Petition

Bürger brachte Petition zu Klimazielen ein KITZBÜHEL (niko). Eine Petition lt. TGO § 67 brachte Helmut Wessner in der Stadtgemeinde Kitzbühel ein. Darin wird ein wesentlicher Kitzbüheler Beitrag zur Erreichung der Klimaziele Tirols 2030 bis 2050 gefordert. "Österreich und Tirol haben sich im Einklang mit dem Klimaschutzabkommen von Paris ambitionierte Ziele gesetzt. Der Gemeinderat wird daher gebeten, einen Grundsatzbeschluss zu fassen und einen Arbeitskreis zu bilden, um das Solarpotenzial...

Petition gegen Mautflüchtlinge im Murtal sorgt für einen Streit unter den Parteien. MURTAL. Das Thema Mautflüchtlinge beschäftigt die Region seit Jahren. Zuletzt haben etwa die Gemeinden Hohentauern und Weißkirchen gegen den Schwerverkehr über den Triebener Tauern und die Gaberlstraße mobil gemacht. Die SPÖ fordert jetzt plakativ: „Stoppen wir das Lkw-Chaos.“„Der Lkw-Verkehr hat stark zugenommen und Mautflucht ist massiv spürbar“, sagt der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried....

Eine Vielzahl an Tieren lebt in einer gesunden Blumenwiese. Um diese natürliche Vielfalt zu erhalten, setzt sich die Gemeinde Sinabelkirchen als "Bienenfreundliche Gemeinde" besonders dafür ein. So zeichnet man jene aus, die die artenreichsten Blumenwiesen vorweisen können und diese besonders gut pflegen. Erstmals wurden auch die Mäher und Besitzer von begrünten Dachflächen ausgezeichnet, die der Natur damit wenigstens ein Stückchen der Zugebauten Fläche zurückgeben. Im Anschluss an die...

ULRICHSBERG. Laut der Europäischen Union, dürfen vegetarische Produkte vielleicht bald nicht mehr „Veggie-Burger“, „Würstel“ oder „Schnitzel“ genannt werden. Diese Bezeichnungen könnten künftig Fleischprodukten vorbehalten sein, zumindest, wenn das EU-Parlament den entsprechenden Vorschlägen des Landwirtschaftsausschusses zustimmt. Für Hermann und Thomas Neuburger ist das geplante Verbot nicht nachvollziehbar. „Die Konsumenten sind ja mündig. Sie können sehr gut zwischen einem Burger aus...

BEZIRK. Die Mitglieder der überparteilichen Plattform „Weinviertel auf Schiene“ Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim, der Landtagsabgeordnete Dieter Dorner und Bundesrat Michael Bernard übergaben, gemeinsam mit Vertretern der rot-blau-grünen Allianz, eine Petition mit über 3.500 Unterschriften zum Erhalt des Schweinbarther Kreuzes an Verkehrsminister Andreas Reichhardt. Die Aushändigung der gesammelten Unterschriften erfolgte während der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause. Der...

Eine Petition wurde eingereicht. Der Ruf nach einem sicheren Schulweg für zirka 30 Kinder wird lauter. TULFES. Zahlreiche Unfälle ereignen sich auf Schulwegen. Viel Verkehr, zu schnell fahrende Autos, gefährliche und unübersichtliche Kreuzungen, nicht vorhandene Gehsteige und fehlende Schülerlotsen verschärfen die Situation vor allem für Volksschüler. In Tulfes wartet man schon lange auf eine Verbesserung in der Angererstraße. Das dicht besiedelte Wohngebiet in Gallraun verlangt nach einem...

1.000 Unterschriften in zwölf Stunden: Eine Petition gegen das drohende Ende der Nordbahnhalle läuft. LEOPOLDSTADT. Noch dominiert im Nordbahnviertel die Baustellenatmosphäre. 20.000 Wohnungen werden hier gebaut. Die Nachfrage ist groß. Auf Immobilienportalen werden sie teilweise für 600.000 Euro angeboten. Jeder Stadtteil braucht ein Zentrum und kulturelles Leben. Im Nordbahnviertel erfüllte diese Rolle in den vergangenen zwei Jahren die Nordbahnhalle. Dabei handelt es sich um das Areal des...

SPÖ NÖ startet Petition für 365 €-Jahres-Ticket für Öffis unter noe1euro.spoe.at! Die SPÖ NÖ hat den Startschuss für die Petition „Ganz NÖ für einen Euro – JA zum 365 €-Jahres-Ticket für öffentliche Verkehrsmittel“ abgegeben. LAbg. Vizebgm. Mag. Christian Samwald: „Zum einen geht es uns darum die BürgerInnenbeteiligung weiter zu forcieren, zum anderen möchten wir alles tun, um unseren Planeten auch für unsere Kinder, Enkel und Urenkel lebenswert zu erhalten. Damit beginnen wir mit einem für...

BEZIRK. Bis Mitte September können die Bewohner aus dem Bezirk Bruck Ja zum 365 Euro-Jahres-Ticket für öffentliche Verkehrsmittel sagen. Die Petition ‚Ganz NÖ für einen Euro‘ ist seit Anfang dieser Woche unter noe1euro.spoe.at zu unterstützen. SP-Bezirksvorsitzender LAbg. Rainer Windholz: "Der SPÖ geht es darum, Schritte zur aktiven BürgerInnenbeteiligung zu setzen. Zum anderen gilt es alles in unserer Macht stehende zu tun, um unseren Planeten auch für unsere Kinder, Enkel und Urenkel...

Erhöhung der Kurtaxen-Obergrenzen? Die NEOS sagen Nein, wollen einheitliche Abgabe. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Kur- bzw. Ortstaxe, Aufenthalts- bzw. Nächtigungsabgabe – so vielfältig die Bezeichnungen, so vielfältig dürften auch die Meinungen dazu im Tourismusland Tirol sein. Bisher gibt es dafür gesetzliche Minimal- und Maximalgrenzen (50 Cent bzw. 3 Euro pro Nächtigung); mit einer Änderung des Aufenthalsabgabengesetzes 2003 will die Regierung die Grenzen nun auf 1 bzw. 5 Euro nach oben...

Mit Unterstützung der Freiheitlichen Arbeitnehmer sammelte die Lungauerin Birgit Steiner für ihre Petition "Lungyn" 3.000 Unterschriften. "Lungyn" verfolgt das Ziel die Gynäkologie und Geburtenstation des Landesklinikums Tamsweg zu erhalten. TAMSWEG. Vor etwa zwei Monaten hat die Tamswegerin Birgit Steiner mit Unterstützung der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) eine Petition mit dem Titel "Lungyn" ins Leben gerufen. Das Ziel der Petition ist der Erhalt der Gynäkologie und Geburtenstation des...

KITZBÜHEL (niko). Im Kitzbüheler Gemeinderat wurde die von Helmut Wessner eingebrachte Petition zur Deckelung der Mietzinsbeihilfe positiv behandelt (einstimmiger Beschluss). Bisher gewährt die Stadtgemeinde eine Mietzinsbehilfe von maximal 4 Euro/m2. In der Petition wird die Anhebung auf eine Deckelung von 5 €/m2 vorgeschlagen bzw. gefordert. "Um eine geordnete Vorgangsweise zu gewährleisten, wird dieses Ansuchen noch im Wohnungsausschuss behandelt. Der Anhebung der Deckelung steht jedoch...

Die Wiener Naturwacht mit Ihrem Sitz im dritten Wiener Gemeindebezirk beschützt unsere Naturräume schon seit 30 Jahren. Heute fand die monatliche Versammlung des Monats Juni im Gasthaus Bauer in der Erdbergstrasse, einem gemütlichen Lokal mit Wiener Küche statt. Tony Rei berichtete, dass in Wien  in den letzten Jahren 22% der Grünflächen verbaut und zubetoniert wurden. Daher fordert die Wiener Naturwacht, dass für jede neu errichtete Wohnung oder Büroeinheit auf der gleichen Grundfläche ein...

Spitalsreform im Bezirk Kitzbühel ist auf Schiene; Ausbau statt Abbau nach intensiven Verhandlungen. ST. JOHANN (niko): Die Tiroler Spitalsreform geht ins Finale. In enger Abstimmung mit dem Krankenhausträger wurde beim zweiten Häusergespräch ein Zukunftspaket für den Standort St. Johann geschnürt: Die Abteilung für Kinder- und Jugendheilkunde mit Primariat bleibt mit zwölf Betten (bisher 14) bestehen. Eine Einheit für Altersmedizin wird mit zusätzlichen 20 Betten wird außerdem aufgebaut. "Eine...

In einer Online-Petition wird gefordert, dass die Uni-Gelder klimafreundlich verwendet werden. WÄHRING/DÖBLING. Mit ihren insgesamt vier Standorten ist die Universität für Bodenkultur (kurz Boku) eine der größten Bildungsstätten des Landes. In Döbling gibt es einen Standort in der Muthgasse, in Währing ist die Uni im Bereich der Gregor-Mendel-Straße angesiedelt. Insgesamt sind an der Boku 2.800 Mitarbeiter beschäftigt und es werden jährlich rund 180 Millionen Euro umgesetzt. Im Zuge des...

20.000 Unterschriften sollen bei weiteren BKH-Verhandlungen als Argument und Druckmittel dienen. ST. JOHANN (niko). Alle Unterschriften der verschiedenen Petitionen (Betriebsrat BKH St. Johann, FPÖ, junge ÖVP, SPÖ) zum Erhalt des Primariats der Kinderstation und Beibehaltung der Bettenanzahl mit einer nachhaltig breiten Fächerstruktur des Bezirkskrankenhauses St. Johann erreichten zusammen über 20.000 Unterschriften. Diese wurde offiziell stellvertretend an Gemeindeverbandsobmann Bgm. Paul...

Die Wipptaler und Stubaier Bauernschaft befindet sich in großer Sorge: Im benachbarten Südtirol gibt es aktuell zahlreiche Wolfsrisse. WIPPTAL/STUBAI (tk). Angrenzende Gebiete wie eben das Wipp- und Stubaital sind von der beunruhigenden Entwicklung in erster Linie betroffen. Die Gebietsbauernobmänner des Wipptals, Alexander Woertz, und des Stubaitals, Karl Pfurtscheller, überreichten NR Hermann Gahr daher vor Kurzem die Petition „Schutz für Nutz- und Haustiere“. Gahr übergab diese in Wien an...

TIROL. Die überparteiliche österreichweite Aktion gegen die Pläne der Bundesregierung Schwangerschaftsabbrüche einzuschränken, wird klar und deutlich von den SPÖ-Frauen unterstützt. Ihr Motto: „Keinen Millimeter nachgeben beim Selbstbestimmungsrecht der Frauen!“ Mögliche Einschränkungen beim SchwangerschaftsabbruchMomentan wird in der Bundesregierung diskutiert, ob die Möglichkeit der Schwangerschaftsabbrüche weiter eingeschränkt werden soll. Dagegen bildete sich ein überparteiliches Bündnis....

Mit der Kampagne "Stoppen wir das Lkw-Chaos im Bezirk Liezen" geht die SPÖ nun in die Offensive. Der Landler Nationalratsabgeordnete Mario Lindner sowie der stellvertretende SP-Klubobmann Jörg Leichtfried stellten im Rahmen einer Pressekonferenz die Kampagne vor. Klar formuliertes Ziel ist es, möglichst viele Unterschriften zu sammeln, um Dynamik in diese Diskussion zu bekommen. Denn eine Änderung des Paragrafen 43 der Straßenverkehrsordnung würde bewirken, dass auf bestimmten Strecken...

In St. Margarethen an der Raab ist die Gründungsversammlung des Vereins "Energypeace" über die Bühne gegangen. Als zweiter Obmann-Stellvertreter fungiert der Murecker Bioenergiepionier Karl Totter. Erklärtes Ziel des Vereins ist es, rasch Informationen zum Thema Klimawandel an Entscheidungsträger in Reihen von Politik und Wirtschaft zu liefern. Auch eine Petition an die Bundesregierung ist gestartet worden. In jener fordert man eine ökologische Steuerreform, die auf energypeace.at unterzeichnet...

Die FPÖ-Bezirksratsfraktion Gösting hat Anfang dieser Woche zu zwei Bürgerversammlungen geladen. Im Gasthaus Zanklstüberl hatten Anrainer zunächst die Möglichkeit, ihre Einwendungen gegen ein strittiges Bauprojekt auf einer ehemaligen Giftmülldeponie in der Steingasse vorzubringen und mit den blauen Bezirksratsvertretern zu diskutieren. Raach: Bessere Verbindung erhofft Auf großes Interesse stieß auch die zweite Versammlung in der Pfarrkirche Raach. "Bei dieser Informationsveranstaltung ging es...

Liste Fritz vehement für Erhalt der Strukturen am BKH St. Johann ST. JOHANN (niko). "Es geht nicht an, dass gute Häuser zum Bauernhopfer einer verfehlten Politik werden; wir wehren uns gemeinsam mit der Bevölkerung vehement gegen die Schließung der Kinderstation und eine Ausdünnung der Leistungen und Abteilungen am BKH St. Johann", so Liste-Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider. Es gehe um die beste Grundversorgung in allen Bezirken. "Man muss nicht alle paar Kilometer alle Leistungen...

Drei Gemeinden kämpfen gemeinsam für ein Lkw-Fahrverbot über das Gaberl von Weißkirchen bis Köflach. WEISSKIRCHEN. „Wir stoßen an unsere Grenzen“, sagt Franz Wede, Gemeinderat in Maria Lankowitz. Gemeinsam mit Vertretern aus Köflach und Weißkirchen hat er eine bezirksübergreifende Allianz gebildet. Das Ziel: Ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen auf der B 77, der Gaberlstraße. „Der Ziel- und Quellverkehr kann fahren. Alles, was darüber hinausgeht, ist einfach zu viel“, sagt er. Breite Allianz...

Oststeirische Petition zur Beschleunigung der Bahnverbindung nach Graz. Wer schon einmal mit der Bahn von Hartberg nach Graz gefahren ist, weiß wovon hier die Rede ist. Die Verbindung ist überaus zeitaufwändig und längst nicht mehr zeitgemäß. Auf Initiative der Sport- und Gesundheitsinitiative Bad Waltersdorf, vertreten durch Sprecher Herbert Bauer, wurde im Rathaus Hartberg eine Petition unterzeichnet, die eine neue Verbindung von Hartberg nach Gleisdorf zum Inhalt hat. Bis Sebersdorf soll...