusseisernen Schmuck am Geländer, an den Leuchtkörpern. Unter dem Sims zieht sich ein Mosaik entlang. Der Hintergrund ist golden, man sieht allegorische Figuren und...

halli hallo Reinhard Eberhart präsentierte am Samstag, den 04. Feber 2023 um 11:00 Uhr im Innenhof vom Bierlokal Augustin, die 40. Faschingszeitung. GÄSTE Mit dabei waren u.a. Vertreter der Villacher Faschingsgilde, Prinzenpaar und Kanzleramt, Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser (SPÖ), Ruth Feistritzer (Abgeordnete zum Kärntner Landtag), Spitzenkandidat Erwin Angerer & Mag. Gernot Darmann (FPÖ), Olga Voglauer (Landessprecherin der Grünen), Janos Juvan (Landessprecher NEOS), Ex-Politiker...

Jakob Wolf wurde mit 83,72 % zum neuen Landesobmann des AAB Tirol gewählt. Die Arbeitnehmervertretung innerhalb der ÖVP war im Vofeld der Obmannwahl medial öfters in den Schlagzeilen, der neue Obmann will das Profil des AAB vor allem medial wieder schärfen. Die langjährige Obfrau Beate Palfrader wurde zur Ehrenobfrau des AAB-Tirol ernannt. TIROL. Mehr als 200 Unterstützer und Freunde des AAB Tirols sowie zahlreiche Ehrengäste aus den anderen Teilorganisationen der Tiroler Volkspartei kamen zum...

Heute statteten unsere politisch interessierten SchülerInnen der Wanderausstellung "Parlament on Tour" einen Besuch ab. Das regnerische Wetter hielt die Jugendlichen nicht davon ab, die interaktive Ausstellung zu besuchen und viel Neues über Grundrechte, direkte Demokratie, Nationalrat und vieles mehr zu erfahren.

FPÖ NÖ fordert schonungslose Aufarbeitung – ÖVP-System muss raus aus dem ORF! Für „längst überfällig“ hält FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer den Rückzug des ORF Landesdirektors. NÖ (pa). „Auch der Bericht hätte schon vor der Wahl veröffentlicht werden müssen. Die übliche ÖVP-Taktik, die Schuld bei allen anderen zu suchen, ist eine Verhöhnung. Genau dieses System haben die Niederösterreicher abgewählt. Der permanente Machtmissbrauch und die strukturelle Korruption...

Danninger „Demokratiepolitisch sehr heikel. Das hat am Wahlsonntag für einen ‚Jetzt-erst-recht‘-Effekt für die FPÖ gesorgt. Wenngleich die Aussage des Bundespräsidenten natürlich nicht der Hauptgrund für die Verluste der Volkspartei bei der Landtagswahl war. NÖ (pa). Jochen Danninger nimmt als designierte Klubobmann, Regierungskoordinator und neuer Chefverhandler eine strategische Schlüsselrolle in Mikl-Leitners Spitzenteam ein. Am Tag nach seiner Wahl durch den Landesparteivorstand der...

Gute Stimmung herrschte bei der Veranstaltung "Mit Schwung ins neue Jahr" im Gasthof Aufreiter in Angern, zu der die SPÖ-Sektion Krems-Süd geladen hatte. KREMS. Sektionsleiterin GRin Hannelore Rohrhofer bedankte sich für die Mitarbeit in den Wahlkämpfen und bei den erfolgreichen Veranstaltungen der Sektion, allen voran beim großen Sommerfest und beim Adventzauber, die so wie das Schnapsen und die Stammtische auch für die kommenden Jahre geplant sind. Glückwünsche Franz Crazzolara und ihrem...

Da Pepi iwa des Geplänkel um an begehrten Titel.   BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwa Obgeordnete beaunspruchen den Titel Vorzugsstimmen-Kaiser. Leitln, cool bleiben: des is a Titel ohne Mittel!

Groß war die Aufregung, als Thomas Kerekes im September 2022 die Grünen verließ. Seinem Parteiaustritt folgte wenig später Bezirksrat Michael Feitsch. Jetzt haben sich die beiden zusammengeschlossen und eine parteifreie Fraktion in Margareten gegründet. Mit "Transforming Margareten" prangern sie den Stillstand in der Politik an und bieten Lösungsvorschläge, um die Lebensqualität im 5. Bezirk zu verbessern.  WIEN/MARGARETEN. Die Interessen der Margaretnerinnen und Margaretner sind Thomas Kerekes...

Das geplante Bauprojekt von Transgourmet an der Wiener Westeinfahrt rückte weiter ans Ziel: Einwände in Bezug auf Klimaschutz und Verkehrschaos der ÖVP ließen die restlichen Politikerinnen und Politiker kalt. Im Rathaus ist im zuständigen Ausschuss die Flächenwidmung, gegen den Willen des Bezirks, beschlossen worden. WIEN/PENZING. Geschäftsführer des Großbauprojekts vom Abhol- und Belieferungsgroßhändler Transgourmet, das voraussichtlich 2026 an der Wiener Westeinfahrt entstehen soll, haben...

Der Wahlkampfslogan der ÖVP Niederösterreich hat ja schon angedeutet, worum es der Partei wirklich geht. Um alles – um den Machterhalt, Erhalt der eigenen Pfründe, praktisch Alleinregierung und noch so vieles mehr. Der zweite Slogan – Miteinander – ja die ÖVP mit den Wählern, wenn die Wähler denn so tun, wie die ÖVP will. In der „echten“ politischen Zusammenarbeit mit der ÖVP gibt es nämlich kein MITEINANDER. Hatten sie bisher ja auch nicht notwendig. Die ÖVP Niederösterreich lässt...

Wer darf sich Sieger nennen? Eine Frage, die eine Frage des Standpunkts ist. BEZIRK. Politik ist immer gut für Auseinandersetzungen. Im gegenständlichen Fall geht es um einen schwellenden Konflikt um den Sieg bei den (Bezirks-)Vorzugsstimmen zwischen dem schwarzen Hermann Hauer und dem roten Christian Samwald. Während Hauer der Meinung ist, dass Wahlkreis- und Landesliste-Stimmen getrennt zu werten sind, rechnet Samwald sie zusammen. Schnell fällt das Wort "Wählertäuschung", die Samwald hierzu...

Es war recht ruhig in den Parteilokalen von ÖVP und SPÖ. Das Ergebnis der Landtagswahl war ernüchternd, trotz der ohnehin nicht rosigen Prognosen. Die Themen, da sind sich die Vertreter von Schwarz und Rot einig, wurden vom Bund vorgegeben, selbst habe man die Wähler mit eigenen nicht überzeugen können. Und am Ende des Wahlsonntages gerieten Politbastionen wie Ebenfurth, Eggendorf oder Gemeinden der Buckligen Welt ins Wanken. Die FPÖ setzte auf Altbewährtes, Migranten und soziale Ungleichheit -...

Wem der Titel "Vorzugsstimmen-Kaiser" gebührt ist im Bezirk Neunkirchen strittig. BEZIRK. Denn während Christian Samwald (SPÖ) sich rühmt, 5.563 Kreuzerl bekommen zu haben, heißt es dazu aus ÖVP-Reihen, es würden Äpfel mit Birnen verglichen.  Denn Samwald rechnete Wahlkreis- und Landeslisten-Stimmen zusammen. Damit schneidet er besser ab. Ohne Landeslisten-Stimmen wäre Hermann Hauer (ÖVP) mit 3.037 Vorzugskreuzerl die Nummer 1 in Sachen Vorzugsstimmen. Das könnte dich auch interessieren...

Die SPÖ Weihnachtsbaum-Aktion 2022brachte mit 24.029,50 Euro für den Verein „Herzkinder Österreich“ ein sensationelles Endergebnis. LINZ, SCHÄRDING. „Das ist ein überwältigendes Ergebnis. So viele Menschen sind unserer Einladung gefolgt, Gutes zu tun und für herzkranke Kinder zu spenden. Einen herzlichen Dank an die vielen Unterstützern“, freut sich SPÖ-Bezirksvorsitzender Karl Walch. 2020 wurde die „SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion“ ins Leben gerufen. Rund 25 Gemeinden nahmen damals teil. Dieses Mal...

Salz ist ein Wundermittel gegen glatte Straßen im Winter. Doch zu viel des Guten schadet den Bäumen. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Es kommt nicht mehr so oft vor, dass es in Wien schneit. Doch wenn dies der Fall ist, spielen sich seltsame Szenen ab: Manch einer blickt verblüfft in den Himmel, Schneebesen werden hektisch im Kofferraum gesucht und bei so einigen hat es sich noch immer nicht herumgesprochen, dass knöchelhohe modische Sneaker ohne Profil nicht den besten Halt bei so einem Wetter...

Salz ist ein Wundermittel gegen glatte Straßen im Winter. Doch zu viel des Guten schadet den Bäumen. WIEN/PENZING. Es kommt nicht mehr so oft vor, dass es in Wien schneit. Doch wenn dies der Fall ist, spielen sich seltsame Szenen ab: Manch verblüffter Blick in den Himmel, Schneebesen werden hektisch im Kofferraum gesucht und bei so einigen hat es sich noch immer nicht herumgesprochen, dass knöchelhohe modische Sneaker ohne Profil nicht den besten Halt bei so einem Wetter geben. Angesichts der...

Immer eine persönliche Messlatte für Beliebtheit und Bekanntheitsgrad sind die Vorzugsstimmen für die lokalen Kandidaten. Wer bei der Landtagswahl 2023 am populärsten war. BEZIRK. Mit Abstand am besten schnitt der Ternitzer SPÖ-LA Christian Samwald ab: "Ich habe 2.947 auf der Wahlkreisliste und auf der Landesliste 2.616. Also insgesamt 5.563 im Bezirk." Andrea Kahofer (SPÖ) brachte es auf 849 Vorzugsstimmen. ÖVP-internes Match  "Ich habe 2.357 Vorzugsstimmen und damit mein Ergebnis von 2018...

Sven Hergovich zum SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden und SPÖ-Landesrat designiert. NÖ/ST.PÖLTEN. „Ich habe in meinem gesamten beruflichen Leben gelernt, Verantwortung zu übernehmen - sei es bei der Polizei oder als Manager in einem internationalen Unternehmen. Ich werde auch jetzt - nach vielen Gesprächen mit engen Freunden und Vertrauten - Verantwortung übernehmen und den Landesparteivorsitz geordnet in jüngere Hände übergeben", sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl....

Wählen: Ein Privileg, das nicht jedem Menschen dieser Erde zuteil wird. Glücklicherweise leben wir aber in Österreich und können uns erfreuen, dass wir ab dem 16. Lebensjahr unsere Stimme geltend machen dürfen. Doch nur knapp über 63% aller Wahlberechtigten des Bezirks warfen am Sonntag ihren Zettel ein. Demnach dürfen sich aber auch nur diese Personen nun über das Wahlergebnis "beschweren" – wobei das auch keiner darf, denn so funktioniert nun einmal Demokratie. Wie es nun weiter geht, wird...

Die Wahl ist geschlagen, die Politiker dürfen nach einem intensiven Wahlkampf endlich schlafen und die Pendler, die in den letzten Wochen mit Kipferln in Sackerln aller Parteifarben beglückt wurden, müssen wieder selbst für ihr Frühstück sorgen. Die FPÖ ist im Freudentaumel, bei Schwarz und Rot herrscht Katerstimmung. Das Volk hat gesprochen, es braucht Veränderung. Die neu- und wiedergewählten Landesvertreter haben es schließlich versprochen und werden es schon richten. Oder auch nicht? In...

Laut St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler müsse man "Konsequenzen ziehen". Dabei hatte SPÖ-Chef Franz Schnabl vor den Wahlen gemeint, er würde sich über ein kleines Plus freuen – am Ende war die Partei sogar mit einem Minus konfrontiert. NÖ. "Man kann sicher nicht zur Tagesordnung über gehen und es braucht hier Neuerungen. Jetzt gilt es die Gespräche in den Gremien abzuwarten", so Bürgermeister Matthias Stadler. Heute Abend tagen die Parteigremien in St. Pölten. Wir haben beim AMS um ein...

Die Schlacht ist geschlagen: Ein aufregender Wahlsonntag ist es gewesen. Was sagen unsere lokalen Politiker zu den Ergebnissen? PIELACHTAL. Die Landtagswahlen sind geschlagen. Die FPÖ geht als Sieger hervor - die ÖVP muss Verluste einstecken. "Glücklich und stolz"Wahlkreis-Spitzenkandidat Martin Antauer (FPÖ) zeigt sich erfreut: "Wir sind überglücklich und werden unsere Ziele und unsere Wahlkampfversprechen in die Tat umsetzen." Julia Nussbaumer (FPÖ) meint: "Ich war vor der Wahl zwar schon...

Auf meiner Walkingrunde, durch Bad Vöslau und an Kottingbrunn vorbei, ist mir aufgefallen, dass heute direkt nach den Wahlen in NÖ, das große Wahlplakat mit Herrn Kickl und der "Parole Festung Österreich" verschwunden ist. Das sollte allen doch zu denken geben. "Festung Österreich" würde ja letztlich bedeuten Verhältnisse wie in der ehemaligen DDR? Mauer drumherum und die Funktionäre der FPÖ bestimmen! Auch zum Ostblock würde es dann in letzter Konsequenz wieder den "Eisernen Vorhang" geben?...