Stadträte

OBERPULLENDORF (EP). Mit der Konstituierung des neuen Gemeinderates am 18. Oktober 2017 endete die Funktionsperiode des alten Gemeinderates. Spätestens mit diesem Datum sind auch einige Mitglieder ausgeschieden, die kürzlich im Mittelpunkt eines Festaktes standen. Ehrungen vorzunehmen sei sicherlich eine der vornehmsten und schönsten Aufgaben, die man als Bürgermeister zu vollziehen habe: "Es ist aber nicht die einfachste, weil dies ein Einschnitt ist, der auch Abschied nehmen bedeutet, der mit...

ZELL AM SEE (cn). Gestern Abend  (5. Oktober) stand im Ferry Porsche Congress Center die heurige Bürgerversammlung auf dem Programm. Bürgermeister Peter Padourek und seine beiden Stellvertreter Andreas Wimmreuter und Karl Weber bilanzierten über das vergangene Jahr und informierten über aktuelle und anstehende Projekte. An ihrer Seite auf dem Podium: Die Stadträte Johannes Thurnhofer, Christof Mayr, Christoph Berner, Gerald Rieder, Petra Trauner und Anneliese Reitsamer. Sie alle standen im...

Die Idee hinter dem Ferienbetreuungsscheck ist, dass es sozial gestaffelte Förderbeträge zur Unterstützung der Kinder geben soll. KLOSTERNEUBURG (red). Viele Familien stehen während der großen Sommerferien vor dem Problem, ihre Kinder in Ferienbetreuungseinrichtungen unterzubringen. Viele Familien, vor allem solche mit mehreren Kindern, oder Alleinerziehende Elternteile haben neben der zeitlichen Herausforderung auch das finanzielle Problem zu bewältigen, denn betreute Ferienbetreuungen kosten...

Pinker Spitzenkandidat Grabensteiner: "Schluss mit üppigen Politiker-Gehältern für Stadträte ohne Verantwortung" ST. PÖLTEN (red). ​Die NEOS St. Pölten kritisieren die Tatsache, dass St. Pölten elf nicht amtsführende Stadträte ohne Ressortverantwortung hat. Die Kosten für diese würden jährlich rund 550.000 Euro betragen. Die NEOS St. Pölten fordern daher ein Ende dieser sinnlosen Posten und schlagen eine Reduzierung auf sieben amtsführende Stadträte vor. "Wir brauchen keine elf nicht...

SPÖ Wien stellt fünf neue Gemeinderäte. Insgesamt liegt der Frauenanteil bei 43 Prozent. Gespanntes Warten im Roten Saal im Rathaus. Der Zeitrahmen für die Pressekonferenz ist weit ausgelegt. Zwischen 12 und 14 Uhr hieß es. Um 13:55 Uhr ist nach wie vor nicht viel zu sehen. Wird noch verhandelt, oder handelt es sich um gekonnte Inszenierung, um der Spannung ein wenig Rechnung zu tragen. Man weiß es nicht. Regierungsabkommen: Acht Gegenstimmen 14:40 Uhr: Großer Auftritt von Bürgermeister Häupl...

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...

NEUNKIRCHEN. SPÖ-Stadtrat Manfred Baba spricht sich weiterhin gegen die Erhöhung der Saläre für die Stadtmandatare aus. Dass die Erhöhung die Stadt mehr kostet, als sie bringt, wollte er zuletzt beweisen. Dabei rutschte ihm allerdings ein falscher Gehaltszettel rein. Nun bereinigt Baba: "Die Aufwandsentschädigung betrug für Juni 1.673,74 €. Im April waren es 1.359,49 €. Abzüglich Lohnsteuer und Sozialversicherung bleiben nur 128,52 € mehr." Beweisbild auf www.meinbezirk.at. Dennoch spendet die...

NEUNKIRCHEN. Die Stadt beschloss mit ÖVP-Grüne-Stimmen die Erhöhung der Saläre für die Stadt- und Gemeinderäte. Sehr zum Unmut der SPÖ und FPÖ (die BB berichteten). Nun präsentierte SPÖ-Klubobmann Manfred Baba seinen ersten neuen Stadtrats-Gehaltszettel. Die Wirkung ist enorm. Baba: "Dem Stadtrat bleibt nun sogar weniger als vorher." Vorher bekam er 1.061,10 €, jetzt sind es 1.053,67 €. Dessen ungeachtet, spendet die SPÖ-Fraktion (14 Politikerbezüge) die Erhöhungen für soziale Zwecke. Baba:...

Am Freitag den 29. Mai 2015 feiert der Frischemarkt in Kirchdorf sein 10jähriges Bestehen. An diesem Tag werden die regionalen Produkte der Bauern verkostet. Die DIG Tageswerkstätte wird mit Musikanten und einer Ausstellung am Markt in der Kirchdorfer Fußgängerzone teilnehmen. Auch der "Drechsler Pepi" wird seine Holzprodukte aus der eigenen Drechslerei ausstellen und zum Verkauf anbieten. Für die Kinder werden Schafe die man streicheln darf da sein. Um 10 Uhr wird die Geburtstagstorte...

SPÖ und FPÖ appellierten an die Vernunft, ein sparsames Signal zu setzen. Vergebens. Zum Schämen war, was sich am Ende der Gemeinderatssitzung am 20. April in Neunkirchen abspielte: die Erhöhung der Politiker-Gagen – teils bis zu 110 Prozent (!) – wurde durchgesetzt. In Summe sind das 522.310,80 Euro Mehrausgaben in fünf Jahren! NEUNKIRCHEN. Der Neo-Gemeinderat Benedikt Wallner (SPÖ) war der erste, der dem Bürgermeister vor Publikum ins Gewissen redete: "Wir sollten nicht unsere Bezüge erhöhen,...

Erster Teil der Vorschau: Das haben die einzelnen Referenten vor. KLAGENFURT. Die WOCHE präsentiert die Vorhaben der Klagenfurter Stadträte. Im ersten Teil wird ein Blick auf die Referate Entsorgung, Bildung, Frauen, Integration, Straßenbau und Feuerwehr geworfen. Entsorgung Was Entsorgung und Hochwasserschutz, das Referate von Wolfgang Germ, angeht, so verrät er bereits konkrete Maßnahmen: "Die Kläranlage muss modernisiert werden. Derzeit hat sie eine Kapazität von 300.000 Einwohnern - sie...

Nach der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates beginnt die Arbeit. Die Referate wurden verteilt. FELDKIRCHEN (fri). Mit einer breiten Mehrheit sei es gelungen, bei den Verhandlungen absolut positive Abschlüsse zu erzielen, erklärt der 1. Vizebürgermeister der Stadt Feldkirchen, Karl Lang. Man habe bei der Referatsaufteilung auf die einzelnen Kernkompetenzen der künftigen Stadträte Rücksicht genommen. So sei es zu einer klaren Einigung mit allen Fraktionen gekommen. Ausschüsse reduziert...

Referatsaufteilung mit einigen Überraschungen: Die Neulinge Oberrauner und Sucher (beide SPÖ) bekommen gewichtige Ressorts, FP-Chef Baumann bleibt wenig Attraktives. VILLACH (kofi). Am 10. April wird die neue Villacher Stadtregierung im Bambergsaal des ehemaligen Parkhotels vereidigt. Nun wurde die Verteilung der Referate auf die drei politischen Parteien fixiert, die Stadträte stellen – auf SPÖ, ÖVP und FPÖ. Der Überblick: Günther Albel (SPÖ): Der künftige Bürgermeister hat sich – neben vielen...

Bürgermeister Andreas Babler akkordiert seine Pläne für eine noch modernere Stadtentwicklung und bestellt zwei neue Stadträte. Manuela Rommer-Sauerzapf soll frischen Wind in die Bereiche Tourismus und Wirtschaft bringen, Außerdem ist sie noch für Stadtmarketing und außerschulische Bildung (Volkshochschule, Bibliothek) zuständig. „Dadurch, dass unser Bürgermeister dem initiativen Bereich so einen hohen Stellenwert einräumt, kann ich viele meiner Ideen einfließen lassen“, so die neue Stadträtin....

Am 27. Februar fand die konstituierende Sitzung der Alpenstadt statt. GLOGGNITZ. Die Koalition von WfG und SPÖ war bereits beschlossene Sache (die BB berichteten). Am 27. Februar wurde Irene Gölles vom Gemeinderat mit 28 von 29 Stimmen wieder zur Stadtchefin gekrönt. Neo-Vizebürgermeister Erich Santner (SPÖ) bekam 22 von 29 Stimmen. Die Stadträte und ihre Ressorts Peter Kasper (WfG) ... Kultur, Verwaltungsangelegenheiten, Tourismus Rene Blum (WfG) ... Finanz, Personal und...

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...

Vier Ressorts sind Schwarz, drei Rot und nur eines Grün. NEUNKIRCHEN. Am 24. Februar findet im Rathaus die konstituierende Sitzung statt. Die Ressort-Verteilung – Finanzen (VP) – Wirtschaft (VP) – Bildung (VP) – Verwaltung & öffentliche Einrichtungen (VP) – Generationen, Soziales und Integration (Grüne) – Infrastruktur (SPÖ) – Sport & Gesundheit (SPÖ) – Raumplanung & Umwelt (SPÖ) „Unser gemeinsamer Weg hat erst begonnen“, freuen sich ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Grüne-Vize...

WIENER NEUSTADT. Nach dem positiven Abschluss der Verhandlungen mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat hat die Volkspartei Wiener Neustadt jetzt auch parteiintern die personellen Weichen für den Neustart für Neustadt gestellt. Der Parteivorstand hat Montag den Vorschlag von Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger einstimmig angenommen. Die Volkspartei wird bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 20. Februar folgende Persönlichkeiten zur Wahl stellen: - Klaus Schneeberger als...

Klosterneuburg wird künftig von 14 statt "nur" 13 StadträtInnen gelenkt. Die Kritik daran ließ nicht lange auf sich warten. KLOSTERNEUBURG (cog). Sang- und klanglos stockt die ÖVP die Anzahl der StadträtInnen von 13 auf 14 auf. Bei der Pressekonferenz zur Schwarz-Roten-Koalitionsverkündigung war davon zumindest keine Rede. Obwohl klar ist, dass dies der neuen Stadtregierung noch vor deren Angelobung harsche Kritik allen voran von den Grünen, die bis zuletzt auf die Reduzierung auf neun...

Stadtrat Jürgen Pfeiler: "Mehrere Stadträte kümmern sich oft um ähnliche Angelegenheiten!" INNENSTADT. "Viele Köche verderben den Brei." Dieses Sprichwort passt für den Klagenfurter SPÖ-Stadtrat Jürgen Pfeiler, wenn er sich die Zuständigkeiten der Stadtsenatsmitglieder ansieht. Denn: "Oft kommt es vor, dass die Zuständigkeiten komplett unlogisch geregelt sind. Oft sind mehrere Referenten für sehr ähnliche Themen zuständig. Das ist nicht nur verwirrend, sondern behindert auch unsere Arbeit", so...

Delegation aus Mödling zu Gast bei den Nachbarn MÖDLING. Am 25. April wurde in der ungarischen Partnerstadt ein ganz besonderes Jubiläum gefeiert. Vor 25 Jahren -nahezu zeitgleich mit dem Fall des Eisernen Vorhangs - wurde die Städtepartnerschaft zwischen Mödling und Köszeg besiegelt. Aus diesem Anlass fand in der Burg von Köszeg ein großer Festakt statt, an dem natürlich auch eine Delegation aus Mödling teilnahm. Angeführt von Jumelage-Stadtrat Robert Mayer waren auch Stadtrat Paul Werdenich,...

KIRCHDORF (sta). Seit 11.11 hatten die Narren das Sagen in Kirchdorf. Am Faschingsdienstag wurde der Schlüssel des Rathauses von der Faschingsgesellschaft an die Stadtpolitiker zurückgegeben.