Opposition

MAUERBACH. Wie berichtet, haben die Mauerbacher Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und Wir für Mauerbach ihre Gemeinderatsmandate zurückgelegt. Da es sich um insgesamt neun von 23 Mandaten handelt, wurde der Gemeinderat somit handlungsunfähig gemacht. Bgm. Peter Buchner (ÖVP) kritisiert diesen Schritt, wie berichtet, als "Arbeitsverweigerung". Nun bezieht auch die Liste Mauerbach unter Vizebürgermeisterin Stefanie Steurer, die eine Koalition mit der ÖVP bildet, Stellung. Wahlversprechen gebrochen...

MAUERBACH. Wie berichtet, haben die Mauerbacher Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und Wir für Mauerbach mit 16. September 2014 9 Uhr ihre Gemeinderatsmandatare zurückgelegt, da man die ÖVP-Entscheidungen, allen voran in Sachen Feldwiese, nicht mehr mitverantworten wolle. Nun reagierte die ÖVP unter Bürgermeister Peter Buchner mit einer Presseaussendung auf den Rücktritt. "Rücktritt ist Arbeitsverweigerung" "Die Opposition schwächt unsere Gemeinde. Die Opposition hat den Gemeinderat sehenden Auges...

MAUERBACH. Wie berichtet, wurden bei einer öffentlichen Präsentation samt Diskussion am vergangenen Sonntag die Pläne für den Sportplatz-Bau auf der Mauerbacher Feldwiese präsentiert. Die Opposition, bestehend aus der SPÖ, den Grünen und der Bürgerliste Wir für Mauerbach entschied sich mit 16. September 2014 9 Uhr zu einem drastischen Schritt: Sie legten ihre Gemeinderatsmandatare zurück. "Keine Verantwortung für ÖVP-Entscheidungen" "Ich möchte informieren, dass sich die Fraktionen der...

Günther Albel will "starke Mehrheit" für seine SPÖ. Nach der Wahl sollen Villacher Projekte umsetzen. Drei Monate sind vergangen seit Bürgermeister Helmut Manzenreiter seinen Rückzug aus der Politik ankündigte. Ebenso lange ist sein Vize Günther Albel als künftige Nummer eins in der Villacher SPÖ bekannt. Er wird als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahl im März gehen. Rückzug in der Familie "Politik verändert das Leben", sagt er nach zwei Jahren. Die Schritt zur Nummer eins hat - nach über...

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde über eine Volksbefragung zum Verkauf eines Teils des Bad Kissingen-Platzes abgestimmt. ÖVP beschließt Verkauf im Alleingang – die Fronten sind verhärtet. EISENSTADT. Harmonisch wie schon lange nicht mehr ziehen SPÖ, FPÖ und Grüne an einem Strang und stellten Dienstagabend bei der Gemeinderatssitzung den Antrag zur Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Verkauf eines Teiles des Bad Kissingen-Platzes an eine Fastfood-Kette. Dieser wurde mit den...

Marathon-Gemeinderatssitzung mit überraschenden Kooperations-Zugeständnissen seitens der VP. LITSCHAU (eju). Rund drei Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Litschau. Verursacht wurde der Marathon unter anderem dadurch, dass die Mehrheitsfraktion VP unter Neo-Bürgermeister Rainer Hirschmann erstmals seit Menschengedenken allen Dringlichkeitsanträgen der Opposition die Dringlichkeit zuerkannte. Reinhard Thür neuer Gemeinderat Diese wurden in die Tagesordnung aufgenommen und...

Litschau hat eine neue Gemeindeführung. Rainer Hirschmann steigt trotz Vorlaufzeit als Vizebürgermeister in große Schuhe. Seit langer Zeit stehen sich Mehrheitspartei ÖVP und Opposition einigermaßen unversöhnlich gegenüber. Machtvorsprung war über Jahrzehnte vorhanden und wurde ausgenutzt. Oppositioneller Protest dagegen verhallte ebenso wirkungslos wie sämtliche gezogene Register des politischen Widerstandes. Dass allerdings längst nicht alle Litschauer Bürger mit den oft im Alleingang...

WIENER NEUDORF. Heftige Kritik an den Aussagen von Bürgermeister Christian Wöhrleitner über den Abgang des Palmers Konzerns (siehe Bezirksblätter Ausgabe 17) übt nun dessen Vorgänger als Ortschef, Herbert Janschka. Nach Unstimmigkeiten im Unternehmen, worüber er damals informiert war, aber Stillschweigen herrschte, wurde die „Palmers-Immobilien“ und der „Palmers-Wäschekonzern“ getrennt. "Gemäß meinen Informationen wurde der „Palmers-Wäschekonzern“ für 10 Jahre zu angeblich hohen Konditionen in...

Nach dem Rechnungshofbericht ziehen FPÖ & SPÖ an einem Strang und wollen einen Sondergemeinderat. EISENSTADT. Nachdem das Ergebnis des Rechnungshofberichts bekannt wurde, kehrt nach wie vor keine Ruhe ein. SPÖ-Vizebürgermeister Günter Kovacs und FPÖ-Gemeinderat Géza Molnár erklärten vergangene Woche, dass es nach diesem Ergebnis akuten Handlungsbedarf gibt. Anfang Jänner soll es einen Sondergemeinderat geben, und Molnár fordert außerdem einen Sonderprüfungsausschuss. Die Kritikpunkte sollen...

Agrarsenat schickt Mieders wieder zum Anfang, Verfassungsgericht spricht Überling Gemeinden zu. MIEDERS (cia). Große Wellen schlug die Entscheidung des Landesagrarsenats (LAS) in der Vorwoche. Nach sieben Jahren Kampf der Gemeinde und einem höchstrichterlichen Urteil soll Mieders nun wieder zurück an den Start. Ein Verfahrensfehler sei der Grund. Die Opposition und der Bürgermeister schäumen. Oppositionsparteien einig Gemeinsam traten die Oppositionsparteien in einer Sitzungspause des Landtages...

Bgm. Tomsic ist gefordert die Sanierung der „Jubiläumsstraße“ endlich anzugehen PROBSTDORF. „Die Situation um die Sanierung von kaputten Straßen in Probstdorf, insbesondere die „Jubiläumstrasse“, ist ein Problem welches von mir immer wieder aufgezeigt wurde. Die Gemeindeführung ist aber leider bis heute untätig“, berichtet die Probstorfer ÖVP Gemeinderätin Karin Klement. „Wie lange sollen die Ortsbewohner von Probstdorf in Bezug auf die Jubiläumsstr. noch hingehalten werden?“, fragt sich...

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...

FPÖ-Klubchef glaubt an drastische Einschnitte für die Spitäler. "Die Büchse der Pandora ist wieder geöffnet", kommentiert Christian Leyroutz, Klubobmann der FPÖ im Landtag, die Vorgänge in Kärntens Gesundheitspolitik. "Der grüne Abgeordnete Reinhard Lebersorger sagte ja immerhin, dass es keine Denkverbote geben dürfte." Für Leyroutz ist die Sache klar: "Ich glaube, dass nicht nur Schließungen von Abteilungen im Raum stehen, sondern, dass man darüber nachdenkt, in den Randbereichen einzelne...

Opposition zwingt die Landesregierung, sich mit dem Thema Direktzug LZ/IBK auseinanderzusetzen. TIROL/BEZIRK. Die vier Oppositionsparteien im Tiroler Landtag - SPÖ, Vorwärts, FPÖ und die Liste Fritz - kämpfen weiter für die Erhaltung der Direktzugverbindung zwischen Lienz und Innsbruck. Noch vor den heurigen Landtagswahlen beschloss der damalige Verkehrslandesrat Anton Steixner (ÖVP), den Zug zu streichen. Die neue Landesrätin Ingrid Felipe (Grüne) und Landeshauptmann Günther Platter sollen das...

Auftakt zu BB-Sommergespräche mit Walter Steidl und Karl Schnell. SALZBURG. Steidl und Schnell plaudern – ganz ohne Streit – mit Angelika Pehab und Stefanie Schenker über Gemeinsamkeiten und über ihr Bild von der neuen Landesregierung. "Rössler strebte nach Macht" So attestiert Schnell seiner ehemaligen GRÜNEN-Oppositionskollegin und nunmehrigen LH-Stellvertreterin Astrid Rössler eine ausgeprägte Zielstrebigkeit in Richtung Macht. Dass niemand mit ihm und seiner FPÖ eine Koalition eingehen...

Die Pläne von Bürgermeister Schagerl sorgen für Unmut im Gemeinderat von Steinakirchen. STEINAKIRCHEN. Die Pläne von Johann Schagerl, Bürgermeister von Steinakirchen am Forst, einen neuen Radweg zu bauen, sorgen für Aufregung in der Marktgemeinde. Umweltgemeinderat Wolfgang Zuser sieht darin sogar einen Skandal. Provokantes Handeln "Es gibt weder einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung des Radweges noch konkrete Vergabebeschlüsse für die Arbeiten", so der Politiker, der das Ganze auch als...

Nachdem ich mich im letzten Artikel mit Erwin Pröll beschäftigt habe, so wird es 1 Woche vor der Wahl höchste Zeit, einmal die Oppositionsparteien näher zu beleuchten. Eine – leider schon traditionelle – Frechheit in der Wahl-Berichterstattung: Viele Massenmedien, allen voran der ORF, widmen den neuen und kleinen Parteien viel zu wenig Aufmerksamkeit. Siehe dazu auch meinen ausführlichen Blog-Eintrag zu diesem Thema. Dafür möchte ich mich ganz besonders den kleinen Parteien widmen....

Über das abgelaufene Jahr möchten wir Sie gerne über unser Mitwirken in unserer Gemeinde informieren LANGAU. UPW – wir arbeiten für Sie in der Gemeinde! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Jugend! Opposition wird immer negativ dargestellt. Was bedeutet Opposition und welche Aufgaben hat sie? Lateinisch: „Oppositio“ bedeutet „Entgegensetzung“ Die Aufgaben sind: wo notwendig - Kritik, Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen Wir, die UPW Langau, verstehen uns momentan als kooperative...

Zwei Mobbingskandale, eine 12.900 Euro Monatsgage für den Amtsleiter und ein Großangriff der anderen Parteien machen Waidhofens Chefetage zu schaffen. WAIDHOFEN (pez). So eine Woche wünscht sich kein Bürgermeister: Zuerst lässt die Gewerkschaft einen vermeintlichen zweiten Mobbingskandal auffliegen, dann gerät der Stadtamtsdirektor landesweit in die Schlagzeilen, weil er monatlich 12.900 verdienen soll, und dann blasen die vier weiteren Parteien im Gemeinderat auch noch zum Großangriff auf die...

Zentrumsbildung und Stadtmarketing-Workshops ohne Opposition DEUTSCH-WAGRAM. Die Stadt braucht ein Zentrum. Es gibt kaum eine Deutsch-Wagramer Partei, die diese Forderung nicht irgendwann auf ihrer Agenda hatte. Quirgsts ÖVP wagt sich nun an den großen Wurf: Zentrumsplanung und Stadtmarketing sollen in einem offenen Prozess mit der Bevölkerung diskutiert werden. Die Workshops sind für alle offen. Einige tun sich die Arbeit an. Die Deutsch-Wagramer Oppositionsparteien glänzen bisher...

Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung. Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ. Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der...