Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Foto: SPÖ

Nationalratswahl
Stöger ist wieder Spitzenkandidat der SPÖ

URFAHR-UMGEBUNG. In einer außerordentlichen Sitzung des Bezirksausschusses der SPÖ Urfahr-Umgebung wurde die Liste der Kandidaten für die Nationalratswahl im Herbst beschlossen. Alois Stöger wurde als Spitzenkandidat wieder bestätigt. Auf der Liste folgen ihm Beverley Allen‐Stingeder aus Puchenau, Nikolaus Höfler aus Steyregg und Daniela Beismann aus Walding. Stöger sieht sich mit der Wiederwahl in seiner Arbeit bestätigt: „Unsere Demokratie braucht eine Kultur des Miteinanders. Die politischen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Johanna Jachs | Foto: Parlament

KURZ-STURZ
"SPÖ und FPÖ können Veränderung nicht aufhalten"

FREISTADT, WIEN. Erstmals in der Zweiten Republik ist am Montag, 27. Mai, eine Regierung per Misstrauensvotum abgewählt worden. "Wir werden darauf so antworten, wie man es von der Volkspartei gewohnt ist", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. "Wir werden weiterhin unserer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden und den Bundespräsidenten sowie eine neue Übergangsregierung nach Kräften dabei unterstützen, unserem Österreich in dieser schweren Phase zu dienen."...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Der neue Nationalrat Thomas Dim (FPÖ). | Foto: FPÖ

Trotz EU-Wahlergebnis
Thomas Dim ist neuer Nationalrat

 Der Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wurde am Montag, 27. Mai, in einer Sondersitzung zum Nationalrat angelobt. Er folgt Wolfgang Klinger, der neuer Landesrat in Oberösterreich wurde und den zurückgetretenen Elmar Podgorschek ersetzt.  WIEN, RIED. Das System aus Wahlkreis-Listen und Landesliste hat Dim als nächstgereihten Kandidaten nach Klinger ergeben. "Wir haben im Wahlkreis Hausruckviertel zwei Direktmandate. Diese hatten Wolfgang Klinger und Gerhard Kaniak. Roman Haider war auf Platz...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Bildungsminister Heinz Faßmann und Manfred Hofinger. | Foto: ÖVP-Klub

Nach Nationalratsbeschluss
Einheitliche Herbstferien in Österreich

Schulautonome Tage wurden für die Ferien gestrichen. LAMBRECHTEN. Seit den 80er Jahren gibt es in Österreich jeden Herbst erneute Diskussionen über die Herbstferien. Diese Problematik scheint nun endlich gelöst zu sein. „Es war endlich an der Zeit Klarheit zu schaffen“, ist ÖVP-Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Lambrechten, Manfred Hofinger überzeugt. Die bundesweit einheitlichen Herbstferien wurden ab kommendem Schuljahr von 27. bis 31. Oktober mittels einem einstimmigen...

  • Ried
  • Matthias Staudinger
Bürgermeister Valentin David übergibt den Parteivorsitz an Thomas Gruber. Klubobmann August Wöginger war als Ehrengast anwesend.  | Foto: OÖVP St. Pantaleon

Obmannwechsel
Neuer Parteivorstand bei OÖVP St. Pantaleon

ST. PANTALEON. Im Gasthaus Höfer in Loidersdorf fand kürzlich der ordentliche Parteitag der ÖVP St. Pantaleon statt. Im Beisein von Nationalrat und Klubobmann August Wöginger wurde zunächst ein kurzer Rückblick über die Parteiarbeit der vergangenen 16 Jahre geboten. Im Anschluss daran legte der langjährige Bürgermeister Valentin David sein Amt als Parteiobmann nieder. Als neuer Gemeindeparteiobmann wurde Thomas Gruber einstimmig gewählt. Im Zuge des Parteitages wurden auch Ehrungen...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Nationalrat Klaus Lindinger | Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

Interview Klaus Lindinger
"Man kann nicht 24/7 nur für die Politik laufen"

Klaus Lindinger ist Gemeinderat in Fischlham, 30 Jahre alt und seit einem Jahr Abgeordneter im Nationalrat für die ÖVP. Wie sind Sie zur Politik gekommen? Angefangen hat es damals mit dem Willen sich für die Jugendinteressen in meiner Heimatgemeinde Fischlham einzusetzen. Mein Freundeskreis und ich gründeten, nach Anraten des damaligen Bürgermeisters, die JVP-Ortsgruppe in Fischlham, bei der ich Obmann Stellvertreter wurde. 2009 war ich dann einer von zwei Junggemeinderäten. Im Jahr 2015...

  • Wels & Wels Land
  • Stefan Weninger
Gerhard Kaniak ist seit einem Jahr im Nationalrat. | Foto: fotoart.at

Kaniak (FPÖ) zieht Bilanz
Mehr Geld für Ärzte und Polizei

SCHÖRFLING. "Wir haben vielleicht 70 oder 80 Prozent von unseren Vorhaben erreicht", sagt Gerhard Kaniak. Der Schörflinger wurde vor einem Jahr für die FPÖ in den Nationalrat gewählt. Obwohl im Regierungsprogramm einige Kompromisse und Zugeständnisse an die ÖVP notwendig gewesen seien, freut er sich über ein erfolgreiches erstes Jahr. Vor allem die Reform der Sozialversicherungen begrüßt der Apotheker und FPÖ-Politiker. Rücklagen für niedergelassene Ärzte "Der Bezirk Vöcklabruck ist...

  • Vöcklabruck
  • Maria Rabl
Georg Strasser (5.er v.li.) zu Besuch bie der Frima EFKO | Foto: Oberösterreichischer Bauernbund

Bauernbund-Präsident auf Tour im Bezirk Eferding

BEZIRK. Bezirksobmann Ludwig Schurm und Bezirksbäuerin Klaudia Ritzberger konnten Bauernbund-Präsident Georg Strasser für eine Bezirkstour und ein Sommergespräch im Bezirk Eferding gewinnen. Mit Präsident Strasser wurden am Freitag, 10. August die Firma EFKO sowie die Siloanlage in Aschach besucht, und am Abend am „Kronbergerhof“ in Scharten bei einem Sommergespräch mit Bäuerinnen und Bauern des Bezirkes diskutiert. Mit den Funktionären und der Geschäftsführung der Firma EFKO wurde die...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Wolfgang Kerbe
Angelika Winzig mit Finanzminister Hartwig Löger. | Foto: Winzig

"Budget war spannend"

Angelika Winzig zieht eine positive Bilanz über die Arbeit unter Kanzler Kurz und das Doppelbudget. BEZIRK (csw). "Das Jahr war sehr arbeits- und Wien-intensiv", zieht Angelika Winzig ein Resümee über die ersten 250 Tage unter Kanzler Sebastian Kurz. Winzig war bei der letzten Nationalratswahl im Oktober 2017 mit rund 5.000 Vorzugstimmen sehr erfolgreich. Seitdem hat die 55-jährige Politikerin als stellvertretende ÖVP-Klubobfrau und Budgetsprecherin eine Schlüsselrolle im Nationalrat. "Das...

  • Vöcklabruck
  • Christine Steiner-Watzinger
Die FPÖ-Mandatare Rudolf Kroiß (l.) und Gerhard Kaniak vertreten den Bezirk im Landtag und im Parlament.

FPÖ-Abgeordnete ziehen Bilanz

Bezirksobmann Rudolf Kroiß freut sich über Mandat für Gerhard Kaniak BEZIRK. "Die FPÖ ist in der bürgerlichen Mitte angekommen", sagt Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß. Den Erfolg bei der Nationalratswahl und damit das zweite Grundmandat für den Wahlkreis nennt der Bezirksobmann als eines der Highlights aus freiheitlicher Sicht. "Bei der Mitgliederentwicklung liegt der Bezirk an vierter Stelle in Oberösterreich", freut sich Kroiß auch über regen Zulauf. Für den Abgeordneten ist das auch eine...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
Neue Aufgaben für VP-Abgeordnete Angelika Winzig. | Foto: ÖVP

Parlament: Schlüsselrolle für Angelika Winzig

BEZIRK. Nationalratsabgeordnete Angelika Winzig (ÖVP) rückt im Parlament im wahrsten Sinne des Wortes nach vorne: Bei der konstituierenden Sitzung nahm sie in der ersten Reihe neben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Klubobmann August Wöginger Platz. Winzig, die im Nationalratswahlkampf im Wahlkreis Hausruckviertel rund 5.000 Vorzugsstimmen bekam, übernimmt aber auch zwei Schlüsselpositionen im Hohen Haus. Sie ist stellvertretende Klubobfrau und fungiert künftig als Budgetsprecherin der ÖVP. „Es ist...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
Foto: SPÖ
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Sabine Schatz im Nationalrat angelobt

RIED/RIEDMARK. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 9. November wurde die Riederin Sabine Schatz erstmals als Abgeordnete angelobt. „Es ist ein beeindruckender Moment, wenn man als eine von 183 Abgeordneten zum Nationalrat angelobt wird und im höchsten Gremium für die Menschen in Österreich arbeiten darf“, freut sich die neue SPÖ-Mandatarin. „Ich freue mich auf diese kommende Aufgabe und werde mich natürlich für die Interessen der Menschen im Mühlviertel einbringen“, sagt...

  • Perg
  • Fabian Buchberger
Sabine Schatz ist auch SP-Bezirksfrauenvorsitzende. | Foto: SPÖ

Wofür sich Pergs neue Nationalrätin einsetzen will

Sabine Schatz: "Ansetzen, wo Ungerechtigkeiten am größten sind" RIED/RIEDMARK. Sabine Schatz (39) aus Ried zieht über das SP-Grundmandat im Mühlviertel in den Nationalrat ein. BezirksRundschau: Was haben Sie sich für die Arbeit im Parlament vorgenommen?Schatz: Zuerst möchte ich mich bei allen bedanken, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und uns unterstützt haben. Ich nehme mir vor, so zu bleiben, wie ich bin. Ich bin bekannt dafür, dass ich Dinge immer direkt anspreche, vor allem, wenn es...

  • Perg
  • Michael Köck
Junge Juristin: Johanna Jachs. | Foto: ÖVP

"Meine Mama fiel aus allen Wolken"

FREISTADT. Johanna Jachs war im Vorfeld der Nationalratswahl stets voller Optimismus. Als es allerdings fix war, dass sie tatsächlich in den Nationalrat einziehen wird, war sie dann doch "sehr überrascht". 5363 Vorzugsstimmen konnte die 26-jährige ÖVP-Politikerin aus Freistadt auf sich vereinen, weit mehr als 4000 kamen aus dem Bezirk Freistadt. Damit schaffte sie eine Vorreihung im Wahlkreis Mühlviertel von Platz vier auf Platz zwei. "Meine Mama ist aus allen Wolken gefallen", sagt Jachs im...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Nikolaus Prinz | Foto: VP

Nikolaus Prinz bleibt im Nationalrat

ST. NIKOLA. Der Landesparteivorstand der ÖVP hat heute die Entsendung der Mandatare in den Nationalrat beschlossen. Nikolaus Prinz, Bürgermeister von St. Nikola und seit 1999 im Parlament, wird über die Landesliste in den Nationalrat einziehen. Im Jänner 2020 wird ihm Laurenz Pöttinger, Grieskirchen, nachfolgen. Die zwei ÖVP-Grundmandate im Mühlviertel gingen an Michael Hammer aus Altenberg bei Linz (5.952 Vorzugsstimmen) und Johanna Jachs aus Freistadt (5.363). Nikolaus Prinz erreichte 5.085...

  • Perg
  • Michael Köck
Foto: BRS
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Nationalratswahl 2017: Interessante Ergebnisse aus dem Bezirk Braunau

Alle Ergebnisse aus den Gemeinden, Bezirken, dem Land Oberösterreich und ganz Österreich finden Sie auf meinbezirk.at/wahl17-ooe UPDATE: Mit der Auszählung der restlichen, bundesweit noch ausständigen Briefwahlkarten ist nun fix: Die SPÖ hat im Innviertel das Grundmandat verloren. Gabriele Knauseder aus Braunau wird nicht in den Nationalrat einziehen. Für die Innviertler FPÖ zieht Hermann Brückl aus Schärding in den Nationalrat ein. Auch für die ÖVP wird kein Kandidat aus dem Bezirk Braunau im...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Die Öffnungszeiten der Wahllokale sind recht unterschiedlich. Manche schließen bereits am frühen Vormittag. | Foto: Foto: Otter/panthermedia.net

Wahllokale im Bezirk: Wo man wann, seine Stimme abgeben kann

In manchen Sprengeln in Grieskirchen und Eferding sollte man am Wahlsonntag früh aufstehen. BEZIRKE. Am 15. Oktober wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Wer nicht per Wahlkarte wählt, geht dazu in das Wahllokal seines Sprengels. Dabei gilt aber: Nicht alle Wahllokale haben dieselben Öffnungszeiten. Um am Tag der Wahl nicht vor verschlossenen Türen zu stehen, lohnt sich ein Blick auf die Öffnungszeiten des eigenen Wahllokals, die übrigens auch auf der amtlichen Wahlmitteilung stehen....

  • Grieskirchen & Eferding
  • Florian Uibner
Thomas Schererbauer (l.) und Günter Dieplinger laufen für Lisa Süß von Esternerg nach Wien – über 300 Kilometer.
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Politprominenz bei "Lauf für Lisa" dabei

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid macht bei 'Lauf für Lisa' mit – ebenso Doris Bures und Norbert Hofer. MÜNZKIRCHEN, ESTERNBERG, WIEN (ebd). Wie bereits berichtet, werden die beiden Ultraläufer Günter Dieplinger (Münzkirchen) und Thomas Schererbauer (Estenrberg) zugunsten der Schärdinger BezirksRundschau Christkindaktion von 17. bis 21. Februar rund 311 Kilometer ins Wiener Parlament laufen. Damit wollen sie für Lisa Süß aus Pyrawang Geld sammeln. Denn die Fünfjährige leidet an zwei...

  • Schärding
  • David Ebner
Norbert Hofer, Bürgermeister Dieter Lang, Martin Zeileis, Nationalrat und Wolfgang Klinger. | Foto: Andreas Maringer

Norbert Hofer zu Besuch in Gallspach

Kurz vor der Wahl besuchte Norbert Hofer das Institut Zeileis und ließ sich auch unter Strom setzen. GALLSPACH (raa). Der FPÖ-Bundespräsidentenkandidat und dritte Präsident des Nationalrates besuchte das Institut Zeileis. Viele der knapp 100 geladenen Gäste nutzten das Gespräch mit Hofer. Auf großes Interesse bei allen stieß eine Vorführung der Hochfrequenztherapie durch Martin Zeileis. Hofer ließ es sich auch nicht nehmen, sich selbst durch Zeileis unter Strom setzen zu lassen. Gallspach...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Jakob Auer, Obmann des Landwirtschaftsausschusses fordert einmal mehr den Erlass eines Quartals der Sozialversicherungsbeiträge ohne Rückzahlung und ohne Beitragserhöhungen. | Foto: ÖVP-Klub, Sabine Klimpt

Dramatische Einkommenssituation der Bauern erfordert echte Hilfe und keine Mogelpackung

Am 5. Oktober hat der Landwirtschaftsausschuss mit Obmann NR Jakob Auer sich unter anderem mit dem Grünen Bericht 2016, den Maßnahmen für 2017 und dem Wildschadensbericht 2015 (letztere wurden öffentlich verhandelt und enderledigt!) beschäftigt. Rund 2.000 heimische land- und forstwirtschaftliche Buchführungsbetriebe haben auch im vergangenen Jahr freiwillig an der Datenerfassung zur Einkommensentwicklung in der Landwirtschaft teilgenommen. "Sie liefern damit wertvolle Erkenntnisse über die...

  • Wels & Wels Land
  • Monika Neudorfer
Richard Pichler startete die parlamentarische Bürgerinitiative "Fakten gegen Hetze" – und fand viele Unterstützer.
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Schärdinger will Hetz-Medien an den Kragen

Schärdinger Richard Pichler will unseriöse Berichterstattung mithilfe des Nationalrats stoppen. SCHÄRDING (juk). „Ich glaub schon nix mehr, die Medien lügen doch alle.“ Es sind Sätze wie solche, die wohl jeder schon einmal aus dem Freundes- und Bekanntenkreis gehört hat und die den Schärdinger Richard Pichler dazu veranlasst haben, unseriöser Berichterstattung den Kampf anzusagen. Er startete vor wenigen Tagen das Sammeln von Unterschriften für eine Parlamentarische Bürgerinitiative mit dem...

  • Schärding
  • Judith Kunde

NMS Altenberg besuchte Parlament

Im Rahmen der Projektwoche stand für die Viertklässler der Neuen Mittelschule Altenberg ein Parlamentsbesuch auf dem Programm. Michael Hammer freute sich über den Besuch aus dem Heimatort und führte die Gäste durchs Gebäude. ALTENBERG. 44 Schüler samt Lehrerinnen aus Altenberg machten sich kürzlich auf den Weg nach Wien und ins Burgenland, um dort ihre Projektwoche zu verbringen. Unter anderem führte sie die Projektwoche auch ins Parlament, wo sie von Nationalrat Michael Hammer empfangen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Nationalratsabgeordneter Manfred Hofinger sieht in der neuen Regelung eine Verbesserung der Versorgung. | Foto: OÖVP

Hofinger begrüßt Parlamentsinitiative zur Absicherung der Hausapotheken am Land

BEZIRK. "Es war höchst an der Zeit. Und nach zehn Jahren verhandeln, kann man auch nicht von einer Ho-Ruck-Aktion sprechen", begrüßt der Nationalratsabgeordnete Manfred Hofinger die parlamentarische Initiative zur Absicherung der Hausapotheken am Land. Künftig soll es – im Gegensatz zur bisherigen Regelung – in flächenmäßig großen Gemeinden ärztliche Hausapotheken geben, auch wenn es im Ort eine öffentliche Apotheke gibt. Voraussetzung ist eine Entfernung der beiden Standorte von mindestens...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger verkündet eine interessante Personalie.
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Wöginger: "Bürgermeister ist zum Knochenjob geworden"

ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger kündigt Kommunikations-Offensive an – aber nicht nur die. BEZIRK. Was genau die ÖVP damit bezweckt, weshalb Wöginger die Partei weiterhin als treibende politische Kraft im Bezirk sieht, erzählt er im Interview. Herr Wöginger, wie zu hören ist, will die ÖVP im Bezirk nach der Wahlschlappe wieder durchstarten. Welche Maßnahmen stehen am Programm? Wöginger: Wir stellen noch immer 22 der 30 Bürgermeister und haben insgesamt 298 Gemeinderäte in den Gemeinden...

  • Schärding
  • David Ebner

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