Steiermark - Politik

Ein besonderes „Dankeschön“ an zahlreiche verdiente Mitglieder,  aus Deutschlandsberg und Leibnitz  gab es am Samstag, dem 7. März von der SPÖ Regionalorganisation im Buschenschank Schneeberger zu feiern. NAbg. Beppo Muchitsch und Regionalgeschäftsführer Gerhard Schreiner konnten in diesem Rahmen die Ehrungen für 40, 50 und sogar 60-jährige Mitgliedschaft vornehmen. Im Anschluss an den Ehrungen gab es noch ein  gemütliches Miteinander. Bei einer ausgezeichneten Jause und mit einem guten Glaserl...

Ab sofort werden das Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne gestellt, erklärte Kanzler Kurz am Freitag.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündeten am Freitag um 14 Uhr weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus. Bundeskanzler Kurz erklärte, dass das Land eine herausfordernde Zeit erlebe. Der Virus breite sich in Europa, Italien und insbesondere in Österreich aus. Daher sei...

Kommunalpolitik im Zeichen des Corona-Virus: Der Trofaiacher Gemeinderat fasste wichtige Beschlüsse. TROFAIACH. "Trotz einer wirklich herausfordernden Gesamtsituation aufgrund von Covid-19 haben wir eine sehr konstruktive Gemeinderatssitzung abgehalten. Von 14 Beschlüssen wurden elf einstimmig gefasst", postete Bürgermeister Mario Abl auf Facebook. Der Rechnungsabschluss 2019 – der letzte in der Kameralistik-Buchführungsform – fand nicht ungeteilte Zustimmung. Dieser wurde zwar mehrheitlich mit...

Am 7. März trafen sich, unter der Organisation der JVP Bezirk Leibnitz und deren Bezirksobfrau Michaela Lorber, JVP Mitglieder aus verschiedenen Ortsgruppen im Schloss Seggau in Leibnitz. Bereits rasch nach Beginn des Workshops diskutierten die potenziellen künftigen Junggemeinderäte schon über wichtige Themen, wie zum Beispiel Verkehr, Wirtschaft und Kultur. Jede und jeder brachte ihre und seine individuellen Erfahrungen aus der jeweiligen Gemeinde ein. Aus den verschiedenen Inputs wurde dann...

Aktualisierung: Faktencheck Teil2 über Flächen und Kosten auch veröffentlicht. Während die Bevölkerung in Gratkorn seit 2006 (bis 2018) um mehr als 13% gewachsen ist, ist die Anzahl der Schüler in Gratkorner Schulen um fast 20% gesunken, sprich die Gemeinde als Schulerhalter unterhält Schulgebäude für 108 weniger Kinder (542 auf 434). Die rückgängigen Zahlen betreffen in erster Linie die PTS und die NMS. Nur die beiden Volksschulen haben ein paar Schüler mehr als 2006. Dennoch haben die meisten...

Für die Präsentation der Wahlkampfthemen kam heute das Bündnis Team Krottendorf - Franz Rosenberger mit den Bürgermeistern der Umlandgemeinden zusammen. Mit dem Slogan "Weiz ist mehr" lud das Wahlbündnis Team Krottendorf – Franz Rosenberger / Neue Volkspartei Weiz zur Pressekonferenz ins Stadthotel zur goldenen Krone. Dabei stellte Vizebürgermeister Franz Rosenberger in den Mittelpunkt: "Wir müssen Weiz größer denken. Weiz hört nicht bei der Ortsgrenze auf, sondern es braucht das Umland – und...

Alle Wahllokale, in denen am Freitag vorzeitig die Stimme zur Gemeinderatswahl abgegeben werden kann: BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Der Coronavirus hat nun auch die Politik erreicht, die Gemeinderatswahlen in der Steiermark werden verschoben. Konkret bedeutet das: Am 22. März wird nicht gewählt, man hofft einen neuen Termin, in den nächsten vier Monaten zu finden. Ist das möglich, behalten nämlich die Stimmen der Wahlkarten sowie jene des vorgezogenen Wahltags ihre Gültigkeit. Das gilt für bereits...

Murtaler Gemeindechefs halten Entscheidung des Landes für richtig, wollen aber innerhalb der nächsten sechs Monate wählen. MURTAL. Die Gemeinderatswahlen finden nicht wie geplant am 22. März statt, das hat die Landesspitze am Donnerstag entschieden und bekanntgegeben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Ziel ist eine "Nachholung" innerhalb der nächsten sechs Monate, dann bleiben auch die bereits ausgegebenen Wahlkarten gültig. Der vorgezogene Wahltag am 13. März wird ebenfalls stattfinden....

Wie die steirische Landesregierung heute mitgeteilt hat, fällt auch die für den 22. März geplante Gemeinderatswahl dem Corona-Virus zum Opfer. "Die Wahl ist bis auf Weiteres verschoben", so die Verlautbarung. Ein neuer Termin steht einstweilen noch nicht fest. "Wir müssen jetzt auf die Menschen schauen, nicht auf Maastricht und Co.", so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der heutigen Stellungnahme. "Wir erleben eine Zeit, die wir uns nicht vorstellen konnten. Es geht um die Gesundheit der...

Bildungsminister Heinz Faßmann informierte am Donnertag über die weiteren Maßnahmen  im Schulbereich infolge der Corona-Krise. ÖSTERREICH. "Die Schule bleibt geschlossen, der Unterricht geht weiter", betonte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Donnerstagnachmittag bei einer Pressekonferenz zum Thema "Notwendige Begleitmaßnahmen im Schulbereich". Ab Mittwoch den 18. März sollen nur mehr Kinder in die Schule gehen, deren Eltern arbeiten gehen müssen und ihre Kinder daher nicht betreuen...

DEUTSCHLANDSBERG. Voller Motivation und mit noch stärkerer Stimme starten die Deutschlandsberger Grünen verjüngt in die nächste Periode. Als "Grüne und Bürgerliste Deutschlandsberg" treten sie zur Gemeinderatswahl in der Bezirkshauptstadt an – und üben vor allem Kritik an der SPÖ: "Die Erfahrungen der letzten Jahre hat gezeigt, dass es dringend eine tiefgreifende Veränderung in Deutschlandsberg braucht. Die Dominanz der SPÖ wirkt sich verheerend auf die interne und externe Informationskultur...

„Jeder denkt bei Digitalisierung an das Stahlwerk ohne Arbeiter, niemand aber an die Frau vor dem Bildschirm“, macht Eva Nistelberger, Frauen-Vorsitzende des ÖGB Obersteiermark-Ost, klar, dass hier über die reine Männersicht hinausgedacht werden muss. Gerade im Dienstleistungsbereich wie auch in vielen anderen frauendominierten Branchen finden große Veränderungen statt. „Wir nehmen den Internationalen Frauentag zum Anlass, die Frauenperspektive in der Diskussion um Digitalisierung...

Gesundheits- und Wirtschaftssysteme stehen derzeit weltweit auf dem Prüfstand. Das Coronavirus zwingt uns dazu, vieles, was wir tun, zu hinterfragen. Das ist das Positive daran. Krisen können eine Chance sein, wenn man daraus lernt. Doch sind wir wirklich zu Veränderungen bereit? Sollten wir die Sache wieder in den Griff bekommen - was ich hoffe - wird sich zeigen, wie nachhaltig sich die jetzigen Erfahrungen in unsere Denkweise eingeprägt haben. COVID-19 hat nämlich nicht nur einen...

VORDERNBERG. Weil bei einer Gemeinderatswahl Parteipolitik hintanzustellen ist und die Meinungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger Vorrang haben müssen, haben sich Marco Großschädl und Gerhard Turtukowskyj entschlossen, ein parteiunabhängiges Bündnis zu gründen. Als Liste "WIR" für Vordernberg fordern sie die Einschränkung des Schwerverkehrs durch das Ortszentrum mit stärkeren Kontrollen des Ziel- und Quellverkehrs sowie mehr Schutzwege im Ortskern. Die Liste "WIR" propagiert den...

TROFAIACH. Personell erneuert haben sich "Die Grünen" in Trofaiach. Mit Eveline Neugebauer als Spitzenkandidatin geht eine bewährte Kommunalpolitikerin in die Gemeinderatswahl. Bewährt als Gemeinderat in Bruck an der Mur ist auch Christian Haidenhofer, der mittlerweile aber nach Trofaiach übersiedelt ist und in seiner neuen Heimatgemeinde grüne Ideen einbringen will. Mit dem Musiker Gregor Bischops, er ist unter anderem Leadsänger der "Old School Basterds", steht ein Mann mit einer großen...

Team Queder fordert bessere Mobilität und Hochwasserschutz. "Die Lebensqualität in Ligist ist grundsätzlich in Ordnung", ist Bürgermeister-Kandidat Günther Queder von der SPÖ stolz auf seine Heimatgemeinde. "Es gibt aber wichtige Bereiche, wo wir noch hinten sind und die in einer modernen Gemeindepolitik im 21. Jahrhundert einfach nicht vernachlässigt werden dürfen." Die Rede ist neben flexibler Kinderbetreuung und Senioren-Wohnungen vor allem von Mobilität. Diese beginnt bei besserem Schutz zu...

Politik von morgen: Die jungen Kandidaten der sieben Leobener Listen teilen ihre Gedanken. LEOBEN. Der Wahlkampf zur Gemeinderatswahl 2020 bestimmt aktuell den Bezirk Leoben. In den vergangenen Wochen haben die jeweiligen Parteien und vor allem auch ihre Spitzenkandidaten bereits ordentlich Stimmung gemacht und bei diversen Medienterminen, Veranstaltungen oder auch Hausbesuchen um Stimmen geworben und versucht, potenzielle Wähler zu mobilisieren. Insgesamt 50.383 Personen sind im gesamten...

In Raaba-Grambach strebt Wolfgang Rostek bei der kommenden Gemeinderatswahl den Einzug ins Gemeindeamt an. Dem Spitzenkandidaten der NEOS geht einiges in der Kommunalpolitik zu langsam. Er will frischen Wind in lang anstehende Vorhaben bringen und fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der Nord-Süd-Spange, beim Ausbau des Radwegenetzes und beim Bau des Rückhaltebeckens Wolfsgraben sowie weniger Geschwindigkeit, wo es um die Sicherheit der Kinder und Schüler geht. „Der Ibiza-Skandal war für mich...

Fünf Jahre war Christian Seidl als KPÖ-Gemeinderat auch Integrationsreferent des Kapfenberger Gemeinderates. Mit 22. März hätte eigentlich seine Arbeit geendet, er selbst tritt künftig bei der Liste Vogl an. "Das Integrationsreferat war einer der wenigen Referate, die nicht von der Bürgermeisterpartei SPÖ besetzt wurden, anscheinend war ihnen das Thema Integration zu heiß", erklärt Christian Seidl. Ob es nach der Gemeinderatswahl wieder ein Integrationsreferat in Kapfenberg ab, hängt laut Seidl...

In drei Gemeinden haben sich neue Grüne Ortsgruppen zusammengefunden und zeigen mit interessanten Ideen auf. Preding, St. Stefan ob Stainz und St. Martin im Sulmtal wollen bei den Gemeinderatswahlen am 22. März eine attraktive Ergänzung zu den bestehenden Parteien bieten. Bisher waren nur in Deutschlandsberg und Stainz Grüne Gemeinderäte vertreten, man rechnet aber mit einem Zuwachs im Bezirk. Die Grünen stehen für eine lebenswerte Zukunft und für sozialen Zusammenhalt ein und machen sich stark...

Mit großem Bedauern verkündeten Jürgen Berger und Friederike Bruckgraber von der Liste für ALLE vergangene Woche den offiziellen Rückzug aus St. Barbaras Kommunalpolitik. Grund dafür ist, dass Spitzenkandidat Jürgen Berger aus beruflichen Gründen nicht mehr die nötige Zeit für die Kommunalpolitik aufwenden kann. Zudem konnten nicht genug Interessierte gefunden werden, die sich bereiterklärt hätten zu kandidieren. "Wir haben viele Gespräche geführt und versucht, Leute zu begeistern, da die...

Der Voitsberger ÖVP-Spitzenkandidat Manfred Prettenthaler spart nicht mit Kritik an der jetzigen Stadtregierung. Das Motto Ihres Teams lautet: Voitsberg braucht Veränderung. Warum? Manfred Prettenthaler: Weil in Voitsberg seit Jahren Stillstand herrscht und viele Dinge schief laufen. Nehmen wir den Teil-Verkauf der Stadtwerke nach Judenburg. Wären wir eigenständig geblieben und hätten uns die Stadtwerke Köflach als strategischen Partner geholt, hätten wir jetzt nicht unser Familiensilber...

Ich hab nun verschiedene Quellen durchgesehen und komme derzeit zu einem sehr simplen Fazit: Der Krieg ist für Assad gewonnen. In Syrien wurde eine militärisch Entscheidung zugunsten dieses Mannes herbeigeführt, der Folter und Mord offenkundig bedenkenlos für sich nutzt. Er hat sein Regime mit Hilfe iranischer und russischer Kräfte festigen können. Ich sehe derzeit keine Option, das mit militärischen Mitteln zu ändern. Ich hab Assad kürzlich via Web sprechen gehört und war merkwürdig irritiert,...

ST. MARTIN IM SULMTAL. Am 22. März sind Gemeinderatswahlen: In St. Martin im Sulmtal tritt die ÖVP mit Spitzenkandidat Bgm. Franz Silly an. Silly ist seit 2013 Bürgermeister in der Gemeinde, die 2015 mit Sulmeck-Greith fusionierte. Seitdem hat sich in allen Ortsteilen viel getan: Das Ortszentrum wurde verschönert, die Kindergärten ausgebaut und der Glasfaserausbau begonnen. Aber sehen Sie selbst: Die Aktivitäten der ÖVP St. Martin im Sulmtal können Sie auch auf Facebook verfolgen.