Ibiza Affäre

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss am Mittwoch als Zeuge im Ibiza-Ausschuss Rede und Antwort stehen.  ÖSTERREICH. Am Mittwochvormittag musste sich Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Die maximale Zeit von vier Stunden wurde voll ausgeschöpft. Vor Beginn der Befragung gab der Kanzler ein Statement ab. „Ich war nicht in Ibiza und kann daher nichts dazu sagen“, so Kurz. Auch wer hinter dem Video stehe, könne er nicht sagen. Er...

Heute Mittwoch ist es soweit: Um 10 Uhr muss der Bundeskanzler ins Verhör und sich den  Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Es geht dabei vor allem darum, was Sebastian Kurz tatsächlich vom Postenschacher in der Casinos-Affaire gewusst hatte oder nicht. ÖSTERREICH:  Der Ibiza-U-Ausschuss geht heute Mittwoch in seine fünfte und wohl spannendste Runde. Denn heute um 10 Uhr wird die Aussage des Bundeskanzlers Sebastian Kurz zum türkis-blauen Postenschacher erwartet....

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

Das Original-Ibiza-Video wird vorerst nicht dem U-Ausschuss gezeigt. U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka begründete die Entscheidung am Montag damit, dass der Oberste Gerichtshof festgestellt habe, die Herstellung des Ibiza-Videos sei „rechtswidrig“ passiert. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sitzung existierten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Während NEOS und FPÖ klar für die Annahme des Videos sind, zeigte sich die SPÖ am Freitag etwas zurückhaltender....

Im „Ibiza“-U-Ausschuss findet am Mittwoch die Befragung des Chefs der „SoKo Ibiza“, Andreas Holzer, statt. ÖSTERREICH. Bei der Einvernahme am Dienstag hatte der Oberstaatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA schwere Vorwürfe gegen die "Soko Tape" erhoben und gravierende Ermittlungsfehler bemängelt. Der Leiter der "Soko-Tape", Andreas Holzer, wies die Kritik am Mittwoch zurück. Holzer betonte zu Beginn, dass er seit zehn Jahren Sonderkommissionen leiten würde und bei...

Bei der Befragung eines Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalts beim Ibiza-U-Ausschuss am Dienstag sind weitere Pannen rund um die Ermittlungen zutage getreten. Im Fokus: das Handy von Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. Es ging aber auch um mögliche unerlaubte Zahlungen von Novomatic für Lizenen. ÖSTERREICH. Strache hat im berühmt-berüchtigten Ibiza-Video "Novomatic zahlt alle" gesagt. Dem Wahrheitsgehalt dessen ging der Ibiza-U-Ausschuss am Dienstag nach. Aber es ging...

Bei dem österreichischen Wasser, über das 2017 im ominösen Ibiza-Video mit dem damaligen FPÖ-Bundesobmann Heinz Christian Strache gesprochen wurde, war das Wasser des Sulzer Mineralwassererzeugers Güssinger gemeint. Das bestätigte der frühere FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus am Donnerstag im Ibiza-Untersuchungsausschuss des Nationalrats. Er habe aber kein persönliches Interesse an einem Deal gehabt, so Gudenus gegenüber dem ORF. Er habe nur gewusst, dass Güssinger Investoren brauche. Gudenus war...

Die Auswertungen von Straches Mobiltelefon führten laut "Presse" zu Ermittlungen gegen ihn und den Betreiber einer Wiener Privatklinik. ÖSTERREICH. Bevor Ex-FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache am Donnerstag im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss zur Aussage erscheinen wird, sind weitere neue Ermittlungen gegen ihn bekannt geworden. Wie die "Presse“ am Sonntag berichtet, geht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einem Bestechungsverdacht im Zusammenhang mit der von der...

Schwere Vorwürfe werden jetzt gegen die Ibiza-„Sonderkommission Tape“ erhoben. Denn diese habe es verabsäumt, die Korruptionsstaatsanwaltschaft über den Fund des Ibizia-Videos  zu informieren – und zwar ganze sechs Wochen lang. ÖSTERREICH. Wie jüngst bekannt wurde, hatte die  „SoKo Tape“ der Polizei (BKA) das „Ibiza-Video“ bereits seit 21. April. Am 27. Mai präsentierten sie ihren Fahndungserfolg, die Medien berichteten. Doch von diesem Fahndungserfolg zeigte sich vor allem eine Behörde...

Ein Jahr nach der Einrichtung der "Sonderkommission Tape" konnten die Kriminalisten nun einen Fahndungserfolg erzielen: Sie fanden das "Ibiza-Video", mit dem H. C. Strache überführt wurde, und veröffentlichen nun erstmals das Foto jener "Oligarchennichte", an die H. C. Strache am 24. Juli 2017 die Republik Österreich 'verscherbeln' wollte. Diese wurde nun zur Fahndung ausgeschrieben. Kritik kommt von den NEOS und den Grünen, Strache betont weiterhin "nichts strafrechtlich Relevantes" getan zu...

Neue Details in Sachen Spenden-Skandal: Laut Berichten sollen Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus Parteispenden in die Kassen von FPÖ-Vereinen geleitet haben. Zuwendungen sollen vom Waffenhersteller Steyr Arms und der Familie Turnauer gekommen sein. ÖSTERREICH. Das beweisen nun laut Medienberichten neue Ermittlungsergebnisse: Konkret sollen sich der EX-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus um Spenden an parteinahe Vereine bemüht haben, um damit Großspenden vorbei am...

Der von SPÖ und NEOS verlangte „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ wird vorerst nur zum Teil so kommen, wie von den beiden Oppositionsfraktionen Neos und SPÖ beantragt. Teile des Verlangens seien unzulässig, argumentierten ÖVP und Grüne am Dienstag. ÖSTERREICH. Obwohl die Opposition beim U-Ausschuss einen „bestimmten abgeschlossenen Vorgang im Bereich der Vollziehung des Bundes“ und zudem eine zusammenhängende Sammlung von Themenbereichen fordert, wurde diesen Forderungen nicht stattgegeben. So...

Die Narrenrunde Lavamünd eröffnete die fünfte Jahreszeit im Lavanttal. LAVAMÜND. Am Freitag wurde mit der Faschingssitzung in Lavamünd das närrische Treiben im Lavanttal eingeläutet. Der Narrenrunde Lavamünd rund um Obmann Gerald Melcher gelang es auch heuer wieder, ein unterhaltsames und lustiges Programm zusammenzustellen, das bei den Besuchern die Lachmuskeln strapazierte.  Ibiza und For Forest Mit einem Faschingslied über die Lavamünder Politik, Unternehmer und Vereine wurde die...

In der Ibiza-Affäre sind von dem Lockvogel, der den damaligen FPÖ-Klubchef Johann Gudenus und EX-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache in die Falle lockte, Fotos und Videos aufgetaucht. ÖSTERREICH. Das berichten am Donnerstag "oe24.at" und eu-infothek.at. Verantwortlich für die Bilder soll die Immobilien-Maklerin und Luxus-Clubbing-Veranstalterin Irena M. sein. Sie hatte im Jänner 2017 den Kontakt zwischen der vermeindlichen russischen Oligarchin und Gudenus und Strache hergestellt. Die Serbin soll...

Alle Jahre wieder erfolgt die Wahl zum Wort und Unwort des Jahres, heuer übrigens zum exakt 20. Mal. Und wie könnte es anders sein: 'Ibiza' wurde zum Wort des Jahres gekürt, während 'b'soffene G'schicht' es zum Unwort schaffte. ÖSTERREICH.  Das Jugendwort 2019  lautet übrigens 'brexiten', also zu sagen, dass man geht, während man dann eben doch nicht geht - analog zum "Brexit". Während der Spruch des Jahres von niemand Geringerem als dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen stammt: "Nur...

In der Causa Casinos wollen SPÖ und NEOS einen Untersuchungsausschuss einsetzen. ÖSTERREICH. Das erklären SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstagvormittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Somit wird die umstrittene Bestellung von Peter Sidlo- dem Glücksspielkonzern Novomatic sollen Casino-Lizenzen versprochen worden seien, wenn er im Gegenzug im Aufsichtsrat der Casag seine Unterstützung für den FPÖ-Kandidaten zusichere- im Parlament...

Die Staatsanwaltschaft Wien erläuterte die Verdachtslage in der Causa Ibiza am Dienstagnachmittag erstmals in einer ausführlichen Pressemeldung.  ÖSTERREICH. Bisher hatte sich die Staatsanwaltschaft mit Auskünften über die Ermittlungen in der Causa Ibiza zurückhaltend gezeigt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um eine Verschlusssache handle. In einer Aussendung am Dienstag hieß es aber es dann, dass die Staatsanwaltschaft in Sachen "Ibiza-Video" bereits...

Das Wiener Landesgericht verhängt über die nach Razzien in Wien und Salzburg festgenommenen Personen Untersuchungshaft. ÖSTERREICH. Am Donnerstagnachmittag wurde gegen drei Verdächtige, die am Dienstag in Zusammenhang mit den Ermittlungen rund um die Produktion des „Ibiza-Videos“ festgenommen wurden, U-Haft verhängt. Das gab das Wiener Landesgericht für Strafsachen bekannt. Das Gericht nannte weiterhin keine Details zu den Personen. Der Grund: Es handle sich um ein laufendes...

Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Donnerstag Untersuchungshaft gegen die drei festgenommenen Verdächtigen in Zusammenhang mit der Produktion des Ibiza-Videos verhängt. ÖSTERREICH. Ein Richter des Straflandesgerichts muss nun über den Antrag entscheiden. Er hat ab Einlieferung in die Justizanstalt dafür 48 Stunden, also bis Freitagnachmittag Zeit. Die Vernehmungen der Polizei seien vorläufig abgeschlossen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag auf APA-Anfrage.  Am Dienstag...

In der Ibiza-Affäre soll es laut einem Medium am Dienstag zu Festnahmen gekommen sein. ÖSTERREICH. Am Dienstag sind an mehreren Standorten in Österreich erneut Hausdurchsuchungen in der Causa Ibiza durchgeführt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien nach einem entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Österreich". Bisher wurden aber keine näheren Details bekannt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um eine Verschlusssache handle. Laut "Österreich" habe...

Hans Peter Doskozil kehrte nach seiner Stimmband-Operation wieder in das tagespolitische Geschehen zurück. Und er tat das einzig Richtige in Bezug auf seinen Gesundheitszustand: Er informierte vor seiner Budgetrede die Landtagsabgeordneten und zwei Tage darauf die Besucher des SPÖ-Landesparteitages in Raiding. Damit trat er zunächst einmal den bösesten Gerüchten entgegen. Bei aller Transparenz wird er es aber nicht vermeiden können, dass seine Stimmbänder weiter im Gespräch bleiben und so...

ÖVP-Chef Sebastian Kurz musste nach einer Klage seine Behauptung vom Mai dieses Jahres, die SPÖ hätte das heikle Ibiza Video organisiert und der Öffentlichkeit zugespielt, widerrufen. ÖSTERREICH. Ein Rechtsstreit zwischen der ÖVP und der SPÖ zum umstrittensten Polit-Video der letzten Jahre ist nun beigelegt, Kurz bedauert den erhobenen Vorwurf gegen die Sozialdemokraten.  Kurz hatte in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" am 19. Mai behauptet, die SPÖ sei verdächtig, die Herstellung und...

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll nach dem Auffliegen des „Ibiza-Skandals“ versucht haben, an das komplette Videomaterial heranzukommen. ÖSTERREICH. Das berichteten die Tageszeitungen „Presse“ und „Standard“ am Montag. Demzufolge soll Strache eine sechsstellige Summe für den Kauf des Videos geboten haben. Straches Anwalt dementierte die Berichte.  Kaufversuch erfolglosDie "Süddeutsche Zeitung" und der "Spiegel" hatten das Video im Mai 2019 veröffentlicht, weigerten sich aber, das...

Als Bürger einer Schisport-Nation habe ich für rasante Abfahrten einiges übrig. Parteichef, Vizekanzler, einfaches Parteimitglied, präsumtives Ex-Parteimitglied. Der Kurier titelte am 24.9.19: „FPÖ will Strache aus der Partei ausschließen“. (Kurier) Vom ORF Wien erfuhr ich: „Wie Nepp im ‚Kurier‘ sagt, zahlt die Landespartei monatlich 2.500 Euro, weil Strache in seinem Haus in Klosterneuburg auch Delegationen empfangen habe.“ (ORF) Nur keinen Neid Leute! Ich muß zwar mit weit weniger Geld pro...