Regierung

Donnerstag fand die Haupttagung des 67. Österreichischen Gemeindetages am Messegelände in Tulln statt. Dabei konnte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl unter anderem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie eine Reihe an Bundesministerinnen und -minister begrüßen. NÖ. „Wir alle spüren es: die Herausforderungen rund um uns nehmen zu, sowohl national, als auch international. Und natürlich sind wir uns bewusst, dass wir die...

Gleich vorab: Der Klimawandel ist real. Leider dominieren rund um dieses Thema aber Panikmache und viele Fehlinformationen. In einigen Ländern, darunter auch Österreich, herrscht bereits eine regelrechte Hysterie. Gerade in jenen, die im Verhältnis sehr wenig zu den negativen Veränderungen unseres Klimas beitragen. Zu diesen Öko-Masochisten haben sich auch österreichische Politiker gesellt. Was da derzeit aufgeführt wird, steht in keinem Verhältnis zu unserem Beitrag an den weltweiten...

Wir wissen mittlerweile, dass die Impfung die Antwort auf die Pandemie ist, und nicht der Lockdown. HORN/ÖSTERREICH. 70% der erwachsenen Österreicherinnen und Österreicher sind bereits -zumindest einmal-geimpft, aber um weiter voran zu kommen, braucht es noch mehr Impfbereitschaft in der Bevölkerung. Neben dem Ziel diese zu steigern, wird der Fokus auch auf der konsequenten Durchführung der Auffrischungsimpfung liegen. Der dritte Stich ist entscheidend, denn der Impfschutz wird mit der Zeit...

Die Regierung verlängert den Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit noch einmal. Im Juli war dieser ausgelaufen. ÖSTERREICH. Die Regelung für die Sonderbetreuungszeit soll mit 1. Oktober wieder in Kraft treten und bis Ende Dezember bestehen, hieß es in einer Aussendung des Arbeitsministeriums.  Bis zu drei Wochen vorgesehenEltern können sich mit der Regelung im Falle von Schulschließungen oder Quarantäne von Kindern freistellen lassen. Das neue Modell sieht vor, dass bis zu drei Wochen...

Am Dienstag wurde die neue Verkehrsstrategie für das Burgenland vorgestellt. Die noch geltende Strategie stammt aus 2014 und ist nun überarbeitet worden. Insgesamt umfasst die  Strategie 140 Einzelmaßnahmen gesammelt in fünf Kernbereichen. EISENSTADT. In der Pressekonferenz stellten Verkehrslandesrat Heinrich Dorner und Gesamtverkehrskoordinator Peter Zinggl ihre Ziele vor. Elektromobilität, Zugverbindungen sowie das Radfahr - und Busnetz sind die Hauptthemen.  Zukunftsthemen in der...

Heute traf sich die Regierung zum Sommerministerrat im niederösterreichische Schloss Reichenau an der Rax. Dort wurden die Schwerpunkte wie Klimaschutz, digitale Schule und die weitere Maßnahmen zur Coronakrise für den Herbst fixiert. ÖSTERREICH.  Bei der Sitzung legte die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit fest, von Corona, zur Digitalisierung in den Schulen bis zur ökosozialen Steuerreform oder der Pflege. Sechs Punkte sind es konkret, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der...

Land bekennt sich zur Murtalbahn, fordert aber Unterstützung vom Bund. Von der Opposition hagelt es Kritik. MURAU. Etwas überraschend ist am Montag ein Bekenntnis der Landesregierung zur Murtalbahn in steirischen Redaktionen eingetrudelt. "Land Steiermark will Murtalbahn erhalten", wird dort getitelt. Die Aussendung platzt damit nach dem Unglück an der Landesgrenze (Bericht) mitten in die Diskussion um die Zukunft der Bahn. Arbeitsgruppe "Schon seit vielen Monaten prüft das Land Steiermark...

Eigentlich wäre ich heute, den 26. Juni 2021, wieder auf Fossiliensuche im Steinbruch Retznei der Firma Lafarge Zementwerke GmbH. Wie schon die letzten Jahre wäre ich auch heute wieder einer der vielen begeisterten Besucher der Veranstaltung "Erlebnis Erdgeschichte" der Abteilung Geologie & Paläontologie vom Universalmuseum Joanneum, ABER leider wurde die Veranstaltung am 22. Juni aufgrund der AKTUELLEN VERORDNUNGEN betreffend Corona ABGESAGT. Trotz eines 2-wöchigen“Behördenhindernisparcours“...

Die Regierung hat am Donnerstag weitere Öffnungsschritte im Juli verkündet. Die Nachtgastronomie darf ab 1. Juli wieder öffnen, Großveranstaltungen sind wieder uneingeschränkt möglich. Die FFP2-Maskenpflicht gilt ab 1. Juli nur mehr in Krankenhäusern und der Pflege. Ab 22. Juli wird es weitere Lockerungen geben.  ÖSTERREICH. Die Situation sei "deutlich besser" als man es sich erwartet habe, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten am...

Am Donnerstag wird die Regierung bei einer großen Pressekonferenz neue Öffnungsschritte im Juli ankündigen.  ÖSTERREICH. Etwas überraschend hat die Bundesregierung am Mittwochabend eine große Pressekonferenz zu "weiteren Öffnungsschritten im Juli" angekündigt. Über die Ergebnisse der noch laufenden Gespräche wird am Donnerstag um 8.15 Uhr im Kanzleramt informiert. Neben Kanzler Sebastian Kurz finden sich dort auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang...

Die Regierung adaptiert und verlängert die Coronahilfen, wie zuletzt angekündigt. Verlängert wird der Ausfallbonus (drei Monate), der Verlustersatz (sechs Monate), und der Härtefallfonds (drei Monate). Haftungsrahmen und Stundungen werden bis 31.12.2021 verlängert. Aktuell liegt die Österreichische Wirtschaft nur mehr 0,4 Prozent unter dem Vorkrisenniveau 2019. ÖSTERREICH. Die Hilfen, wie sie bisher organisiert waren, seien gut gewesen. Jetzt sollen sie adaptiert und treffsicherer gemacht...

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer zelebrierten heute Mittag die Öffnung der Gastronomie wie berichtet mit einem Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Der Besuch war heute von sichtlichem Optimismus, aber auch von Störaktionen begleitet. ÖSTERREICH. Bevor es Stelze, Krautsalat und Bier gab, stellten sich die Regierungsmitglieder den Pressefotografen. In seinem Statement vor dem...

Heute sperren Österreichs Tourismus-, Freizeit- und Veranstaltungsbetriebe wieder auf. Um den ersten Öffnungstag für die heimische Gastronomie einzuläuten, trifft sich die Regierungsspitze zum gemeinsamen Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Am Abend geht es dann in die Opfer. ÖSTERREICH. Das gibt es nur in Österreich: Um symbolhaft die Öffnung der Gastronomie und anderer Freizeiteinrichtungen zu feiern, treffen sich Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler,...

TIROL. Nach dem Rücktritt des Gesundheitslandesrates Tilg sei es nun besonders wichtig eine geordnete und rasche Übergabe zu leisten, so der Wirtschaftsbundlandesobmann NR Hörl. Mit der Wahl der Nachfolger in der Tiroler Regierung ist Hörl sehr zufrieden. "Top-Experten in die Regierung geholt"Mit Annette Leja und Anton Mattle habe LH Platter sich zwei "Wirtschaftsbündler" und ebenso zwei Top-Experten in die Regierung geholt, lobt NR Franz Hörl, die Entscheidung des Landeshauptmanns.  Ebenso...

SPÖ Frauen Südoststeiermark machen auf Gewaltthema aufmerksam. SÜDOSTSTEIERMARK. Die SPÖ Frauen im Bezirk machen auf die heuer bereits elf Morde an Frauen in Österreich aufmerksam. Das Team rund um LAbg. Cornelia Schweiner hat nun mit schwarz verhüllten Frauenfiguren in Feldbach ein Zeichen gegen die Femizide gesetzt. Es ginge darum, das Problem bei der Wurzel anzupacken. "Patriarchale Muster" – etwa das Besitzdenken von Männern gegenüber Frauen – müssten endlich der Vergangenheit...

Härtefallfonds und Investitionsprämie sind im Bezirk gefragt. Sie sollen den Comeback-Plan unterstützen. Der gesundheitliche Ausweg aus der Krise scheint durch immer mehr Impfungen Fahrt aufzunehmen. Die nächste große Herausforderung wird die Aufarbeitung der wirtschaftlichen Folgen der Krise sein. Im Bezirk Graz-Umgebung werden die Unterstützungsleistungen der Regierung aktuell wie folgt angenommen: Aus dem Härtefallfonds (Phase 2) sind bisher rund 21,15 Millionen Euro an 3.246 Personen im...

Ab 17. Mai soll laut Bildungsministerium wieder ein normales Schulleben möglich sein. Kein Schichtbetrieb mehr, sondern alle gemeinsam in die Klassen gestopft. Mit FFP2 Masken und jeder Menge Tests. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes frage ich mich ernsthaft: Ist das schlau? So kurz vorm bevorstehenden Schulschluss? Riskieren wir nicht wieder volle Kanne ein komplettes Homeschooling, nach einigen Tagen Normalbetrieb? Wir haben seit Beginn der Pandemie alle Varianten durchgemacht....

Es ist mir ein Anliegen ihnen diesen inhaltlich erschreckenden Artikel nahe zu bringen, da das Beschriebene unser aller Leben auf fatalste Art und Weise beeinflussen könnte, sollte sich die Regierung zu einem dieser geschilderten Schritte entscheiden um die sekündlich steigende Staatsverschuldung zu tilgen. Dieser Artikel erschien im Original auf "Die Geldretter" und wird hier mit freundlicher Genehmigung der "Geldretter" unverfälscht widergegeben. Die Schulden Österreichs – Wie bin ich davon...