Schließung

BRUNN AM GEBIRGE. "Wir haben hier in all den Jahren unvergessliche Abenteuer erlebt, der Abschied geht uns sehr zu Herzen“, so Zsuzsanna Motsch in ihrer Rede bei der feierlichen Verabschiedung am 20. Juni. Nur mehr bis Ende Juni sind Kindergarten und Hort geöffnet, dann beginnt für alle Beteiligten eine neue Ära. Entstanden ist das Kinderland aus der Not heraus. 1946 waren viele Kinder Halbwaisen, deren Mütter hart arbeiten mussten, um sich und ihre Familien durchzubringen. Sie waren...

Attraktive Schulformen in unmittelbarer Umgebung der Hauptschule ziehen Schüler ab. WILHERING (kut). Nach dem Schuljahr 2012/2013 wird die Hauptschule in Wilhering geschlossen. "Es hat sich schon seit längerer Zeit abgezeichnet, dass wir die Schule schließen müssen", erklärt Bürgermeister Mario Mühlböck. Da es immer weniger Schulanfänger in Wilhering gibt, mag nur eine Ursache für die geplante Schließung sein. "Es trifft uns auch sehr, dass viele Schulen in der unmittelbaren Umgebung die...

Im Mittelburgenland droht Schließung für Güterverkehr auf der Verbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf. Nachdem im Vorjahr der Personenverkehr auf der Strecke Oberwart - Friedberg eingestellt wurde und nun auch die Schließung des Güterverkehrs droht, steht auch im Mittelburgenland die Bahnverbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf vor einem möglichen Aus. Unwirtschaftliche Bahnstrecke Die ÖBB hat aus Kostengründen, da die Bahnstrecke als "hochgradig unwirtschaftlich" gesehen wird, die Schließung...

OBERÖSTERREICH, MATTIGHOFEN. Justizministerin Beatrix Karl und das Land Oberösterreich haben sich auf die Reform der Bezirksgerichtsstandorte geeinigt. Zehn der 28 Bezirksgerichte werden geschlossen. Einige Standorte werden nicht komplett übersiedelt, sondern auf zwei Sprengel aufgeteilt. Auf der Schließungs-Wunschliste Karls stand auch das Bezirksgericht Mattighofen. Nun aber bleiben alle vier Bezirksgerichte im Innviertel – Mattighofen, Braunau, Schärding und Ried – erhalten. Eine Schließung...

BEZIRK. Fast drei Monate stand die Schließung des Bezirksgerichtes Rohrbach im Raum. Alle Bürgermeister des Bezirks haben eine Resolution für dessen Erhalt unterschrieben. Nun gibt es Entwarnung: Das Rohrbacher Bezirksgericht bleibt erhalten und ist künftig auch für Vorderweißenbach und Oberneukirchen zuständig. Diese beiden Gemeinden gehörten bisher zum Bezirksgerichtssprengel Bad Leonfelden. Doch das Leonfeldner Gericht wird per 1. Jänner 2013 geschlossen. Den anderen Teil des Leonfeldner...

Bezirksgericht wird weitergeführt, neun Institutionen in NÖ werden hingegen geschlossen. LILIENFELD. (tw) Bund und Land haben sich in Sachen Bezirksgerichte-Reform geeinigt. In Niederösterreich ist es gelungen, die ursprüngliche Forderung von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP), 17 Bezirksgerichte zu schließen, auf neun zu drücken: Ebreichsdorf, Haag, Waidhofen/Ybbs, Gloggnitz, Laa, Stockerau, Ybbs, Zistersdorf und Purkersdorf. Rückenwind erhielten die NÖ-Verhandler dabei auch von den...

2.400 Unterschriften retten die Filiale Ober St. Veit – wieder einmal. Das Aus ist aber nur gestundet. Nervosität bis zuletzt: Am 31. Mai sollte die Filiale in der Einsiedeleigasse 5 die Pforten schließen. Eine Bürgerinitiative um Rudolf Wawra konnte das noch verhindern – schon zum zweiten Mal. Suche nach Postpartner VP-Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach hatte bis zuletzt mit der Post verhandelt: "Eine funktionierende Nahversorgung in Hietzing ist für mich unumgänglich, und dazu gehört eine...

Das Aus für zehn Bezirksgerichte in Oberösterreich ist ein schwerer Schlag für die Menschen am Land“, kritisiert der Pegartner Nationalratsabgeordnete Walter Schopf: „Die Menschen brauchen die Gerichtsbarkeit in ihrer Nähe.“ Alle reden von einer „Stärkung des ländlichen Raums“. Leere Worthülsen, wie die politische Realität erneut zeigt. Die Zusperrwelle bei den Bezirksgerichten trifft be-sonders die Menschen in den ländlichen Regionen. NR-Abg. Walter Schopf verweist auf die wichtigen Funktionen...

TAMSWEG. NAbg. Rosa Lohfeyer (SPÖ) hatte eine parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) betreffend das Bezirksgericht Tamsweg gestellt. Vor kurzem erhielt sie die Antwort. Lohfeyers Fazit daraus: „Die Diskussion um die Zusammenlegung von Gerichtsstandorten hält an. Der Standort des Bezirksgerichts Tamsweg ist noch nicht gesichert.“

Ministerin stellt Gericht in Frage und Heide beklagt Salamitaktik bei Steinbruch. BAD ISCHL. Die Post bringt allen was – so auch dem Bad Ischler Bürgermeister. In den letzten beiden Wochen flatterten zwei Schreiben aus Wien ins Kaiserstädter Rathaus. Ersteres trägt den Amtsstempel von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Thema: Der geplante Steinbruch am Fuß der Hohen Schrott. Die Altmünsterer Firma Mittendorfer plant dort eine Erweiterung ihres Steinbruchs von 2,2 auf 27, 5 Hektar. Dazu...

GMÜND. Das Bezirksgericht Gmünd beschäftigt viele Mitarbeiter. Franz Rakovsky ist einer davon. Sein Job ist es, das Gericht zu bewachen und vor potentiellen Gefahren, die von Besuchern des Gebäudes ausgehen könnten, zu bewahren. Dazu benötigt er die entsprechende Qualifikation. Man sollte nicht für möglich halten, mit welchen „Waffen“ Menschen aufs Bezirksgericht pilgern: Messer, Stahlketten, Patronen sind keine Seltenheit. Pro Monat beläuft sich die Frequenz des Bezirksgerichtes Gmünd auf etwa...

Nach 35 Jahren wird die Filiale Anfang Mai aufgelöst. Es herrscht helle Aufregung in Bernstein. Vor allem bei den rund 1600 Erste Bank Kunden des Ortes. Denn die mussten vor einigen Tagen erfahren, dass ihre Bankfiliale überraschend per 09.05 geschlossen wird. Durch einen „Vor-Ort-Service“ soll sich aber trotzdem nicht allzu viel für die Bernsteiner ändern. BERNSTEIN (jv) Das wichtigste vorweg: die drei Mitarbeiter der Bernsteiner Filiale behalten ihren Job. Sie werden in die Standorte...

STRASS (fh). Nach der Avanti Tankstelle in Fügen könnte der Rotstift des Mineralölkonzerns nun auch die OMV in Strass erwischen. Seit nicht weniger als 52 Jahren führt die Familie Gramshammer den dortigen Betrieb äußerst erfolgreich und hat sich, trotz Rückschlägen (Brettfalltunnel), nicht unterkriegen lassen und einen respektablen Kundenstock aufgebaut. Mit dem zweiten Standbein Handyservice und -verkauf hat sich Chef Walter Gramshammer einen Namen gemacht und seine Tankstelle ist ein...

¶GMÜND. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Gmünd einigten sich die Stadt-Mandatare auf eine Resolution gegen die Schließung des Bezirksgerichtes Gmünd. Begründet wurde die Resolution damit, dass eine weitere Ausdünnung des ländlichen Raumes negativ zu sehen sei und man der fortschreitenden Zentralisierungsabsicht nicht zustimmen könne. In Niederösterreich habe es bereits vor vielen Jahren eine Reform gegeben, bei der viele Kleinstgerichte geschlossen worden seien. In anderen...

Bürgermeister und Bezirkshauptfrau befürchten weitere Ausdünnung des Bezirkes Das Bezirksgericht in Rohrbach muss erhalten bleiben – dafür setzt sich das Regionalforum ein und bereitet eine Resolution vor.Die Vorteile eines Gerichtes vor Ort seien enorm. BEZIRK ROHRBACH (pirk). „Rohrbach ist ein wichtiger dezentraler Standort“, sagt Bezirks-hauptfrau Wilbirg Mitterlehner und spricht sich entschieden gegen die geplante Verlegung des Bezirksgerichtes nach Urfahr aus. Von den Bürgermeistern des...

ZELL a. Z. (fh). Die etwaige Schließung von Bezirksgerichten lässt die Wogen innerhalb von Politik und Justiz weiterhin hochgehen. Die Bundesregierung plant im Rahmen des Sparpaketes Bezirksgerichte zusammenzulegen und erhofft sich dadurch eine Kostenersparnis. Im Falle des Bezirksgerichtes Zell sind die Sparpläne der Regierung allerdings nur schwer nachvollziehbar denn das Gericht Zell ist das höchstausgelastetste Bezirksgericht von Tirol und Vorarlberg. Im Jahr 2011 war das genau gesagt eine...

Bürgermeister aus Oberösterreich, Steiermark und Salzburg unterstützen Initiative – Landeshauptleute wurden informiert BAD ISCHL, STROBL, BAD AUSSEE (tk). Die Bürgermeister des Inneren Salzkammerguts gehen in die Offensive. Sie wollen im „Dreiländereck“ einen eigenen Gerichtsbezirk. Was der Kaiser zusammengefügt hat, soll der Föderalismus nicht trennen: So könnte das Credo der länderübergreifenden Initiative für einen eigenen „Salzkammergut-Gerichtsbezirk“ lauten. Seitdem das Kaiserstädter...

SILZ. Der Silzer Bürgermeister Hermann Föger kämpft weiterhin vehement für das Bezirksgericht in seiner Gemeinde. In einem Brief an den Landeshauptmann Günther Platter äußert Föger seine Bedenken bezüglich der angedachten Auflassung von Bezirksgerichten (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). "Grundsätzlich bin ich strikt gegen die Auflassung von Bezirksgerichten und habe meine Argumente in vorangegangenen Schreiben bereits dokumentiert. Sollte aber die Auflassung einzelner Gerichte wirklich...

Bei seinem Landeck-Besuch gab LA Fritz Dinkhauser den Schließungsgerüchten neue Munition. Er legte einen "Screenshot" der Hompage des Verteidigungsministeriums vor, auf dem Landeck unter den Standorten nicht vermerkt ist. Auf Nachfrage beim Militärkommando hieß es, dass der Standort Landeck gesichert ist. Der "Fehler" wurde bereits korrigiert.

„Die Bezirksgerichte in Bezirkshauptstädten dürfen nicht zur Diskussion stehen“ Justizministerin Beatrix Karl will die österreichweit 141 Bezirksgerichte auf 68 Standorte reduzieren. Auf der Liste der bedrohten Gerichte stehen unter anderem Eferding, Grieskirchen und Peuerbach. BEZIRK (mak). Laut Karl sollen Lambach, Eferding, Grieskirchen und Peuerbach am Standort Wels zusammengefasst werden. Dieser Plan stößt naturgemäß nicht nur auf Zustimmung. „Ein Bezirksgericht am Sitz einer...

Vorschlag: Purkersdorf soll zu Neulengbach und nicht zu Klosterneuburg kommen. NEULENGBACH (mh). „Unsere Justizministerin sollte sich dringend mit der Verkehrsministerin unterhalten“, meint Neulengbachs SP-Stadträtin Beate Schasching und spielt damit auf Beatrix Karls Forderung an, dass das Purkersdorfer Bezirksgericht zu Klosterneuburg kommen soll. Verkehrsmäßig weitaus einfacher zu erreichen sei für die Purkersdorfer der Standort Neulengbach. Parteikollege Josef Fischer habe daher bereits den...

Platter an Karl: So geht‘s nicht Nach Bekanntwerden der Wunschliste von Justizministerin Karl wartet der Tiroler Landeshauptmann auf den Verhandlungstermin mit der Frau Justizministerin. „Ich betrachte die Liste als Schreibtischunterlage, aber so wird es sicher nicht funktionieren“, sagt Platter an die Adresse Karls. Und in dieser Causa herrscht in Tirol Einigkeit. „Der Landeshauptmann braucht gar nicht um die Bezirksgerichte kämpfen, ein einfaches ‚Nein‘ würde vollkommen reichen“, meint...

Neben der Politik fordern auch die Anwälte ein Fortbestehen des Bezirksgerichts. Alle hoffen auf Prölls Veto. GMÜND (pez/eju). „Es droht eine Ausdünnung der Rechtsinfrastruktur in den ländlichen Regionen Niederösterreichs“, warnt Michael Schwarz, der Präsident der NÖ Rechtsanwaltskammer, vor negativen Auswirkungen durch die Schließung von Bezirksgerichten. Rechtsanwaltskanzleien drohen abzuwandern Der Vertreter der Juristen im Land warnt vor einer Abwanderung von Rechtsanwaltskanzleien in...