Erlass

Beiträge zum Thema Erlass

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Schwaz
Wirte sind bereit für den Neustart

SCHWAZ. Noch ist nicht klar wann und unter welchen Auflagen Cafés und Restaurants wieder öffnen dürfen. Dennoch herrscht bei den Betreibern Zuversicht und bei den Konsumenten wächst mit den steigenden Temperaturen auch die Sehnsucht nach einem Kaffee oder „Glaserl“ im Freien. Allen Widrigkeiten zum Trotz bereiten sich in der Silberstadt Gastronomie und Politik auf einen Neustart vor. „Die Situation ist für viele Betriebe herausfordernd und sogar existenzgefährdend. Von Seiten der Stadt müssen...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Dietmar Walpoth
Christian Moser wurde als Gemeinderat angelobt.

Neunkirchen
Kurz & bündig

Ersatz-Mandatar angelobt NEUNKIRCHEN. Christian Moser zog an Stelle von Silvia Grasinger für die SPÖ in den Neunkirchner Gemeinderat ein. Leasing-Model für neue Maschine  NEUNKIRCHEN. Für den Wirtschaftshof muss eine neue Kehrmaschine/Schneepflug angeschafft werden. Das Fahrzeug um 137.833 Euro wird auf fünf Jahre geleast. Keine Schanigarten-Zahlung NEUNKIRCHEN. Dem Allegro-Wirt Christian Schicker wird die Gebrauchsabgabe für Schanigärten (unter 400 Euro) erlassen.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Schutzzone tritt mit 01.07.2020 in Kraft und gilt täglich von 10.00 Uhr bis 22.00 Uhr bis zum Ablauf des 31.12.2020.

Innsbruck
Schutzzone „Mentlgasse“ erlassen

INNSBRUCK. Die Landespolizeidirektion Tirol gibt bekannt, dass in Innsbruck im Bereich der Mentlgasse und Umgebung eine Schutzzone neu verordnet wurde. Die Schutzzone tritt mit 01.07.2020 in Kraft und gilt täglich von 10.00 Uhr bis 22.00 Uhr bis zum Ablauf des 31.12.2020. Allfällige Verlängerungen werden geprüft. Die VP Innsbruck begrüßt die Schutzzone. Schutz der Bevölkerung„Nachdem das monatelange Bemühen der Polizei , verbunden mit sozialen Maßnahmen der Caritas und der Stadt Innsbruck, die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Tradition lebt: Am 20. Juni sind Sonnwendfeuer in der Steiermark erlaubt.
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Erlass des Landes
Sonnwendfeuer am 20. Juni sind erlaubt

Es ist noch in bester Erinnerung: Die Osterfeuer waren Mitte März quer durch die Steiermark bereits aufgeschichtet – aufgrund des Corona-Lockdowns wurden sie aber nie abgebrannt. Speziell zum Schutz der Feuerwehrmänner und -frauen hatte die steirische Landesregierung die Ausnahmegenehmigung für Brauchtumsfeuer während der Corona-Krise aufgehoben. Sonnwendfeuer sind erlaubt Nachdem nun die Simmungslage nach oben und die Infektionszahlen nach unten gehen, kommt die zuständige Landesrätin Ursula...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

Verzögerung
Lkw-Transitverbote werden am 1. Juni verordnet

Lkw-Fahrverbote für den Bezirk Braunau werden erlassen, treten aber vorerst noch nicht in Kraft.   BEZIRK BRAUNAU. Wie berichtet, konnten nach intensiven Verhandlungen die Bundesländer Oberösterreich und Salzburg eine gemeinsame Lösung für die Transitproblematik auf der B156, der B147/B1 und der L505/L101 erarbeiten. Angedacht und angekündigt war, diese Verbote per Verordnung Anfang Mai umzusetzen. Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Erlass nun aber um ein Monat verschoben.   „Wir stehen...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Im City Center Amstetten öffnen mit 2. Mai wieder alle Shops. Die Gastro muss noch ein wenig warten.
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Corona-Virus-Ticker
CCA öffnet alle Shops mit 2. Mai - McDrives öffnen wieder

Aktuelle Entwicklungen über den Corona-Virus und die Auswirkungen auf den Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die BEZIRKSBLÄTTER informieren Sie über den aktuellen Status in der Region. Dieser Bericht wird laufend aktualisiert. ### Update 27.04.2020 ### McDonalds öffnet McDrives in Amstetten McDrives in Amstetten und bei Ybbs öffnen wieder ### Update 27.04.2020 ### Ansturm auf die Sammelzentren im Bezirk Ansturm auf die Altstoffsammelzentren im Bezirk Amstetten ### Update 23.04.2020 ### Alles...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

Corona-Virus
Corona-Update aus der Südoststeiermark

Wir halten Sie über die Entwicklungen rund um den Corona-Virus in der Region auf dem Laufenden. Bilanz Corona-Fälle 3. April, 8 UhrAm Morgen des 3. April weist das Portal des Gesundheitsministeriums insgesamt 1.169 Covid-19-Fälle in der Steiermark aus. Damit hat sich Zahl der bestätigten Infizierten gegenüber dem 1. März, 9 Uhr um 84 Fälle erhöht. Im Bezirk Südoststeiermark halten wir aktuell weiterhin bei 40 Fällen. Die Zahlen für alle Bezirke werden am Dashboard des Gesundheitsministeriums...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Markus Kopcsandi
Am Hannovermarkt  haben aktuell nur die Lebensmittelgeschäfte offen. Lokale und Restaurants bleiben vorerst geschlossen.
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Coronavirus
So geht die Brigittenau mit der Pandemie um

Sicherheit geht vor: Die Regierung setzt Maßnahmen gegen das Coronavirus – was das für den 20. Bezirk bedeutet. BRIGITTENAU. Das Coronavirus hat auch in Wien Einzug gehalten. Während die Erkrankung für gesunde Menschen nicht schlimm sein muss, gibt es aber Risikogruppen. Dazu gehören Menschen mit Vorerkrankungen von Herz oder Lunge sowie jene ab 65 Jahren. Um die Menschen zu schützen und die Ausbreitung des Virus möglichst einzudämmen, setzt die Regierung spezifische Maßnahmen, die alle...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Im Amtshaus in Liesing ist man sich der Notwendigkeit der Einschränkungen bewusst.

Schließungen, Notrufnummern und Versorgungsmöglichkeiten
So reagiert Liesing auf das Virus

Die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 merkt man im 23. Bezirk. Was gibt es zu beachten? LIESING. "Ich biete umsonst Kinderbetreuung für alleinerziehende Mütter an", schreibt Alina Chlebecek auf ihrer Facebook-Seite. Sie ist eine von vielen, die in der momentanen Krise ihre Menschlichkeit unter Beweis stellen. Ein Licht der Hoffnung in einer Zeit, in der das Virus seinen Schatten über Liesing wirft. In Liesing werden viele Veranstaltungen verschoben oder abgesagt. So wurde das Infogespräch...

  • Wien
  • Liesing
  • Ernst Georg Berger
Wer keine Betreuungsmöglichkeit in der Familie hat und das Kind nicht zur Betreuung in Schule oder Kindergarten geben möchte, muss sich laut der AK Salzburg nächste Woche Urlaub oder Zeitausgleich nehmen. (Symbolfoto)

Coronavirus
Wer Kinder betreuen will, muss Urlaub nehmen

Der Erlass der Bundesregierung, den regulären Schulunterricht ab Montag schrittweise einzustellen, sorgt laut der Arbeiterkammer (AK) Salzburg für Verunsicherung. Die AK klärt auf: Wer Kinder betreuen will, muss Urlaub oder Zeitausgleich konsumieren. Heimo Typplt:  „Weil es in den Kindergärten und Schulen weiterhin Betreuung gibt, können Beschäftigte keine Dienstfreistellung beantragen." SALZBURG. Gestern Abend gab die Bundesregierung bekannt, dass als weitere Maßnahmen im Kampf gegen das...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Dieses schwungvolle Pressefoto ist schon in unserer aktuellen Ausgabe abgelichtet, die am vergangenen Montag in Druck gegangen ist. Inzwischen ist er abgesagt: Der Josefikirtag 2020 in Schwanberg. Die Josefiweinkost soll allerdings stattfinden.

Corona-Virus
Viele Veranstaltungen im Bezirk Deutschlandsberg sind abgesagt

Strikte Maßnahmen als Folge der Entwicklungen rund um das Corona-Virus  treffen auch den Bezirk Deutschlandsberg: Alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Besuchern (in geschlossenen Räumen) und mit mehr als 500 Besuchern (im Freien) müssen abgesagt werden, dies regelt der Erlass der Bundesregierung. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Wegen der Veranstaltungsverordnung in Bezug auf die neuesten Entwicklungen in Sachen Corona-Virus werden sämtliche "Steirischen Sänger- und Musikantentreffen" abgesagt, also...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Freiwillige Maßnahmen wurden an der Kunstuniversität Graz gesetzt, ab Montag sind aber alle österreichischen Unis geschlossen.
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In Graz und ganz Österreich
Corona zwingt Unis zu Stillstand

Die Regierung sperrt alle Unis und Fachhochschulen: Grazer Kunstuniversität reagierte bereits vorab präventiv. Gestern Mittag trat Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer vor die Presse und verkündete die Schließung der Grenzen zu Italien. Zudem werden ab Montag alle Universitäten und Fachhochschulen gesperrt. Die Grazer Kunstuniversität reagierte bereits in den letzten Wochen präventiv. "Wir haben noch keinen bestätigten...

  • Stmk
  • Graz
  • Martina Maros-Goller
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Nach Regierungserlass
Corona-Virus – Maßnahmen treffen St. Pölten mit voller Wucht

Dienstag Mittag hat die Bundesregierung einen Erlass zum Umgang mit dem Corona-Virus angekündigt. Zahlreiche Veranstaltungen sind bereits abgesagt. Die Fachhochschule St. Pölten stellt auf Fern-Studium um. ST. PÖLTEN (pw).  Die Regierung hat am 10. März beschlossen, angesichts der "Corona-Krise" weite Teile des öffentlichen Lebens einzuschränken. Bundeskanzler Sebastian Kurz begründet die Entscheidung damit, dass sie aufgrund der enormen Zuwachsraten bei den Neuinfizierungen  in ganz Europa...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Auch im Casino Innsbruck herrscht Rauchverbot.

Casino
"Rien ne va plus" für Raucher

INNSBRUCK. In den Casinos konnten Raucher bislang ihren Genuß in "Raucherboxen" ähnlich den Lösungen an den Flughäfen nachkommen. Die Casinos sahen sich als Spielbank und daher nicht an das gastronomische Rauchverbot gebunden. Ein Erlass des Sozialministeriums untersagt den Casinos jedoch diese Nutzung. "Die Errichtung von Raucherräumen im Casino und vergleichbaren Spielbetrieben ist gesetzlich verwehrt", wird im Erlass festgehalten. In Innsbruck bleibt den Rauchern zumindest noch der Gang auf...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Schüler der NMS Rohrbach deponieren seit sechs Jahren ihre Handys zu Beginn des Unterrichts in ihren Schließfächern.
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Handy-Erlass
Handyfreie Zonen kommen in den Schulen des Bezirkes Rohrbach gut an

Die eingeschränkte Handybenutzung bewährt sich an einigen Schulen des Bezirkes Rohrbach. BEZIRK (hed). Die Schüler der Ökolog-NMS Rohrbach dürfen seit nahezu sechs Jahren Handys nicht mehr in die Klasse mitnehmen. Buben und Mädchen, die nach dem Unterricht ihr Telefon außerhalb der Schule benützen, können dieses in ihren sperrbaren Kästen zwischenlagern. „Die handyfreie Zeit fördert die Kommunikation der Schüler untereinander und die Bewegung in den Pausen“, freut sich Dirk Andreas, Schulleiter...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Aida stellt den Verkauf von CBD Brownies und anderen Produkten, die den Wirkstoff enthalten ein.

Cannabis-Verbot
Aus für CBD-Brownies und Kekse?

Eine Ankündigung der Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein sorgt für Verwirrung. Dürfen in Zukunft keine Lebensmittel mit CBD mehr verkauft werden? WIEN. Ende August sorge die Traditionsbäckerei AIDA für Schlagzeilen, als sie ankündigte, ab September Brownies mit CBD anzubieten. CBD ist ist einer der Wirkstoffe der weiblichen Hanfpflanze und hat keine berauschende Wirkung - im Gegensatz zu dem weithin bekannten Wirkstoff THC. In Österreich konnte CBD bisher legal erworben werden....

  • Wien
  • Sophie Alena
"Im Gras liegen erlaubt": Seit man im Hofgarten nicht mehr überall vertrieben wird, läuft vieles entspannter.
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Die Horrorszenarien blieben aus

Nach dem "Machtwort" des Ministers ist's im Hofgarten gemütlicher Entspannter denn je geht es im Innsbrucker Hofgarten zu. Wie das STADTBLATT mehrfach berichtet hatte, weigerte sich die Bundesgärtenverwaltung über Jahre, das Betretungsverbot der Grünflächen aufzuheben. Vor etwa einem Monat sprach Minister Andrä Rupprechter ein "Machtwort" und erlaubte kurzerhand den Aufenthalt auf den historischen Wiesen. Alle Befürchtungen, dadurch könnten das Ambiente der historischen Parkanlage gestört oder...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
38 Salzburger Skigebiete bzw. Seilbahn- und Liftgesellschaften gewähren noch an drei Terminen vergünstigte Tarife

Salzburg fährt Ski

38 Salzburger Skigebiete bzw. Seilbahn- und Liftgesellschaften gewähren noch an drei Terminen vergünstigte Tarife Auch wenn zur Zeit die Wetterverhältnisse nicht unbedingt dafür sprechen, können am Sonntag, 19. Jänner, Skibegeisterte zum zweiten Mal in dieser Saison von der Aktion "Salzburg fährt Ski" profitieren. Vorausgesetzt, dass im jeweiligen Skigebiet genügend Schnee liegt. Weitere Aktionstage Die Aktion "Salzburg fährt Ski", angeboten von den Salzburger Seilbahnen, bietet den...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Bezirksblätter Web TV
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Rechtssicherheit für Funktionäre von Sportvereinen

Zahlreiche Sportvereine waren in Oberösterreich in den vergangenen Monaten mit Überprüfungen des Finanzamtes konfrontiert. Schwerpunkte dabei waren Steuern auf Einnahmen von Festen und sonstigen Aktivitäten, fehlende Konzessionen für Kantinen, die pauschale Reiseaufwandsentschädigung (540 Euro/Monat steuerfrei für Trainer, Sportler) sowie die Beschäftigung von Ausländern. Die BezirksRundschau berichtete exklusiv. Diese Funktionäre von Sportvereinen können aufatmen. Ein Erlass schafft...

  • Linz
  • Oliver Koch

Straferlass für 1.500 Schnellfahrer

Nach Anrainerprotesten gegen die 40-km/h-Beschränkung in der Zenswegerstraße in St. Veit an der Glan hat die Bezirkshauptmannschaft die Beschränkung aufgehoben. Nun müssen auch die 1.500 Anzeigen nicht bezahlt werden.   Der Zenswegerhügel liegt im Stadtgebiet von St. Veit an der Glan. Die Anrainer beschuldigten ursprünglich Bürgermeister Gerhard Mock (SPÖ), für die strengen Verkehrskontrollen verantwortlich zu sein, weil er seit ein paar Monaten im Villenviertel wohne. Mock wies das in einer...

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  • WOCHE Kärnten

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