Diskussion

Die Überraschung im letzten Gemeinderat war groß. Der Antrag der NEOS auf Auflösung des Gemeinderates wurden von Bgm. Georg Willi nicht zur Diskussion gestellt. Die Gemeindeaufsicht hält nun fest, dass die Debatte jedenfalls stattfinden hätte müssen, auch wenn das Quorum zur Abstimmung schon im Vorfeld als nicht ausreichend bekannt gegeben wurde. Bgm. Willi nimmt den Antrag auf die Tagesordnung der Jänner-Gemeinderatssitzung. Auch eine Sondersitzung wird gefordert. INNSBRUCK. Im Gemeinderat im...

AURACH. Im Oktober-Gemeinderat regte Bgm. Andreas Wurzenrainer zur Diskussion über die Weihnachtsbeleuchtung am Feuerwehr-Zeughaus – Stichwort Energiesparen – an. GR Jürgen Stelzhammer fragte an, ob man mit einem anderen Beleuchtungskörper Energie sparen könne. Dies wurde verneint. Die Beleuchtungen könnten mit einer Zeitschaltuhr besser gesteuert werden. Auch der Baum bei der Pfarrkirche soll angepasst beleuchtet werden. Der Gemeinderat war sich einig, ein Zeichen zum Thema Energiesparen zu...

Derzeit keine Aubad-Sanierung möglich; Planungen beschlossen; kein Winterbetrieb, Sauna jedoch geöffnet. FIEBERBRUNN. Bei der jüngsten Sitzung des Fieberbrunner Gemeinderates wurde einstimmig der Grundsatzbeschluss gefasst, die Sanierung des Aubades umzusetzen. Hierfür wurde ein Budgetposten für die Beauftragung von Planungsarbeiten freigegeben. Aufgrund der derzeitigen Energiepreissituation und der unsicheren Wirtschaftslage wird der Start der Arbeiten erst erfolgen können, wenn es die...

Die Diskussion rund um die Änderungen der Magistratsgeschäftsordnung waren Thema bei der Gemeinderatssitzung. Bgm. Georg Willi kündigte eine rechtliche Prüfung der Änderungen an. Aufgrund der Ausführungen der Gemeindeaufsicht hat Bgm. Willi die Änderungen zurückgenommen. Von den Gemeinderatsfraktionen gibt es zahlreiche Reaktionen. INNSBRUCK. Wie bekannt, hat Bürgermeister Georg Willi die Magistratsgeschäftsordnung geändert, um sich schützend vor eine leitende Mitarbeiterin zu stellen, die der...

Ein "dringender Antrag" zur Auflösung des Gemeinderates wird von der Geschäftsordnung des Gemeinderates untersagt. Die NEOS werden Antrag in der Gemeinderatssitzung vom 24.11. einbringen, die Diskussion und Abstimmung über den Antrag erfolgt in der Sitzung am 15. Dezember diskutiert und abgestimmt. INNSBRUCK. "Eine Neuwahl ist eine saubere Lösung, die Hoffnung macht, dass mit neu gewählten Teams ein konstruktives und schnelles Arbeiten an nachhaltigen Lösungen für die Innsbruckerinnen und...

Die Diskussion über die künftige Temporegulierung in der Stadt Innsbruck geht in die entscheidende Phase. Der Bericht der Arbeitsgruppe Tempo 30 liegt vor. Im BezirksBlätter Innsbruck Dossier zum Thema Tempo 30 in Innsbruck gibt es einen umfassenden Rückblick auf die fast 150-jährige Geschichte der Verkehrsbeschränkungen in Innsbruck und die aktuellen Informationen aus dem Bericht der Arbeitsgruppe. INNSBRUCK."Es ist vollbracht" titelten die Innsbrucker Stadtnachrichten im Jahr 1989. Am 20....

Bei der letzten Sitzung des Zammer Gemeinderates wurde die Beteiligung am "Gemeindeverband Schlachthof Fließ" sowie der Beschluss der kostenlosen Kinderbetreuung (Entfall der Elternbeiträge) zwischen der Bürgermeisterfraktion und der Opposition kontroversiell diskutiert. ZAMS (otko). Bei der Gemeinderatssitzung am 07. November in Zams berichtete Bgm. Benedikt Lentsch (Unser Zams) zum Thema Schlachthofprojekt des Gemeindeverbandes in Fließ. "Die Kosten haben sich um über eine Million Euro...

KITZBÜHEL. Im Gemeinderat (September) verwies SR Andreas Fuchs-Martschitz (UK) auf die  Energiesituation im städtischen Sportpark. Man müsse Überlegungen zur Sommernutzung anstellen. Der Stadtrat hinterfragte vor allem die Nutzung der Eishalle bzw. die Eisproduktion in der warmen Jahreszeit. Ein Antrag dazu wurde dem Sportausschuss zugewiesen. "Wir prüfen derzeit unter Beiziehung von Experten Verbesserungsmöglichkeiten bei der Energieeffizienz und die Finanzierbarkeit", so Fuchs-Martschitz in...

Im Welser Gemeinderat übten die Grünen heftige Kritik an der städtischen Jugendarbeit. Hier wird von Kürzungen und Versäumnissen gesprochen. Der zuständige Jugendreferent weist aber alle Vorwürfe zurück. WELS. "Es kann bestimmt nicht alles gut sein, auch wenn Sie das so darstellen", lautet die von Alessandro Schatzmann (Grüne) an den Jugendreferenten Gerhard Kroiß (FPÖ) gerichtete Anschuldigung im Gemeinderat: "Der Hut brennt – und das nicht erst seit gestern." Schatzmann ortet Kürzungen im...

"Städtische Wohnungen, Vormerk- und Vergaberichtlinien für Innsbrucker Mittelstand (GR Mag. Krackl, 136)". Als Punkt 17. b) steht der gemeinsame Antrag der Liste Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober. Bereits im Vorfeld sorgt die Initiative der drei Parteien für viel Aufregung, Bgm. Willi sieht den Antrag als nicht beschlussreif. INNSBRUCK. "Leistbares Wohnen in Innsbruck ist eine Bringschuld der Stadt und keine Holschuld der Bürgerinnen und...

Die Fraktion "Zukunft Landeck" hat einen Antrag für eine Sommerfußgängerzone von April bis Ende September in der Begegnungszone in der Malserstraße eingebracht. Der Stadtchef zeigt sich offen für eine Diskussion, wobei aber alle Gewerbetreibenden eingebunden werden müssen. LANDECK (otko). Seit der Umgestaltung der Malserstraße in eine Begegnungszone poppt das Thema (Sommer-)Fußgängerzone immer wieder auf. In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Anläufe der SPÖ-Fraktion zu diesem heißen...

Sehr geteilte Meinungen zur geplanten Begegnungszone im Kirchberger Ortszentrum. KIRCHBERG. Wie bereits mehrfach berichtet bemüht man sich in Kirchberg seit mehreren Jahren um die Errichtung einer Begegnungszone im Ortszentrum. In der jüngsten GR-Sitzung präsentierte Architektin Ursula Faix die Ideen für eine soche Zone. Als Kostenrahmen wurden 3,7 Mio. Euro, verteilt über fünf Jahre, genannt. Als Vorbild wird die Begegnungszone in St. Johann gesehen, die zum Erfolg wurde. Im Gemeinderat wurde...

Bei der vergangenen Eferdinger Gemeinderatssitzung sorgte ein FPÖ-Antrag zur Wiederaufnahme der Gedenkveranstaltung am Kriegerdenkmal für Diskussionsstoff.  EFERDING. Gemeinsam mit der ÖVP brachte die FP-Fraktion kürzlich einen Antrag zur Wiederaufnahme der Gedenkveranstaltung am Kriegerdenkmal des Eferdinger Friedhofs ein. "Aus aktuellem Anlass und in Anbetracht der Situation in der Ukraine wollten wir mit der Wiederaufnahme der Gedenkveranstaltung ein Zeichen für den Frieden setzen. Friede...

SEEFELD. Die Gemeinde ist pleite, Der Bürgermeister droht mehrmals mit Rücktritt, in Seefeld brennt der Hut. "Machts euch den Scheiß selber"Der Seefelder Bürgermeister Markus Wackerle repräsentierte den finanziellen Zustand seiner Gemeinde in der Gemeinderatssitzung vom 26.4. mit seinen eigenen Aussagen nur allzu treffend. "Ich spiel da nicht mehr mit", "Ihr wollt nicht verstehen dass die gemeinde Seefeld pleite ist" und "Machts euch den Scheiß selber" waren drei Aussagen die der Dorfchef...

LANDECK (otko). Das Budget 2022 wurde im Landecker Gemeinderat mehrheitlich von ÖVP, FPÖ und Grünen beschlossen. Die vier Mandatare der SPÖ-Fraktion votierte dagegen. Bgm. Mayer mahnte weiterhin eine strenge Budgetdisziplin ein. Corona hat Folgen für Landecker Finanzhaushalt Bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 09. Dezember drehte sich alles um Zahlen. Es stand der Beschluss des Voranschlages 2022 auf der Tagesordnung. Für Stadtkämmerer Walter Gaim war es das letzte Budget, er...

INNSBRUCK. Seit 9.21 Uhr tagt der Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Die Tagesordnung ist umfangreich und bietet einige Themen mit Diskussionsstoff. Für den Ablauf der Sitzung gibt es bei einigen Tagesordnungspunkten Redezeitbeschränkungen. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ab 8 Uhr wäre möglich. Die Stadtblatt-Redaktionen bietet Ihnen alle Informationen und Fakten. Kurz und bündigDer Tagesordnungspunkt "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb,...

INNSBRUCK. Die Diskussion über das Gutachten und die Zukunft am Haus der Musik geht weiter. Nicht nur der Sadtsenat sondern auch der Gemeinderat soll sich mit dem 120-130 Jahre alten Baum beschäftigen. Die Stadtblatt-Berichte zum Thema Blutbuche gibt Rätsel auf, Gutachten sieht massive Sicherheitspläne Wird die Blutbuche gefällt? VerwunderungVerwundert zeigt sich die Alternative Liste über das Gutachten zur Blutbuche, das in der Stadtsenatssitzung am 11. August behandelt werden soll. "Einzelne...

Kundler Frauen, VP und FPÖ erzwingen Sondersitzung. Es folgen hitzige Debatten rund um Schwimmbadöffnung und Gemeindezeitung.  KUNDL. Keine Fortsetzung der Sommerpause, sondern eine Gemeinderatssitzung stand Kundler Gemeinderäten am Dienstag, den 27. Juli ins Haus. Dass es eine besondere Sitzung und für ihn "das erste Mal" gewesen sei, betonte dabei auch Kundls Bürgermeister Anton Hoflacher im Foyer des Gemeindesaals. Besonders war die Sitzung deswegen, weil sie als Sondersitzung stattfand –...

Gemeinderat muss öffentlich ausgeschriebene Sitzung nach Beginn in den nicht öffentlichen Teil überführen. Das Thema: die Zuschlagsentscheidung im Vergabeverfahren zum Pflege- und Betreuungszentrum Kramsach. KRAMSACH. "Öffentlich, oder nicht öffentlich?" – Das war die Frage, der sich der Kramsacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 14. Juli zu stellen hatte. Dabei war die Gemeinderatssitzung ursprünglich als eine nicht öffentliche einberufen worden – ein Ding der Unmöglichkeit bzw....

ST. ANTON, GALTÜR, LECH (otko). Der Nobelskiort Lech am Arlberg geht gegen Investorenmodelle vor und hat eine zweijährige Bausperre erlassen. Auch in den Tourismsorten St. Anton am Arlberg und Galtür werden solche Modelle kritisch gesehen. Lech erlässt zweijährige Bausperre Die Gemeinde Lech am Arlberg hat eine zweijährige Bausperre für Investorenmodelle erlassen. Der einstimmige Beschluss der Gemeindevertretung am 5. Juli sorgte jedenfalls für viel Aufsehen. „Die Investorenmodelle sind außer...

GR-Mehrheit für Fortsetzung der Umfahrungs-Planungen; lange Diskussion um das 150-Millionen-Euro-Projekt. KITZBÜHEL. Nach der Präsentation der jüngsten Verkehrsuntersuchung in den Ausschüssen informierten Christian Molzer (Leiter Landesstraßenbauabteilung) und Helmut Köll (Planoptimo Büro Dr. Köll ZT-GmbH) auch im Gemeinderat über den Stand der Planungen für die Umfahrung Kitzbühel. Seit 2012 laufen konkrete Vorbereitungen für die Hahnenkamm-seitige Umfahrung mit Unterflurtrasse entlang der...

LANDECK. Der Landecker Gemeinderat beschloss einstimmig Kaufvertrag. Die "sw bau 7.1 GmbH & Co KG" aus Imst investiert am Standort bis zu 20 Millionen Euro. Käufer für strategische Fläche gefunden Das ehemalige Billa-Areal im Stadtteil Bruggen liegt seit Jahren brach. Derzeit wird das 5.427 Quadratmeter große Grundstück zum Teil als Parkplatz für LehrerInnen und SchülerInnen der angrenzenden Schulen genutzt. Jetzt könnte dort aber bald wieder Leben und Geschäftigkeit einziehen. Im Jahr 2015 hat...

ZAMS, LANDECK (otko). Der Zammer Gemeinderat beschloss einstimmig den Kaufvertrag für das ehem. Billa-Areal in Landeck. Die "sw bau 7.1 GmbH & Co KG" aus Imst soll dort ein Projekt entwickeln. Mandatare sparten aber nicht mit Kritik an der Projekt- und Strukturentwicklungsgesellschaft Landek-Zams. Strategische Fläche erworben In der Standort- und Wirtschaftsentwicklung im Talkessel gehen die Gemeinden Landeck und Zams sowie die Raiffeisenbank Oberland (RBO) seit längeren gemeinsame Wege. Im...

Diskussion um Gründung der Verwaltungsgemeiinschaft zur Bekämpfung illegaler Freizeitwohnsitze. ST. JOHANN. Nachdem in Oberndorf und Kirchdorf die Beschlüsse bereits gefasst wurden, stand auch im St. Johanner Gemeinderat der Beschluss zur Gründung der gemeinsamen Verwaltungsmeinschaft zur Bekämpfung illegaler Freizeitwohnsitze auf der Tagesordnung. Die drei Gemeinden sind die ersten in Tirol, die diesen Schritt setzen. Der Start ist für 1. Juli fixiert. Die Kosten für den erwarteten Sachaufwand...