Politik

Beiträge zum Thema Politik

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1. März
Reutte on Ice, Volksbegehren, Zeugenaufrufe, Venet-Bahn

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikVon 11. bis 18. März stehen 14 Volksbegehren zur Einsicht und Unterschrift bereit im Innsbrucker Rathaus bereit. Mehr dazu ... WirtschaftTechnische Probleme führten zum vorzeitigen Saisonsende der Venet Bergbahnen in Zams mit 1. März. Über die Zukunft gibt es weiterhin keine definitive Entscheidung....

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Der amtierende Bürgermeister (SPÖ) von Mattsee Michael Schwarzmayr hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. | Foto: Emanuel Hasenauer
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Gemeinderatswahl 2024
Ein spezielles Duell um den Bürgermeistersessel

In Mattsee tritt der amtierende SPÖ-Bürgermeister Michael Schwarzmayr (35) bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 gegen den Pensionisten und ehemaligen Lokführer Franz Kemptner (81) von der Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) an. Nicht nur des Alters wegen ist dies ein ganz besonderes Duell um den Bürgermeistersessel im Flachgau. MATTSEE, SALZBURG. Ein ganz spezielles Duell um das Bürgermeisteramt gibt es am 10. März 2024 bei den Gemeinderatswahlen in Mattsee. Nicht nur des Alters...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Emanuel Hasenauer
„Derartig letztklassige Aussagen sind nicht tolerierbar“,
sagt FPÖ-Bezirksparteiobmann Landesrat Christoph Luisser. | Foto: FPÖ
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Eklat in Mödling
Grüner Gemeinderat rastet aus - FPÖ fordert Rücktritt

In der letzten Sitzung des Arbeitskreises "Mobilität" im Gumpoldskirchner Gemeinderat kam es zu einer Kontroverse, als der freiheitliche Gemeinderat Peter Souczek für eine bauliche Verkehrssicherheitsmaßnahme stimmte.  MÖDLING.  Der grüne geschäftsführende Gemeinderat Karl Kühn kommentierte dies mit den Worten "der Nazi stimmt dafür". FPÖ-Bezirksparteiobmann Landesrat Dr. Christoph Luisser äußerte sich dazu und bezeichnete die Aussage als "nicht tolerierbar". Die FPÖ NÖ prüft rechtliche...

  • Mödling
  • Tamara Pfannhauser
Die besagte Postwurfsendung der FPÖ, wie sie viele Haushalte erhalten haben. | Foto: Daniel Schmidt
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Windkraftausbau
Litschauer kritisiert FPÖ für Positionierung vor Abstimmung

Die FPÖ hat vor den Volksbefragungen zur Windkraft im Bezirk am 10. März mit einem eigenen Postwurfsendung in den betroffenen Gemeinden Position bezogen - gegen einen Windkraftausbau in Waldgebieten. Kritik kommt daran vom Grünen Bezirksparteiobmann Martin Litschauer. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Bisher hatte sich die FPÖ eher still verhalten und den Informationsprozess bis zur letzten Woche den Gemeinden und den Windkraftgegnern überlassen. Nun vor der Wahl kommen sie noch rasch mit einer eigenen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Die Gswb gibt es seit über 80 Jahren. | Foto: Neumayr
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Regionalmedien geben einen Überblick
Die Gswb im Wandel der Zeiten

Die Gswb steht unter Druck. Nach zahlreichen Beschwerden vonseiten der Mieter und Mieterinnen stellen sich nun viele Salzburger und Salzburgerinnen die Frage: Was genau macht die Gswb? Was sind ihre Aufgaben und wann wurde sie gegründet? Die Regionalmedien Salzburg geben einen Einblick in die jahrzehntelange Geschichte der größten Wohnbaugesellschaft des Landes.  SALZBURG. Die Anfänge liegen über 80 Jahre zurück. Und zwar im Jahr 1939. Kurz nach dem "Anschluss" Österreichs an das "Dritte Reich"...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Fabienne Gruber
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / ZVG-Kendlbacher
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29. Feber
Flugunglück 1964, Fall Leon, Millionenshow und Hotels

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol Politik2023 gab es lediglich 0,28 Prozent mehr Baulandflächen in Tirol und ein Drittel weniger Neuwidmungen. Somit scheint die Inanspruchnahme von Baulandflächen in Tirol weiter zurück zu gehen Mehr dazu ... Über das geplante Hotelprojekt in der Axamer Lizum wurde ausführlich berichtet (siehe Link am Ende...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Laut den Grünen Wien gebe es jetzt keinen Grund mehr, "eine Leerstandsabgabe in Wien weiter auf die lange Bank zu schieben". | Foto: Hervé Papaux/Unsplash
Video 17

Wohnbaupaket
Grüne Wien fordern Abgabe für leere Wohnungen in Wien

Mit dem von der Bundesregierung präsentierten Wohnbaupaket sollen die Länder die Kompetenz erhalten, eine Abgabe für leerstehende Objekte einzuheben. Die Grünen Wien fordern jetzt eine rasche Umsetzung von SPÖ und Neos, um diese freien Wohnungen auf den Markt zu bringen. WIEN. Geht es nach einer Schätzung der Grünen Wien, welche am Donnerstag bei einer Pressekonferenz präsentiert wurde, sollen in der Bundeshauptstadt bis zu 80.000 Wohnungen derzeit unbewohnt sein. Passend dazu hat die...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Michael Stellwag mit LH Johanna Mikl-Leitner. | Foto: Josef Bollwein
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Natschbach-Loipersbach
Michael Stellwag kandidiert für VPNÖ bei der Europawahl

Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Und da will der Natschbacher Politiker Michael Stellwag mitmischen. NATSCHBACH-LOIPERSBACH. "In den vergangenen Jahren haben wir gesehen, wie wichtig es ist, dass unsere NÖ-Abgeordneten, Alexander Bernhuber und Lukas Mandl, die Anliegen der Niederösterreicher im EU- Parlament vertreten. Sie sind die Stimmen der breiten Mehrheit der Mitte in Brüssel und Straßburg. Deshalb ist es nur logisch, dass sie sich dieser Wahl wieder als Spitzenkandidaten der...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Ein verzweifelter Gswb-Mieter sprach anonym mit den Regionalmedien Salzburg über seine Wohnzustände.  | Foto: Neumayr
1 Aktion

Verzweifelter Salzburger packt aus:
"Die Gswb schädigt uns als Mieter"

Kaputte Dächer, verrottetes Holz und Müll vor den Hauseingängen: Mieter und Mieterinnen der größten gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft Salzburg sind sauer. Wie berichtet, häuften sich die Beschwerden der Bewohner und Bewohnerinnen in den vergangenen Monaten medial. Nun meldete sich ein verzweifelter Mieter aus der Stadt Salzburg bei den Regionalmedien und berichtet von miserablen Umständen. STADT SALZBURG. "Das ist doch ein absolutes Trauerspiel. Wir als Mieter werden einfach von der Gswb...

  • Salzburg
  • Fabienne Gruber
Am 10. März wählt Salzburg neue Gemeindevertretungen und Bürgermeister. Bei der letzten Gemeindewahl haben exakt 274.004 Personen ihre Stimme abgegeben. Wie viele werden heuer wählen gehen? (Symbolbild) | Foto: pixabay.com
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Alle Ergebnisse der Gemeindewahl 2019 im Überblick
Ausgangslage zur Gemeindewahl 2024

Bei der Gemeindewahl 2019 vor fünf Jahren konkurrierten 8.200 Kandidatinnen und Kandidaten um 2.134 Sitze und 63,1 Prozent der Salzburgerinnen und Salzburger gaben damals ihre Stimme ab. Im Beitrag findest du sämtliche Ergebnisse der letzten Gemeindewahl und einen Überblick zur Ausgangslage. SALZBURG. Insgesamt werden am heurigen Wahltag in Salzburg 2.164 Mandate in den Salzburger Gemeinden neu besetzt. Beim letzten Wahlgang 2019 waren es 2.134 Sitze, also 30 weniger als im heurigen Jahr. Bei...

  • Salzburg
  • Carmen Kurcz
Seit 2020 ist Florian Wunsch Europabeauftragter im Bezirk - nun möchte er nach Brüssel. | Foto: Grüne
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Josefstadt
Grüner Bezirksrat möchte ins Europäische Parlament

Von Parlament zu Parlament: Ein Josefstädter Bezirksrat der Grünen möchte das Bezirksparlament gegen Brüssel eintauschen. WIEN/JOSEFSTADT. Der Josefstädter Bezirksrat und Europabeauftragte Florian Wunsch (Grüne) bewarb sich erfolgreich um einen grünen Listenplatz für die Europawahl. Bereits drei Jahre ist es her, seitdem die Josefstadt auf Initiative von Wunsch auf lokaler Ebene verstärkt auf das Thema Europa setzt. So wird beispielsweise jährlich an allen Oberstufenschulen des Bezirks der...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Fabian Franz
Foto: pixabay/sabinevanerp
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Gemeinderatswahl 2024
Zur Altersvorsorge im Flachgau

Für ältere Menschen und deren pflegende Angehörige aus dem Flachgau ist das Thema "Altersvorsorge und Pflege" ein wichtiges Thema. Welche Pläne, Ansichten und Lösungen die einzelnen Parteien vertreten und in Zukunft verfolgen, haben wir erfragt.  FLACHGAU. Wir wollten von den Flachgauer Bezirksobleuten von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN wissen: Welche Pläne hat Ihre Partei bezüglich der Altersvorsorge im Flachgau?   Bernadette Riesner (Grüne): Die meisten Menschen möchten so lange wie möglich in...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Rosa Besler
Bürgermeister Willibald Fuchs ist noch ziemlich genau für ein Jahr im Amt. | Foto: Santrucek
Aktion 5

Kirchberg am Wechsel
Ein Rat für den Bürgermeister-Anwärter

Noch bis zum Ende seiner Amtszeit 2025 bleibt Willibald Fuchs (ÖVP) Kirchbergs Bürgermeister. Doch sein designierter Nachfolger scharrt bereits in den Startlöchern. Und für den hat der erprobte Ortschef einen heißen Tipp. KIRCHBERG. Sebastian Pass (43) wird von der ÖVP als Nachfolger für Willibald Fuchs aufgebaut. Der Wahl-Kirchberger hat seine Wurzeln ursprünglich in Wartmannstetten. "Und der Liebe wegen kam er zu uns", erzählt Fuchs über "den Neuen". Klar, dass der erfahrene Bürgermeister...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Florian Diertl wurde mit einer Plakataktion und Luftballons vor seiner bisherigen Wirkungsstätte überrascht. | Foto: Santrucek
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Puchbergs scheidender Bürgermeister
"Es ist immer so im Leben, es gibt nicht nur Sonnenschein"

Florian Diertl (SPÖ) ist am 29. Februar den letzten Tag als Bürgermeister der Kurgemeinde im Amt. Künftig will er mehr seinem Hobby, dem Motorradfahren, frönen. PUCHBERG. Man sollte meinen, die letzten Tage im Amt lässt man als Bürgermeister ruhiger angehen. Weit gefehlt. "Nach wie vor gibt es etwas zu tun. Ich habe auch noch einen Amtstermin am letzte Arbeitstag", erzählt Bürgermeister Florian Diertl (67).  14 Jahre Gemeindepolitik Sechseinhalb Jahre leitete Diertl die Schneeberggemeinde. In...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol /VP Tirol
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28. Feber
ORF-Landesabgabe, Schmieraktion, Insolvenz und Neue Heimat

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikEine Schmieraktion in der Stadt Innsbruck sorgt für massive Verärgerung. Die Hausfassade der ÖVP in der Fallmerayerstraße war ebenso wie Fahrzeuge und die Rotunde davon betroffen. Mehr dazu ... Der Equal Pay Day fiel in diesem Jahr österreichweit auf den 14. Februar. Der Tiroler Equal Pay fällt auf...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ Bezirksparteivorsitzender Karl Walch fordert vollzeitkonforme Betreuungsangebote. | Foto: SPÖ

Anfrage
Schärdings SPÖ schlägt wegen Betreuungsangebote Alarm

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch schlägt Alarm: Personalengpass beim Betreuungsangebot spitzt sich weiter zu.  BEZIRK SCHÄRDING. "In den Bezirken gibt es immer noch kaum vollzeitkonforme Betreuungsangebote“, beklagt Walch. Mittels einer schriftlichen Anfrage an die Bildungslandesrätin erhebt die SPÖ alljährlich die Situation in der Kinderbetreuung in Oberösterreich. Einmal mehr bestätigt sich, dass in den ländlichen Bezirken immer noch kaum vollzeittaugliche Kindergarten- und...

  • Schärding
  • David Ebner
Christian Samwald bekleidet seit elf Jahren das Amt des Vizebürgermeisters.
Aktion 3

Ternitz
Bürgermeister-Entscheidung fällt im April

Der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ) spricht von einer nahenden Entscheidung. TERNITZ. Heuer ist Rupert Dworaks 20. Jahr als Bürgermeister angebrochen und das elfte Jahr für Christian Samwald als Stadtvize.  Und glaubt man dem Gassen-Tratsch (den gerne auch Polit-Mitbewerber streuen) könnte es 2025 einen neuen Stadtchef in Ternitz geben. Festnageln lässt sich Dworak aktuell auf nichts; er meinte nur: „Dass wir das im April entscheiden stimmt.“ Sein logischer Nachfolger wäre Christian...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Überwachung der Naturgefahren funktioniert mit Radartechnologie, also mit Radiowellen, die Bewegungen trotz Nebel, Wolken, Regen oder Schneefall erkennen können.  | Foto: Land Salzburg/Bernhard Kern
Video 2

System aus der Schweiz
Radar im Pinzgau erkennt Lawinen frühzeitig

Steile Gebirgshänge umzingeln die B311 zwischen Weißbach und Saalfelden. Nicht selten kommt es aufgrund der geografischen Lage zu Lawinenabgängen, die zu langen Straßensperren führen. Doch damit soll nun Schluss sein. Das Land Salzburg testet ein System, das Lawinen frühzeitig erkennen kann.  PINZGAU. International ist das High-Tech-System aus der Schweiz bereits im Einsatz. Neben Kanada und Norwegen soll der Lawinenradar nun auch in Österreich eingesetzt werden. Und zwar im Pinzgau. „Die B311...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Fabienne Gruber
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Zoom.Tirol
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27. Feber
Mordverdacht, Verkehrsunfall, Entenproblem und Masernimpfung

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikNachdem der Igler Stadtteilausschuss im Juli 2023 vom Innsbrucker Gemeinderat aus dem Stadtrecht gestrichen wurde, veranstaltete die Stadtteilvertretung Igls vor kurzem eine Zusammenkunft. Igls bei Innsbruck könnte auch eine eigene Gemeinde sein. Mehr dazu ... LokalesBereits am Freitagabend kam es in...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Tagesordnung der Landtagssitzung umfasst verschiedenste Themenbereiche, wie etwa Landesstraßen, Pendler oder wieder einmal den Pflegebereich. | Foto: Land Stmk. /Fischer
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54. Landttagssitzung
Fernwärme, Landesstraßen und "Steirer-Ambulanzen"

Die 54. Landtagssitzung der aktuellen Legislatur-Periode am Dienstag wird wieder von einigen Anfragen an die Landesregierung bestimmt. So geht es etwa um Entlastung der Pendlerinnen und Pendler, Digitalkompetenz statt Handyverbot oder die Primärversorgung. STEIERMARK. In der Landtagssitzung am heutigen Dienstag wird Grünen-Chefin Sandra Krautwaschl Verkehrslandesrat Anton Lang zu den Zukunftsplänen für den Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen in der Steiermark befragen. "Wir sehen durchaus, was die...

  • Steiermark
  • Alois Lipp
Elisabeth Mössmer-Cattalini, Bezirksvorsteher Peter Jagsch und Alice Seidl (v.l., alle SPÖ) vor dem Hernalser Amtshaus | Foto: Markus Sibrawa
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Wechsel
Mössmer-Cattalini wird neue Bezirksvorsteher-Vizin in Hernals

In der Hernalser Bezirksführung stehen gravierende Änderungen an. Alice Seidl wird nach zwei Jahren ihr Amt als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurücklegen. Als Nachfolgerin nominiert die SPÖ Elisabeth Mössmer-Cattalini. WIEN/HERNALS. Alice Seidl (SPÖ) zieht sich von dem Amt der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück, der Grund ist aber ein erfreulicher. Die 31-Jährige erwartet in wenigen Wochen ihr erstes Kind. Daher wird die Bezirksvorsteher-Stellvertreterin bei der...

  • Wien
  • Hernals
  • Michael J. Payer
MEP Lukas Mandl und NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister | Foto: NÖAAB
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Lukas Mandl
Erfahrener Spitzenkandidat des NÖAAB für die EU-Wahl 2024

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) setzt bei der kommenden EU-Wahl auf Erfahrung und Engagement. Lukas Mandl, der längstdienende Europaabgeordnete der Volkspartei Österreichs, tritt als einer von zwei Spitzenkandidaten des VPNÖ an. NÖ. Mit seinem Fokus auf innere und äußere Sicherheit, Wirtschaft und Arbeitsmarkt möchte Mandl weitere fünf Jahre im Europaparlament dazu nutzen, Österreich bestmöglich zu vertreten. Christiane Teschl-Hofmeister, die...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. | Foto: BezirksBlätter Tirol / Manfred Stromberg
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26. Feber
Vertical Up, Abfahrverbote, Sophie Kircher, Musau und Seefeld, Kundgebungen

Schönen Abend. Mit dem Bezirksblätter "Update am Abend" erfährst du, was heute in Tirol los war. Das sind die wichtigsten Nachrichten aus Tirol. Das sind die günstigsten Tankstellen in Tirol PolitikBürgermeister Anton Hoflacher aus Kundl hat im Dezember letzten Jahres 55 Hektar Wald für 750.000 Euro angekauft, ohne vorherigen Beschluss. Mehr dazu ... Wie bekannt wurde, wird Sophie Kircher bei den Europawahlen auf Platz vier der ÖVP-Liste kandidieren. Laut eigener Aussage möchte sie "Tirols...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Plusregion-Community im Museum Fronfeste in Neumarkt. | Foto: Photoartmila
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Plusregion
Netzwerktreffen mit Wirtschaft, Politik und Kultur

Am 22. Februar 2024 lud die Plusregion gemeinsam mit Ingrid Weese-Weydemann, Leiterin des Museum Fronfeste, zum Netzwerktreffen und zum gemeinsamen Austausch ein. NEUMARKT, SALZBURG. Rund 35 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kultur trafen sich kürzlich zum Netzwerktreffen im Plusregion-Mitgliedsbetrieb "Museum Fronfeste" in Neumarkt. Die Netzwerkveranstaltung findet zirka drei- bis viermal im Jahr statt und dient für den persönlichen Austausch zwischen Unternehmerinnen...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Emanuel Hasenauer

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 29. April 2024 um 18:00
  • Your Kitchen
  • Wien

cook & talk mit Thomas Waitz

Kochveranstaltung mit Diskussion Mit den Autor*innen von „Politik auf dem Teller – konstruktive Beiträge zu einer globalen Ernährungswende“ beleuchten wir die brennendsten Probleme aktueller Ernährungspolitik in einem ganz neuen Format: beim gemeinsamen Kochen und Essen! Den ersten Kochabend gestaltet der EU-Abgeordnete Thomas Waitz. Wir kochen gemeinsam sein liebstes pflanzliches Menü und diskutieren dabei seine Arbeit für eine neue europäische Landwirtschaftspolitik: Wie können unsere...

  • 3. Mai 2024 um 10:00
  • Wien
  • Wien

WWF Österreich: Political Action Training

Weiter Zusehen? Aufstehen! Es ist höchste Zeit für politische Veränderung! Welchen Unterschied macht eine einzelne Wählerstimme aus? Kann ein Einzelner von uns überhaupt etwas verändern? Viel junge Menschen stellen sich anlässlich großer gesellschaftlicher Herausforderungen genau diese Fragen. Mit dem Political Action Training, dass das Jugendprogramm des WWF-Österreich – Generation Earth – anlässlich der diesjährigen EU-Wahlen organisiert, bekommen junge Menschen die Möglichkeit, zu lernen,...

Andreas Gahleitner hält einen Vortrag und beantwortet Fragen zur Europäischen Union. | Foto: Marko Horvat
  • 9. Mai 2024 um 19:30
  • Pfarrheim
  • Arnreit

Wie funktoniert die EU? Vortrag und Fragestunde in Arnreit

ARNREIT. Wie entstehen EU-Gesetze? Wer sind die wichtigsten Österreicher und was machen sie? In welchen Bereichen ist die EU eine Weltmacht, und wo eher nicht? Diese Fragen beantwortet der gebürtige Arnreiter Andreas Gahleitner am Donnerstag, 9. Mai, ab 19.30 Uhr im Pfarrheim Arnreit. Er ist nun bereits seit einem Jahrzehnt in Brüssel tätig. Als Redenschreiber für Josep Borrell, dem EU-Außenpolitikbeauftragten, kann er einen Blick hinter die Kulissen der EU-Politik bieten. Da er ein sehr großes...

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