Stellungnahmen

Beiträge zum Thema Stellungnahmen

Die geplante Erhöhung der Parkgebühren sorgt für Aussehen. | Foto: Stadtblatt

Parkraumbewirtschaft
Viel Ablehnung, wenig Zustimmung

Die geplante Erhöhung der Gebühren in den gebührenpflichtigen Kurzparkzonen als auch in den gebührenpflichtigen Parkstraßen (grünen Zonen) von 70 Cent auf 1 Euro pro halber Stunde sorgt weiterhin für Diskussionen. Das Stadtblatt hat über das geplante Anhörungsverfahren berichtet und eine große Welle an Reaktionen ausgelöst. Der Stadtblattartikel zur geplanten Erhöhung INNSBRUCK. "Das Parkraumbewirtschaftungskonzept schadet bereits jetzt der gesamten Innsbrucker Wirtschaft. Die geplanten...

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  • Georg Herrmann
In Innsbruck wird Parken zum Luxus. | Foto: Stadtblatt

Parkraumbewirtschaftung
43 prozentige Erhöhung: So wird Parken zum Luxus

Ein E-Mail der städtischen Parkraumbewirtschaftung hat es in sich. Geplant ist eine Erhöhung von 43 Prozent, von derzeit 0,7 Euro auf 1 Euro pro halber Stunde. INNSBRUCK. Bis zum 25. November können Stellungnahmen zu den Überlegungen der Parkraumbewirtschaftung abgegeben werden. Diese Vorgangsweise entspricht dem §94f StVO. Die Pläne sehen vor allem eine massive Erhöhung vor. Statt bisher 0,7 Euro soll in Zukunft die halbe Stunde Parken 1 Euro kosten. Die Neuregelung soll in den...

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Bebauungsplan wird geändert: Pläne liegen im Rathaus auf

BADEN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Baden beabsichtigt das Örtliche Raumordnungsprogramm (Flächenwidmungsplan) sowie den Bebauungsplan abzuändern. Die Änderungsentwürfe werden vom 14. Oktober bis 25. November im Rathaus, 2. Stock, Abteilung Bauangelegenheiten – Baubehörde, Zimmer 2.31, zur allgemeinen Einsicht aufgelegt bzw. sind auf der Badener Homepage (www.baden.at) abrufbar. Stellungnahmen sind möglich.

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  • Gabriela Stockmann
Diese Grafik stammt ebenso wie die Infos im Text von der Presseabteilung des Landes. | Foto: Land Salzburg / Peter Kurz

EU-Wahl Pinzgau
In unserem Bezirk gewann die ÖVP 13,9 Prozent dazu

Die ÖVP, die SPÖ und auch die FPÖ liegen im Bezirk Zell am See über dem Landesergebnis. PINZGAU / SALZBURG. Bei der gestrigen EU-Wahl erreichte die ÖVP im Pinzgau 47,6 Prozent (ohne Wahlkartenwähler). Die SPÖ kam auf 20,1 Prozent und konnte damit den zweiten Platz von der EU-Wahl 2014 halten. Die FPÖ erreichte 15,8 Prozent, die Grünen kamen auf 8,2 Prozent und NEOS auf 7,3 Prozent. Die größten Verluste muss die SPÖ verkraften Die ÖVP gehört damit im Bezirk Zell am See zu den großen Gewinnern,...

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Karin Berger in einem Archiv-Foto. Die Pinzgauer Bezirksparteiobfrau ist auch Abgeordnete im Salzburger Landtag. | Foto: Christa Nothdurfter

Strache-Video
Stellungnahme der Pinzgauer FPÖ-Parteiobfrau Karin Berger

Karin Berger ist entsetzt und hofft auf ein "Weitergehen" so gut wie nur möglich. Im Gegensatz zu anderen FPÖ-Funktionären verzichtet sie komplett auf Selbstmitleid oder darauf, die Macher des Videos zu kritisieren. ÖSTERREICH/PINZGAU. Bezirksparteiobfrau LAbg. Karin Berger heute in einem Telefonat mit den Bezirksblättern zu jenem Video, das Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ex-Klubobmann Johann Gudenus im Gespräch mit einer vermeintlichen Russin zeigt: "Wir von der FPÖ Pinzgau sind...

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  • Christa Nothdurfter
Heinz Christian Strache Ende Februar 2016 bei einem Wahlkampfauftritt in Kufstein mit Rudi Federspiel, Markus Abwerzger und Walter Thaler im Rücken. | Foto: BB Archiv
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Kufsteiner zur "Causa Ibiza"
Das sagen die Politiker im Bezirk zu Skandalvideo und Neuwahlen

Geschockt und teilweise angewidert zeigen sich beinah quer durch alle Parteien die Politiker aus dem Bezirk Kufstein nach Bekanntwerden des "Ibiza Videos" von den Aussagen Heinz Christian Straches und Johann Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte. BEZIRK (nos). Aus Volkspartei, SPÖ und von den Grünen hagelt es klare Worte zum korruptionsverdächtigen und niveaulosen Vokabular der beiden Spitzenpolitiker. Kufsteins parteifreier Bürgermeister attestiert eine "gestörte Einstellung...

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  • Sebastian Noggler
Der Bad Häringer Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung am 27. März die beiden eingegangenen Stellungnahmen zu behandeln.
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Gemeinderatssitzung
Wirbel um geplantes Hoteldorf in Bad Häringer Gemeinderat

Nach Eingang von zwei Stellungnahmen erneut Behandlung in Bad Häringer Gemeinderatssitzung. Gemeinderat gespalten, aber mehrheitlich für Ablehnung der Stellungnahmen und Umwidmung des Areals. BAD HÄRING (bfl). Es sei eine Premiere für ihn, sagte Bad Härings Bürgermeister Hermann Ritzer (SPÖ) zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 27. März – damit meinte er die zahlreich erschienenen Zuhörer, die sämtliche Plätze im Sitzungssaal des Gemeindeamts einnahmen. Der Grund für das...

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  • Barbara Fluckinger
Riesenfreude bei Andreas Wimmreuter! | Foto: Gottfried Maierhofer
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Zusammenfassung
Stichwahl in Zell am See - neuer Bürgermeister Andreas Wimmreuter

Die Wahl am 24. März brachte ein überraschend klares Ergebnis zugunsten des SPÖ-Kandidaten. ZELL AM SEE (cn). Andreas Wimmreuter (SPÖ) im Bezirksblätter-Gespräch gleich nach der Präsentation des Ergebnisses, das ihn am Sonntag mit 57,6 Prozent der Stimmen zum eindeutigen Wahlsieger gemacht hat: "Nachdem ich schon beim ersten Wahldurchgang so viel Zuspruch erhielt (Anm. d. Red.: 40,81 Prozent), hatte ich mir schon eine Chance zum Sieg ausgerechnet - allerdings ging ich von einem ganz knappen...

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Michael Obermoser im Archiv-Foto | Foto: BB / Roland Hölzl

Stellungnahme Michael Obermoser, ÖVP
"Ich kann mir dieses Ergebnis nicht erklären..."

Wie berichtet, gibt es in Zell am See einen Bürgermeisterwechsel: Peter Padourek von der ÖVP muss gehen, Andreas Wimmreuter von der SPÖ ist "der Neue". ZELL AM SEE. Das Ergebnis der heutigen Stichwahl ist eindeutig und trotz des vielzitierten Bürgermeisterbonus' hat Peter Padourek, der seit 2013 Stadtchef gewesen ist, verloren.  Dazu eine erste Stellungnahme von LAbg. Michael Obermoser; der Bürgermeister von Wald ist auch Bezirksobmann der ÖVP: ""Ich kann mir das heutige Ergebnis beim besten...

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Das Rathaus steht heute im Mittelpunkt des Interesses - auch der ORF wird am Nachmitttag vor Ort sein. | Foto: Archiv BB / Nothdurfter

Stichwahl in Zell am See
Bleibt Padourek Bürgermeister? Oder kommt Wimmreuter?

Im Zeller Rathaus und wohl in der ganzen Stadt steigt die Spannung - bald wissen wir, wer die nächsten fünf Jahre die Geschicke von Zell am See leitet. Auch wir von den Bezirksblättern werden heute nachmittag berichten und nach der Auszählung der Stichwahl-Stimmen Stellungnahmen von Peter Padourek (ÖVP) und Andreas Wimmreuter (SPÖ) einholen. Das zu erwartende Ergebnis wird auch von der Wahlbeteiligung abhängen: Das schöne Frühlingswetter, das für Ausflüge und zum Sonnen-Skifahren einlädt,...

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Stichwahl am 24. März 2019: Bgm. Peter Padourek (rechts) tritt gegen Vize-Bgm. Andreas Wimmreuter "in den Ring". | Foto: SPÖ / ÖVP (Faistauer)

Stichwahl in Zell am See
Peter Padourek (ÖVP) vs. Andreas Wimmreuter (SPÖ)

Die Spannung steigt: Am kommenden Sonntag entscheidet es sich, ob Bürgermeister Peter Padourek sein Amt behält oder ob er abgelöst wird. ZELL AM SEE (cn). Die einen Bürger zeigen sich völlig überrascht und andere meinen, sich so etwas schon gedacht zu haben: Wie berichtet, hat die ÖVP am 10. März im Vergleich zur Gemeindevertretungswahl vor fünf Jahren 10,47 Prozent verloren, die SPÖ hingegen 9,87 Prozent dazugewonnen. Das bedeutet den Verlust der absoluten ÖVP-Mehrheit. Das Ergebnis vom 10....

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Freude bei der SPÖ Zell am See. Man hat beide Wahlziele erreicht: Die ÖVP hat nicht mehr die absolute Mehrheit und es kommt am 24. März zu einer Stichwahl um das Bürgermeisteramt. | Foto: SPÖ Zell am See
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Aktuell
Die Ergebnisse aus allen Gemeinden - einfach nach unten scrollen

Zum Bezirks-Ergebnis Bezirksweit haben sowohl die ÖVP als auch die SPÖ zugelegt - die ÖVP 3,09 Prozent und die SPÖ 1,88 Prozent. Abholen konnten sie diesen Zuwachs hauptsächlich von der FPÖ, welche im Pinzgau 4,81 Prozent verloren hat. Ebenso haben die GRÜNEN verloren, aber vergleichsweise wenig mit 0,85 Prozent.  Dazu vorerst das Statement von FPÖ-Bezirksobfrau Karin Berger, die in ihrer Heimatgemeinde Lofer auch ihr Vizebürgermeisteramt verloren hat: "Wir werden das unerfreuliche Ergebnis...

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Der "alte" und die zukünftigen Landtagsabgeordneten aus dem Pinzgau: Michael Obermoser, Gertraud Salzmann, Maria Hutter (oben, ÖVP) sowie Barbara Thöny (SPÖ), Karin Berger (FPÖ) und Josen Egger (NEOS). | Foto: Nothdurfter (3), FPÖ, Hölzl (2)

Die Wahl aus Pinzgauer Sicht & "unsere" sechs zukünftigen Abgeordneten

Das Pinzgau-Ergebnis ähnelt jenem des Landes; den größten Unterschied gibt es wie erwartet bei der FPS. PINZGAU (cn). Wie die beiden Grafiken links unten zeigen, konnte die FPS mit den Pinzgauer Spitzenkandidaten Karl Schnell aus Saalbach Hinterglemm und Markus Steiner aus Niedernsill in unserem Bezirk 9,6 Prozent erreichen; landesweit waren es 4,5 Prozent. Steiner, FPS: "Umfragen, eine Sauerei..." Mit diesem Ergebnis ist die FPS, die nach Streitigkeiten zwischen Schnell und Bundeschef...

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Unsere Gesprächspartner (zum Großteil auch die Spitzenkandidaten) aus dem Pinzgau: Barbara Thöny (SPÖ), Karin Berger (FPÖ), Michael Obermoser (ÖVP), Lisa Eberharter (Liste Mayr - SBG sowie Markus Steiner (FPS) und Josef Egger (Neos) und der Bezirkssprecher der Grünen, Ferdinand Salzmann. | Foto: Fotos: A. Müseler, FPÖ, H. Kirchberger, Privat, K. Bauer, Neos, Grüne.
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Die Statements der Pinzgauer Politiker zum heutigen Wahlergebnis

Das Pinzgau-Ergebnis: ÖVP 38,5 Prozent, SPÖ 21,1 Prozent, GRÜNE 5,7 Prozent, FPÖ 17,7 Prozent, FPS 9,6 Prozent,NEOS 5,5 Prozent und Liste Mayr-SBG 1,8 Prozent. PINZGAU. Nachfolgend die Statement von den führenden Politikern im Bezirk, die großteils auch die lokalen Spitzenkandidaten gewesen sind. Michael Obermoser, ÖVP: Nach einem ersten Telefonat heute um bereits 16.17 Uhr wissen wir, dass der Pinzgauer ÖVP-Spitzenkandidat Michael Obermoser, der zugleich auch Bürgermeister von Wald ist,...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der strahlende Gewinner bei der Wahl - hier bei einem vor kurzem erfolgten Besuch in Zell am See mit Bgm. Peter Padourek. | Foto: Pinzgauer Volkspartei
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Landtagswahl 2018: Informationen speziell aus dem Pinzgau

Das Ergebnis der Salzburger Landtagswahl im Pinzgau – die untenstehende Grafik wird nach 16 Uhr laufend aktualisiert und zeigt den TATSÄCHLICHEN Auszählungsstand in den 28 Pinzgauer Gemeinden bzw. im Bezirk Zell am See.  Statement Ferdinand Salzmann, Bezirkssprecher der GRÜNENUpdate - Telefonat mit Ferdinand Salzmann aus Saalfelden: Ferdinand Salzmann: "Das Wahlergebnis ist natürlich enttäuschend; wir sind wieder auf dem Stand wie vor dem Ausnahme-Wahljahr 2013. Damals waren es sozusagen...

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Der alte und neue Landtagsabgeordnete Anton Mattle (ÖVP). | Foto: Die Fotografen_Frischauf
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Stellungsnahmen zur Landtagswahl aus dem Bezirk Landeck – mit VIDEO

Tiroler Landtagswahlen 2018: Anton Mattle (ÖVP) und Benedikt Lentsch (SPÖ) ziehen in den Landtag als Abgeordnete ein. BEZIRK LANDECK (otko). In den ersten Minuten und Stunden nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse ist das Interesse an Stellungnahmen der einzelnen Kandidaten naturgemäß groß. Nachfolgend ein paar Stimmen zur Wahl, mit Blickrichtung Bezirk Landeck: Anton Mattle (ÖVP): "Das Ergebnis im Bezirk ist beeindruckend für die Tiroler Volkspartei. Die Bevölkerung ist der geleisteten Arbeit...

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Sonja Ledl-Rossmann, ÖVP | Foto: Reichel
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Stellungnahmen aus dem Bezirk

Tiroler Landtagswahlen 2018 AUSSERFERN (rei). In den ersten Minuten und Stunden nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse ist das Interesse an Stellungnahmen der einzelnen Kandidaten naturgemäß groß. Nachfolgend ein paar Stimmen zur Wahl, mit Blickrichtung Bezirk Reutte: Stellungnahmen Sonja Ledl-Rossmann, ÖVP: "Ich bin wirklich mehr als zufrieden! Was wir erreicht haben, ist einer starken Teamarbeit zuzuschreiben. Mit diesem Ergebnis können wir nun gestärkt arbeiten." Fabian Walch, FPÖ: "Das ist...

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Staus entlang der Fernpassstrecke sind keine Seltenheit. Darüber, wie man dem Problem entgegen treten soll, gibt es unterschiedliche Meinungen. | Foto: Archiv
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Debatte um Scheiteltunnel am Fernpass dauert an

AUSSERFERN (rei). Freude bei den Einen, empörte Aufschreie bei den Anderen: Die  Ankündigung, dass der Fernpass-Scheiteltunnel ab 2021 gebaut werden soll, rief sehr unterschiedliche Reaktionen hervor. Auch jetzt, Tage später, werden Stellungnahmen zum Thema abgegeben. Mit der Bekanntgabe des zeitlichen Fahrplans zum Bau des Scheiteltunnels hat Landeshauptmann Günther Platter die Verkehrsdebatte im ganzen Land, und speziell im Außerfern, kräftig "angestoßen". Unterschiedliche Meinungen Positiv...

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Intensive Debatte in sozialen Medien

Kommentare zum Thema wurden auch auf unsere Facebook-Seite gepostet. Hier überwiegt ebenfalls die Skepsis an der Sinnhaftigkeit des Scheiteltunnels. Zu teuer und zu wenig effizient, so lauten die Bedenken. Außerdem wird gemutmaßt, dass der Scheiteltunnel weitere Blockabfertigungen nach sich ziehen würde. Ein Straßentunnel trage auch nicht dazu bei, den Verkehr zu reduzieren. Vielmehr sei anzunehmen, dass mehr Fahrzeuge, speziell Laster, auf der Fernpasstrecke rollen werden, wenn der...

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Der nächste Schritt im Fall Heumarkt ist die Tagung des Gemeinderatsausschusses. | Foto: Isay Weinfeld und Sebastian Murr, Rendering: Nightnurse

600 Stellungnahmen zu Heumarkt-Plänen

Äußerungen zu den umstrittenen Bauplänen waren bis 16. März möglich. LANDSTRASSE. Im derzeit laufenden Flächenwidmungsverfahren für das Großprojekt Heumarkt sind im Wiener Rathaus rund 600 Stellungnahmen eingelangt. Das hat ein Sprecher von Planungsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) am Montag berichtet. Wie hoch der Anteil der ablehnenden Beurteilungen ist, ist jedoch noch nicht bekannt. Der nächste Schritt ist die Beschäftigung des zuständigen Gemeinderatsausschusses. Danach wird sich das...

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Stellungnahmen zum geplanten Kampcenter

Christof Kastner (Großhandelsunternehmer): "Das nun vorgestellte Projekt stammt bereits aus dem Jahr 2014 und wird nicht genehmigungswürdig sein. Bürgermeister Prinz und Investor Frasl sollen endlich ihre Geheimverträge, die es seit 2012 gibt, offenlegen." Clemens Edinger (FPÖ): "Dieser Entwurf gefällt uns schon besser als der erste. Jedoch vom Verkehrskonzept sind wir noch nicht restlos überzeugt." Rudolf Damberger (Privatbrauerei Zwettl): "Mit uns hat niemand bezüglich Brauhaus-Gaststätte im...

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LAbg. Michael Obermoser, Bürgermeister von Wald im Pinzgau: "Die Polarisierung der Gesellschaft und die teils extremen Statements machen mir Sorgen." | Foto: Archiv / Nothdurfter
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Stichwahl im Pinzgau: Der grüne Fleck Leogang und das dunkelblaue Wald

PINZGAU/ÖSTERREICH (cn). Was den Pinzgau betrifft, ist bei den Ergebnissen der Bundespräsidenten-Stichwahl Folgendes besonders aufgefallen: Die Gemeinde Leogang stach bei den Grafiken als einziger grüner Fleck hervor (52,52 Prozent ohne Wahlkarten wählten Van der Bellen), in Wald hingegegen gab es die meisten Stimmen für Norbert Hofer (73,18 Prozent ohne Wahlkarten). "Was sind wohl die Hintergründe?" Wir haben beim Walder Ortschef, LAbg. Michael Obermoser (ÖVP) und beim Leoganger...

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Wenn Währing das Parkpickerl einführt, soll es eine Überlappungszone im Kreuzgassenviertel geben. | Foto: Plan: APA, Grafik: Knoll
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Parkpickerl: Wichtige Entscheidung Ende Jänner

Währing rechnet schon fix mit dem Parkpickerl, in Döbling ist man noch etwas vorsichtiger. Hernals Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SP) beruhigt die Bewohner. Währings Bezirksvorsteherin Silva Nossek (Grüne) setzt auf ein flächendeckendes Parkpickerl für Währing. "Weil wir, anders als der 16. oder 17. Bezirk, ja keine Außenlagen, etwa im Wienerwald, haben." Ihren Vorschlag bringt sie am 28.1. bei der Bezirksvertretungssitzung zur Abstimmung. Ebenfalls am 28.1. tagt die Bezirksvertretung in Döbling,...

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  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
IV-Geschäftsführerin Irene Schulte | Foto: Franz Neumayr
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TTIP: Was Salzburgs Wirtschaft dazu sagt

IV-Geschäftsführerin Irene Schulte, Spar-Vorstandsvorsitzender Gerhard Drexel, WKS-Außenhandel-Leiter Christian Möller und LKS-Präsident Franz Eßlüber Vor- und Nachteile des Freihandellabkommens Franz Eßl, Salzburger Landwirtschaftskammer-Präsident: "TTIP von vornherein abzulehnen, ist keine Lösung. Wenn alle Regelungen in unserem Sinne beibehalten blieben, würde TTIP unsere Standards stärken und verbreiten, statt sie aufzuweichen. Gerade für die Salzburger Bauern und ihre Produkte liegen in...

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  • Stefanie Schenker

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