Ibiza Affäre

Beiträge zum Thema Ibiza Affäre

Österreich belegt den zwölften Rang (77 Punkte) und ist damit gleichauf mit Kanada und Großbritannien. Die USA schaffen es nur auf Rang 23
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Platz 12
Österreich verbessert sich trotz "Ibiza" im Korruptionsindex

Trotz der "Ibiza"-Affäre konnte Österreich seine Position im globalen Korruptionsindex (CPI) leicht verbessern. Laut einem von der Organisation Transparency International am Donnerstag veröffentlichten Bericht, schafft es Österreich auf den 12. Platz. Doch das hat eine methodische Ursache. ÖSTERREICH. Die Ursache, dass sich Österreich trotz der vielen innenpolitischen Ereignisse, wie der "Ibiza"-Affäre, von Rang 14 auf Rang 12 verbessern konnte, ortet die Transparency International...

  • Ted Knops
 Parlament. Bevor der U-Ausschuss heute im Nationalrat auf den Weg gebracht wird, wird der Geschäftsordnungsausschuss, gestützt von einer türkis-grünen Mehrheit, nur die partielle Zulässigkeit des Untersuchungsgegenstands feststellen.
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Opposition empört
„Ibiza-Untersuchungsausschuss“ kommt abgespeckt

Der von SPÖ und NEOS verlangte „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ wird vorerst nur zum Teil so kommen, wie von den beiden Oppositionsfraktionen NEOS und SPÖ beantragt. Teile des Verlangens seien unzulässig, argumentierten ÖVP und Grüne. Eingesetzt wird der Untersuchungsausschuss dennoch schon heute und SPÖ und NEOS zeigen sich empört. ÖSTERREICH. Obwohl die Opposition beim U-Ausschuss einen „bestimmten abgeschlossenen Vorgang im Bereich der Vollziehung des Bundes“ und zudem eine zusammenhängende...

  • Ted Knops
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Ärger bei Opposition
"Ibiza-U-Ausschuss" startet in abgespeckter Form

Der von SPÖ und NEOS verlangte „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ wird vorerst nur zum Teil so kommen, wie von den beiden Oppositionsfraktionen Neos und SPÖ beantragt. Teile des Verlangens seien unzulässig, argumentierten ÖVP und Grüne am Dienstag. ÖSTERREICH. Obwohl die Opposition beim U-Ausschuss einen „bestimmten abgeschlossenen Vorgang im Bereich der Vollziehung des Bundes“ und zudem eine zusammenhängende Sammlung von Themenbereichen fordert, wurde diesen Forderungen nicht stattgegeben. So...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
Vizebürgermeister Emmerich Riegler (rechts) übergab Gerald Melcher den Schlüssel.
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Lavamünd
"Lei Blau" schallt es durch den Kultursaal

Die Narrenrunde Lavamünd eröffnete die fünfte Jahreszeit im Lavanttal. LAVAMÜND. Am Freitag wurde mit der Faschingssitzung in Lavamünd das närrische Treiben im Lavanttal eingeläutet. Der Narrenrunde Lavamünd rund um Obmann Gerald Melcher gelang es auch heuer wieder, ein unterhaltsames und lustiges Programm zusammenzustellen, das bei den Besuchern die Lachmuskeln strapazierte.  Ibiza und For Forest Mit einem Faschingslied über die Lavamünder Politik, Unternehmer und Vereine wurde die...

  • Kärnten
  • Wolfsberg
  • Florian Grassler
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger betont, dass Dringlichkeit geboten sei, da maßgebliche Akteure vermutlich auch Teil der nächsten Regierung sein werden.
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SPÖ und NEOS
Untersuchungsausschuss über Postenschacher

SPÖ und NEOS haben vor dem Parlament einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Causae Casino und Ibiza beantragt. Dieser soll die 'mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung' auf den Grund gehen.  ÖSTERREICH. SPÖ und NEOS haben gemeinsam genug Abgeordnete um das Minderheitsrecht auf Einsetzung eines U-Ausschusses auszuüben. Spätestens Ende Jänner soll der Ibiza-Ausschuss die Tätigkeit aufnehmen und prüfen, 'ob die Casinos nur die Spitze sind'. NEOS-Chefin...

  • Ted Knops

Ibiza-Video
Bilder von Ibiza-Lockvogel aufgetaucht

In der Ibiza-Affäre sind von dem Lockvogel, der den damaligen FPÖ-Klubchef Johann Gudenus und EX-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache in die Falle lockte, Fotos und Videos aufgetaucht. ÖSTERREICH. Das berichten am Donnerstag "oe24.at" und eu-infothek.at. Verantwortlich für die Bilder soll die Immobilien-Maklerin und Luxus-Clubbing-Veranstalterin Irena M. sein. Sie hatte im Jänner 2017 den Kontakt zwischen der vermeindlichen russischen Oligarchin und Gudenus und Strache hergestellt. Die Serbin...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
"B'soffene G'schicht" ist das Unwort des Jahres 2019, der Unspruch des Jahres 2019 wurde "Zack, zack, zack" – beide stammen von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
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Unspruch des Jahres "Zack, zack, zack"
„B’soffene G’schicht“ das Unwort des Jahres

Alle Jahre wieder erfolgt die Wahl zum Wort und Unwort des Jahres, heuer übrigens zum exakt 20. Mal. Und wie könnte es anders sein: 'Ibiza' wurde zum Wort des Jahres gekürt, während 'b'soffene G'schicht' es zum Unwort schaffte. ÖSTERREICH.  Das Jugendwort 2019  lautet übrigens 'brexiten', also zu sagen, dass man geht, während man dann eben doch nicht geht - analog zum "Brexit". Während der Spruch des Jahres von niemand Geringerem als dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen stammt:...

  • Anna Richter-Trummer
Im Jänner 2020 soll der U-Ausschuss eingesetzt werden.
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SPÖ und NEOS
U-Ausschuss zu Casinos-Affäre und Ibiza fix

In der Causa Casinos wollen SPÖ und NEOS einen Untersuchungsausschuss einsetzen. ÖSTERREICH. Das erklären SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstagvormittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Somit wird die umstrittene Bestellung von Peter Sidlo- dem Glücksspielkonzern Novomatic sollen Casino-Lizenzen versprochen worden seien, wenn er im Gegenzug im Aufsichtsrat der Casag seine Unterstützung für den FPÖ-Kandidaten zusichere- im Parlament...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Kriminelle Organisationen oder ausländische Geheimdienste sollen nicht an der Erstellung des "Ibiza-Videos" beteiligt gewesen seien.
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Staatsanwaltschaft Wien
"Wesentliche Ermittlungserfolge" in Ibiza-Affäre

Die Staatsanwaltschaft Wien erläuterte die Verdachtslage in der Causa Ibiza am Dienstagnachmittag erstmals in einer ausführlichen Pressemeldung.  ÖSTERREICH. Bisher hatte sich die Staatsanwaltschaft mit Auskünften über die Ermittlungen in der Causa Ibiza zurückhaltend gezeigt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um eine Verschlusssache handle. In einer Aussendung am Dienstag hieß es aber es dann, dass die Staatsanwaltschaft in Sachen "Ibiza-Video" bereits...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur

Ibiza Video
Untersuchungshaft gegen drei Verdächtige

Das Wiener Landesgericht verhängt über die nach Razzien in Wien und Salzburg festgenommenen Personen Untersuchungshaft. ÖSTERREICH. Am Donnerstagnachmittag wurde gegen drei Verdächtige, die am Dienstag in Zusammenhang mit den Ermittlungen rund um die Produktion des „Ibiza-Videos“ festgenommen wurden, U-Haft verhängt. Das gab das Wiener Landesgericht für Strafsachen bekannt. Das Gericht nannte weiterhin keine Details zu den Personen. Der Grund: Es handle sich um ein laufendes...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Die Staatsanwaltschaft Wien verhängt nun U-Haft gegen die drei festgenommenen Verdächtigen.
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Ibiza-Affäre
Staatsanwaltschaft beantragt U-Haft gegen Verdächtige

Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Donnerstag Untersuchungshaft gegen die drei festgenommenen Verdächtigen in Zusammenhang mit der Produktion des Ibiza-Videos verhängt. ÖSTERREICH. Ein Richter des Straflandesgerichts muss nun über den Antrag entscheiden. Er hat ab Einlieferung in die Justizanstalt dafür 48 Stunden, also bis Freitagnachmittag Zeit. Die Vernehmungen der Polizei seien vorläufig abgeschlossen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag auf APA-Anfrage.  Am...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
In der Causa Ibiza scheint es neue Erkenntnisse zu geben.
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Ibiza-Affäre
Neue Festnahmen und Hausdurchsuchungen

In der Ibiza-Affäre soll es laut einem Medium am Dienstag zu Festnahmen gekommen sein. ÖSTERREICH. Am Dienstag sind an mehreren Standorten in Österreich erneut Hausdurchsuchungen in der Causa Ibiza durchgeführt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien nach einem entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Österreich". Bisher wurden aber keine näheren Details bekannt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um eine Verschlusssache handle. Laut "Österreich"...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur

Kommentar
Gesundheits- und Koalitionsfragen

Hans Peter Doskozil kehrte nach seiner Stimmband-Operation wieder in das tagespolitische Geschehen zurück. Und er tat das einzig Richtige in Bezug auf seinen Gesundheitszustand: Er informierte vor seiner Budgetrede die Landtagsabgeordneten und zwei Tage darauf die Besucher des SPÖ-Landesparteitages in Raiding. Damit trat er zunächst einmal den bösesten Gerüchten entgegen. Bei aller Transparenz wird er es aber nicht vermeiden können, dass seine Stimmbänder weiter im Gespräch bleiben und so...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
ÖVP-Chef Sebastian Kurz, hier mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter bei einer Wahlkampftour in Tirol.
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Ibiza-Video
Sebastian Kurz musste sich bei SPÖ entschuldigen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz musste nach einer Klage seine Behauptung vom Mai dieses Jahres, die SPÖ hätte das heikle Ibiza Video organisiert und der Öffentlichkeit zugespielt, widerrufen. ÖSTERREICH. Ein Rechtsstreit zwischen der ÖVP und der SPÖ zum umstrittensten Polit-Video der letzten Jahre ist nun beigelegt, Kurz bedauert den erhobenen Vorwurf gegen die Sozialdemokraten.  Kurz hatte in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" am 19. Mai behauptet, die SPÖ sei verdächtig, die Herstellung...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
Anfang Oktober gab HC Strache bei einer Pressekonferenz seinen Rückzug aus der Politik bekannt.
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FPÖ
Strache wollte Ibiza-Video kaufen

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll nach dem Auffliegen des „Ibiza-Skandals“ versucht haben, an das komplette Videomaterial heranzukommen. ÖSTERREICH. Das berichteten die Tageszeitungen „Presse“ und „Standard“ am Montag. Demzufolge soll Strache eine sechsstellige Summe für den Kauf des Videos geboten haben. Straches Anwalt dementierte die Berichte.  Kaufversuch erfolglosDie "Süddeutsche Zeitung" und der "Spiegel" hatten das Video im Mai 2019 veröffentlicht, weigerten sich aber, das...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
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Politische Kultur
Was kostet ein Amt?

Als Bürger einer Schisport-Nation habe ich für rasante Abfahrten einiges übrig. Parteichef, Vizekanzler, einfaches Parteimitglied, präsumtives Ex-Parteimitglied. Der Kurier titelte am 24.9.19: „FPÖ will Strache aus der Partei ausschließen“. (Kurier) Vom ORF Wien erfuhr ich: „Wie Nepp im ‚Kurier‘ sagt, zahlt die Landespartei monatlich 2.500 Euro, weil Strache in seinem Haus in Klosterneuburg auch Delegationen empfangen habe.“ (ORF) Nur keinen Neid Leute! Ich muß zwar mit weit weniger Geld pro...

  • Stmk
  • Weiz
  • martin krusche
Der gebürtige Lavanttaler hielt den turbulenten Sommer in seinem Buch fest

Wolfsberg
Ein Sommer ohne Kanzler

Der ereignisreiche Sommer wird in diesem Buch auf lustige und satirische Weise nacherzählt. WOLFSBERG. Der gebürtige Lavanttaler Comedian Christian Schwab brachte vor Kurzem sein Buch "Ein Sommer ohne Kanzler" auf den Markt. Satire Der St. Andräer, bekannt als ein Teil der "Comedy-Hirten" auf Ö3, lässt in seinem Werk den vergangenen Sommer Revue passieren. "Die Idee kam mir recht spontan durch den Ibiza-Skandal und dann entschloss ich mich, ein Buch zu schreiben", erklärt Christian...

  • Kärnten
  • Wolfsberg
  • Florian Grassler
Die Spitzenkandidatin der NEOS, Beate Meinl-Reisinger.

Nationalratswahl
Wovon träumt Beate Meinl-Reisinger?

Die bz hat die Neos-Spitzenkandidatin – sowohl auf Bundes- als auch auf Wienebene – Beate Meinl-Reisinger zum Interview gebeten und mit ihr über ihre Träume gesprochen. WIEN. Die Neos-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger ist seit Juni 2018 Parteivorsitzende von Neos und Nationalratsabgeordnete. Außerdem war sie von 2015 bis 2018 Wiener Landtagsabgeordnete und Mitglied des Gemeinderats. Welchen Traumberuf hatten Sie als Kind? BEATE MEINL-REISINGER: Schauspielerin. Der größte Traum,...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein

Politische Kultur
Partei. Tag. Reden.

Ich wußte bisher nicht, daß sich Mitglieder der FPÖ mit dem Bergmannsgruß „Glück auf!“ bedenken, wie das Herbert Kickl beim 2019er Parteitag in Graz getan hat. Ich wußte auch nicht, daß er als Redner Hace Strache nicht einmal annähernd das Wasser reichen kann. Es war mir ferner unklar, daß Kickl als Redenscheiber in eigener Sache nichts taugt, denn mit Pointen aus seiner Parteitags-Rede würde man ihn vermutlich sogar beim Villacher Fasching auspfeifen. Das hat etwas rührend Aufschlußreiches....

  • Stmk
  • Weiz
  • martin krusche
Marlene Svazek (FPÖ), Walter Steidl (SPÖ) und BB-Chefredakteurin Julia Hettegger (re.) beim Sommergespräch.
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Sommergespräch
"Diese Regierung schläft"

FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und Walter Steidl, Landesparteivorsitzender der SPÖ, im Sommergespräch. Ihre Parteien sind seit über einem Jahr und natürlich weiterhin in der Opposition im Salzburger Landtag. Wie geht es Ihnen mit dieser Rolle? MARLENE SVAZEK: Ich habe das Gefühl, dass die Opposition in Salzburg aktiver ist als die Landesregierung. Deshalb geht es uns sehr gut. Wir haben uns in dieser Rolle gefunden. WALTER STEIDL: Die Regierung ist gut mit einer Pendeluhr zu...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Bei der Pressekonferenz der ÖVP: Wolfgang Hattmannsdorfer (Landesgeschäftsführer), Andrea Holzner (Bezirksspitzenkandidatin), August Wöginger (Klubobmann) und Ferdinand Tiefnig (Bezirksparteiobmann)
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ÖVP startet OÖ-Wahlkampf in Eggelsberg
"16.000 im Bezirk sind noch unentschlossen"

Das Ziel der OÖVP ist klar: So viele Stimmen zulegen, dass sich Rot-Blau nicht ausgehen kann. Dafür sollen unter anderem die 17 Prozent Unentschlossenen im Bezirk Braunau mobilisiert werden.  EGGELSBERG (höll). Ihren OÖ-Wahlkampfauftakt feierte die Volkspartei am Montagabend in Eggelsberg. Dabei stellte Klubobmann August Wöginger auch Bezirksspitzenkandidatin Andrea Holzner vor. Die Bürgermeisterin aus Tarsdorf will den Bezirk Braunau als lebenswerte Region für Fachkräfte noch attraktiver...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Peter Csar führt seit 2012 die Welser ÖVP an.

Peter Csar
„Wir sind das Navi in der Welser Regierung“

Die „Sommergespräche“ der BezirksRundschau starten mit dem Welser ÖVP-Chef Peter Csar (58). BezirksRundschau: Es ist Sommerpause, Zeit für Resümees: Welche Kernthemen des blau-schwarzen Projektes sind nach Halbzeit der Regierungsperiode umgesetzt, welche offen? Csar: Fast alle Punkte des Koalitionspapiers sind abgearbeitet, vor allem die Budgetsanierung, die Innenstadtbelebung oder auch die Verwaltungsreform, auch wenn hier noch im Magistrat mehr Überzeugungsarbeit geleistet werden...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born

KONTROVERSIELLES
Ein scheinbar ganz normaler Tag......ganz unaufgeregt.....

Eine Explosion reist in Wien ein Haus beinahe entzwei; Überlebende und Angehörige fantasieren im Schockzustand von Beautyterminen und Griechenlandurlaub - Ein Tumult und Schießerei in Frankreich vor einer Moschee - Ein besoffener überfährt zwei Deutsche beim Sonnenbaden - Im Rio Grande sterben auf der Flucht ein Mann mit seinem Kind - Frei laufender Kinderschänder, trotz psychologischer Begutachtung, vergewaltigt 11-jährige - Tiere werden mit Liter weiser Sonnenkreme versorgt - Frau...

  • Scheibbs
  • Hermann Biber

PSYCHOPHILOSOPHISCHE SERIE. SIEBEN SÜNDEN IN EINER SACHE
Sieben Sünden VIII: Heinrich der Achte. Die Sünde als Staats-Raison. Ein exemplarischer Fall!

Was ist schon Sünde? So orakelt es sich Jahrtausenden aus den Köpfen relativistischer Theoretiker aber auch aus den Oberstuben der Gelehrten als Rechtfertigungs-Denker aller Despoten und Tyrannen ihrer jeweiligen Lebens-Zeiten. Die einen existieren im Schatten quasi von Einsteins Gnaden und regieren über die weiten Denkensfelder der neuesten & neoliberalsten Frankfurter Schule. Die anderen benennt oder beschimpft man Machiavellisten, Absolutisten, Staatsanwälte & Ideologen der...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder
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