Politik

Beiträge zum Thema Politik

Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BB Archiv/Zoom-Tirol
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21. September
Kletterass, eingesperrt am Tankstellen-WC, Tratters 19-Wochen-Urlaub

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol Politik19 Wochen Urlaub, wünscht sich das nicht jeder von uns? Für den Ex-ÖVP-Landesrat Tratter ging dieser Wunsch in Erfüllung. Jetzt könnte diese ausgedehnte Erholung allerdings ein Nachspiel haben. Mehr dazu... Innsbruck. Bis zur Klärung der Sachlache soll Vizebgm. Johannes Anzengruber sein am Amt als...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Bürgermeister Mag. Peter Eisenschenk und Stadträtin Susanne Stöhr-Eißert (im Bild mit Selina Rauner) laden Mädchen und junge Frauen im Rahmen des Projektes „Girls in Politics“ am 11. Oktober zum informellen Austausch ins Rathaus | Foto: Stadtgemeinde Tulln

Vortrag
Mut zur Macht! Vortrag zu Erfolgsstrategien für Frauen in Beruf und Politik

Die Stadtgemeinde Tulln lädt am Donnerstag, 12. Oktober, insbesondere die weibliche Bevölkerung zu einem kostenlosen Vortrag ins Rathaus: Die renommierte Referentin Christine Bauer-Jelinek erläutert, wie man(n) bzw. frau Mechanismen der Macht erkennt und erfolgreiche Strategien entwickeln kann. Bereits am Tag davor, dem internationalen Tag der Mädchen am 11. Oktober, sind Mädchen und junge Frauen zwischen 12 und 18 Jahren zu exklusiven Einblicken und Austausch ins Rathaus eingeladen. TULLN...

  • Tulln
  • Alexandra Ott
Bezirksrätin Tanja Sommer, Bezirksvorsteher Franz Prokop (beide SPÖ), Botschafter Ryuta Mizuuchi, Bezirksrat Noah Straubinger (SPÖ) und Georg Ilichmann (Österreichisch-Japanische Gesellschaft) (v.l.) | Foto: BV16
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Freundschaftlicher Dialog
Japanischer Botschafter zu Besuch in Ottakring

Anfang August begrüßte die Bezirksvorstehung Ottakring eine Gruppe Austauschschülerinnen und Austauschschüler aus Hiroshima – nun waren der japanische Botschafter Ryuta Mizuuchi und Botschaftssekretär Ryosei Terai zu Besuch. WIEN/OTTAKRING. Treffpunkt war das Friedens-Denkmal vor dem Ottakringer Amtshaus am Richard-Wagner-Platz. Seit 2009 erinnert der Gedenkstein im Richard-Wagner-Park an die Schrecken des Atombomben-Abwurfes über der japanischen Stadt Hiroshima im Jahr 1945. Zugleich erinnert...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael Payer
Burkhard Feurstein  | Foto: NEOS

Politik
Neue NEOS Ortsgruppe in Tullnerbach gegründet

NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Tullnerbach baut der 65jährige Burkhard Feurstein ein NEOS-Team auf. TULLNERBACH (pa). Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl. „Unsere Lebensqualität, die Vorschul- und Volksschulzeit unserer Kinder und der gesellschaftliche Zusammenhalt werden ganz stark von der Gemeinde bestimmt. Hier wollen wir eine starke Kraft für mehr Bürgerbeteiligung und echte Lösungen mit Blick in die Zukunft sein“, so der Familien- und Großvater. Fokus...

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger
Walter Teubl hat seinen Entschluss gefällt: Der 68-Jährige wird sich aus der Welser Politik zurückziehen. Er war zwei Jahrzehnte lang bei den Grünen tätig, und stellt zuletzt den Fraktionsobmann. | Foto: Grüne Wels
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"20 Jahre sind genug"
Walter Teubl verlässt die Welser Politik

Der Fraktionsvorsitzende der Welser Grünen, Walter Teubl hat nun einen Entschluss gefasst: Er wird die Politik verlassen, denn: 20 Jahre in dieser Materie seien für den 68-Jährigen laut seiner eigenen Aussage genug. WELS. „Nach 20 Jahren in Parteifunktionen und 14 Jahren als Gemeinderat darf man schon an Rückzug denken“, meint der 68-Jährige, der nun im Hinblick auf seine letzte Sitzung im Gemeinderat der Stadt Wels gelassen zeigt:  „Wir haben jetzt ein engagiertes junges Team, sodass ich mit...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BB Archiv/Zoom-Tirol
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20. September
Die Erde bebte, gefangen im Baustellenklo, Almbilanz 2023

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikKaum steht das neue Präsidium des Gemeindeverbandes, meldet sich auch schon die Liste Fritz und fordert Aufklärung. Im Raum steht vor allem die Frage: ist die 825.000-Euro-Haftungsübernahme rechtens? Mehr dazu... Innsbruck. Eine dringende Gemeinderatsanfrage mit der 16 Fragen der FPÖ, eine...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
GR Rudolf Mlinar, Abgeordnete zu Nationalrat Elisabeth Götze, Vzbgm. Ingrid Burtscher, Abgeordneter zum Nationalrat Markus Koza. | Foto: Burtscher
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Hintergründe für politische Entscheidungen werden besprochen

PRESSBAUM (pa). Bei traumhaftem Wetter fand am vergangenen Samstag ein hoch spannender Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern aus den Gemeinden Pressbaum, Tullnerbach und Wolfsgraben und der hohen Politik statt: in der Vereinsmeierei in der Pfalzau diskutierten interessierte Gäste mit den Grünen Abgeordneten zum Nationalrat Elisabeth Götze und Markus Koza. Elisabeth ist Eichgrabnerin und Sprecherin der Grünen für Wirtschaft und Innovation sowie Gemeinden und Städte und Markus lebt in Wien...

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger
Was soll in Döblinger umgesetzt werden? Wo braucht es Veränderungen? Dazu kommt das Bezirksparlament erstmals nach der Sommerpause wieder zusammen. | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner | Stand: 2019
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Döbling
Erste Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause verfolgen

Der Sommer ist hinüber, die Politikerinnen und Politiker kommen frisch erholt zurück zu ihrem Arbeitsplatz: Dem Bezirksparlament. Am Donnerstag findet die erste Sitzung seit dem Sommer 2023 dort statt. Und du kannst live dabei sein. WIEN/DÖBLING. Der Sommer liegt hinter uns, widmen wir uns wieder der Zukunft. Genauer gesagt jener im 19. Bezirk. Im Bezirksparlament werden dazu wichtige Anträge formuliert, debattiert und letztendlich auch angenommen oder abgelehnt.  Bereits am Donnerstag, 21....

  • Wien
  • Döbling
  • Johannes Reiterits
Bagger tragen Teile des Gletschers ab. | Foto: Mitja Kobal / Greenpeace
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19. September
Gletscherabbau, Leichenfund, Gemeindeverband

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol LokalesWo bleibt der Gletscherschutz? Für das anstehenden Ski-Welt-Cup-Opening in Sölden sollen Teil des Rettenbachgletschers von Baggern abgetragen werden. Scharfe Kritik an der Bauaktion kommt aus mehreren Lagern. Mehr dazu…   Am Innradweg bei Ebbs wurde am Montag die Leiche eines Mannes gefunden. Nach...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die dringende FPÖ-Anfrage an Bgm. Willi und Vizebgm. Anzengruber sollen Aufklärung bringen. | Foto: Zeitungsfoto.at
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Causa Kartenverteilaktion
Keine Parteispende, Anzengruber soll mögliche Forderungen übernehmen

Die Kartenverteilaktion der ErlebnisCard-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat u. a. zu einer rechtlichen Prüfung des Vorgangs durch die ÖVP geführt. Anzengruber will ein eigenes Rechtsgutachten erstellen lassen. Aufklärung in die ganze Angelegenheit soll auch eine dringende FPÖ-Anfrage mit 16 Fragen bringen. INNSBRUCK. Nach der juristischen Prüfung der Annahme der ErlebnisCards-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat die ÖVP eine juristische Stellungnahme eingeholt. LGF Sebastian...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
07.08.2023 im Stadtteil St. Ruprecht - Ebenthaler-Siedlung.  Vielleicht kennt der BGM. auch schon die Ursachen dieser Überflutung in rund 2 km Entfernung zur Glanfurt?

Klagenfurt Hochwasser 2023
16. Gemeinderatssitzung am 19.09.2023 mit Bericht "Hochwasser in Klagenfurt"!

Laut der Tagesordnung, Pkt. 1,  wird der Bürgermeister über "Hochwasser 2023 in Klagenfurt" berichten.  Angeblich hat es rund 15.000 Fälle mit "Hoch- Grundwasserproblemen und Kellerflutungen" etc. in der Landeshauptstadt gegeben.    Hat der Bürgermeister und seine Berater und Mitarbeiter schon die Verbesserungs- und Lösungsvorschläge ausgearbeitet? Jedenfalls sind wir alle gespannt, was uns der Bürgermeister zum "Hochwasser und Grundwasser 2023" berichten/präsentieren wird.

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BB Archiv/Walpoth
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18. September
Bahnstrecke wieder frei, Wasserleiche, Alko-Kapitän

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDer Landesenergieversorger TIWAG lud kürzlich zu einem Pressegespräch in die Gemeinde Stans, denn dort errichtete das Unternehmen eine 500 qm große PV-Anlage auf dem Dach des Vereins- bzw. Gemeindezentrums. Das Potenzial für Sonnenstrom in der Region ist hoch und nachdem man kürzlich für die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Skifahren ist für viele mittlerweile ein absoluter Luxus geworden. Die jetzigen Preiserhöhungen der Seilbahner verärgern die Neos Tirol daher noch mehr. | Foto: Pixabay/Skitterphoto (Symbolbild)
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Wintersport
Neos zu Liftkarten: "Preiserhöhung nicht verhältnismäßig"

Wie kürzlich bekannt wurde, gibt es dieses Jahr bei einigen Liftbetreibern wieder Preiserhöhungen. Laut dem Neos Klubobmann, Dominik Oberhofer, wären diese Erhöhungen "nicht verhältnismäßig". Der Preisanstieg wäre im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Tourismus gefährlich, so Oberhofer. TIROL. Würde man die Preissteigerung bei den Liftkarten auf ein Schnitzel übertragen, so der Neos Klubobmann, würde dieses 55 Euro kosten. Damit möchte Oberhofer auf den drastischen Preisanstieg bei den...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Der der Pressekonferenz der FPÖ Fraktion im Waidhofner Rathaus. | Foto: Daniel Schmidt
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Nach FP-Ankündigungen
Reaktionen auf Wahlkampfauftakt in Waidhofen

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Foto: pixabay (Symbolfoto)

Junge ÖVP übergibt Schulsachen aus über 50 Orts- und Bezirksgruppen

JVP-Sammelaktion „JVP macht Schule zukunftsreich“ für sozial schwächere Schülerinnen und Schüler zu Gunsten der Caritas erfolgreich beendet. BEZIRK ZWETTL. Der Schulstart kann finanziell eine ordentliche Herausforderung darstellen. Damit auch Kinder aus schlechter aufgestellten Haushalten gut in die Schule starten können, sammelte die Junge ÖVP in allen Bundesländern Schulmaterialien. Mehrere Dutzend Orts- und Bezirksgruppen aus allen Bundesländern sammelten Schulsachen wie Hefte, Stifte,...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Beruf und Familie: Bundesministerin Susanne Raab (ÖVP) will Frauen in Österreich eine „echte Wahlfreiheit“ ermöglichen. | Foto: Christopher Dunker / BKA
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Beruf & Familie
Ministerin Raab will "echte Wahlmöglichkeit" ermöglichen

Die Kinderbetreuung ist aktuell Thema bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern.  Dabei stehen unterschiedliche Interessen einander gegenüber. Dennoch: Frauen- und Familienministerin Susanne Raab (SPÖ) ist optimistisch. ÖSTERREICH. Rund 4,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung bis 2030 in die Kinderbetreuung und damit 50.000 neue Plätze investieren. Auf diese Weise sollen "alle Familien Betreuungsplätze für ihre Kinder haben, wenn sie einen brauchen",...

  • Kathrin Klemm
Jürgen Schmidt, Anton Pany, Gottfried Waldhäusl, Ingeborg Östereicher, Michael Franz und Erwin Burggraf (v.l.): Ziel Rathaus. | Foto: Da
Aktion 3

Gemeinderatswahl 2025
Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern

Am Freitag, 15. September stellte die FP-Fraktion im Waidhofner Gemeinderat eine "Bürgerbewegung" vor. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. WAIDHOFEN/THAYA. Die neue Bürgerbewegung setzt dabei auf die aktive Teilnahme der Waidhofner, die Möglichkeiten zu Verbesserungen der Stadt einbringen können. Es sollen die Ideen der Bürger gesammelt werden und in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Larcher
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15. September
American Football, Tunnelbrand, Feuerwehrübung und Dokumentarfilm

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol WirtschaftAuch heuer sucht das Land Tirol wieder den familienfreundlichsten Betrieb. Unternehmen können sich bis 30. September 2023 bewerben. Mehr dazu ... LokalesAm Donnerstagabend wurde die Polizei Steinach-Wipptal von einer Rauchentwicklung im Brennerbasistunnel informiert. Eine Streife fuhr zur...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Michael Luxenberger und Theresa Schneckenreither sind keine unbekannten Gesichter. Seit 2019 sind sie bei den Grünen aktiv. Jetzt gehen sie den nächsten Schritt und bilden das neue Führungsduo. | Foto: Benjamin Mohl/Grüne
Aktion 3

Politik in Margareten
Die Bezirksgrünen haben ein neues Führungsduo

Die Bezirksgruppe der Grünen hat mit Michael Luxenberger und Theresa Schneckenreither ein neues Führungsduo. WIEN/MARGARETEN. Alles neu bei den Grünen Margareten: Gut, Michael Luxenberger und Theresa Schneckenreither sind keine unbekannten Gesichter. Seit 2019 sind sie bei den Grünen aktiv. Jetzt gehen sie aber den nächsten Schritt: Anfang der Woche gaben die beiden bekannt, dass sie das neue Führungsduo der Bezirksgrünen bilden. Luxenberger ist fortan Ansprechperson für sämtliche Anliegen und...

  • Wien
  • Margareten
  • Patricia Kornfeld
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / AK-Tirol
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14. September
Von 46 Euro auf 35.000, alpine Notlage, Regierungstiefschlaf und Mure

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikDie Klubobleute Gebi Mair – Grüne, Markus Abwerzger – FPÖ, Dominik Oberhofer – NEOS begehrten die Einberufung einer Sondersitzung des Tiroler Landtages. In der Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen. Mehr dazu ... Der anstehende Sonderlandtag in Tirol wird...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Sieben Anfragen, 18 Anträge und zwei dringliche Anträge wurden bei der Bezirksvertretungssitzung im 1. Bezirk behandelt. | Foto: Teischl/RMA
Aktion 6

City-Bezirksparlament
Verkehr, Schanigärten und "Mafia-Rosenverkäufer"

Zum ersten Mal nach der Sommerpause kam das Bezirksparlament der Inneren Stadt nun zusammen. Von Verkehrsberuhigung über die neue Schanigarten-Regelung bis hin zu den "Mafia-Rosenverkäufern" wurden viele Anträge behandelt. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament kam wieder zusammen – und während die Sitzung mit strahlendem Sonnenschein begann, endete sie mit tosendem Donner und Regen. Die Stimmung innerhalb des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 6-8 blieb hingegen beständig, wie es für die...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Anna-Sophie Teischl
"Das Recht auf Information ist grundlegend für eine funktionierende Demokratie und muss allen Bürgerinnen und Bürgern zugestanden werden." | Foto: meinbezirk.at
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NEOS - Indra Collini
"Weg mit dem Amtsgeheimnis in allen NÖ-Gemeinden"

Zum Tag der Demokratie am 15. September fordern NEOS die Umsetzung der Auskunftspflicht in allen NÖ-Gemeinden. Hintergrund ist ein mangelhafter Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini gehe dieser nicht weit genug, weil 546 von 573 Gemeinden im Land von dieser Regelung gar nicht umfasst werden. NÖ. „Das Recht auf Information ist grundlegend für eine funktionierende Demokratie und muss allen Bürgerinnen und Bürgern zugestanden werden. Und...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Foto: Santrucek
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In Ternitz bahnt sich ein Rechtsstreit an
Fake-Einladung empört die Albaner

Eine gefälschte Einladung zur "Moschee-Eröffnung" in Ternitz kursiert. Der Fake-Einladung sollen rechtliche Schritte folgen. TERNITZ. In einem weißen Kuvert ohne Absender flatterte den BezirksBlättern Neunkirchen die Einladung zur Eröffnungsfeier der Nur-Moschee in den Postkasten. Die Redaktion betrachtete die Einladung aufgrund der Wortwahl mit Argwohn.  Schließlich hatte sich die albanische Community immer dagegen verwehrt, im Ortsteil Rohrbach eine Moschee zu bauen. Und dann wurde der...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Land Tirol, Straßenmeisterei Zirl
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13. September
Unwetter und Mure, jugendlicher Abgängiger, First Lego League

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikBeim Tiroler Gemeindeverband stehen Neuwahlen an. Doch bevor gewählt wird, stellen sich die Kandidaten vor und rühren die Werbetrommel für die Notwendigkeit des Gemeindeverbandes (mehr dazu). Günther Berghofer nimmt in Sachen Gemeindeverband bzw. GemNova kein Blatt vor den Mund. Der Schwazer...

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