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Eigentlich wurde Dominik Nepp auf der Social Media Plattform Twitter lebenslang gesperrt. Eigentlich. Am Mittwoch meldete sich der Wiener FPÖ-Chef überraschend mit einem Tweet zurück. WIEN. Kurz vor Weihnachten 2022 hieß es für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp "nix geht mehr!". Die Rede ist von seinem Twitter-Account. Die Social Media-Plattform meldete damals, man habe Nepp wegen des "Verstoßes gegen die Verhaltensregeln zu hasserfüllten Postings" ("hatefull conductrules") gesperrt. Und zwar...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

Der Akademikerball fand heuer am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine statt. Norbert Hofer (FPÖ) hofft auf ein baldiges Ende, während Richard Lugner "nicht Gott spielen" will. WIEN. Der von der FPÖ Wien organisierten Akademikerball zählte auch in diesem Jahr wieder zahlreiche hochrangige Gäste. Doch während sich etwa Landesparteichef Dominik Nepp bis wenige Meter vor den Eingang fahren ließ und dann schnurstracks hineineilte, ohne ein Statement abzugeben, waren andere Ballbesucher...

Nicht nur die Polizei ist am Freitag wegen des Akademikerballs in höchster Alarmbereitschaft. Auch die Organisatoren der umstrittenen Veranstaltung rüsten sich für etwaige Störaktionen. So kommt neben Gesichtserkennungssoftware auch ein Bombenspürhund am Ball zum Einsatz. WIEN. Nach zweijähriger Pause kehrt der umstrittene Akademikerball am Freitag in die Hofburg zurück. Gleich zehn Kundgebungen wurden laut der Polizei im Vorfeld angekündigt. Wie in den vergangenen Jahren zuvor wird im Vorfeld...

Bürgermeister Michael Ludwig empfing am Montag nach den Semesterferien jene Klasse des Laaerberg Gymnasiums, die vom NÖ-Landtagsabgeordneten und Freiheitlichen, Gottfried Waldhäusl, vor laufender Kamera verunglimpft wurde, im Rathaus. WIEN. Bei einem TV-Auftritt auf "Puls 4" sorgte niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Gottfried Waldhäusl (FPÖ) vor laufender Kamera für ein Eklat. Eine Schülerin des Wiener Gymnasiums am Laaerberg (Klasse 6a) hatte auf den Migrationshintergrund von sich und...

Eine rassistischen Aussage des NÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gegenüber einer Wiener Schülerin sorgte für viel Aufruhr: von massiver Kritik, einer Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung bis hin zu Protestkundgebungen. Die BezirksZeitung hat mit Schülerinnen und Schülern darüber gesprochen. WIEN. Am 31. Jänner 2023 gab Waldhäusl in der Puls4 TV-Sendung "Pro und Contra" migrantischen Schülern und Schülerinnen zu verstehen, dass Wien ohne sie das "richtige" Wien wäre. Während...

Die FPÖ Wien lud am Donnerstag zur Pressekonferenz unter dem Titel "Politik mit Herz statt sozialer Kälte - Rettungspaket für die Wiener". Man hat ein eigenes Fördermodell zur Abdeckung der Heizkosten in der Bevölkerung entwickelt. WIEN. Die FPÖ Wien hat ein Modell aufgestellt, wie man die Heizkosten für die Wienerinnen und Wiener nach eigener Aussage reduzieren könnte. Denn derzeit laufe vieles falsch, erklärt Landesparteiobmann Dominik Nepp:  „Unter Bürgermeister Michael Ludwig (Anm. Red:...

Das neu renovierte Parlament war das Ziel der Reisegruppe der FPÖ Grieskirchen/Eferding. BEZIRKE. Wie und wo Demokratie passiert wollten die Freiheitlichen aus Grieskirchen und Eferding hautnah bei ihrem Ausflug in das wieder eröffnete Parlament in Wien erfahren. Dabei wurden sie von mehreren Nationalratsabgeordneten aus Oberösterreich in Empfang genommen. Gerhard Kaniak, Susanne Fürst, Rosa Ecker und Hermann Brückl gaben der Besuchergruppe interessante Einblicke in ihre Arbeit im Hohen Haus....

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Getan hat sich einiges im Jahr 2022 – auch auf Bezirksebene. Am Ende des Jahres ist es  wieder einmal Zeit einiges davon Revue passieren zu lassen. WIEN/DONAUSTADT. Das Jahr 2022 biegt endgültig auf die Zielgeraden - doch bevor die Sektkorken knallen, wollen wir einige Ereignisse nochmal Revue passieren lassen. Denn es hat sich einiges getan. Ordentlich geknallt hat in diesem Jahr auch bei so manchem Bauprojekt in der Donaustadt. Etwa in der Erzherzog-Karl-Straße, wo ein Bauprojekt für Aufsehen...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

Boku-Wasserbaulabor und geplante konsumfreie Zone am Brigittenauer Sporn: SPÖ nimmt Stellung zur harschen Kritik der FPÖ. WIEN/BRIGITTENAU. Wird ein ungenutzter Bereich im Bezirk umgestaltet und den Brigittenauern zugänglich gemacht, hört sich das nach einer guten Idee an. Nicht aber, wenn es nach der FPÖ geht – und zwar hinsichtlich Brigittenauer Sporn. Aber alles von vorne: In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung stellt die SPÖ einen Antrag für eine konsumfreie Zone beim...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Gegen Teuerung, Asylpolitik & Lifebrain: Nach ihrer Klubklausur übte die FPÖ Wien harsche Kritik an der Stadtpolitik von Neos und SPÖ.  WIEN. "In Sachen Teuerung steht Wien sehr schlecht da", stellt Dominik Nepp, FPÖ Wien-Landesparteiobmann und Stadtrat fest. So würden im Rathaus täglich verzweifelte Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern ankommen, da sich viele Menschen das Leben in der Stadt nicht mehr leisten können. Aber wie gegen die Teuerung angehen? Damit beschäftigte sich die FPÖ bei ihrer...

Der Klubobmann der FPÖ in Floridsdorf, Karl Mareda, zieht eine Zwischenbilanz des Jahres 2022. Die Situation von Jugendbanden im Bezirk sorgt bei ihm dabei ordentlich für Kopfzerbrechen. Zudem vermisst er innerhalb der Bezirksvorstehung Kooperationsbereitschaft. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist schon ordentlich Wasser die Donau entlang geflossen in diesem Jahr 2022 – Zeit, auch eine politische Bilanz zu ziehen. Die BezirksZeitung fragt deshalb bei den Parteien im 21. Bezirk nach, welches Fazit sie...

Laut den Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ ist die Causa Wien Energie der "größte rote Finanzskandal in der Geschichte Wiens". Mit einer am Freitag eingebrachten U-Kommission will man "lückenlos aufklären". Dazu muss der Antrag allerdings erst auf die Tagesordnung für den nächsten Gemeinderat – das könnte die SPÖ verhindern. WIEN. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag, 10. Oktober, präsentierten die Wiener ÖVP und FPÖ den sogenannten Einsetzungsantrag zur Wien...

Eine "Sachverhaltsdarstellung und Strafanzeige" haben die Wiener Freiheitlichen am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht. Wien-Parteichef Nepp warf der Stadt Wien "Cash Pooling" vor. WIEN. Angesichts der finanziellen Notlage der Wien Energie zeigte sich die Wiener FPÖ Anfang der Woche entsetzt und ortete neben massiven Missmanagement auch Spekulationsgeschäfte (siehe mehr unten). Was vor zwei Tagen angekündigt wurde, haben FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian...

Seit Anfang der Corona-Pandemie wurden laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung insgesamt 70 ÖBB-Bedienstete und 20 Sicherheitsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in Wien attackiert und verletzt.  WIEN. Vor einigen Tagen berichtete die BezirksZeitung, dass die Zahl der Übergriffe auf das Wiener Linien-Personal im Kontext der Maskenpflicht gestiegen ist. Laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung nehmen auch die Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖBB zu....

Verschärfte Maßnahmen sollen künftig für Verkehrsrowdys gelten. Nicht nur hohe Geldstrafen soll es geben, auch eine dauerhafte Fahrzeugabnahme soll möglich werden. Die ÖVP kritisiert die FPÖ nun scharf, weil diese gegen verschärfte Maßnahmen gestimmt hat. Die Freiheitlichen orten ihrerseits einen "GTI-Ausraster" von Schuschnig.  WIEN/KLAGENFURT. Schwere Zeiten dürften künftig für Verkehrsrowdys anbrechen: Höhere Geldstrafen und die Abnahme des Autos - auch für längere Zeit - stehen auf der...

Ukraine, Radwege und Schulen: Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung Brigittenau, um geplante Erneuerungen sowie 14 Anträge und Resolutionen zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. 14 Anträge, drei Stunden: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Vom Mistplatz über Trinkbrunnen oder Radwege bis hin zur Ukraine: Das Brigittenauer Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Pandemiebedingt fand die Sitzung im Haus der Begegnung in der...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung hat getagt. Vom Kulturzentrum am Nordbahnhof bis zu barrierefreien Müllcontainern: Auf diese Erneuerungen können sich Leopoldstädter nun freuen. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt ging es wieder hoch her. Thematisiert wurden etwa barrierefreie Müllcontainer, Awarenessteams am Donaukanal oder neues Grün für die Heinestraße.  Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG Lessinggasse...

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...