Grüne

Unter den Waldviertler Bürgern regt sich Widerstand gegen die tschechischen Atommüll-Pläne, während die Politik großteils schweigt. BEZIRK (pez). Rohozna-Ruzena, Lodherov und Budisov zählen seit vergangener Woche zu den in Österreich wohl bekanntesten tschechischen Dörfern: Sie sind, wie die Bezirksblätter berichteten, mögliche Standorte für ein tschechisches Atommüll-Endlager - und vor allem nahe an den Waldviertler Grenzübergängen. Jetzt regt sich auch Widerstand bei den Waldviertlern:...

Der unabhängige Bauernverband (UBV) und die grünen Bauern (WIR) treten bei der kommenden Landwirtschaftskammerwahl am 30. Jänner gemeinsam an. Erklärtes Ziel: „Den Einzug in die Kammervertretung schaffen, allerdings deutlich“, so UBV-Spitzenkandidat Johann Ilsinger im Zuge der Kandidatenpräsentation. „Alles unter zehn Prozent wäre eine Enttäuschung.“ Die Themen: Faire Preise für faire Produkte durch flexible Mengensteuerung, die stärkere Bindung von Ausgleichszahlungen und Förderungen an die...

Grüne suchen Grüne, um sich im Sinne des verstorbenen Willi Resch weiter zu engagieren Nach dem plötzlichen Tod des GRÜNEN-Bezirkssprechers Willi Resch am Dreikönigstag ist nun in Tamsweg auch die Diskussion rund um seine Nachbesetzung in der Gemeindevertretung entflammt. Landessprecher Cyriak Schwaighofer führt gemeinsam mit Mandatarin Elisabeth Pirker bereits intensive Gespräche. TAMSWEG (rec). Die GRÜNEN waren seit den Gemeindevertretungswahlen im März 2009 in Tamsweg mit zwei Mandaten...

KÖNIGSTETTEN. Ende Februar startet Martin König, Klimaschutzexperte beim Umweltbundesamt, mit einer Grünen-Ortsgruppe in Königstetten. Seine Vorstellungen zu kommunalpolitischen Themen diskutiert der Neo-Politiker am 21. Jänner (18.30 Uhr, Café Kingston) mit der Grünen-Landeschefin Madeleine Petrovic, der Bezirkssprecherin Ulrike Fischer und der Bezirksverantwortlichen Liane Marecsek. Martin König: „Jeder, der für die Gemeinde mitgestalten oder die neue Grüne Ortsgruppe einfach nur kennenlernen...

Grüne wollen Spiellokale zurückdrängen • Kammer zufrieden mit gesetzlicher Lage Fast jeder zehnte Spielautomat Wiens befindet sich im 15. Bezirk. Auch Lokale für Sportwetten schießen wie die sprichwörtlichen Schwammerln aus dem Boden. Nun wird der Ruf nach mehr Kontrollen und strengeren Gesetzen laut. (si). Durch den Wettcafé-Boom der vergangenen Jahre sind ganze Abschnitte etwa der Äußeren Mariahilfer Straße von diesen Lokalen geprägt. Verdunkelte Scheiben und „kein Eintritt unter 18“-Schilder...

Stadtregierung lotet Möglichkeiten aus • Wie sieht es im Bezirk aus? Um die Verkehrssicherheit in Wien weiter zu erhöhen, will die Rot-Grüne Koalition Optionen für Tempo-30-Zonen prüfen. Die bz hat nachrechiert, was das für den Bezirk bedeuten könnte. (bar/si). Mehr Ruhe, mehr Sicherheit oder eine Schikane für Autofahrer: Die Einrichtung von Tempo-30-Zonen ist für den Bezirk immer ein heikles Thema. Sicherheit erhöhen Im Koalitionsübereinkommen hat sich die Stadtregierung auf eine Überprüfung...

Am 1.1.2011 feierte die eingetragene Partnerschaft ihren ersten Geburtstag. Seither gingen 32 Menschen im Land Salzburg die eingetragene Partnerschaft ein. Auch die Landesgesetzgebung wird nun an die bundesweiten Regelungen angepasst. Die Homosexuelle Initiative (HOSI) Salzburg begrüßt die Entwicklungen, fordert aber vor allem die ÖVP auf ihre konservative und diskriminierende Linie zu ändern. Im Bundesland Salzburg wurden 2010 insgesamt 32 eingetragene Partnerschaften vermeldet. In der...

Verfechter erneuerbarer Energien und Motor der Lungauer GRÜNEN-Bewegung, Willi Resch, unerwartet gestorben Am Dreikönigstag 2011 ist der Tamsweger Willibald Resch völlig unerwartet im Alter von 63 Jahren gestorben. Der pensionierte AHS-Lehrer engagierte sich zeitlebens für Umweltschutz, war Bezirkssprecher der GRÜNEN und seit 2009 auch Mitglied der Tamsweger Gemeindevertretung. TAMSWEG (rec). Der jähe Tod des Ehemannes und zweifachen Vaters, Prof. Mag. Willi Resch, im Alter von 63 Jahren trifft...

Politisches Hickhack um Parkplatzmangel im Bezirk (si). Im Streit um die prekäre Parkplatz-Situation liefern sich die Bezirksparteien trotz fehlender anstehender Wahlen heftige verbale Gefechte. So nannte SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr die Forderund der Volkspartei nach zusätzlichen PKW-Garagen in einer Aussendung „politisches BlaBla“. Sozialdemokraten und Grüne sprechen sich in Ottakring für die Einführung des Parkpickerls aus. Diese brächte vor allem der lokalen Bevölkerung große Vorteile,...

David Bullock als grüner Wahlkampfleiter bestellt (lg). Die Grünen haben eine wichtige Entscheidung für die Innsbrucker Gemeinderatswahl 2012 getroffen. Neben der Wahl von Sonja Pitscheider zur grünen Spitzenkandidatin in Innsbruck im Herbst vergangenen Jahres wurde nun eine weitere zentrale Personalentscheidung getroffen: „Mit der Bestellung von David Bullock als Wahlkampfleiter haben wir eine wichtige Weiche für einen erfolgreichen Wahlkampf gestellt“, freut sich Sonja Pitscheider über den...

Bildungs- und Pflegemisere liegt Bevölkerung schwer im Magen, aber auch Arbeitsplätze, Gesundheit, erneuerbare Energien und Integration sind Thema Wer kann was am besten? Bei den großen Aufgaben, die der Landespolitik im kommenden Jahr ins Haus stehen, sind es nicht immer die Ressortverantwortlichen, denen die Salzburger das meiste Vertrauen entgegenbringen. SALZBURG. Zu tun gibt es für Salzburgs Landesregierung im kommenden Jahr mehr als genug. Das Grazer Meinungsforschungsinstitut GMK hat im...

Wie brisant das Thema Menschenrechte auch im 16. Bezirk ist, zeigte die geplante Abschiebung des HTL-Ottakring-Schülers Code E. Am 10. Dezember machten die Grünen 16 auf das Thema nochmals aufmerksam. Dass sich die Grünen den 10. Dezember für ihre Aktion ausgesucht haben, kommt nicht von ungefähr – ist der 10. Dezember doch der internationale Tag der Menschenrechte. „Keine Kindes-Abschiebung“ „Damit sich in Zukunft etwas ändert, stehen wir auf der Straße und setzen ein Zeichen“, meint Joachim...

Innenministerin Maria Fekter verwandelt Integrationshaus in ein Schubhaftzentrum. Ein Abschiebezentrum neben dem Kindergarten. Was für viele undenkbar ist, entsteht in Simmering: Das Integrationshaus Kardinal-König wird umgebaut, mit Gittern vor den Fenstern, Sicherheitszäunen und „Anwesenheitspflicht“! Viele Menschen, die in „Macondo“ leben, haben eine dramatische Flüchtlingsgeschichte. „Die Auswahl dieses Standortes zeugt vom Zynismus und der Geschmacklosigkeit der Innenministerin“, so Klaus...

Grün-Politikerin Eva Lachkovics setzt auf den Schwerpunkt Integration. Nach fünf Jahren als Klubobfrau und zwei Jahren im Wiener Gemeinderat ist die 55-Jährige Biochemikerin nun als neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin angelobt worden. Die Politikerin hat sich bereits einige ehrgeizige Ziele gesteckt. „Eines meiner Hauptthemen ist die Integration. Dazu möchte ich unterschiedliche Projekte entwickeln, in denen die verschiedenen Gruppe im Bezirk wieder näher zusammenkommen“, erklärt die neue...

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Hernals mache nur Sinn, wenn sie gemeinsam mit dem 15. und dem 16. Bezirk umgesetzt wird, sind sich die Bezirkspolitiker einig. Die Grünen hoffen sogar noch auf eine Entscheidung in diesem Jahr. Wer in Hernals ein Auto besitzt, der fährt oft im Kreis. Denn vor allem in Gürtelnähe sind freie Parkplätze eher die Ausnahme als die Regel - ein Problem, das seit langem bekannt ist, und bei dem ebenso lang über mögliche Lösungen diskutiert wird. Mit der...

Seit Jahren schon warnen viele Experten vor den Gefahren des Feinststaubs. Dabei handelt es sich um sogenannte PM2,5-Partikel, die noch um ein Vielfaches kleiner als herkömmlicher Feinstaub (PM10) sind. Eine brandaktuelle Studie des Umweltbundesamtes – diese liegt der WOCHE exklusiv vor – gibt nun erstmals auf 80 Seiten detailliert Aufschluss und warnt vor dramatischen Folgen. Untersucht wurden im Auftrag der Landesregierung die gesundheitlichen Auswirkungen, speziell für die Grüne Mark....

Vertreter der GRÜNEN im Lungauer Bezirkshauptort TAMSWEG (rec). LAbg. Dr. Astrid Rössler (GRÜNE) sprach am Donnerstag der Vorwoche im Lungauer Bildungsverbund in Tamsweg bei ihrem Vortrag „Wenn Kontrolle versagt...“ vor allem über ihre Arbeit als Vorsitzende im Olympia-Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtages. Sie berichtete, dass eine Reihe von Kontrollmechanismen im Aufsichtsrat des Olympiaausschusses wirkungslos geblieben oder gar nicht erst zum Einsatz gekommen seien. Dr. Rössler...

Architekturwettbewerb für Innenstadt sollen nun endlich Taten folgen Die politischen Vertreter der Stadtgemeinde Schwaz wollen es jetzt endlich angehen. Die „unendliche Geschichte“ zur Attraktivierung der Innenstadt soll nach jahrelangen Diskussionen endlich ein gutes Ende finden. Ein Architekturwettbewerb so wie eine Kostendeckelung sollen den Erfolg des Projektes sicherstellen. SCHWAZ (fh). Jetzt wird‘s ernst. In der letzten Schwazer Gemeinderatssitzung kam erneut das Thema...

Kärntner Günen-Chef nimmt Wien als Vorbild für eine Kärnten-Koalition. Und: Rolf Holub lobt LH Dörfler. Rolf Holub, Chef der Kärntner Grünen, probt mit den Seinen die Zukunft: Die Zukunftskonferenz, die vergangenes Wochenende stattfand, war der Auftakt. Holub will „Prozesse der Erneuerung“ in Kärnten in die Wege leiten – und einen Beitrag zur Imageverbesserung des Landes leisten. „Wir sind die Einzigen, die neue Wege aufzeigen können, weil wir die Einzigen sind, die nicht in der Regierung...

WALS-SIEZENHEIM. Das Projekt einer Aufschließungsstraße durch die Siezenheimer Au ist gestorben. Das gab der Walser Bgm. Ludwig Bieringer auf Anfrage des Bezirksblattes bekannt. Die Gemeinde prüft andere Varianten, Details will der Ortschef zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht verraten. Das Thema hatte im August für heftige Debatten in Siezenheim gesorgt. Damals gründeten Anrainer mit Unterstützung der „Grünen Wals-Siezenheim“ eine Bürgerinitiative und sammelten Unterschriften gegen eine Straße...

WALS-SIEZENHEIM. In Siezenheim macht eine Bürgerinitiative gegen eine mögliche Straße durch die Siezenheimer Au mobil. ÖVP-Vizebürgermeister Gerhard Schöppl versucht zu beruhigen. Das Thema ist laut Schöppl „derzeit nicht aktuell“. „Wir möchten nicht, dass die letzte große Grünfläche in Siezenheim für den Lkw-Verkehr geopfert wird“, erklärt Gabriele Sevignani von der letzte Woche gegründeten Initiative gegen einen Straßenbau durch die Siezenheimer Au. Gemeinsam mit ihren Mitstreitern will die...