Entschließungsantrag

Beiträge zum Thema Entschließungsantrag

Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen.
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Coronavirus
FPÖ Tirol setzt sich gegen die Maskenpflicht in Handel und Gastronomie ein

TIROL. Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen. Kritik an Maskenpflicht in der Gastronomie Auch wenn die heimische Gastronomie seit 15. Mai wieder geöffnet hat, denken viele bereits wieder ans Zusperren. So hätte beispielsweise ein Café in Wien nur 10 Prozent des üblichen Umsatzes gemacht. Grund dafür seien die strengen...

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NRAbg. Birgit Sandler
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SPÖ kämpft um faire Regelungen für Betriebskrankenkassen

Die SPÖ brachte am heutigen Plenartag im Parlament einen Entschließungsantrag ein, um für eine faire Regelungen für die Betriebskrankenkassen (BKK) und deren Versicherten kämpfen. Die derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen bedeutet für die meisten Betriebskrankenkassen nämlich das Aus, denn ausschließlich der Arbeitgeber können zukünftig entscheiden, ob eine BKK aufgelöst und in die Österreichische Gesundheitskassa (ÖGK) übergeführt wird. Die versicherten ArbeitnehmerInnen haben keinerlei...

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FPÖ brachte "Antrag zur Lösung der Verkehrsproblematik" in Kufstein ein

Schimanek glaub an "Wiedereinführung der Vignettenfreiheit" als "wichtigste Maßnahme". BEZIRK (red). "Die Verkehrssituation im gesamten Bezirksgebiet von Kufstein wird zunehmend unbefriedigender. Ob es die schier dauerhaften Staus in der Bezirkshauptstadt sind, oder die zunehmende Belastung durch den Ausweichverkehr in der Unteren Schranne." Einen "wirklichen Willen in der Bundes- und Landesregierung" konnte FPÖ-Bezirksobfrau Carmen Schimanek "bisher nicht erkennen": „Seit Jahren hört man...

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Steinbichler: Mehr Transparenz bei Lebensmitteln.
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Palmöl bleibt ein heißes Thema

Nationalratsabgeordneter Leo Steinbichler: "Mit Steuern steuern" BEZIRK. Mit einem entsprechenden Entschließungsantrag ist das Team Stronach im Nationalrat abgeblitzt. Aber dessen Agrar- und Konsumentenschutzsprecher Leo Steinbichler aus Aurach bleibt dabei: "Eine Palmölsteuer ist unumgänglich." Dabei gehe es nicht um neue Belastungen für Bürger und Unternehmer. Vielmehr sieht er darin eine Möglichkeit, heimische Milch- und Pflanzenfette zu forcieren. "Statt weiterer Palmöl-Importe muss eine...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
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